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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken wird nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren. Das sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Sie habe die Freude und die Ehre gehabt, sechs Jahre lang die Vorsitzende der SPD zu sein. Nun sei es an der Zeit der Partei Raum für Erneuerung zu geben, so Esken. Die Sozialdemokraten werden im Juni eine neue Führung wählen. Esken stand seit 2019 an der Spitze der SPD, zunächst mit Norbert Walter Borjans, seit 2021 mit Lars Klingbeil.
Die Sozialdemokraten von Premierminister Anthony Albanese haben die Parlamentswahl für sich entschieden. Die konservative Koalition hatte das Nachsehen. Oppositionsführer Peter Dutton verlor seinen Sitz im Parlament. Ausserdem: Ab dem 7. Mai wählt das Konklave in Rom einen neuen Papst. Wie soll das neue Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche sein? Radio SRF hat bei junge Katholikinnen und Katholiken in der Schweiz nachgefragt und sehr unterschiedliche Antworten erhalten. Nirgendwo herrschen günstigere Bedingungen für Astronomen als in der chilenischen Atacama-Wüste. Die USA, China, Russland und europäische Staaten haben dort Observatorien. Zwar ist das Nebeneinander friedlich, ein Blick hinter die Kulisse zeigt aber: Ohne Spannungen geht es nicht.
Ein Kommentar von Paul Clemente.Seit Angela Merkels Kanzlerschaft verfolgen deutsche Mainstream-Politiker ein anspruchsvolles Projekt. Es ist das zentrale Vorhaben der Postdemokratie: Aus den Bürgern soll jegliches Realitätsprinzip verschwinden! Wer hat sich nicht über die schrägen Entscheidungen der Regierungen in Sachen Corona, Energie- und Friedenspolitik gewundert? Wer glaubt sich nicht im Irrenhaus, wenn freiheitliche und rationale Bestrebungen als „rechts“ und „faschistisch“ denunziert werden, während man dadaistischen Propagandamüll als hochmoralisch verkauft?Beispiele? Aber ja doch: Seit einigen Jahren gilt es als menschenverachtend und der sozialen Todesstrafe würdig, wenn jemand ängstlich flüstert, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Ein unwiderlegbares Statement, trotzdem gilt: Wer es ausspricht, gilt als unmoralisch. Oder gleich als Hardcore-Nazi, dessen Bude man morgens um 5 Uhr stürmen darf, um sie nach Hakenkreuzfähnchen und Hitlerbüsten zu durchsuchen. Ein ähnliches Schicksal drohte jenen, die Corona nicht als zweite Pest begriffen und die mRNA-Brühe nicht als ungefährlich abnickten. Wie gesagt: solche Leugnung des empirisch kaum Bestreitbaren hatte Methode: Der Bürger soll den Bezug zur Realität verlieren. Wahrheit ist, was linksgrüne Autoritäten verzapfen. Der ideale Staatsbürger für Ampel-Politiker, das ist ein isoliertes, in jeder Hinsicht dekonstruiertes Individuum. Eines, das dem Christian Drosten, dem Karl Lauterbach oder dem Robert Habeck mehr glaubt als der eigenen Erfahrung. Pädagogische Unterstützung findet die Massenmanipulation durch professionelle Verwirrer, prangernde Stiftungen, Corretiven und Zensoren auf Social Media. Zu den gehypten Narrativen zählt auch der Mythos von der unbegrenzten Aufnahmekapazität eines Landes. Die Rede ist nicht von Gastfreundschaft oder regulierter Zuwanderung, sondern von der linksgrünen Behauptung, dass unbegrenzte Aufnahme möglich sei. Daran haben Sie Zweifel? Dann sind Sie ein Rassist! In der Ära Merkel eignete sich die CDU viele woke Grundsätze an – und damit auch die erpresserische Durchsetzungsmethodik. Ihre Vertreter sitzen weiterhin auf hohen Posten. Ein besonders krasses Beispiel ist der Ex-Schlapphut-Chef Thomas Haldenwang. Dieser Christdemokrat baute den Verfassungsschutz um zur Denunziationsbehörde gegen Regierungskritiker. Der Glaube ans Irrationale wurde zur Bürgerpflicht erhoben.Vor diesem Hintergrund ist das aktuelle Großprojekt des CDU-Chefs und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz wahrhaft tollkühn: Er forderte nämlich eine Rückbesinnung auf das Realitätsprinzip. Ein Bekenntnis, dass es in der physikalischen Welt kein Grenzenloses, kein Endloses gibt. Nirgendwo. Auch nicht in der Aufnahmekapazität eines Landes. Ein Losreissen von Mutti Merkels Leine also. Das hat natürlich pragmatische Gründe: Nach dem Wahlsieg von Trump in den USA dürfte dem Transatlantiker Merz klar geworden sein, dass seine CDU bald das Schicksal der SPD teilen wird: Die Sozialdemokraten hatten ebenfalls ihr Klientel verraten, sich vom Arbeiter abgewendet und stattdessen dem woken Hipster angedient. Schnell schrumpfte die ehemalige Volkspartei zum marginalen Splitterverein. Ein Schicksal, das auch der CDU droht. Kontinuierlich verliert sie konservatives Klientel an die AfD. Der Kabarettist Dieter Nuhr spöttelte,„Frau Merkel hat nun wirklich den allergrößten Anteil daran, dass die AfD so groß geworden ist.“Deshalb solle Weidels Partei ihr eine Ehrenmitgliedschaft verleihen...hier weiterlesen: https://apolut.net/die-merz-debatte-realitat-vs-propaganda-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Israel und die Hamas haben sich auf die lang erwartete Waffenruhe geeinigt. │ Die Einigung ist international begrüßt worden. │ Die Sozialdemokraten im Bundestag drängen auf ein Aussetzen der Schuldenbremse, um weitere Ukraine-Hilfe zu ermöglichen. │ Druck auf die logistisch wichtige Stadt Pokrowsk steigt.
Friedrich Merz zeigt sich im Gespräch mit Stefan Braun unbeeindruckt vom SPD-Aufschwung. Die Sozialdemokraten hätten unter den Streitereien der letzten Monate am meisten gelitten, mit dem Absturz auf 14 Prozent sei die Partei „weit unterhalb des Kernpotenzials“ gewesen: „Die SPD holt jetzt auf. Ich habe damit genau so gerechnet.“ Am Ende werde sie nach seiner Einschätzung wahrscheinlich „eine zwei vorne stehen haben“, auch weil sich die Partei weitgehend hinter dem Kanzler versammle.Für Markus Söders harte Haltung und Rhetorik hat Merz Verständnis, aber hat in diesem Punkt eine andere Haltung. Alle Parteien der Mitte müssten koalitionsfähig bleiben.Zur Schuldenbremse sagt Merz, am Ende könne „man über alles reden“, nur über eines nicht: „Schulden für konsumtive Ausgaben. Sie sind ein NoGo.“ Union und SPD stellen diese Woche ihre Wahlprogramme vor, der 79-seitige Entwurf des Unionsprogramms und das Regierungsprogramm der SPD liegen Table.Briefings vor. FDP, Grüne, BSW und AfD wollen später nachlegen. Helene Bubrowski und Michael Bröcker diskutieren die wichtigsten Positionen von Union und SPD ein. Table.Briefings - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Briefings bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung.Audio-Werbung Table.Today: jan.puhlman@table.media Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Reichstagswahlen am 7. Dezember 1924 hatten zwar, verglichen mit den Wahlen vom Mai desselben Jahres, zu einer Stärkung der politischen Mitte bei gleichzeitiger Schwächung des kommunistischen und des deutsch-völkischen Randes geführt, eine Mehrheitsfindung blieb aber weiterhin problematisch. In ihrer Parteizeitung, dem Hamburger Echo, vom 8. Dezember feierte sich die SPD als eindeutige Wahlsiegerin. Dabei zeigt sich aber auch, wie zerstritten das gesamte politische Spektrum war, denn der Artikel macht nicnt nur aus der diebischen Freude über die Niederlage der politischen Ränder, insbesondere die Kommunisten, keinen Hehl, sondern attackiert auch polemisch die Deutsche Volkspartei, die eigentlich als eine potentielle Koalitionspartei innerhalb des prorepublikanischen Spektrums zu betrachten wäre – eine Polemik, die in der Titulierung des Außenministers als „Stresemännchen“ einen klaren Ausdruck findet. Rosa Leu stellt also heute die Wahlergebnisse aus der Sicht der SPD vor, bevor wir morgen aus einer anderen Perspektive darauf blicken.
Die Sozialdemokraten stellen den gescheiterten Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidat auf. Ihre Entscheidung zeigt vor allem eins: dass die Parteiführung lieber das Risiko eines Wahldesasters eingeht, als sozialdemokratische Politik zu machen. Artikel vom 02. Dezember 2024: https://jacobin.de/artikel/scholz-spd-kanzlerkandidat-linkswende-ampelkoalition-neuwahl-bundestag Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Die besten Beiträge gibt es als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de
Die SPÖ steckt in der Krise. Wieder einmal. Die Sozialdemokraten haben bei der Nationalratswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Und das, obwohl mit dem neuen, linken Parteichef Andreas Babler doch alles besser werden sollte. Das von ihm ausgerufene Kanzlerduell wurde zu einem eindeutigen Platz drei. Ist Andreas Babler angezählt? Und wird die SPÖ trotz der Wahlschlappe in der nächsten Regierung landen? Jan Michael Marchart und Gerald John aus der Innenpolitik-Redaktion des STANDARD liefern Antworten.
Die Landtagswahl in Brandenburg ist symptomatisch für die Krise der etablierten Parteien. Auch wenn die SPD die AfD noch einmal knapp überholen konnte, ist klar: Die Sozialdemokraten haben keine Strategie gegen den Rechtsruck. Artikel vom 25. September 2024: https://www.jacobin.de/artikel/landtagswahl-brandenburg-spd-afd-woidke Seit 2011 veröffentlicht JACOBIN täglich Kommentare und Analysen zu Politik und Gesellschaft, seit 2020 auch in deutscher Sprache. Ab sofort gibt es die besten Beiträge als Audioformat zum Nachhören. Nur dank der Unterstützung von Magazin-Abonnentinnen und Abonnenten können wir unsere Arbeit machen, mehr Menschen erreichen und kostenlose Audio-Inhalte wie diesen produzieren. Und wenn Du schon ein Abo hast und mehr tun möchtest, kannst Du gerne auch etwas regelmäßig an uns spenden via www.jacobin.de/podcast. Zu unseren anderen Kanälen: Instagram: www.instagram.com/jacobinmag_de X: www.twitter.com/jacobinmag_de YouTube: www.youtube.com/c/JacobinMagazin Webseite: www.jacobin.de
Die Landtagswahl in Brandenburg wurde von der ausländischen Presse aufmerksam auf Anzeichen für die politische Richtung Deutschlands beobachtet. Nahezu alle Medien konzentrierten sich drauf, welche Bedeutung diese Regionalwahl für Bundeskanzler Scholz haben könnte. Die am häufigsten verbreitete Schlagzeile lautete: „Die Sozialdemokraten von Scholz wehren Rechtsextreme in Deutschland ab.“
Moritz, Alexander www.deutschlandfunk.de, Dlf-Magazin
Am Tag nach der Europawahl haben die Parteien in Deutschland über Konsequenzen beraten. Die Sozialdemokraten kündigten eine härtere Gangart in den Verhandlungen mit ihren Koalitionspartnern an und wollen Nichtwähler mit einer Sozial-Agenda zurückgewinnen. Auch die Grünen wollen Vertrauen zurückgewinnen. Die FDP sieht die Partei stabilisiert. Die CDU zeigte sich erfreut über das Ergebnis und forderte die Staats- und Regierungschefs auf, Ursula von der Leyen wieder als EU-Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Die AfD sieht sich -insbesondere in Ostdeutschland- auf dem Weg zu einer Regierungspartei.
Die Sozialdemokraten würden die Schuldenbremse lieber heute als morgen schleifen. Doch nun unterstützt der Kanzler demonstrativ den Sparappell seines Finanzminister.
Unter dem Slogan „Gemeinsam für ein starkes Europa“ tritt die SPD bei der Europawahl 2024 an. Katarina Barley ist erneut als Spitzenkandidatin aufgestellt. Die Sozialdemokraten definieren in ihrem Programm Stärke in vielfacher Weise: militärisch, industriepolitisch, arbeitsrechtlich, und die Gemeinsamkeit soll nicht allein über eine europäische Armee ausgebaut werden, sondern man hat durchaus progressive fiskalpolitische Vorschläge parat. Während die SPD mit ihrer Politik im Bund immer wieder durch die Schuldenbremse an Grenzen gerät, möchte man auf europäischer Ebene mehr Neuverschuldung wagen und die rigide Sparpolitik der Konservativen und Liberalen ad acta legen, um so eine digitale wie ökologische Transformation in Gang zu setzen. Industriepolitik kostet viel Geld, weshalb auch der EU-Haushalt besser ausgestattet sein soll. Regressiv hingegen verhält sich die SPD beim Thema Migration, die Passagen sind geradezu heuchlerisch. Auffallend ist auch, wie selten das Programm bei vielen wichtigen Problemen konkret wird. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“! WERBUNG: Die neue JACOBIN- Ausgabe erscheint Mitte März und kann bis Sonntag, den 10. März für nur 1 € auf https://jacobin.de/wohlstand vorbestellt werden. Quellen/Literatur: Das Programm der SPD: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/EuroDel/20240128_Europaprogramm.pdf Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Konto: Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Social Media: Instagram: Unser gemeinsamer Kanal: https://www.instagram.com/oleundwolfgang/ Ole: https://www.instagram.com/ole.nymoen/ Wolfgang: https://www.instagram.com/wolfgangmschmitt/ TikTok: https://www.tiktok.com/@oleundwolfgang Twitter: Unser gemeinsamer Kanal: https://twitter.com/OleUndWolfgang Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior Die gesamte WfA-Literaturliste: https://wohlstand-fuer-alle.netlify.app
Die Sozialdemokraten haben an der Delegiertenversammlung entschieden, nicht an der bisherigen Regierungsratszusammensetzung zu rütteln. Sie empfehlen nur ihre eigene Kandidatin Sonja Wiesmann zur Wahl, nicht aber Sandra Reinhard von den Grünen. Die Grünen fühlen sich vor den Kopf gestossen. Weitere Themen: * Hacker sollen das St. Galler Stimmregister testen. * Die Kapo St. Gallen vertagt die Kommandantensuche. * Für die neuen E-Busse der VBSG braucht es 4.5 Kilometer neue Oberleitungen um die Akkus zu laden.
Die Sozialdemokraten möchten ihren Sitz in der Regierung mit Sonja Wiesmann verteidigen. Die Fraktions- und Gemeindepräsidentin von Wigoltingen hat sich bei der internen Wahl hauchdünn gegen Barbara Dätwyler durchgesetzt. Weiteres Thema: * Dank der Auswertung von Handydaten sind erstmals genaue Besucherzahlen der Thurgauer Herbstmesse bekannt. Das Resultat: 140'000 Personen besuchten letztes Jahr die Wega.
Die Nachrichten an diesem Morgen: Lokführerstreik und Bauernproteste machen es mancherorts schwer, von A nach B zu kommen. Die Sozialdemokraten streiten über Geld. Und: Schaffen Deutschlands Handballer ein Wintermärchen?
Zum Hanfverband. Podcast abonnieren: Per RSS Feed: http://cscstuttgart.org/podcasts/dhv-news/feed Spotify: https://open.spotify.com/show/5pmLnsXVSVv4WegMEab7P DHV-Diamantsponsoren Vorbemerkungen Werden sie uns verraten, die Sozialdemokraten? Termine Alle Infos zu den Terminen findet ihr hier. Darmstadt: Infostand der DHV Ortsgruppe09.12.2023, 12:00 – 18:00 Berlin: Cannabisgesetz jetzt! Demo vor dem SPD Parteitag09.12.2023, 14:00 – 18:00 Erfurt: Infokundgebung der DHV-Ortsgruppe Thüringen09.12.2023, 13:00 Halle/Saalekreis: Kundgebung zum … „Werden sie uns verraten, die Sozialdemokraten? | DHV-Audio-News #403“ weiterlesen
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Die Erwartungen an den SPD-Parteitag sind hoch. Kanzler Olaf Scholz muss seine Partei wieder von sich überzeugen. Die Sozialdemokraten müssen Antworten auf die aktuelle Haushaltskrise finden. Ob und wie das gelingen kann, das erklärt WELT-Korrespondent Ulrich Exner. Wir freuen uns über Feedback an dasbringtdertag@welt.de. "Das bringt der Tag" ist der Nachrichten-Podcast von WELT. Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien" – dem täglichen Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/allesaufaktien Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html
Die Tradition des «Zibelemärits» hat es von Bern nach Zürich ins Studio geschafft. Maria-Rahel berichtet über ihren Besuch, und warum das Volksfest für die Berner von so grosser Bedeutung ist. Von einer brennenden Stadt bis zum «Zibelegring» ist alles dabei. Am Wochenende hat die SP ihr Bundesratsticket für die Nachfolge von Alain Berset bekannt gegeben. Die Sozialdemokraten steigen mit dem Bündner Jon Pult und dem Basler Beat Jans ins Rennen. Doch einer bleibt aussen vor: Daniel Jositsch. Das, obwohl gerade ihm immer wieder «Bundesratsqualitäten» zugesprochen werden. Vielleicht hat es sich für den Zürcher Ständerat aber noch nicht ausgeträumt. Eine «wilde» Wahl von Jositsch ist nicht ausgeschlossen. Das wirft die Frage auf: Welche Eigenschaften braucht es eigentlich, damit man ein geeigneter Bundesrat ist? Generation «Zu-Faul-Zum-Selber-Denken» hat ChatGPT gefragt. Das Resultat ist ernüchternd. Wenn wir schon bei KI sind, dann ist es Zeit für ein Revival. Nachdem die männlichen Parlamentarier bereits daran glauben mussten (Link ist in den Shownotes), haben wir uns nun den Bundesrat vorgeknöpft: Wer ist das attraktivste Bundesratsmitglied in unserer Landesregierung? Der Tessiner Bundesrat, Ignazio Cassis scheint mit seinem Aussehen die KI zu überzeugen. Bist Du auch dieser Meinung? Stimme jetzt auf unserer Website ab.
"Es ist Gefahr in Verzug, wenn wir die Regierung weiterarbeiten lassen", findet SPÖ-Chef Andreas Babler. Die Sozialdemokraten werfen der Regierung Versagen in allen Bereichen vor und wollen ihr deswegen in der kommenden Nationalratssitzung das Misstrauen aussprechen. Der Antrag hat jedoch so gut wie keine Chance angenommen zu werden, was ist also das politische Kalkül dahinter? Und: Wie steht es derzeit sonst um die Regierung, wie um die SPÖ rund um Babler, der seit 100 Tagen im Amt ist, und würde die FPÖ bei Neuwahlen als Gewinner herausgehen? KURIER Innenpolitik-Chef Martin Gebhart gibt dazu heute seine Einschätzungen ab.Abonniert unseren Podcast auch auf Apple Podcasts, Spotify oder auf Youtube und hinterlasst uns eine Bewertung, wenn euch der Podcast gefällt.Mehr Podcasts gibt es auch unter kurier.at/podcasts Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Sozialdemokraten feiern 160-jähriges Bestehen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird ausgebuht. Und: Warum Deutschland sich aus der »Kampfjet-Koalition« für Kiew raushält. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: Die Grünen in der Krise: Der Wirtschaftsminister strahlt nicht mehr Claudia Roth ausgebuht: Laute Angst Debatte über F-16-Kampfjets: Deutsches Ausweichmanöver Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren. +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,– im ersten Monat testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung
Die Sozialdemokraten in Österreich wollen ihre neue Vorsitzende oder ihren neuen Vorsitzenden per Mitgliederbefragung finden. Aber jetzt kandidieren auch, na ja, Lebewesen, von denen man das nicht erwartet hätte. In Deutschland hingegen wurden schon Koalitionsbildungen und mehrere Parteivorsitze per Mitgliederbefragung entschieden, vielleicht ist es doch ein gutes Mittel? Außerdem bei "Servus. Grüezi. Hallo.": Die deutsche Koalition streitet darüber, was ab 2024 noch für Heizungen verbaut werden dürfen. Gibt es wirklich so viele alte, arme Omis mit ungedämmten Häuschen? Und wie macht man das im Kanton Zürich, wo schon jetzt keine fossilen Heizungen mehr verbaut werden dürfen?
Bei der Weltwoche Digital ist alles neu: Website und App wurden grundlegend erneuert. Steigen Sie ein, fliegen Sie mit! www.weltwoche.chStreik gegen die AHV: Die Sozialdemokraten sind keine Demokratie.Warum die Linke mit der Diktatur liebäugelt. Orban: Vorzeigedemokrat.Cassis: Beliebige Aussenpolitik. Werden Sie jetzt Weltwoche-Abonnent!www.weltwoche.ch/abo Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Die Sozialdemokraten haben via Vorstoss gefordert, dass die allerneuste Technologie für eine Gesichtserkennung im öffentlichen Raum der Stadt St. Gallen verboten wird. Eine knappe Mehrheit hat sich für ein Verbot ausgesprochen. Entsprechend muss jetzt der Stadtrat ein Gesetz dazu ausarbeiten. Weitere Themen * 300 Kleinsiedlungen im Kanton Thurgau sind neu nicht mehr in der Bauzone – so hat das Kantonsparlament entschieden. * Es waren die Jugendlichen – sie haben laut St. Galler Kantonspolizei den Brand an der historischen Mühle in Mels zugegeben.
Die Bundesregierung kommt auf dem Schloss Meseberg zu ihrer Kabinettsklausur zusammen. Wichtigstes Thema dürfte dabei das geplante dritte Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Energiepreise sein. SPD, Grüne und FDP diskutieren schon seit Wochen darüber, wie die Entlastungen aussehen könnten. Die SPD-Bundestagsfraktion legte dazu am Sonntag einen ersten Entwurf vor. Die Abgeordneten fordern unter anderem eine Strom- und Gaspreisbremse, mehr Wohngeld und einen Heizkostenzuschuss für kleine und mittlere Einkommen. Die Sozialdemokraten erwägen außerdem eine Übergewinnsteuer für Energieunternehmen. Der Koalitionspartner FDP lehnt das ab. Wir sprechen heute mit Katharina Schuler, Politikredakteurin bei ZEIT Online, die einen Überblick über die Diskussionen in der Koalition gibt. Durch Überschwemmungen in Pakistan sind seit Juni bereits mehr als 1.000 Menschen ums Leben gekommen. Laut dem pakistanischen Wetterdienst fiel doppelt so viel Regen wie üblich. Häuser wurden in den Fluten zerstört, Ackerland vernichtet, Straßen und Brücken teilweise weggespült. Die Behörden rechnen mit weiteren Toten, da Hunderte Bergdörfer im Norden des Landes immer noch von der Außenwelt abgeschnitten seien. Die Rettungsarbeiten gestalten sich schwierig. Pakistans Klimaschutzministerin Sherry Rehman sprach von einer "Klima-Dystopie" vor der eigenen Haustür. Berthold Engelmann koordiniert von Deutschland aus die Nothilfe der Organisation "Help - Hilfe zur Selbsthilfe". Im Nachrichtenpodcast spricht er mit Moses Fendel über die verheerende Lage in Pakistan. Und sonst so? Deutschland ist Europameister bei der Eisproduktion(https://www.sueddeutsche.de/panorama/speiseeis-produktion-europa-deutschland-preis-1.5647116). Moderation und Produktion: Moses Fendel(https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Mitarbeit: Larissa Kögl (https://www.zeit.de/autoren/K/Larissa_Koegl/index), Mathias Peer (https://www.zeit.de/autoren/P/Mathias_Peer/index) Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de(mailto:wasjetzt@zeit.de). **Weitere Links zur Folge:** SPD: SPD-Fraktion erwägt Gas- und Strompreisbremse(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/spd-entlastungspaket-direktzahlungen-inflation) Lars Klingbeil: "Wir waren an vielen Stellen zu naiv"(https://www.zeit.de/politik/2022-08/lars-klingbeil-spd-gasumlage-olaf-scholz) FDP: Die vermeintliche Dynamisierungspartei besorgt den Stillstand(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/fdp-ampel-finanzierung-liberalismus) Pakistan: Mehr als 1.000 Menschen in Pakistan durch Hochwasser getötet(https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-08/pakistan-klimakrise-ueberschwemmungen-tote) Pakistan: "Eine Klima-Dystopie vor unserer Haustüre"(https://www.zeit.de/entdecken/2022-08/pakistan-flutkatastrophe-ueberschwemmung-monsun-fs-2) **Spenden für Pakistan:** Nothilfe nach Überschwemmungen(https://www.help-ev.de/laender/pakistan/ueberschwemmungen)
Die SPD müsse heilfroh sein, Gerhard Schröder zu haben, kommentiert Stern-Chefredakteur Gregor Peter Schmitz im Dlf. Die Sozialdemokraten bedauerten den sozialen Abstieg des „Gerd“ – um diesen weiter zu befördern, indem sie einfach ihn mehr oder weniger zum Alleinverantwortlichen für den russischen Angriffskrieg erklären.Schmitz, Gregor Peterwww.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der WocheDirekter Link zur Audiodatei
Die Sozialdemokraten suchen nach einer gemeinsamen Linie im Umgang mit Russland und der Gaspipeline Nord Stream 2. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander diskutieren welche Rolle Altkanzler Gerhard Schröder und eine zweifelhafte Klima-Stiftung dabei spielen. Außerdem sprechen sie in dieser Folge über: Friedrich Merz' neuen Chefstrategen Markus Kerber und über den Austritt von Jörg Meuthen aus der AfD. Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de Neu bei WELT: Im werktäglichen Podcast „Kick-off Politik - Das bringt der Tag“ geben wir Ihnen im Gespräch mit WELT-Experten die wichtigsten Hintergrundinformationen zu einem politischen Top-Thema des Tages. Mehr auf welt.de/kickoff und überall, wo es Podcasts gibt. Redaktion: Felix Zwinzscher und Sonja Gillert Produktion: Marvin Schwarz Robin Alexanders Buch "Machtverfall - Merkels Ende und das Drama der deutschen Politik: Ein Report" ist im Mai bei Siedler erschienen (ISBN: 978-3-8275-0141-7).
Die Sozialdemokraten, die Grünen und die FDP wollen Deutschland gemeinsam regieren: Acht Ministerien für die SPD; fünf für die Grünen und vier für die FDP. Neuer Bundeskanzler wird wie erwartet SPD-Mann Olaf Scholz. Was sind die Ziele der neuen Koalition? Und welche der drei «Ampel»-Parteien hat am besten verhandelt? Weitere Themen: (01:36) Deutschland: Die «Ampel» steht (15:20) Bundesrat will keine Verschärfung der Corona-Massnamen (19:22) Bundesgericht verkleinert den Windpark Grenchenberg (23:22) Thomas Greminger: «Genfer Gipfel hat den Appetit auf Dialog verstärkt» (29:26) «Memorial» droht Schliessung (34:57) Üben für den seltenen Einsatz (40:01) Jocelyn Bell Burnell: «Damals wurden Frauen in der Wissenschaft nicht ernst genommen»
Nach dem knappen Wahlsieg der SPD wird nun nach einer Regierungskoalition gesucht. Die Sozialdemokraten setzen auf eine "Ampel"-Koalition. Zunächst wollen aber Grüne und FDP untereinander die Chancen eines Bündnisses ausloten. Moderation: Korbinian Frenzel www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ... Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Bei der SPD ist die Freude groß. Die Sozialdemokraten haben bei der Bundestagswahl im September 2021 die meisten Stimmen bekommen. Trotzdem ist noch unklar, ob sie eine neue Regierung führen werden.
Bei den Wahlen in Oberösterreich hat es eine echte Überraschung gegeben. Laut den jüngsten Hochrechnungen hat es die Partei MFG bei ihrem ersten Antritt in den Landtag geschafft. Die Partei hat sich aus Maßnahmenkritikern und Impfskeptikern formiert und mehr als 7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Klarer Sieger dieser Wahl ist aber die ÖVP mit einem leichten Plus – sie kommt auf rund 37 Prozent. Um Platz Zwei gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der FPÖ und der SPÖ. Die Freiheitlichen haben ein Drittel ihrer Stimmen verloren und halten bei rund 20 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten liegen unverändert bei gut 18 Prozent. Die Grünen haben leicht zugelegt und kommen auf über 11 Prozent. Zittern müssen die Neos, die an der 4-Prozent-Hürde kratzen. Und das war es noch nicht mit den heutigen Überraschungen: Denn in Graz wurde auch gewählt und zwar ging es da um das Amt des Bürgermeisters. Und wie es aussieht hat die KPÖ stark zugelegt und mit beinahe 30 Prozent die Bürgermeisterpartei ÖVP klar überholt. Über den Ausgang dieser beiden Wahen l und die Bedeutung für die politische Großwetterlage in Österreich sprechen wir jetzt mit Petra Stuiber. Sie ist stellvertretende Chefredakteurin beim STANDARD.
Die alte SPD? Erst waren die Sozialdemokraten am Umfrageboden, jetzt schwebt Olaf Scholz oben auf. Jeden Montag knöpfen wir uns im Blue Moon eine Partei aus dem Parlament vor, um uns auf die Bundestagswahl vorzubereiten. Letzte Woche die CDU (Podcast!), haben wir uns diesmal gefragt: Wer sind diese Sozialdemokraten im Jahre 2021, was können sie reißen und vor allem, was fällt euch zur SPD alles ein?
Die Sozialdemokraten haben unter dem Titel "Zukunft. Respekt. Europa." ihr Programm für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Dabei sind viele – von anderen Parteien – bekannte Themen: Klimawandel, Sozialstaat, Mobilität, Digitalisierung, Gesundheitswesen. Kann der Arbeiterpartei mit dieser Mischung der Weg raus aus dem Umfragetief gelingen? Zuletzt lag die SPD bei ungefähr 15 Prozent. Ist diese an rot-rot-grün erinnernde Themenwahl der richtige Weg, um sich von den Kontrahenten abzusetzen?Bevorzugen die Wählerinnen und Wähler bei Themen wie der Klimapolitik nicht eher die "Originale"? Und: Wie glaubwürdig kann Olaf Scholz dieses Wahlprogramm vertreten? Darüber diskutieren in dieser Folge "Berlin Bubble" Alice Greschkow, Egon Huschitt und Matthias Bannas mit Judith Klose, Leiterin für Presse und Kommunikation beim Meinungsforschungsinstitut Civey.
Die Sozialdemokraten haben unter dem Titel „Zukunft. Respekt. Europa.“ ihr Programm für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt. Dabei sind viele – von anderen Parteien – bekannte Themen: Klimawandel, Sozialstaat, Mobilität, Digitalisierung, Gesundheitswesen. Kann der Arbeiterpartei mit dieser Mischung der Weg raus aus dem Umfragetief gelingen? Zuletzt lag die SPD bei ungefähr 15 Prozent. Ist diese an […]
Die Sozialdemokraten haben es eilig: Gut ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben sie ihren Entwurf für ein Wahlprogramm vorgestellt. Darin: Viel Sozialstaat und viel Klimaschutz. Kann beides gleichzeitig funktionieren für die SPD? Catharina Hopp und Martin Spiller sind sich nicht sicher.
Auf ihrer Auftakt-Klausur attackierte die SPD die Impfkampagne des CDU-Gesundheitsministers. Doch damit setzten die Sozialdemokraten im Superwahljahr aufs falsche Thema, kommentiert Frank Capellan. Parteipolitische Profilierung in der Pandemiebekämpfung komme beim Wähler nicht gut an. Ein Kommentar von Frank Capellan www.deutschlandfunk.de, Kommentare und Themen der Woche Hören bis: 19.03.2021 19:09 Direkter Link zur Audiodatei
Eine gespaltene Gesellschaft wie in den USA soll uns eine Mahnung sein — meint ein Sozialdemokrat, der an der hiesigen Spaltung mitwirkte. Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente. Ein altes Sprichwort wirft Sozialdemokraten etwas ganz Böses vor. Das soll hier nicht wiederholt werden. Aber wer sich anhört, was Sozialdemokraten heute sagen und wie sie politisch handeln, könnte auf den Gedanken kommen, das alte Sprichwort vielleicht so neu zu formulieren: „Wer hat uns gespalten? Die Sozialdemokraten, diese Gestalten!“ Doch sie betreiben dabei nur das alte Geschäft der Macht nach dem Prinzip: „Teile und herrsche“. Was waren das für tolle Tage, als sich die US-Präsidentschaftswahlen schier endlos vor uns ausbreiteten und man fast zu der Ansicht kommen konnte, sie würden nie enden. Selbst der Wahlabend war ja kein Endpunkt und der noch amtierende Präsident gibt immer noch zu Protokoll, das Oval Office nicht räumen zu wollen. Toll waren und sind diese Tage, weil sie uns in Deutschland in Sicherheit wiegen. Denn so irre, wie es über dem großen Teich zugeht, ist es bei uns nicht. Glaubt man jedenfalls zuweilen. Daher betont man es in Sonntagsreden. Der Zusammenhalt sei so gut wie nie, weiß der Bundespräsident stets zu erklären. In den Vereinigten Staaten könnte man das nicht behaupten. Olaf Scholz, nächster SPD-Kanzlerkandidat ohne Perspektive, legte nach und sagte ebenfalls sein Sprüchlein auf, wonach wir die gespaltene US-Gesellschaft als Mahnung ansehen sollten. Er sollte echt mal unter Parteigenossen nach Spaltpilzen forschen. Rechtsradikale Hetzer, Verleumder und Denunzianten Die Suche fiele ihm nicht schwer. Nur einen Tag, bevor Scholzens Ausführungen in der Bild am Sonntag am 08. November publiziert wurden, meldete sich eine der beiden Köpfe des sozialdemokratischen Parteivorsitzes zu Wort: Saskia Esken. Von jener Plattform aus, die auch Donald Trump wie kein anderer zu bedienen weiß, ergoss sich ihre Empörung ins Land…weiterlesen hier: https://kenfm.de/alter-spalter-von-roberto-j-de-lapuente JETZT KENFM UNTERSTÜTZEN: HTTPS://WWW.PATREON.COM/KENFMDE HTTPS://DE.TIPEEE.COM/KENFM HTTPS://FLATTR.COM/@KENFM DIR GEFÄLLT UNSER PROGRAMM? INFORMATIONEN ZU WEITEREN UNTERSTÜTZUNGSMÖGLICHKEITEN HIER: HTTPS://KENFM.DE/SUPPORT/KENFM-UNTERSTUETZEN/_ DU KANNST UNS AUCH MIT BITCOINS UNTERSTÜTZEN. BITCOIN-ADRESSE: 18FPENH1DH83GXXGPRNQSOW5TL1Z1PZGZK ABONNIERE JETZT DEN KENFM-NEWSLETTER: HTTPS://KENFM.DE/NEWSLETTER/_ KENFM JETZT AUCH ALS KOSTENLOSE APP FÜR ANDROID- UND IOS-GERÄTE VERFÜGBAR! ÜBER UNSERE HOMEPAGE KOMMT IHR ZU DEN STORES VON APPLE UND GOOGLE. HIER DER LINK: HTTPS://KENFM.DE/KENFM-APP/_ WEBSITE UND SOCIAL MEDIA: HTTPS://WWW.KENFM.DE HTTPS://WWW.TWITTER.COM/TEAMKENFM HTTPS://WWW.INSTAGRAM.COM/KENFM.DE/ HTTPS://SOUNDCLOUD.COM/KEN-FM See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Die Sozialdemokraten im Landtag sind unzufrieden mit der Corona-Politik des FDP-geführten Familienministeriums. So weit, so normal. Ungewöhnlich sind manche der Alternativvorschläge. Außerdem: Bis 2040 müssen in NRW eine Million Wohnungen gebaut werden. Das kann funktionieren - allerdings geht es auch darum, die richtige Art Wohnungen zu bauen.
Die 77jährige amerikanische Lyrikerin Louise Glück erhält den diesjährigen Nobelpreis für Literatur. Die Preisträgerin ist eine grosse Überraschung. Wie schon im letzten Jahr hatten Experten auf andere Autorinnen und Autoren getippt. Weitere Themen: Bis Ende Jahr haben London und Brüssel noch Zeit, ein Freihandelsabkommen abzuschliessen – sonst wird Grossbritannien die EU ohne Deal verlassen müssen. Unser Grossbritannien-Korrespondent hat sich entschieden, eine Reise nach Wales zu unternehmen um herauszufinden, was die Menschen dort über den Brexit denken. Am Sonntag bestellen die Wienerinnen und Wiener ihren Landtag neu. Die Sozialdemokraten der SPÖ haben seit 70 Jahren das Sagen und sind unter Dauerbeschuss der konservativen Konkurrenz. Es gibt ein Thema, das Wien fast noch mehr auf Touren bringt: der Verkehr.
Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, hält es für "abstrus", dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Regierungsfähigkeit der Linkspartei infrage stelle. Viele Sozialdemokraten könnten ihre Ziele mit seiner Partei besser verwirklichen als mit der Union, sagte er im Dlf. Dietmar Bartsch im Gespräch mit Stephan Detjen www.deutschlandfunk.de, Interview der Woche Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag, hält es für "abstrus", dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Regierungsfähigkeit der Linkspartei infrage stelle. Viele Sozialdemokraten könnten ihre Ziele mit seiner Partei besser verwirklichen als mit der Union, sagte er im Dlf. Dietmar Bartsch im Gespräch mit Stephan Detjen www.deutschlandfunk.de, Interview der Woche Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei
In unserer zweiten Folge des Wahlbriefings reden wir mit Hamburgs Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher über die SPD und die Zukunft der Stadt. Die Sozialdemokraten stellten seit 1945 bereits 11 Mal den Bürgermeister und gewannen die letzte Bürgerschaftswahl mit unglaublichen 45,6%. Doch diese rosigen Zeiten schwinden vielleicht schon bald: Neue Umfragen ergaben, dass die Partei deutlich an Rückhalt verloren hat und sich in der kommenden Wahl ein spannendes Kopf an Kopf Rennen mit den Grünen liefert. Wird die SPD wieder gewinnen? Wer wird 2020 Bürgermeister? --- Send in a voice message: https://anchor.fm/OnPoint-podcast/message
Unser heutiges Thema des Tages handelt sich um die Fraktionsklausur der SPD. Barbara Kostolnik berichtet von dem Treffen. Außerdem sprechen unsere Kollegen Achim Wendler und Daniela Stahl darüber.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann, fordert die Union zu einem Generationenwechsel auf. Er sagt im Interview mit Philipp Sandmann, die Union brauche Unterscheidbarkeit. Sie müsse aufpassen, dass es ihr nicht so ergeht wie der SPD. Die Sozialdemokraten seien ein mahnendes Beispiel.Redaktion: Philipp Sandmann
Die Sozialdemokraten gewinnen in Dänemark, sind in Deutschland jedoch führungslos. Außerdem sieht Deutschlands Recycling-Bilanz schlechter aus, als viele annehmen. Dafür gibt es vielleicht bald Fortschritte bei der Versorgung mit Ökostrom.Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/krautreporter-wochenrueckblick-sozialdemokraten-plastik-oekostrom
Die Sozialdemokraten gewinnen in Dänemark, sind in Deutschland jedoch führungslos. Außerdem sieht Deutschlands Recycling-Bilanz schlechter aus, als viele annehmen. Dafür gibt es vielleicht bald Fortschritte bei der Versorgung mit Ökostrom. Der Wochenrückblick mit Krautreporter Christian Fahrenbach.
Die Sozialdemokraten gewinnen in Dänemark, sind in Deutschland jedoch führungslos. Außerdem sieht Deutschlands Recycling-Bilanz schlechter aus, als viele annehmen. Dafür gibt es vielleicht bald Fortschritte bei der Versorgung mit Ökostrom. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/krautreporter-wochenrueckblick-sozialdemokraten-plastik-oekostrom
Sizilien, die Kirchen und die Flüchtlinge - Europa darf seine Seele nicht verlieren, SPD schlimmer als Tories? - 13 Bewerber für den Job von May, keiner für die Nachfolge Nahles, Parlamentswahl in Dänemark - Die Sozialdemokraten vor dem comeback?, Stram Kurs - Vom Überbietungswettbewerb am rechten Rand, 75 Jahre d-day - Die Heldinnen von Bletchley Park, Das Massaker in Distomo. Moderation: Michael Brocker
Puh, da war ja einiges los in der SPD letzte Woche... Falls ihr das nicht alles im Detail verfolgt habt oder wissen wollt, warum solch ein Chaos ausgebrochen ist, ist diese Folge genau das richtige für euch! Schulz will Außenminister werden, verzichtet dann. Nahles soll Parteichefin werden, Widerstand regt sich, Scholz wird kommissarischer Chef, usw. All das ist mehr als langweiliges Personalgeschacher, sondern sagt einiges aus über die Strukturen in der Partei. --- Instagram: www.instagram.com/6minutenpolitik Twitter: twitter.com/6minutenpolitik Facebook: www.facebook.com/6minutenpolitik
Buchvorstellung | Jan Hansen, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für die Geschichte Westeruopas und der transatlantischen Beziehungen an der Humboldt-Universität zu Berlin, stellt seine Dissertation im Forum Willy Brandt Berlin vor und diskutiert mit Karsten D. Voigt, ab 1983 außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, über die Kontroversen um den NATO-Doppelbeschluss in der deutschen Sozialdemokratie. Den Abend moderiert Prof. Dr. Elke Seefried, Zweite Stellvertretende Direktorin des Instituts für Zeitgeschichte München – Berlin und Professorin für Neueste Geschichte an der Universität Augsburg.
Buchvorstellung | Jan Hansen, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für die Geschichte Westeruopas und der transatlantischen Beziehungen an der Humboldt-Universität zu Berlin, stellt seine Dissertation im Forum Willy Brandt Berlin vor und diskutiert mit Karsten D. Voigt, ab 1983 außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, über die Kontroversen um den NATO-Doppelbeschluss in der deutschen Sozialdemokratie. Den Abend moderiert Prof. Dr. Elke Seefried, Zweite Stellvertretende Direktorin des Instituts für Zeitgeschichte München – Berlin und Professorin für Neueste Geschichte an der Universität Augsburg.
Die Sozialdemokraten laufen sich langsam warm für den Wahlkampf. Als Auftakttermin wählten sie ihren Neujahrsempfang, und zur Unterstützung holten sie Parteiprominenz aus Berlin.