Podcasts about liberalisierung

Mit einem speziellen Gentechnik-Gesetz will der Bundesrat neue Züchtungstechnologien zulassen. Notwendige Innovation oder Gefahr für Mensch und Umwelt? 2005 wurde an der Urne das Gentech-Moratorium angenommen. Seither ist in der Schweiz der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen faktisch verboten. Ausnahmen gibt es nur unter strengen Bedingungen für die Forschung. 2021 hat das Parlament das Moratorium ein viertes Mal bis Ende 2025 verlängert und gleichzeitig dem Bundesrat den Auftrag erteilt, den Gentech-Markt zu liberalisieren. Neues Gentech-Gesetz Anfangs April hat Bundesrat Albert Rösti einen Entwurf für eine neues Gentechnik-Gesetz (Züchtungstechnologiengesetz) präsentiert. Er will ein risikobasiertes Zulassungsverfahren für Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien in der Schweiz zulassen. Unter "neuen Züchtungstechnologien" ist im Prinzip das "CRISPR-Verfahren" bzw. die "Gen-Schere" gemeint. Dabei wird das Erbmaterial von Pflanzen an bestimmen Stellen gezielt verändert, ohne dass fremdes Erbmaterial eingebaut wird. Die neue Technologie unterscheidet sich damit wesentlich von klassischen Gentechnik-Verfahren, welche bei Pflanzen durch Bestrahlung oder Chemikalien zufällige Mutationen erzeugen. Pro/Contra Die Schweizer Allianz Gentechfrei und weitere Organisationen sind gegen eine Liberalisierung des Gentech-Marktes. Sie haben im Gegenzug die sogenannte "Lebensmittelschutz-Initiative" lanciert. Diese fordert u.a. eine Deklarationspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel. Zudem dürften diese nur zugelassen werden, wenn Risiken für Mensch, Tier und Umwelt geprüft wurden. Der Verein "Sorten für Morgen", Bauern und die Agrarindustrie kämpfen für eine möglichst freie Nutzung der Gentechnik. Mit der neuen Technik lasse sich die Züchtung beschleunigen. Damit könne man auf Klimawandel, Schädlinge und Krankheiten besser reagieren und Ernteausfälle reduzieren. Auch der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln könnte verringert werden. Diskussion Sollen in der Schweiz neue Züchtungstechnologien und damit auch gentechnisch veränderte Pflanzen zugelassen werden? Wie gross ist der Nutzen? Und wäre der Schutz von Mensch und Umwelt gewährleistet? Darüber diskutieren im Forum: · Dr. Christian Ochsenbein, Geschäftsführer Delley Samen und Pflanzen AG / Vorstandsmitglied «Sorten für Morgen» · Claudia Vaderna, Geschäftsführerin der Schweizer Allianz Gentechfrei Die Sendung wird auch Live im Fernsehen auf SRF 1 übertragen.

Christopher & Jobst im Gespräch mit Pat. Wir reden über eine lange Kennlerngeschichte von Jobst, die Chunk King von Judge für 120 DM, die Wichtigkeit von Bildern, Bild-Agenturen vertrauen müssen, Anti-Trump-Demo-Videos, die Mitschuld von Social Media, der Stern als Mittelstandszeitschrift, BRO-Records in St. Gallen, endlich mal wieder Toy Dolls, Limahls Frisur, die Liberalisierung des Schweizer Radios, DRS3, die Grabenhalle in St. Gallen, The Lowest Notes & The Boiled Stanleys, erstes Konzert mit Rim Shout & The Idiots, DIY durch Hardcore, Negazione live 1985, geflasht von Social Unrest, in Christophers Hardcore gibt es keinen Spaß, die erste LP, We Bite, 88 zu Straight Edge konvertiert, die Fuck You-Attitüde von frühem Straight Edge, die frühe HC-Schweizer Szene, Radio Lora mit Speedair Play und die Hardcore Hour, Off The Disk Records, Highlights auf persönlicher Ebene, die Touren von Drive to Play, der Dead End Plattenladen, Hardcore hat sich weiterentwickelt, man musste sich für Hardcore anstrengen, der erste Only The Strong Sampler, Tageszeitungen mögen, Hardcore hat die Welt klein und groß gemacht, neues Leben als Ex-Hardcore-Privatier, Lifeless Dark, Lieblings-Bands Hardcore und Nicht-Hardcore, gute Band-Biografien, lieber Fußball als Filme, Notting Hill & Love Actually, The Jangling Man, uvm.Drei Songs für die Playlist1) Einer der besten Songs, die jemals aus der Schweiz gekommen ist: THE ROMAN GAMES - Beaches Apart2) Einer der besten Straight Edge Songs aller Zeiten: CHAIN OF STRENGTH - True Till Death3) Ein Song, den Pat gern mit seinem Sohn hört: PLASTIC BERTRAND - Cá Plane Pour Moi

Die US-Zölle sind in Kraft und treffen die Schweiz hart. Sind die Zeiten der regelbasierten Ordnung damit vorbei, zählt nur noch das Recht des Stärkeren? Nein, sagt der Wirtschaftsrechtler Thomas Cottier im Tagesgespräch. Wer vom Ende der regelbasierten Ordnung spricht, unterschätze den Einfluss der USA auf den Welthandel. Diese läge nur bei gut 10%. Die restlichen fast 90% fänden zu einem grossen Teil unter Mitgliedern der Welthandelsorganisation WTO statt, und diese hätten nach wie vor ein Interesse an einem geregelten Austausch. Der Handel zwischen diesen Ländern müsse nun intensiviert werden. Cottier erklärt, warum nach einer langen Phase der Liberalisierung der Protektionismus wieder zugenommen hat und warum er diese Entwicklung nicht hat kommen sehen. Thomas Cottier ist emeritierter Professor für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht und zu Gast im Tagesgespräch bei Simone Hulliger.

Seit einem Jahr ist das Cannabis-Gesetz in Kraft. Philipp Eckstein beschreibt, was sich in der Zeit tatsächlich geändert hat. Alexander Poitz, Gewerkschaft der Polizei, kritisiert Mängel des Gesetzes. Tim Belke besucht einen Cannabis-Club in NRW. Von WDR 5.

Das Thema Schwangerschaftsabbruch bewegt offensichtlich viele Menschen: Die Zahl der Rückmeldungen auf unseren ersten Teil war enorm. Neben Zustimmung gab es auch Widerspruch und wichtige Ergänzungen. In der zweiten Folge gehen Tobias Faix und Thorsten Dietz ausführlich auf die zahlreichen Rückmeldungen ein und diskutieren die entscheidenden Argumente für und gegen eine Liberalisierung von Gesetzgebung und Moral. Am Ende überlegen sie, wie ein evangelischer Korridor möglicher Antworten aussieht und welche Schritte wirklich dem Schutz des Lebens dienen; im Mutterleib und darüber hinaus.

Wer die Energie kontrolliert, kontrolliert die Zukunft. Doch was passiert, wenn Bürgerinnen und Bürger sich ihre Netze zurückholen? Michael spricht mit Sebastian Sladek, Geschäftsführer der Elektrizitätswerke Schönau EWS, über eine Bewegung, die sich nicht länger von Konzernen und politischer Trägheit ausbremsen lässt.Die EWS sind aus Protest entstanden, ist ein Kind der Anti-Atombewegung der 80er Jahre – aber anstatt nur gegen Atomkraft zu demonstrieren, haben sie das System von innen aufgebrochen. Lange vor der Liberalisierung der Strommärkte haben sie gegen Widerstände das örtliche Stromnetz übernommen. Worauf sie sich damit letztlich eingelassen haben, war ihnen nicht ganz klar. Heute betreiben sie immer noch Netze & mehr und vermarkten bundesweit Ökostrom. Ihr Erfolg beweist: Die Energiewende scheitert nicht an Technik oder Machbarkeit.Während andere Länder Tempo machen, blockieren in Deutschland große Konzerne jede ernsthafte Veränderung im Strommarkt. Sebastian erklärt, warum Bürgerinnen und Bürger selbst aktiv werden müssen, wenn sie eine nachhaltige Zukunft wollen. Politik verspricht den Fortschritt, hält aber am fossilen Denken fest.Michael und Sebastian sprechen darüber, warum wir immer noch glauben, die Energieversorgung sei etwas für „die da oben“. Warum warten wir, statt selbst Lösungen zu schaffen? Und wie viel Macht könnten Kommunen gewinnen, wenn sie sich aus der Abhängigkeit befreien? Zu Gast:Sebastian Sladek, Geschäftsführer der Elektrizitätswerke SchönauCreate your podcast today! #madeonzencastr

Heute vor 50 Jahren kippte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die zuvor vom Bundestag beschlossene Liberalisierung des Abtreibungsparagrafen 218.

Sexarbeit & Wahlen – Was die Parteien wirklich wollen In dieser Special-Folge nehmen sich Lenia und Luisa die Wahlprogramme der Parteien vor – und zwar mit Fokus auf Sexarbeit. Während in Deutschland immer wieder über neue gesetzliche Regelungen diskutiert wird, gibt es international ganz unterschiedliche Modelle: Prohibition, Abolition, Dekriminalisierung oder Legalisierung – doch was steckt dahinter? Wie stehen die einzelnen Parteien zur Sexarbeit? Wer will Verbote verschärfen, wer setzt auf Liberalisierung? Und wie sehen die Wähler:innen dieser Parteien das Thema eigentlich? Lenia und Luisa werfen einen Blick auf die Positionen der Politik, räumen mit Mythen auf und am Ende verrät Lenia, welche Partei ihrer Meinung nach in den Bundestag einziehen sollte. Eine Folge für alle, die sich vor der Wahl noch ein bisschen politisch schärfen wollen – oder einfach wissen möchten, was ihre Stimme für die Zukunft der Sexarbeit in Deutschland bedeutet.

Das Thema Abtreibung birgt immer noch gesellschaftliche Sprengkraft – auch wenn eine Expertenkommission sich für eine Liberalisierung ausgesprochen hat. Dass diese nun nicht kommt, ist dem Ampel-Aus geschuldet. Gudula Geuther www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche

Nach § 218 begeht eine Frau, die eine Schwangerschaft abbricht, eine strafbare Handlung, auch wenn diese innerhalb bestimmter Fristen straffrei bleibt. Eine Kommission zur Reform des § 218 kommt zu dem Schluss, dass die Regelung des Schwangerschaftsabbruchs durch das Strafrecht nicht haltbar sei. Doch in der Politik ist die Liberalisierung des Gesetzes umstritten.

Zwar haben sich Vertreter der islamistischen Hamas und Israels auf ein Abkommen geeinigt, doch nun kommt es zu Verzögerungen. Damit die Waffenruhe in Kraft treten kann, muss die israelische Regierung zustimmen. Doch diese will vorerst doch noch nicht darüber entscheiden. Weitere Themen: Die Informatik der Bundesverwaltung kostete 2023 knapp 1,6 Milliarden Franken. Seit Jahren steigen diese Kosten unaufhaltsam an. Und sie sind in der Regel höher als geplant. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat nun geprüft, ob und wie die Kosten für Informatik gedämpft werden können. Mit dem neuen Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU soll die Schweiz in den europäischen Strommarkt eingebunden und der Strommarkt in der Schweiz liberalisiert werden. Das ist umstritten, Erfahrungen aus dem Ausland zeigen aber, dass die Liberalisierung eine Chance sein könnte. Weil im Labor des Paul Scherrer Institut im Aargauischen Villigen Brennstäbe aus Atomkraftwerken zersägt und untersucht werden, gilt es als sogenanntes Hot-Labor. Dieses Labor mit besonders heikler Aufgabe gibt es unterdessen seit 60 Jahren.

Der Abbruch einer Schwangerschaft ist in Deutschland immer noch grundsätzlich illegal. Juristin Liane Wörner fordert eine Neuregelung, Medizinethikerin Irme Stetter-Karp lehnt eine Liberalisierung des Paragrafen 218 ab. Allroggen, Antje www.deutschlandfunk.de, Streitkultur

Seit Wochen tobt ein Kampf um den § 218 in Deutschland. An allen Tatsachen vorbei wird den Menschen suggeriert, es bräuchte hierzulande dringend eine weitere Liberalisierung der Abtreibung. Wir analysieren die Behauptungen der Lobby auf ihren Wahrheitsgehalt hin und befassen uns mit den Geschmacklosigkeiten, die bestimmten Vertretern dazu einfallen. Mit Musik von Sean Feucht: Imago Dei

Rund doppelt so viel wie bisher gedacht, soll der Ausbau der Bahninfrastruktur kosten bis 2035. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Verkehr in einem neuen Bericht. Kritiker sagen, es fehle dem BAV an einem übergeordneten Plan. Die neue Amtsdirektorin Christa Hostettler nimmt Stellung. Neue Tiefbahnhöfe für Luzern und Basel, ein neuer Tunnel zwischen Zürich und Aarau, verschiedene Projekte in der Westschweiz. Die Liste der geplanten Ausbauten der Bahninfrastruktur ist lang. Doch das alles kommt viel teurer als bisher gedacht, schreibt nun das zuständige Bundesamt für Verkehr. Rund 30 Milliarden Franken betragen die Kosten neu oder 14 Milliarden mehr als gedacht. Da stellen sich gleich mehrere Fragen: Wie ist eine solche Fehleinschätzung überhaupt möglich? Wo soll das Geld her kommen? Und, was stimmt an der Kritik, dass die Ausbaupläne ein Sammelsurium von Einzelwünschen der Kantone seien und eine übergeordnete Planung fehle? Der Schienenverkehr steht auch in den Verhandlungen mit der EU, die demnächst zu einem Ende kommen sollen, im Fokus. Die EU verlangt von der Schweiz die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Verkehrs. Ist die SBB für den Konkurrenzkampf gewappnet? Und, sinken damit tendenziell die Preise oder vor allem die Qualität? Christa Hostettler, die Direktorin des Bundesamtes für Verkehr BAV nimmt Stellung und zieht Bilanz nach 100 Tagen im Amt, als Gast in der «Samstagsrundschau» bei Karoline Arn. Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle «Samstagsrundschau».

Rund doppelt so viel wie bisher gedacht, soll der Ausbau der Bahninfrastruktur kosten bis 2035. Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Verkehr in einem neuen Bericht. Kritiker sagen, es fehle dem BAV an einem übergeordneten Plan. Die neue Amtsdirektorin Christa Hostettler nimmt Stellung. Neue Tiefbahnhöfe für Luzern und Basel, ein neuer Tunnel zwischen Zürich und Aarau, verschiedene Projekte in der Westschweiz. Die Liste der geplanten Ausbauten der Bahninfrastruktur ist lang. Doch das alles kommt viel teurer als bisher gedacht, schreibt nun das zuständige Bundesamt für Verkehr. Rund 30 Milliarden Franken betragen die Kosten neu oder 14 Milliarden mehr als gedacht. Da stellen sich gleich mehrere Fragen: Wie ist eine solche Fehleinschätzung überhaupt möglich? Wo soll das Geld her kommen? Und, was stimmt an der Kritik, dass die Ausbaupläne ein Sammelsurium von Einzelwünschen der Kantone seien und eine übergeordnete Planung fehle? Der Schienenverkehr steht auch in den Verhandlungen mit der EU, die demnächst zu einem Ende kommen sollen, im Fokus. Die EU verlangt von der Schweiz die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Verkehrs. Ist die SBB für den Konkurrenzkampf gewappnet? Und, sinken damit tendenziell die Preise oder vor allem die Qualität? Christa Hostettler, die Direktorin des Bundesamtes für Verkehr BAV nimmt Stellung und zieht Bilanz nach 100 Tagen im Amt, als Gast in der «Samstagsrundschau» bei Karoline Arn.

#086 BAM! Bock auf Morgen - Strommarktnarrative Teil 2

#085 BAM! Bock auf Morgen

Moderation Martin Gross/Gesendet in Ö1 am 5.9.2024++Der Besuch von Papst Franziskus im größten mehrheitlich muslimischen Land der Erde, Indonesien, hat heute seinen Höhepunkt erreicht. Mit einem Treffen der Vertreter von 6 Religionen. Bernt Koschuh++Um einer spürbaren Polarisierung in der Gesellschaft entgegenzuwirken, hat die Caritas - während des laufenden Nationalratswahlkampfs - heute vor dem Parlament in Wien ihre sogenannte "füreinand' Tour" durch ganz Österreich gestartet. Andreas Mittendorfer++Polen hat eines der restriktivsten Schwangerschaftsabbruchsgesetze in Europa. Knapp zwei Monate nach einer gescheiterten parlamentarischen Abstimmung über eine Liberalisierung hat die Regierung nun neue Leitlinien zur Lockerung der strikten Einschränkungen vorgelegt. Die katholische Kirche kritisiert das heftig.

Nach dem Börsenbeben Anfang August: Welche Chancen und Risiken gibt es jetzt für Anleger? „Wir haben jetzt nicht mehr die Klarheit, dass Donald Trump Präsident wird. Trump ist für die Börse angenehmer als Kamala Harris. Er will ja Steuern senken, Liberalisierung durchführen. Zudem haben wir das Thema, ob wir eine Rezession in den USA sehen. Das ist die Unsicherheit am Black Monday am 5. August gewesen”, sagt Robert Halver rückblickend. Und ist bei Tech-Aktien wie Nvidia jetzt eine Blase geplatzt? "Sie kennen Aschenputtel? Da heißt es 'Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen.' Das heißt auch bei High-Tech wird viel stärker auf die Substanz und das Geschäftsmodell geschaut. Wenn das stimmt, müssen wir uns keine Sorgen machen", so der Experte der Baader Bank. Alle Details im Interview von Inside Wirtschaft-Chefredakteur Manuel Koch an der Frankfurter Börse und auf https://inside-wirtschaft.de

In den frühen Morgenstunden des 21. August berichtet Radio Prag über den Einmarsch sowjetischer Truppen in die Stadt. Die Nachricht verbreitet sich rasend. Was sich damals in der Tschechoslowakei ereignet hat, ist Thema dieser Folge «100 Jahre Weltgeschichte – was Sie und uns bewegt». In der Tschechoslowakei kommt es ab Januar 1968 zu einer schrittweisen Liberalisierung der Sozialistischen Verhältnisse. Bald ist in westlichen Medien vom sogenannten «Prager Frühling» die Rede. Doch er sollte nur von kurzer Dauer sein. In der Nacht auf den 21. August 1968 beginnt in Europa die grösste militärische Offensive seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Innerhalb weniger Stunden überqueren fast eine halbe Million sowjetische, ungarische, polnische und bulgarische Soldaten des «Warschauer Paktes» die tschechoslowakischen Grenzen. Die damals 18-jährige Irena Brezna war gerade in einem Ferienlager in Frankreich, als in ihrer Heimat die russischen Panzer auffuhren. Sie und ihre Familie entscheiden in die Schweiz zu fliehen. Wie erging es ihnen auf ihrer Flucht? Und wie ging es nach der Okkupation weiter in der Tschechoslowakei?

Verfassungsgericht prüft medizinische ZwangsbehandlungWelche Folgen hätte eine Liberalisierung?Dazu ein Gespräch mit dem Medizinethiker Prof. Dr. Eckhard Nagel von der Universität Bayreuth:

Lueb, Uwe www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Die Debatte mit Ann Kristin Schenten, Valentina Chiofalo und Rita Waschbüsch --- "Die Natur hat die Grenzen der Selbstbestimmung gezogen." - Rita Waschbüsch --- Seit Jahrzehnten wird über eine mögliche Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen diskutiert. Vor wenigen Wochen hat eine Expertenkommission der Bundesregierung empfohlen, Abbrüche in der Frühschwangerschaft zu entkriminalisieren. Bisher ist der Schwangerschaftsabbruch der einzige medizinische Eingriff, der im Strafgesetzbuch geregelt ist. Eine Tatsache, die bei Schwangeren zu Scham und Schuldgefühlen führt, sagt die Juristin Valentina Chiofalo. Sie empfiehlt, Abbrüche außerhalb des Strafrechts zu regeln. Die CDU-Politikerin Rita Waschbüsch hingegen hat in den 1990ern mit anderen Katholiken die Schwangerenkonfliktberatung "Donum Vitae" gegründet. Die Beratung sei essentiell. Eine Liberalisierung des §218 hält sie für gefährlich. --- Valentina Chiofalo, geboren 1991, ist Rechtsreferendarin am Kammergericht Berlin und Doktorandin an der Freien Universität Berlin. Ihre Forschungsschwerpunkte umfassen Verfassungsrecht, Europarecht und feministische Rechtswissenschaft. Ihre Publikationen umfassen unterschiedliche Verfassungsblog-Beiträge, die sich im Schwerpunkt mit dem Schwangerschaftsabbruch befassen. Im Zuge dessen war sie auch als Sachverständige im Rechtsausschuss zur Streichung des § 219a StGB geladen. --- Rita Waschbüsch, geboren 1940 in Landsweiler, ist CDU-Politikerin, Katholikin und Gründerin der Schwangerenkonfliktberatung "Donum Vitae". Sie war dort von 1999 bis 2019 Bundesvorsitzende. Seit 2019 ist sie Ehrenvorsitzende. Außerdem war Rita Waschbüsch von 1974 bis 1977 Sozialministerin in der Saarländischen Landesregierung und von 1978 bis 1994 Vizepräsidentin des saarländischen Landtags. --- Mehr Infos: www.radiodrei.de/derzweitegedanke --- Schreiben Sie uns gern direkt an derzweitegedanke@radiodrei.de

In dieser neuen Podcast-Folge schauen sich Niko Härting und Stefan Brink (ab Minute 01:09) zunächst eine etwas zu aktuelle Entscheidung des BGH an: In Querbeet analysieren sie den Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach auch die am 1. April in Deutschland in Kraft getretene Cannabis-Teillegalisierung nichts an der Bestimmung einer „nicht geringen Menge“ Tetrahydrocannabinol (THC) ändere (Beschl. v. 18.04.2024, Az. 1 StR 106/2). Wird jemand mit dieser Menge erwischt, wirkt sich das massiv strafverschärfend aus. Anders als der Gesetzgeber geht der BGH dabei davon aus, dass sich an der Risikobewertung bei Cannabis nichts geändert habe – ziemlich steil. Der wohl wegen der Liberalisierung der Rechtslage übereilte Beschluss wies zudem formale Fehler auf, welche der BGH kurzerhand glattzog. Auch das Landgericht Hamburg brütet aktuell über einem spannenden Fall: Weil die Rechtsprechungs-Datenbank OpenJur ein Gerichtsurteil mitsamt dem Klarnamen eines Rechtsanwalts veröffentlichte, fordert dieser nun immateriellen Schadensersatz. Die Plattform veröffentlichte 2022 ein VG-Urteil – mitsamt Angaben über die klammen finanziellen Verhältnisse und dem Namen des Mannes. Mit der Frage: Ist Saal-Öffentlichkeit auch die Internet-Öffentlichkeit? und einer möglichen Presse-Ausnahme nach Art. 85 DS-GVO zugunsten Openjur befasst sich nun das LG. Im Zentrum des Podcasts stehen dann (ab Minute 23:02) zwei hochkarätige Entscheidungen zum Datenschutz: Mit der Festlegung von Mindestsicherheitsstandards und der Aufnahme biometrischer Daten in Personalausweise (es geht um Fingerabdrücke unbescholtener BürgerInnen) befasste sich der EuGH (Urteil vom 21. März 2024 – C-61/22) - und rügte zwar das nach AEUV ungeeignete Gesetzgebungsverfahren, befand die Fingerabdruckpflicht in § 5 PersonalAusweisG aber für angemessen. Die Fingerabdrücke würden ja nur auf dem Personalausweis im Besitz des Betroffenen gespeichert und nicht in einer staatlichen Datenbank; ein Rückgriff auf die Abdrücke erfolge nur, falls das Gesichtsbild bei einer Kontrolle noch Zweifel lasse und dies diene auch dem Schutz vor Identitätsdiebstahl, sei also im Interesse des Betroffenen. Eine sehr grundsätzliche Frage klärte der BGH (2. Zivilsenat, Beschluss vom 23.01.2024 - II ZB 7/23, ab Minute 29:40): In meisterlicher Ausführlichkeit beantwortet der BGH die Frage, warum der Geschäftsführer einer GmbH keinen Anspruch aus Art. 17 Abs. 1 DS-GVO auf Löschung seines Geburtsdatums und seines Wohnorts aus dem Handelsregister hat. Datenschutzkönnen beweist das Gericht auch wenn es darlegt, warum selbst „gefährdete“ Personen kein Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO haben: Wegen der Rechtspflicht der Registergerichte zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten von Geschäftsführern nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO scheidet ein Widerspruchsrecht aus, das nur bei Verarbeitungen nach Art. 6 Abs. 1 lit. e und f DS-GVO greift. Wer kann, der kann.

Der Paragraf 218 stellt den Schwangerschaftsabbruch auf eine Ebene mit Tötungsdelikten. Im Gespräch mit Anja Backhaus erklärt Dr. Alicia Baier, wie sie mit dem "Doctors for choice Germany e.V." für die Liberalisierung des Abtreibungsrechts kämpft. Von WDR 5.

Die katholische Kirche in Deutschland wendet sich gegen eine Liberalisierung der bisherigen Abtreibungsregeln. In einer Erklärung (https://www.bistum-eichstaett.de/aktuelle-meldungen-details/news/ungeborenes-leben-schuetzen-stellungnahme-des-eichstaetter-bischofs-gregor-maria-hanke/) befürchtet Bischof Gregor Maria Hanke „Tendenzen in der Regierung, die Tötung ungeborener Kinder nicht nur zu tolerieren, sondern ausdrücklich für rechtmäßig zu erklären“. Warum ist für die Kirche Lebensschutz so ein wertvolles Gut? Wann beginnt eigentlich menschliches Leben? Darüber hat sich Bernhard Löhlein mit dem emeritierten Moraltheologen Prof. Stephan E. Müller unterhalten. Er war bis 2016 an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt tätig und hilft im Pfarrverband Tagmersheim-Rögling-Ammerfeld in der Seelsorge aus.

In manchen ostdeutschen Ländern liegt die AfD in Umfragen zwischen 25 und 35 Prozent. Der Aufstieg der rechtsnationalen Partei scheint seit Jahren unaufhaltsam – das erinnert an die Anfänge der Republikaner in den 1980er-Jahren. Auch damals nutzte die Rechtsaußen-Partei eine diffuse Proteststimmung und die Liberalisierung im bürgerlichen Lager für ihren Aufstieg. Der Aachener Historiker Moritz Fischer erinnert daran, dass es damals auch eine starke, überparteiliche Zivilgesellschaft war, die den Abstieg der Republikaner bis hin zur Bedeutungslosigkeit einleitete. Tischgespräch: Warum schwindet das Vertrauen in Medien?Nachtisch: Wie ist die Generation Z wirklich?Table.Media - For better informed decisions.Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Media. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Media bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen.Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ref.: Pfr. Josef Alber, Exerzitienleiter und Mitarbeiter bei "Rachels Weinberg", Eschwege Die aktuelle Bewegung zur Liberalisierung der Abtreibung übersieht die seelischen Wunden, die eine Abtreibung bei vielen Frauen hinterlässt. Aber auch bei den Vätern, selbst wenn der Eingriff sie weniger zu berühren scheint. Das bekommt Pfr. Josef Alber immer wieder mit, wenn er mit dem Verein "Rachels Weinberg" Heilungswochenenden für Frauen und Männer begleitet, die eine Abtreibung durchlebt haben. In der Lebenshilfe schildert uns der Seelsorger, wie gerade die Vergebung eine ganz wichtige Rolle in dem Heilungsprozess spielt. Die Sendung mit Pfarrer Alber ist einer unserer Beiträge zur diesjährigen ökumenischen "Woche für das Leben".

„Ein neues Nachdenken muss möglich sein“, fordert die Medizinethikerin Christiane Woopen. Sie gehört zur von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission, die empfiehlt, Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen zu erlauben. „Wenn man das nicht wagt, wird sich nie etwas ändern.“ Die Debatte müsse aber sachlich und respektvoll geführt werden. Schließlich habe sie eine existentielle Dimension für die Beteiligten.

Die frauenpolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Silvia Breher, will an der bisherigen Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen festhalten. Eine generelle Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, wie von der Ampel-Koalition diskutiert, ist "von unserer Seite aus ganz sicher nicht machbar. Unsere Position hat sich nicht verändert", so Breier.

Kommissionsbericht empfiehlt Liberalisierung von Abtreibungen in Deutschland + Flutkatastrophe im Ahrtal: Erste Klage gegen Verantwortliche? + Und: China als Vorbild? Teile von Paris bei Olympia nur mit QR-Code zugänglich

In Deutschland wird erneut über eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts diskutiert ++ In Süditalien kämpft ein katholischer Priester gegen die Mafia ++ Frankreich verschärft die Sicherheitsvorkehrungen für jüdische Einrichtungen Moderation: Anna-Lena Seeber gesendet in Ö1 am 15.04.2024

Eine Expertenkommission empfiehlt, Abtreibungen zu legalisieren. Auch zur Eizellenspende und Leihmutterschaft macht sie Vorschläge. Unsere Korrespondentin Lea Eichhorn über die Empfehlungen und die Reaktionen darauf.

Eine Expertenkommission hat Vorschläge zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts gemacht. Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken lehnt das ab. Das ZdK fordere besseren Schutz für Embryos auch im frühen Stadium, sagt Präsidentin Irme Stetter-Karp. Von WDR 5.

Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Vor gut 175 Jahren erhoben sich die Menschen und erklärten "Die Grundrechte des deutschen Volkes". Am 18. Mai 1848 kamen in der Frankfurter Paulskirche die Delegierten der Nationalversammlung zusammen. Von Michael Köhler.

Die Frage, ob und in welcher Form Abtreibung erlaubt ist, ist in vielen Ländern heftig umstritten. In Deutschland wird derzeit wieder über eine Liberalisierung oder gar Abschaffung des $218 debattiert. hr-iNFO schaut nach Polen und in die USA, wo das Thema Abtreibung auch im Wahlkampf vorkommt und spricht mit einer Expertin über die Situation für Frauen in Deutschland.

Eine von der Ampel eingesetzte Kommission empfiehlt, das Abtreibungsrecht zu liberalisieren. Dorothee Bär (CSU) lehnt dies ab: Die bisherigen Regelungen hätten sich bewährt. Außerdem warnt sie davor, dass das Thema die Gesellschaft spalten könnte. May, Philipp www.deutschlandfunk.de, Interviews

Die Sparkassen haben im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn eingefahren. Außerdem: Biotech-Gründer in den USA träumen von einer Liberalisierung bislang tabuisierter Drogen.

Die Bundesregierung will Cannabis begrenzt legalisieren. Welche unterschiedlichen Erfahrungen gibt es in Europa mit einer Liberalisierung der Drogenpolitik? Darüber diskutiert Paul Vorreiter mit Holger Beckmann, Matthias Reiche und Niklas Bohlen. Von Paul Vorreiter.

Triggerwarnung: In beiden Fällen geht es um suizidale Gedanken. Einen kleinen Einsatz im Handumdrehen zu richtig viel Geld machen: Das ist der Traum von vielen Menschen, die ihr Geld in Spielhallen oder Online-Casinos verzocken. Manche verlieren dabei nicht nur Zeit und Kleinbeträge, sondern setzen ihre ganze Existenz aufs Spiel. Diesmal geht es bei “Mordlust – Verbrechen und ihre Hintergründe” um die Glücksspielsucht und um Betroffene, die denken, dass der einzige Ausweg aus ihren Spielschulden die Gewalt ist. “Felicitas” und “Frank” wollen mit den Hunden nach Bayern fahren – einfach mal rauskommen und abschalten. Doch schon auf der Autobahn gerät das Ehepaar wieder einmal in Streit – und dann kracht es. Der Unfall fordert ein Todesopfer. Mindestens genauso furchtbar ist der Fund, den die Ermittler:innen anschließend im Haus des Paares machen. “Antonia” freut sich, als sie am Freitagmorgen zur Arbeit geht und die Sonne vom Himmel scheint. Sie hat die Frühschicht hinter der Theke einer Spielhalle im Ort. Obwohl es erst 7 Uhr morgens ist, wartet heute schon Stammkundschaft auf sie. Sie weiß nicht, dass der Mann nicht nur Gewinne, sondern auch Gewalt im Sinn hat. Wenn sich Betroffene mit ihrer Spielsucht an Familie und Freund:innen wenden, heißt es oft: “Hör doch einfach auf zu zocken.” Viele wissen nicht, dass es sich um eine psychische Krankheit handelt und “einfach aufhören” nicht so einfach ist. Was in den Köpfen von pathologischen Spieler:innen vorgeht, warum sie vor Gericht manchmal mildere Strafen bekommen und wie es manche sogar schaffen, in Casinos zu schummeln, hört ihr in dieser Folge. Experte in dieser Folge: Tobias Hayer, Psychologe und Glücksspielforscher an der Universität Bremen **Kapitel** • Fall “Frank ” • AHA: Warum macht Glücksspiel süchtig? • Weg in die Kriminalität • Fall “Antonia ” • AHA: Glücksspielsucht & strafrechtliche Schuld • Hot Mode und andere Probleme von Spieler:innen • Paranoia und Betrug • Überfälle auf Casinos • Problem mit Verfügbarkeit und Werbung • Problem mit Werbung **Credit** Produzentinnen/Hosts: Paulina Krasa, Laura Wohlers Recherche: Paulina Krasa, Laura Wohlers, Isabel Mayer Schnitt: Pauline Korb **Shownotes** Beratungsstellen für Spielsüchtige und Angehörige Fachverband Glücksspielsucht e.V.: https://shorturl.at/gjoS8 BZgA: BZgA-Telefonberatung zur Glücksspielsucht: https://shorturl.at/ioqL5 Spielfrei werden & bleiben (Sascha Heilig): https://shorturl.at/goBKQ *Fall “Frank”* Urteil Landgericht Paderborn, 01 Ks 12/20 WAZ: Der Gerichtsreporter: Die Muttermörderin und das Erbe: https://shorturl.at/bdIOT Westfalen-Blatt: Ex-Mann belastet Angeklagte: https://shorturl.at/zBDQ4 Westfalen-Blatt: “Das Verhältnis zu meinen Eltern war gut”: https://shorturl.at/kpCX8 Nordbayern.de: Lebenslang: Frau wollte Muttermord ihrem Mann anhängen: https://shorturl.at/fADV6 *Fall “Antonia”* Urteil Landgericht Kaiserslautern, 4 Ks 6035 Js 9647/14 Die Rheinlandpfalz: Donnersbergkreis: Raubüberfall auf Spielhalle: https://shorturl.at/mnvzW Die Rheinlandpfalz: Donnersbergkreis: Für 770 Euro zum Mord bereit?: https://shorturl.at/fkMWX Die Rheinlandpfalz: Donnersbergkreis: Die Angst ist geblieben: https://shorturl.at/ACN35 *Diskussion* SZ: Mini-Löhne für Gefangene gefährden Resozialisierung: https://shorturl.at/lDGX0 Universität Bremen und Institut für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung: Ergebnisse der Glücksspiel-Survey 2021: https://shorturl.at/oSW16 Universität Bremen: Gerhard Meyer: Beurteilung der Schuldfähigkeit bei Glücksspielsucht: Craving als Kriterium einer Einschränkung der Steuerungsfähigkeit: https://shorturl.at/fqvwW Welt: Online-Glücksspiel: “Die weitgehende Liberalisierung ist äußerst gefährlich”: https://shorturl.at/wzHRU Y-Kollektiv: Online-Casino: Wie der Glücksspiel-Hype auf Twitch funktioniert: https://t.ly/8myL BR: Netzwelt: **Partner der Episode** Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/Mordlust

Bisher dürfen Frauen in der katholisch geprägten Inselrepublik Malta offiziell nicht abtreiben, selbst wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Das Land hat die strengste Gesetzgebung dazu in der EU. Das soll sich jetzt ändern. Oder doch nicht?Elisabeth Pongratz, Isabella Kolarwww.deutschlandfunkkultur.de, WeltzeitDirekter Link zur Audiodatei

Das Defizit der SBB hat sich verkleinert, die Passagierzahlen steigen. Doch auch die Herausforderungen nehmen zu: Die Romandie fühlt sich abgehängt, Energie wird teurer, der Druck in der EU nach Liberalisierung bei internationalen Verbindungen nimmt zu. SBB-Chef Vincent Ducrot ist gefordert. Fast auf den Tag genau seit drei Jahren ist Vincent Ducrot Chef der SBB. Die Pandemie ist auf dem Durchzug, die Passagierzahlen steigen, das Defizit ist kleiner geworden. Vor allem der Freizeitverkehr boomt. Die SBB überlegt sich, am Wochenende mehr Züge fahren zu lassen, ohne aus dem Takt zu fallen. Trotzdem mangelt es nicht an Herausforderungen. Eben erst musste der SBB-Chef erklären, dass sich die Bauarbeiten am Bahnhof Lausanne um weitere viereinhalb Jahre verzögern. Dies kommt in der Romandie schlecht an, fühlt sich dieser Landesteil durch die SBB allgemein schlechter gestellt. Probleme bietet auch die Energieversorgung, der letzte trockene Sommer hat die Eigenproduktion der SBB schrumpfen lassen. Nun will auch sie mit Solarkraftwerken in den Alpen zu neuem Schub kommen. Vincent Ducrot muss auf allen Geleisen die Übersicht behalten, um die Weichen richtig zu stellen: Wie und wo sollen in Bahnhöfen Passagier-Daten gesammelt werden? Welche Wohnbaupolitik verfolgt die SBB bei ihren Immobilien? Wird Bahnfahren teurer? Und wie will die SBB ihr Monopol auch gegen Druck aus der EU behalten, wenn es um internationale Zugverbindungen geht? SBB-Chef Vincent Ducrot ist zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.

Samstags-Bonustrack: Die geplante Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrechts schlägt immer wieder hohe Wellen. Und: in den USA ist der Schwangerschaftsabbruch in einzelnen Bundesstaaten jetzt verboten. Die Fronten bleiben verhärtet. (09:47)Marcus WolfDirekter Link zur Audiodatei

Haben deutsche und europäische Banken einen Nachteil gegenüber US-Banken, weil sie zu stark reguliert werden? Die Bundesregierung um Finanzminister Christian Lindner (FDP) will da nachjustieren. "Man kann durchaus von spanischer Inquisition sprechen. Man hat damals die Banken erst dramatisch dereguliert. Das ist schiefgegangen und dann hat man sie massiv an die Kandare genommen. Die Banken haben sicherlich einiges falsch gemacht, aber die Liberalisierung kam von der Politik. Auch wenn die Banken das übertrieben ausgenutzt haben. Unsere großen Banken spielen weltweit nicht mehr annähernd die Rolle, die sie mal gespielt haben", so Robert Halver. Der Experte von Baader Bank weiter: "Das Zinsgeschäft läuft ja wieder für die Banken. Ich finde es gut, dass mit der Commerzbank wieder eine Großbank in den Dax40 kommt. Aber Berlin muss mehr Marktwirtschaft zulassen. Banken sind auch Quelle des Wohlstands." Alle Infos im Interview von Inside Wirtschaft-Chefredakteur Manuel Koch und auf https://inside-wirtschaft.de

Es existiert keine Gesetzmäßigkeit, dass auf eine Ära der Liberalisierung eine der Unfreiheit folgt. Ebenso wenig gibt es einen automatischen Siegeszug der Demokratie. Das war auch nie anders. *** Hier geht's zu unserem Abo-Angebot für unsere Morning Briefing Leser: https://www.handelsblatt.com/mehrerfahren

Alexander Dubcek war er von 1968 bis 1969 der mächtigste Politiker der Tschechoslowakei. Er setzte sich für die Liberalisierung und Demokratisierung und einen "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" ein. **********Ihr hört in dieser "Eine Stunde History":00:13:35 - Peter Brandt erläutert, was der "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" war00:21:27 - Martin Schulze-Wessel beschäftigt sich mit Zielen und Motiven des Prager Frühlings00:32:02 - Rüdiger Wenzke erläutert die Rolle der Nationalen Volksarmee bei der Niederschlagung des Prager Frühlings**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok und Instagram.

Themen der Sendung: Wie der neue König Charles III. seinem Volk in der Trauer begegnet, CDU-Parteitag beschließt Frauenquote, Die Meinung, Enttäuschung über Scheitern von sexueller Liberalisierung beim Synodalen Weg, Erfolge bei ukrainischer Gegenoffensive, Weitere Meldungen im Überblick, Die Queen: Reaktionen und Lovely Moments, Das Wetter

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Der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) hält Teile der von der Ampel-Koalition am Donnerstag angekündigten Maßnahmen für nicht durchführbar. „Wie sollen die ganzen Bestandsgebäude, allen voran die denkmalgeschützten, ab 2024 mit Wärmepumpen geheizt werden?“, sagte BFW-Präsident Andreas Ibel. Statt die Wiederaufnahme der Neubauförderung oder eine Liberalisierung des Mieterstroms zu verkünden, gehe es „wieder nur um schärfere Gebäudestandards und das Verbot von Gasheizungen, das jetzt noch früher kommen soll“. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times