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Dass demokratische deutschlandweite Wahlen nicht nur ein politisches Großereignis darstellen, sondern zu ihrer Durchführung auch erhebliche logistische Herausforderungen zu meistern sind, weiß man nicht erst seit den Berliner Pannen bei der Bundestagswahl 2021. Zwar kannte man vor einhundert Jahren in Deutschland noch keine Briefwahl – und auch Marathonläufe, die den Zugang zu Wahllokalen behinderten, konnten einem seinerzeit am Wahltag eher nicht in die Quere kommen. Sehr gut vorbereitet wollte ein Urnengang aber auch damals werden, erst recht wenn er so kurzfristig anberaumt war wie die Reichspräsidentenwahl nach dem plötzlichen Tod Friedrich Eberts 1925. Grund genug, für das Pinneberger Tageblatt, einmal beim Reichswahlleiter vorbeizuschauen und seinem Publikum zu erläutern, was es bei den Wahlvorbereitungen so alles zu bedenken galt. Alle wichtigen Informationen für uns hat Frank Riede.
Wir lesen vereinzelt in der Berichterstattung, dass die Tatsache, dass in einigen Wahllokalen 50+2 - der Fußballpodcast mit Nico Heymer und Niklas Levinsohn mit 0 Stimmen, aber 2+50 - der Podcast über Fußball mit Nico Levinsohn und Niklas Heymer mit etlichen Stimmen ausgewiesen wurde, daran liegen könne, dass unsere Wähler dies aufgrund der ungünstigen Lage unter dem Knick des Wahlzettels verwechselt hätten. Das wird sicher auch der Fall gewesen sein. 50+2 war sehr ungünstig auf dem Wahlzettel positioniert und insbesondere für ältere Menschen nicht leicht zu finden. Umso dankbarer sind wir allen, die heute wieder den Weg zu unserer neuen Folge gefunden haben. Viel Spaß!Unsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Klatt, Thomas www.deutschlandfunk.de, Tag für Tag
CAISzeit – In welcher digitalen Gesellschaft wollen wir leben?
Die Bundestagswahl 2025 steht kurz bevor, und die Parteien befinden sich im Endspurt des Wahlkampfs. Doch diese Wahl ist eine besondere: Durch den Bruch der Ampel-Koalition und die Vertrauensfrage wurde sie vorgezogen und findet deutlich früher statt als ursprünglich geplant. In dieser Folge der CAISzeit werfen wir einen Blick hinter die Kulissen der Wahlorganisation: Wie wird die Wahl organisiert und wer ist eigentlich im Hintergrund am Prozess beteiligt? Welche Herausforderungen haben Kommunen bei der Bereitstellung von Wahllokalen, Wahlhelfer:innen und Briefwahlunterlagen? Wie beeinflussen enge Fristen und fehlende Statistiken zur Briefwahl das Vertrauen in die Wahl? Welche Rolle spielen digitale Innovationen bisher im Wahlprozess, und welche Chancen sowie Risiken bringen sie mit sich? Zu Gast sind die Politikwissenschaftler:innen Anne Goldmann und Aryan Shooshtari, die bei uns am CAIS im Forschungsprogramm Digitale Demokratische Innovationen forschen. Gemeinsam mit ihnen diskutiert Host Matthias Begenat die Herausforderungen dieser besonderen Wahl.
Georgien wird die Daten zu den Wahlergebnissen in einzelnen Wahllokalen erneut überprüfen, die Opposition forderte die Annullierung der Wahlergebnisse. Etwas Ähnliches geschah vor zehn Jahren in der Ukraine. Wird Georgien in der Lage sein, sich gegen die Maidan-Technologien zu behaupten? Von Andrei Restschikow und Dmitri Alexandrow https://freedert.online/meinung/224166-georgien-lehnt-abgelaufene-maidan-technologien/
In dieser Folge von *Sonntag trifft Igel* sprechen Sascha Lang und Jennifer Sonntag über das Thema Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen. Wir beleuchten aktuelle Fälle und diskutieren, wie man mit solchen Situationen umgehen kann – ob im Alltag, in Diskotheken oder in Wahllokalen. Besonders geht es um die Frage, wie man sich wehren und auf welche Unterstützung man zählen kann. Zudem laden wir euch, unsere Hörerinnen und Hörer ein, eigene Diskriminierungserfahrungen zu teilen und Tipps für den Umgang zu geben. Schreibt uns gerne an:Sonntagtrifftigel@inklusator.comHier ist der Kobinet-Beitrag zu Erlebnis von Jenny im Wahllokal:https://kobinet-nachrichten.org/2024/06/11/stoerfaktor-im-wahllokal/ Hier ist der Kobinet-Beitrag über die Diskriminierungserfahrung eines Rollstuhlnutzers in einer Münchner Bar:https://kobinet-nachrichten.org/2024/07/25/bericht-ueber-diskriminierung-eines-rollstuhlnutzers-in-muenchner-bar/ Hier geht's zur Schlichtungsstelle des Bundes:https://www.schlichtungsstelle-bgg.de/Webs/SchliBGG/DE/AS/startseite/_documents/startseite_schlichtungsstelle.html Hier geht's zur Antidiskriminierungstelle des Bundes:https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/startseite/startseite-node.html
Wenige Monate vor den Wahlen sind die USA zerrissen wie nie seit dem Bürgerkrieg. Das dokumentieren die «Club»-Moderatoren Barbara Lüthi und Peter Düggeli bei ihrer Reise von der Ost- an die Westküste. Vor vier Jahren wurden sie bedroht und der Manipulation beschuldigt: die Stimmenzählerinnen und -zähler in den Wahllokalen im Swing State Arizona. Trump streute die Lüge des grossen Wahlbetrugs, an die heute noch rund 30 Prozent der Republikanerinnen und Republikaner glauben. Wie bereiten sich die Stimmenzählenden und Behörden dieses Jahr auf die Wahlen vor, in einer Zeit, in der das Vertrauen in Wahlen und Rechtsstaatlichkeit erschüttert ist. Die Polarisierung hat auch mit den nationalen Medien zu tun. Es brauche wieder mehr Lokaljournalismus, um die Menschen an ihre Gemeinsamkeiten zu erinnern, sagt eine Verlegerin in Kalifornien. Hier im Silicon Valley sitzen auch die grossen Social-Media-Konzerne. Wie beeinflussen Facebook und Co. dieses Jahr das Rennen ums Weisse Haus? Und wie befeuern sie die wirtschaftliche Ungleichheit, die im Wahlkampf eine Rolle spielt? Durch den Reichtum der Tech-Konzerne vergrössert sich die Ungleichheit auf den Strassen. Die explodierenden Land- und Wohnungspreise führen zu immer mehr Obdachlosen. Rund 30'000 sind es in San Francisco. Am Schluss der Serie geht «Club» in New York der Frage nach, ob das Fundament der Demokratie gefährdet ist, welche Rolle die Weltmacht USA heute hat und was sich für die Welt verändert, wenn Donald Trump erneut ins Weisse Haus einzieht.
"Sacht ma, Majestät… Ihr habt doch bestimmt die Sommerinterviews im Fernsehn jekiekt… Wer hat’n jewonnen?" - "Keiner, Müller! Aber wenn das so weitergeht, wird man wohl in den Wahllokalen die Mülltrennung einführen!"
Ueberbach, Stephan www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend
Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Sabine Wienpahl spricht mit Tristan Werner, Büroleiter und Abteilungsleiter der Zentralabteilung im Rathaus, über die häufigst gestellten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur anstehenden Kommunal- und Europawahl am 9. Juni. Sie erörtern den Wahlprozess, die Bedeutung der Wahlen, den Erhalt der Wahlbenachrichtigung und die Wahlmöglichkeiten Panaschieren und Kumulieren. Die Organisation der Wahlen und die Rolle der Mitarbeiter im Rathaus. Zudem werden Fragen zur Briefwahl und zum Wahltag selbst besprochen, einschließlich der Unterstützung in den Wahllokalen und der Auszählung der Stimmen.
Am vergangenen Wochenende durften 114 Millionen wahlberechtigte Russ:innen wählen. Mit fast 88 Prozent hat Wladimir Putin zum fünften Mal die Präsidentschaftswahl gewonnen und wird nun offiziell für weitere sechs Jahre Russland regieren - inoffiziell möglicherweise bis zu seinem Tod. Kritiker:innen werfen Putin auf vielerlei Ebenen Wahlbetrug vor. Es sollen vorab ausgefüllte Wahlzettel in großen Mengen in die Urnen gesteckt worden sein, keine unabhängigen Wahlbeobachter gegeben haben und enorme Einschüchterung der Wähler:innen stattgefunden haben. Vor Ort aus Moskau berichtet uns über die Wahlen Krisenreporter Adrian Kriesch. Er war während der Stimmabgabe vor den Wahllokalen, hat die Stimmung in Russland eingefangen und mit Wähler:innen gesprochen. Außerdem sprechen wir mit Dimi, er ist Russe und lebt gemeinsam mit seiner Frau im Londoner Exil. Trotz der undemokratischen Wahlen entschied er sich dafür, in der russischen Botschaft seine Stimme abzugeben und damit ein Zeichen zu setzen. Warum sich niemand über Putins Wahlsieg wundert und wie die Zukunft des Landes aussehen kann, erfahrt ihr in dieser Folge "Alles Muss Raus". Hast du Fragen oder Feedback? Schreibe uns eine Nachricht an amr@pqpp2.de oder auf Instagram: https://www.instagram.com/allesmussraus_podcast/ Du möchtest mehr über unsere Werbepartner erfahren? Hier findest du alle Infos & Rabatte: https://linktr.ee/allesmussrauspodcast „Alles Muss Raus“ wird vermarktet von Podstars by OMR. Du möchtest in „Alles Muss Raus“ werben? Dann hier* entlang: https://podstars.de/kontakt/?utm_source=podcast&utm_campaign=shownotes_alles-muss-raus
"Wir müssen uns wappnen für eine möglicherweise jahrzehntelange Konfrontation", sagte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich und mahnte, dass Präsident Wladimir Putin die gesamte Wirtschaft auf einen langen Krieg einstelle. Putin sorgt aktuell dafür, dass ihm die Unterstützung im eigenen Land erhalten bleibt und seine Ideologie auch an die junge Generation weitergegeben wird. Dafür greift er auch in den Schulunterricht ein und gestaltet ihn zunehmend um. Was an russischen Schulen gerade passiert, weiß Michael Thumann. Er ist außenpolitischer Korrespondent für DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er, mit welchen Mitteln Putins Ideologie in der jüngeren Generation verbreitet wird. In Berlin wird am Sonntag die Bundestagswahl 2021 wiederholt. Zumindest teilweise. Das entschied das Bundesverfassungsgericht Ende letzten Jahres, weil es zu erheblichen Pannen in den Wahllokalen kam. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag wird die Wiederholungswahl kaum beeinflussen, doch einzelne Mandate könnten sich ändern. Und um genau die kämpfen einige Berliner Kandidaten. Einer von ihnen ist Torsten Einstmann von der SPD. Viktoria Reich aus dem Politikressort bei ZEIT ONLINE hat ihn im Wahlkampf begleitet. Im Podcast erklärt sie, was er sich von der Wiederholungswahl erhofft. Alles außer Putzen: Dana Vowinckels "Gewässer im Ziplock" ist schwer aus der Hand legen. Moderation und Produktion: Azadê Peşmen Mitarbeit: Mathias Peer und Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Nato: Jens Stoltenberg warnt vor jahrzehntelanger Konfrontation mit Russland Schulunterricht in Russland: Geschichte als Waffe Der Ostcast mit Michael Thumann. Wahl in Berlin: So könnte die Berliner Wiederholungswahl den Bundestag verändern Bundesverfassungsgericht: Bundestagswahl muss in Berlin teilweise wiederholt werden [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot.
Mittlerweile kennen wir den Gewinner der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt. In der Stichwahl am 02. April hat der SPDler Hanno Benz knapp zehn Prozent mehr Stimmen erhalten als sein Herausforderer von den Grünen Michael Kolmer. Für das nicht-kommerzielle Lokalradio Radio Darmstadt haben wir rund um die Wahl ausführlich berichtet. Am Wahlsonntag habe ich einige Zeit vor Wahllokalen verbracht, um mit Menschen vor Ort über die Wahl, aber auch um über ihre Wünsche an den bis dato noch unbekannten neuen Oberbürgermeister zu sprechen. Hinweise zum Urheberrecht Die Click Audiothek wird angeboten von Click Services und gemeinschaftlich genutzt. Wir als Plattformbetreiber haben unsere Mitglieder auf die Wahrung des Urheberrechts hingewiesen. Dennoch können wir nicht alle Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße überprüfen. Falls Sie auf unseren Websites auf solches Material stoßen, bitten wir um einen Hinweis mit Link zur Podcast-Episode, Datei etc. an hinweis@click-services.de. Wir werden uns schnellstmöglich bei Ihnen melden. © Click Audiothek/ Hessentrend Barrierefrei
Heute: Die Berliner Wahl ist ungültig, sie muss wiederholt werden. Das hat in der vergangenen Woche der Berliner Verfassungsgerichtshof festgestellt und gesagt, innerhalb von 90 Tagen müsse eine Neuwahl stattfinden. Dies gilt allerdings nur für die beiden Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen. Als Beispiel für Wahlfehler nannte das Verfassungsgericht falsche, fehlende oder kopierte Stimmzettel, zu wenige Wahlurne, zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen vor den Wahllokalen. Aufgedeckt haben die massiven Wahlfälschungen Tichys Einblick. Das ist ja alles Neuland für die Bundesrepublik, Fragen werden aufgeworfen, die sich bisher so nicht gestellt haben. Ein Gespräch mit Roland Tichy darüber, was dieser bisher einmalige Skandal über das derzeitige politische System und seine Politbesetzung aussagt und ob nicht doch die Medien als kritische Instanz funktionieren. Webseite: https://www.tichyseinblick.de
Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof geurteilt hat, dass die Berliner Landtags- und Kommunalwahl gänzlich und die Bundestagswahl zum Teil wegen grober Fehler wiederholt werden muss, stellt sich die Frage, ob das weltoffene, woke, bunte Deutschland nun endgültig auf dem Niveau einer Bananenrepublik angekommen ist. Um zu erörtern, was in Berlin bei der letzten Wahl am 26. September 2021 alles schiefgegangen ist, ist Antonin Brousek (Richter a.D. und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus) zu Gast im "Info-DIREKT Live-Podcast". Auf humorvolle Art und Weise erzählt er, welche Zustände in der Stadtverwaltung dazu geführt haben, dass zu wenig Wahlzetteln in den Wahllokalen vorhanden waren die fehlenden Wahlzetteln nicht nachgeliefert werden konnten Stimmzetteln einfach kopiert und/oder von anderen Wahllokalen ausgeborgt wurden Wahllokale länger geöffnet blieben In der Sendung erklärt Brousek auch, mit welcher Begründung das Bundesverfassungsgericht das Urteil zur Wahlwiederholung des Landesverfassungsgerichts aufheben könnte. Am Ende des Live-Podcasts analysiert der in Prag geborene AfD-Politiker, wie sich die Wahlwiederholung auf die politischen Machtverhältnisse in Berlin auswirken könnte. Wir freuen uns, wenn Sie die Arbeit von Info-DIREKT mit einem Abo und/oder einer Spende unterstützen können: https://www.info-direkt.eu/abo-2/ https://www.info-direkt.eu/eine-andere-welt-ist-moeglich/
Noch nie musste in Deutschland eine Landtagswahl wiederholt werden, bis der Verfassungsgerichtshof genau das für die jüngste Berlin-Wahl angeordnet hat. Stimmzettel fehlten, es gab Chaos, sodass in den Wahllokalen auch nach 18:00 Uhr abgestimmt wurde – zu viel für eine freie, gleiche und geheime Wahl unter fairen Bedingungen. Neuer Termin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus soll der 12. Februar 2023 sein. Diesen Vorgang damit abzutun, dass die Verwaltung in Berlin schon immer dysfunktional gewesen sei, sei allerdings zu einfach, sagt Julia Reuschenbach. Sie ist Politikwissenschaftlerin am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft in Berlin. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Böhnisch erwägt sie, welchen Schaden solche Fehler für die Demokratie in ganz Deutschland bringen und woher sie kommen.
Der linksgerichtete frühere Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva hat die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Die Wahlbehörden erklärten Lula am Sonntag nach Auszählung von fast allen Wahllokalen mit rund 51 Prozent der Stimmen in der Stichwahl zum Sieger der Präsidentschaftswahl. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times
Engelbrecht, Sebastianwww.deutschlandfunk.de, Informationen am AbendDirekter Link zur Audiodatei
Die Wahlen vom 26. September waren in Berlin ein Debakel: Von fehlenden Stimmzetteln bis teils stundenlangen Wartezeiten in Wahllokalen. Keine leichte Situation für Journalistinnen und Journalisten, die Antworten liefern sollen - vor allem, wenn die Politik sich weigert, Transparenz zu schaffen.
Unser 1. Podcastjahr von „Kopf und Bauch“ endet mit dieser Folge. Zunächst arbeiten wir die Bundestagswahl auf. Vor allem Lara hat die Wahl besonders ernst genommen und war sogar in 3 Wahllokalen. Außerdem waren wir letzte Woche wieder im Kino, irgendwas mit The Rock und nem Huhn oder so. Michael hat übrigens zukünftig sonntags keine Zeit mehr. Zum Schluss gibt es noch einen kleinen Sprachkurs auf Albanisch. Ansonsten geht es um zitternde Beine, illegalen Unterricht und JUGOSLAWIEN!. PS: 83% finden, Lara sieht im Internet schlanker aus. Ergebnis einer repräsentativen Umfrage ohne Lara Autsch. Vielen Dank an alle KuBis für den Support im vergangen Jahr, wir freuen uns auf das 2. Jahr mit euch!
Schon nach den ersten Hochrechnungen der Bundestagswahl stand fest: Die CDU fährt das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 ein. Was für eine Klatsche! Statt dem Wahlsieger zu gratulieren, klammert sich die Union an die Macht. Vor allem das uneinsichtige Verhalten von Armin Laschet erinnert viele Wählerinnen und Wähler an den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.In der aktuellen Folge blicken Verena und Ronny auf den Wahlsonntag zurück. Beide wohnen im Berliner Bezirk Pankow, wo es in etlichen Wahllokalen zu Pannen kam, weil Stimmzettel ausgingen und Nachschub teilweise sogar bis kurz vor der Schließung der Wahllokale auf sich warten ließ.Die weiteren Themen: Was wird sich für das seit vielen Jahren von der SPD regierte Berlin mit Franziska Giffey (ebenfalls SPD) als wahrscheinlich nächster Regierender Bürgermeisterin ändern? Wird sich durch den Volksentscheid, bei dem 56,4 Prozent dafür stimmten, Wohnungsbaugesellschaften zu enteignen, etwas an den hohen Mieten in der Hauptstadt ändern?Ihr habt Fragen oder ein spannendes Thema für "Ditt & Datt & Dittrich"? Hier geht's zu Verena.Unsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Schon nach den ersten Hochrechnungen der Bundestagswahl stand fest: Die CDU fährt das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 ein. Was für eine Klatsche! Statt dem Wahlsieger zu gratulieren, klammert sich die Union an die Macht. Vor allem das uneinsichtige Verhalten von Armin Laschet erinnert viele Wählerinnen und Wähler an den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. In der aktuellen Folge blicken Verena und Ronny auf den Wahlsonntag zurück. Beide wohnen im Berliner Bezirk Pankow, wo es in etlichen Wahllokalen zu Pannen kam, weil Stimmzettel ausgingen und Nachschub teilweise sogar bis kurz vor der Schließung der Wahllokale auf sich warten ließ. Die weiteren Themen: Was wird sich für das seit vielen Jahren von der SPD regierte Berlin mit Franziska Giffey (ebenfalls SPD) als nächster Regierender Bürgermeisterin ändern? Wird sich durch den Volksentscheid, bei dem 56,4 Prozent dafür stimmten, Wohnungsbaugesellschaften zu enteignen, etwas an den hohen Mieten in der Hauptstadt ändern? Ihr habt Fragen oder ein spannendes Thema für "Ditt & Datt & Dittrich"? Hier geht's zu Verena: ntv.de/17199686.
Wenn am Sonntag die Wahllokale schließen, wird auch die Prognose der Bundestagswahl veröffentlicht. Sie ist das Ergebnis von Wahlbefragungen. 1000 Interviewer stehen dafür in 400 zufällig ausgewählten Wahllokalen.
Am Sonntag ist Bundestagswahl! In den Wahllokalen wird dann keine 3G-Regel gelten, denn die Wahl zählt zu den Grundrechten.
Nadja Jelatnikowa kontrolliert während der Duma-Wahl in Russland, ob in den Wahllokalen des Landes alles seine Ordnung hat. In der Kleinstadt Podolsk, eine Autostunde von Moskau entfernt, entdecken sie und ihr Team gravierende Unregelmäßigkeiten.
Langsam gesprochene Nachrichten | Deutsch lernen | Deutsche Welle
Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Mittwoch – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.Biden: "Es war Zeit, diesen Krieg zu beenden" US-Präsident Joe Biden hat Kritik am Truppenabzug aus Afghanistan entschieden zurückgewiesen. Im Weißen Haus sagte er, das Ende des 20-jährigen Militäreinsatzes sei "die beste Entscheidung für Amerika" gewesen: "Es war an der Zeit, diesen Krieg zu beenden." Die Evakierungsmission nannte Biden einen "außergewöhnlichen Erfolg". Mehr als 120.000 Menschen seien in Sicherheit gebracht worden. "Wir haben eine der größten Luftbrücken der Geschichte abgeschlossen", betonte er mit Blick auf den Rettungseinsatz für westliche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte nach der Machtübernahme der Taliban. Bald wieder deutsche Botschaft in Kabul? Außenminister Heiko Maas hat die Bereitschaft zur Wiederbesetzung der deutschen Botschaft in Kabul angedeutet. Wenn es politisch möglich wäre und die Sicherheitslage es erlaube, sollte auch Deutschland in Kabul wieder eine Botschaft haben, sagte Maas in Doha. Es gebe ein großes Bedürfnis nach diplomatischer Präsenz. Deutschland führe bereits Gespräche mit den Taliban über praktische Fragen. Wenn die Taliban nach Hilfe riefen, müssten sie auch auf Bedingungen der internationalen Gemeinschaft eingehen. Für Deutschland gehörten dazu die Anerkennung der Menschenrechte und Sicherheitsgarantien. Neues Abkommen für Sicherheit in Textilfabriken in Bangladesch Internationale Modeketten und Gewerkschaften haben einen neuen Vertrag geschlossen, der die Sicherheit in Textilfabriken in Bangladesch erhöhen soll. Das Abkommen mit mindestens zweijähriger Laufzeit tritt an diesem Mittwoch in Kraft. Es folgt auf eine Vereinbarung zu Brandschutz und Gebäudesicherheit, die Modeketten und Gewerkschaften nach dem Einsturz eines Fabrikgebäudes in Rana Plaza mit mehr als 1100 Toten vor acht Jahren geschlossen hatten. Diese Vereinbarung läuft Ende August aus. Bangladesch ist nach China hier der weltgrößte Produzent von Kleidung. Venezolanische Opposition will an Regionalwahlen teilnehmen Nach mehreren Boykotten möchte Venezuelas Opposition rund um den selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó bei den Regionalwahlen am 21. November mitmachen. "Wir haben diese Entscheidung nach einem schwierigen Prozess interner Überlegungen getroffen", erklärte die Plataforma Unitaria, der wichtige Oppositionsparteien wie Primero Justicia und Voluntad Popular angehören. In Kürze wollen Regierung und Opposition im seit Jahren schwelenden Konflikt ihren Dialog in Mexiko wieder aufnehmen. Die Opposition fordert freie Wahlen und die Freilassung der politischen Gefangenen. Irland beendet fast alle Corona-Beschränkungen im Oktober Die irische Regierung will fast alle Restriktionen zur Corona-Pandemie im Oktober aufheben. Das teilte Ministerpräsident Micheal Martin in Dublin mit. Ab dem 22. Oktober würden Impfnachweise in Bars und Restaurants nicht mehr benötigt. Auch solle die Zahl der Besucher bei Veranstaltungen in Innen- oder Außenbereichen nicht mehr begrenzt werden. Die Regierung empfiehlt zudem die Wiedereröffnung von Theatern und Kinos in der nächsten Woche mit einer Kapazität von 60 Prozent und die Rückkehr von nicht systemrelevanten Mitarbeitern in Büros ab dem 20. September. Parlament in Texas beschließt umstrittene Wahlrechtsänderungen Das Parlament im US-Bundesstaat Texas hat eine umstrittene Wahlrechtsreform verabschiedet. Diese sieht unter anderem ein Verbot des sogenannten Drive-in-Wählens, eine Begrenzung der Briefwahl-Möglichkeiten sowie kürzere Öffnungszeiten von Wahllokalen vor. Das von den Republikanern vorangetriebene Gesetz wurde nach wochenlangem Streit beschlossen. Die oppositionellen Demokraten in Texas sehen in der Wahlrechtsreform einen Versuch der Republikaner, Afroamerikanern und anderen Minderheiten die Teilnahme an Wahlen zu erschweren. Die Republikaner argumentieren, sie wollten Wahlbetrug verhindern. In Berlin wird neues Frühwarnzentrum für Pandemien eröffnet In Berlin wird das internationale Pandemie-Frühwarnzentrum der Weltgesundheitsorganisation eröffnet. Hier sollen Forschungsdaten aus der ganzen Welt zusammengeführt und ausgewertet werden. Dazu zählen Informationen zu verdächtigen Krankheitsbildern, Bevölkerungsverlagerungen, Tierseuchen und Klimawandelfolgen. Mithilfe künstlicher Intelligenz soll daraus eine Prognose für Pandemien erstellt werden. Ziel ist, dass Regierungen auf eine Bedrohungslage frühzeitig reagieren können. Die Einrichtung ist auf eine freiwillige Zulieferung der Daten durch Staaten, Labore und Institute angewiesen.
Die Präsidentschaftswahlen 2020 waren hart umkämpft. Joe Biden konnte am Ende in einigen wahlentscheidenden Staaten einen knappen Sieg davontragen, auch weil vor allem schwarze Wählerinnen und Wähler stundenlang vor den Wahllokalen ausgeharrt haben. Freiwillige brachten Essen und Getränke vorbei. Doch künftig darf in Georgia keine Flasche Wasser mehr gereicht werden, die Frist für die vorzeitige Stimmabgabe wurde verkürzt, die Beantragung der Briefwahl erschwert. In den vergangenen Monaten haben 14 republikanisch regierte Einzelstaaten über zwei Dutzend solcher Gesetze verabschiedet, über 60 Vorhaben befinden sich in weiteren Staaten im Gesetzgebungsprozess. Viele dieser Staaten gehören zu den bei Präsidentschaftswahlen umkämpften Swing States, oft richten sich diese Gesetze gegen Wählergruppen, die traditionell die Demokraten unterstützen. Was genau besagen diese neuen Gesetze? Welche Auswirkungen könnten sie auf den Wahlprozess haben? Und was sagen die amerikanischen Gerichte dazu? Darüber spricht Anja Schüler in dieser Folge des HCA Podcasts David Sirakov von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz.
Heute wird in Iran ein neuer Präsident gewählt. Gewinnen dürfte der erzkonservative Bewerber Ebrahim Raisi. Wie ist die Stimmung der Bevölkerung? Die weiteren Themen: * Die Corona-Pandemie hat der Wirtschaft einen Dämpfer verpasst. Regionen, die vom Tourismus abhängig sind, leiden besonders darunter. Wie kann es ihnen gelingen, dass sie für künftige Krisen besser gerüstet sind? * Die Puszta im Osten von Ungarn gehört zu den bekanntesten Regionen im Land und wäre eigentlich ideal für Familienferien. Doch es fehlt an Infrastruktur. * Die Schweiz steht in einem neuen europäischen Ranking bezüglich Wind- und Sonnenenergie schlecht da. Was braucht es für einen Ausbau? * Die Schweizer Nati trifft am Sonntag auf die türkische Nationalmannschaft. Welchen Stellenwert hat Fussball in der Türkei?
Jemandem eine Flasche Wasser reichen, der in einer Schlange vor einem Wahllokal steht? Geht künftig im US-Bundesstaat Georgia nicht mehr. Die Briefwahlunterlagen beantragen? Wird deutlich komplizierter. Und der Weg, um sie dann abzugeben, sehr viel länger. Die Republikaner haben in der vergangenen Woche in Georgia ein Gesetz verabschiedet, das Stimmen von Minderheiten systematisch unterdrückt. Der konservative Gouverneur Brian Kemp twitterte, er sei stolz, das Gesetz zu unterzeichnen, um sicherzustellen, dass Wahlen in Georgia sicher, fair und zugänglich seien. Das ist die Argumentation der Republikaner. Sie sagen, wenn Wasser oder Essen an Wartende vor Wahllokalen ausgegeben würde, könnte dabei eine Wahlbeeinflussung stattfinden. Die Demokraten hingegen kritisieren, dass das Gesetz ein gezielter Versuch ist, Stimmen von Minderheiten und sozial schwächer gestellten Bürger:innen zu unterdrücken, die eher demokratisch wählen. In Georgia etwa müssen vor allem schwarze Wähler:innen in ihren Bezirken oft stundenlang anstehen, um wählen zu gehen. Georgia ist kein Einzelfall. Laut dem Brennan Center for Justice gibt es derzeit 250 Gesetzesvorhaben in 43 Bundesstaaten, die das Wahlrecht einschränken sollen. Es wirft die grundsätzliche Frage in den USA auf, ob der Versuch, systematisch Wählerstimmen zu unterdrücken, die Demokratie gefährdet. Warum die Republikaner diese Strategie verfolgen, wie die Demokraten darauf reagieren und ob es auf Bundesebene eine Möglichkeit gibt, die Wählerunterdrückung zu stoppen, diskutieren wir im US-Podcast. Außerdem blicken wir auf die Geschichte des Wahlrechts im Land. Und im Get Out: Philip Roth und die BloomCam zur Kirschblüte auf der National Mall in Washington, D.C. Der Podcast erscheint immer donnerstags, nach einer kurzen Osterpause das nächste Mal wieder am 15. April. Sie erreichen uns per Mail an okamerica@zeit.de.
Jede Woche reden wir über Meldungen aus unserer Region – Meldungen die es vielleicht nur kurz oder gar nicht ins Radio geschafft haben. Das ist die 68. Ausgabe. Am 14. März stehen die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz an, dabei gibt es durch das Corona-Virus in den Wahllokalen natürlich einige Hygiene Regeln zu beachten. Im Kreis Freudenstadt gilt eine Vorschrift, die sicherlich dafür sorgen wird, dass einige Wähler wieder nach Hause geschickt werden. Darüber sprechen unsere beiden Modertoren Karsten und Jan in dieser Woche. Außerdem geht es um den KSC: Das Karlsruher Wildpark-Stadion wird umgebaut, aber der Abriss der Hauptbühne verzögert sich. Und um weiteren Verzögerungen vorzubeugen, muss nun in der ganzen Nacht das Licht eingeschaltet bleiben! Warum das helfen soll? Wir finden es gemeinsam heraus.
Lange Schlangen vor den Wahllokalen? Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März wohl eher nicht. Aus Angst vor einer Ansteckung dürften viele Wähler lieber zuhause bleiben und per Brief wählen. Einige Lokalpolitiker haben sogar verlangt, die Landtagswahl als reine Briefwahl zu organisieren. Ist das denkbar? Und wem käme es zugute? Fragen dazu unter anderem an den Landeswahlleiter und den Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun.
Keiner könne aktuell garantieren, dass Rechner in Wahllokalen ausreichend sicher sind, um sensible und kritische Wahldaten zu verarbeiten – das meint Johannes Obermaier, IT-Spezialist vom Fraunhofer Institut München. Die Gefahr bestehe theoretisch, dass Hacker abgegebene Stimmen löschen oder falsche Stimmen dazu mogeln. Das liege unter anderem daran, dass die Software Benutzerrechte nicht korrekt abfrage, so dass ein gewiefter Benutzer sich als Administrator ausgeben könnte. Auch per Netzwerk lasse sich die Wahlsoftware beeinflussen oder auf die Datenbank zugreifen, sagte Obermaier im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem. (Anmerkung der Redaktion: Der Hersteller der Software ist die vote.IT GmbH mit dem Produkt "votemanager". Die AKDB vertreibt dieses Produkt unter dem Namen OK.VOTE in Bayern. Damit stellen wir eine Aussage des Interviewpartners Johannes Obermaier richtig.)
Donald Trump und Joe Biden liefern sich ein Kopf an Kopf Rennen um das Oval Office. Der amtierende Präsident hat sich vorzeitig zum Wahlsieger erklärt und zweifelt die Briefwahl an. Wie konnte es dazu kommen und wie werden die US-Wähler auf den Ausgang reagieren? Darüber diskutieren bei Pro und Contra unter anderem der US-österreichische Anwalt Robin Lumsden, der Vizepräsident von Republicans Overseas Europe, Roger Johnson, und Sophie Spiegelberger von Democrats Abroad Austria. Die US-Wahl zeigt ein gespaltenes Land. Noch ist unklar, welcher Kandidat die meisten Stimmen – und damit Wahlmänner – für sich gewinnen kann. Eine Tendenz ist aber sichtbar: Trump gewinnt im mittleren Westen und den Südstaaten, die Küstenregionen sind für Biden. Als weiterer Aspekt kommt dazu: Der amtierende Präsident hatte bereits im Vorfeld angedroht, eine Niederlage nicht anzuerkennen. Nun ruft er vorzeitig seinen Wahlsieg aus und will Tausende Stimmen von Briefwählern nicht anerkennen. Außerdem gab es technische Probleme in vielen Wahllokalen. Die Gefahr einer gewalttätigen Eskalation zwischen den beiden Lagern ist hoch. Trump-treue bewaffnete Milizen stehen seit Monaten bereit. Wie werden sie auf eine mögliche knappe Niederlage reagieren? Warum konnte der Demokrat Biden nicht stärker bei Latinos und schwarzen Wählern punkten? Missachtet Trump demokratische Rechte und was passiert, wenn der Oberste Gerichtshof über einen Wahlsieg entscheiden muss? Und welche Rolle spielen die neuen Kraftverhältnisse in Repräsentantenhaus und Senat? Was könnte eine zweite Trump-Amtszeit für die Weltpolitik bedeuten? Gäste: Robin Lumsden, Rechtsanwalt mit Kanzleien in Österreich und den USA Roger Johnson, Vizepräsident Republicans Overseas Europe Sophie Spiegelberger, Democrats Abroad Austria Eric Frey, Chef vom Dienst, Der Standard Moderation: Corinna Milborn
Vor den Wahllokalen lange Schlangen! man wusste nicht mehr: Ist das noch Wahl oder gibt es schon wieder ein neues iPhone.
Die Lage in den Spitälern spitzt sich wegen Corona zu: Ältere Personen fürchten um den Zugang zu Intensivbetten. Und: Die «Rundschau» mit einem Schwerpunkt zur US-Wahl – sie ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie, aber auch eine Abrechnung mit Präsident Trumps Corona-Bewältigung. Leben oder Sterben: Wenn Intensivbetten knapp werden Wenn Intensivplätze in Spitälern aufgrund steigender Corona-Fälle rar werden, müssen Ärzte harte Entscheide treffen: Wer bekommt ein Bett, wer nicht? Diese Triage erfolgt nach Kriterien – eines davon ist das Alter. Die «Rundschau» besucht ältere Menschen in Heimen, die sich aufgrund der Pandemie verstärkt mit ihrem Lebensende auseinandersetzen und spricht mit Fachpersonen über schwierige Entscheide, wenn das Gesundheitssystem an seine Grenzen stösst. Im «Rundschau»-Kurzinterview erklärt der Delegierte des Bundesrats für den koordinierten Sanitätsdienst, Andreas Stettbacher, wie dramatisch die Lage in den Schweizer Spitälern tatsächlich ist. Bedroht und ausgeschlossen: Der Druck auf die US-Wählenden Die Präsidentschaftswahl ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie. Das grosse Thema ist die Wahlunterdrückung, also das Fernhalten potenzieller Wählenden von den Urnen. Briefkästen wurden reduziert, hunderttausende Menschen aus Wahllisten gestrichen, potenzielle Wählende mit Drohanrufen verunsichert – und das in einem Land, das sich als «Leuchtturm» der Demokratie sieht. Die «Rundschau»-Reportage aus dem US-Bundesstaat Arizona mit Menschen, die vor den Wahllokalen für Recht und Ordnung sorgen und trotz Einschüchterungsversuchen entschlossen sind, ihre Stimme abzugeben. Im «Rundschau»-Studio: Brandy Butler, Musikerin und Künstlerin aus Zürich Butler ist im US-Bundesstaat Pennsylvania – einem der wichtigen Swing States dieser US-Wahl – in einer politisch aktiven Familie aufgewachsen. Sie ist geprägt vom Kampf für die Rechte von Minderheiten und beurteilt die Präsidentschaft Trumps als Gift für das gesellschaftliche Klima in den USA. Caleb Sainsbury, Wirtschaftsanwalt aus Zürich Sainsbury stammt aus einer konservativen Grossfamilie im US-Bundesstaat Utah – aus einem Milieu, das mehrheitlich Donald Trump wählt. Er sagt, für Trump-Anhänger gehe es bei dieser Präsidentschaftswahl weniger um die Wirtschaft als vielmehr um die eigene Identität. Trump und das Virus: Entscheidet Corona die Wahl? US-Präsident Trump hat die Coronakrise lange verharmlost, ist mit zynischen Aussagen über das Virus aufgefallen und hat damit viele Wählerinnen und Wähler vor den Kopf gestossen. Kommt hinzu: Corona hat die US-Wirtschaft hart getroffen und grosse Mängel im Gesundheitssystem offengelegt. Die «Rundschau» trifft US-Bürgerinnen und Bürger, die Angehörige an Covid-19 verloren haben und mit dem Krisenmanagement des Präsidenten abrechnen – aber auch eine Frau, die Trump trotz Corona-Drama in der Familie wiedergewählt hat.
Die Lage in den Spitälern spitzt sich wegen Corona zu: Ältere Personen fürchten um den Zugang zu Intensivbetten. Und: Die «Rundschau» mit einem Schwerpunkt zur US-Wahl – sie ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie, aber auch eine Abrechnung mit Präsident Trumps Corona-Bewältigung. Leben oder Sterben: Wenn Intensivbetten knapp werden Wenn Intensivplätze in Spitälern aufgrund steigender Corona-Fälle rar werden, müssen Ärzte harte Entscheide treffen: Wer bekommt ein Bett, wer nicht? Diese Triage erfolgt nach Kriterien – eines davon ist das Alter. Die «Rundschau» besucht ältere Menschen in Heimen, die sich aufgrund der Pandemie verstärkt mit ihrem Lebensende auseinandersetzen und spricht mit Fachpersonen über schwierige Entscheide, wenn das Gesundheitssystem an seine Grenzen stösst. Im «Rundschau»-Kurzinterview erklärt der Delegierte des Bundesrats für den koordinierten Sanitätsdienst, Andreas Stettbacher, wie dramatisch die Lage in den Schweizer Spitälern tatsächlich ist. Bedroht und ausgeschlossen: Der Druck auf die US-Wählenden Die Präsidentschaftswahl ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie. Das grosse Thema ist die Wahlunterdrückung, also das Fernhalten potenzieller Wählenden von den Urnen. Briefkästen wurden reduziert, hunderttausende Menschen aus Wahllisten gestrichen, potenzielle Wählende mit Drohanrufen verunsichert – und das in einem Land, das sich als «Leuchtturm» der Demokratie sieht. Die «Rundschau»-Reportage aus dem US-Bundesstaat Arizona mit Menschen, die vor den Wahllokalen für Recht und Ordnung sorgen und trotz Einschüchterungsversuchen entschlossen sind, ihre Stimme abzugeben. Im «Rundschau»-Studio: Brandy Butler, Musikerin und Künstlerin aus Zürich Butler ist im US-Bundesstaat Pennsylvania – einem der wichtigen Swing States dieser US-Wahl – in einer politisch aktiven Familie aufgewachsen. Sie ist geprägt vom Kampf für die Rechte von Minderheiten und beurteilt die Präsidentschaft Trumps als Gift für das gesellschaftliche Klima in den USA. Caleb Sainsbury, Wirtschaftsanwalt aus Zürich Sainsbury stammt aus einer konservativen Grossfamilie im US-Bundesstaat Utah – aus einem Milieu, das mehrheitlich Donald Trump wählt. Er sagt, für Trump-Anhänger gehe es bei dieser Präsidentschaftswahl weniger um die Wirtschaft als vielmehr um die eigene Identität. Trump und das Virus: Entscheidet Corona die Wahl? US-Präsident Trump hat die Coronakrise lange verharmlost, ist mit zynischen Aussagen über das Virus aufgefallen und hat damit viele Wählerinnen und Wähler vor den Kopf gestossen. Kommt hinzu: Corona hat die US-Wirtschaft hart getroffen und grosse Mängel im Gesundheitssystem offengelegt. Die «Rundschau» trifft US-Bürgerinnen und Bürger, die Angehörige an Covid-19 verloren haben und mit dem Krisenmanagement des Präsidenten abrechnen – aber auch eine Frau, die Trump trotz Corona-Drama in der Familie wiedergewählt hat.
Nach der Terrornacht von Wien fahndet die Polizei nach Komplizen des islamistischen Attentäters. Bei der Präsidentenwahl in den USA herrscht großer Andrang in den Wahllokalen. In NRW untersagt Schulministerin Gebauer den Unterricht in Schichten
In den USA läuft die Präsidentschaftswahl. An der Ostküste haben die Wahllokale um 6:00 Uhr Ortszeit geöffnet – um 12:00 Uhr MEZ. In den Bundesstaaten New York, New Jersey, Connecticut, Virginia, Indiana und Kentucky bildeten sich vor einigen Wahllokalen lange Schlangen. Bilder von Wartenden waren auf Twitter zu sehen. Ralph Freund, Vizepräsident der "Republicans Overseas Germany", erwartet einen Wahltag mit Überraschungen. Ein Gewinner stehe allerdings schon fest. "Die hohe Wahlbeteiligung ist gut für die US-amerikanische Demokratie", sagte er im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Herrler.
Fernsehduell, schön. Aber Millionen Amerikaner haben längst ihre Stimme abgegeben. Sebastian und Torsten sprechen mit Jule Käppel, der neuen Juniorkorrespondentin im Studio was sie vor Wahllokalen in Virginia erlebt hat.
Mal wieder eine Folge, die unsere allgemeine Stimmung widerspiegelt. Etwas Corona, etwas Politik und ein paar Kartenspiele. Abonniert, kommentiert und bewertet uns am besten mit ★★★★★ auf iTunes. Wir sind neuerdings auch auf Spotify! spoti.fi/2BKthKH Und hier unsere Playlist zur Show: spoti.fi/2raqzXQ Top 3 - Kartenspiele Liya Wizard UNO Solitär Yaw UNO Halli Halli Poker Unnützes Wissen: Wahltag ist in den USA immer der Dienstag nach dem ersten Montag im November. Da Sonntag heilig war und die Bauern einen Tag bekamen um zu den Wahllokalen zu kommen. Tipps: Social Dilemma Corna App
Wir müssen über Wisconsin reden. In dem US-Bundesstaat fanden am Dienstag Kommunalwahlen statt. Gouverneur Tony Evers, ein Demokrat, wollte sie wegen Corona verschieben, aber das Parlament und Wisconsins Oberster Gerichtshof – beide von Konservativen kontrolliert – haben das verhindert. So standen Tausende Wähler in kilometerlangen Schlangen an sehr wenigen Wahllokalen an. Eine schwarze Stunde für die Demokratie in den USA, oder nicht? Lange Schlangen vor Wahllokalen kennen wir aus den USA, vor allem in Städten, wo viele Minderheiten leben, wie in Milwaukee. Dort standen diese Menschen nun auch noch mit Masken vermummt bis zu vier Stunden an. In der Stadt gibt es sonst gut 180 Wahllokale, diesmal waren es fünf, weil kaum Wahlhelfer gefunden wurden. Auch denen war es zu gefährlich, sich in einen Raum zu setzen, durch den Tausende Menschen laufen. Wie viele Leute haben denn nun in Milwaukee abgestimmt? In den Wahllokalen waren es 18.000. Das entspricht einer »in-person«-Wahlbeteiligung von drei Prozent. Absurd niedrig, selbst wenn man bedenkt, dass Lokalwahlen generell eine niedrige Beteiligung haben. 2018 lag sie noch zwischen 20 und 25 Prozent. Aber es kommen ja noch die Briefwahlstimmen dazu. Auch damit kommen wir aber nur auf 75.00 abgegebene Stimmen. Das ist nur weniger als die Hälfte der Wahlbeteiligung der »Frühjahrswahl« von 2016 - in einer Stadt mit mehr als einer halben Million Einwohner. In ganz Wisconsin gab es bis zum Wahltag »nur« 2500 positive Corona-Fälle. Haben die Demokraten die Gesundheitsgefahr übertrieben? Ich glaube nicht. Schau auf Michigan und Ohio! In Michigan gab es Mitte März eine Vorwahl, da war noch nicht ganz so klar, wie schlimm es wird. Ohio war Ende März dran, doch der republikanische Gouverneur ließ die Wahl verschieben. Seitdem haben sich die Fallzahlen in Michigan vervierfacht, während die Kurve in Ohio deutlich weniger steil steigt. Dafür gibt es sicher noch andere Gründe, aber die Abstimmungen hatten durchaus einen Effekt. Viele wollten in Wisconsin wenigsten noch auf Briefwahl umschwenken. Doch es gab Probleme. Richtig. Die sozialen Medien sind voller Berichte von Leuten, die ihre Unterlagen angefordert, aber nie erhalten haben. Von mehr als einer Million Stimmzettel seien ungefähr 200.000 zurückgekommen, teilte die Wahlkommission mit. Angeblich wegen falscher Adressen oder weil die Leute weggezogen seien. Wen trifft das stärker? Das wird beide Seiten treffen. Ich glaube aber, die Demokraten etwas mehr. Sie sind in den Städten konzentriert, und dort war es deutlich schwieriger abzustimmen, wie das Beispiel, das relativ afroamerikanisch geprägte Milwaukee, zeigt. Junge Leute ziehen auch viel häufiger um, haben keine feste Adresse, also können sie weniger einfach Briefwahl-Unterlagen anfordern. Auch sie wählen eher die Demokraten. Per Brief zu wählen ist in Wisconsin ohnehin schwer. Man braucht die Unterschrift eines Zeugen. Warum? Weil die Republikaner in Wisconsin ganz vorne dabei sind, wenn es um Wählerunterdrückung geht. Aber auch in anderen Staaten gibt es die Pflicht sich auszuweisen, was bestimmte Bevölkerungsgruppen vom Wählen abhält, weil sie seltener Personalausweise haben. Andernorts werden Menschen von den Wählerlisten gestrichen, wenn sie ein paar Mal nicht gewählt haben. Das trifft fast immer mehr Minderheiten oder junge Menschen, die hauptsächlich demokratisch wählen. Beliebt ist auch das Zuschneiden von Wahlbezirken, um möglichst viele Abgeordnete zu gewinnen. 2018 holten die Demokraten in Wisconsin 53 Prozent der Stimmen, aber nur 36 Prozent der Sitze in den Staatsparlamenten. Umgekehrt gewannen die Republikaner mit nur 45 Prozent aller Stimmen 64 Prozent der Sitze. Donald Trump bezeichnet die Briefwahl als »gefährlich« und »schrecklich«. Es gäbe massenhaft Betrug. Gibt es dafür Beweise? Das behaupten Republikaner seit Langem. Tatsächlich gibt es dafür fast keine Hinweise. Nicht einmal eine von Trump selbst eingesetzte Kommission konnte welche finden und löste sich nach monatelanger Suche auf. 2018 gab es mal einen größeren Fall. Dort hatte aber ein Republikaner Briefwahlstimmen manipuliert. Fun Fact: Donald Trump hat vor Kurzem bei der Vorwahl in Florida per Brief abgestimmt. Wählerunterdrückung ist aber keine rein konservative Taktik. Auch die Demokraten nutzen sie. Ja, in Maryland, New Jersey und New York etwa. In New York musste man sich lange besonders früh, also viele Monate vor den Vorwahlen auf Wählerlisten eintragen lassen. Das schadete etwas Bernie Sanders 2016 und den jungen Wählern, die spontan für ihn stimmen wollten. Landesweit und insgesamt sind die Republikaner aber eindeutig schlimmer. In den ersten vier Folgen von Max & Moritz ging es um das Comeback von Joe Biden am Super Tuesday, wie das Coronavirus den Wahlkampf verändert hat, was das vom US-Kongress beschlossene Hilfspaket gegen die Coronakrise enthält und wie die Coronakrise das tödliche Wirken des freien Marktes zeigt. Lesen Sie nächste Woche den Chat mit Max Böhnel über das Ende von Bernie Sanders' Präsidentschaftskampagne.
Der Tag der Entscheidung naht: Bestehen die fünf jungen Diplomaten bei der Schlussprüfung vor der hochkarätig besetzen Prüfungskommission? Werden sie die zweijährige Ausbildung erfolgreich abschliessen und von Bundesrat Ignazio Cassis das Diplom als Diplomatin oder Diplomat erhalten? Noch ist es nicht so weit. Noch immer haben sich die angehenden Diplomatinnen und Diplomaten in ihren Auslandpraktika zu beweisen. Am UNO-Hauptsitz in New York hat Cristina dafür zu sorgen, dass Bundespräsident Alain Berset zu jeder Zeit am richtigen Ort ist und punktgenau zu seiner Rede vor der UNO-Hauptversammlung eintrifft. Samira hat in Kairo vor gewichtigen Vertretern grosser Schweizer Firmen einen Vortrag zu «verantwortungsvollem Wirtschaften» zu halten und findet sich auf dem Weg dahin unvermittelt in einer Polizeikontrolle wieder. In der senegalesischen Hauptstadt Dakar ist Jean-Baptiste als Wahlbeobachter bei den Präsidentschaftswahlen an vorderster Front im Einsatz – geht in den Wahllokalen alles mit rechten Dingen zu und her? In Argentinien beschäftig die Wirtschaftskrise auch die Schweizer Diplomatie, was für Jonas bedeutet, diese Krise in einem Bericht für Bern zu erfassen. Aber dann kommt der Tag der Entscheidung: Alle Absolventen des «Concours diplomatique» müssen in Bern eine Schlussprüfung vor einer mit Spitzenleuten aus verschiedensten Disziplinen besetzen Kommission bestehen. «Die grösste Herausforderung ist die intellektuelle Neugier, die Neugier, sich alle vier Jahre mit ganz neuen Themen, fremden Kulturen und anderen Sichtweisen auseinanderzusetzen und dabei nie auszudrücken, es besser zu wissen», so fasst Spitzendiplomat Jean-Jeacques Pitteloud die Anforderungen an einen Diplomaten in Worte. Wer also wird Diplomatin oder Diplomat? Erhalten alle fünf in der Serie begleiteten, jungen Diplomaten von Bundesrat Cassis das begehrte Diplom? Oder muss sich jemand trotz der harten zweijährigen Ausbildung für das weiterführende Berufsleben gänzlich neu orientieren? Die Serie «Die jungen Diplomaten» gewährt einen Einblick hinter die Kulissen der Welt der Diplomatie. SRF begleitete die fünf Protagonisten des sogenannten «Concours diplomatique» während ihrer zweijährigen Ausbildung bis zur Diplomierung. Die Serie zeigt in fünf Folgen, wie die jungen Anwärterinnen und Anwärter die professionellen und menschlichen Herausforderungen meistern, die sich in ihrer Ausbildung zu Vertreterinnen und Vertretern der Schweiz entwickeln.
Die Wahlbeteiligung in Jena ist gegenüber 2014 deutlich gestiegen. Der Andrang in den Wahllokalen war teilweise so hoch, dass um 18 Uhr noch Wähler*innen Schlange standen. In einige Wahllokalen wurden die Wahlberechtigten noch gelassen. Vereinzelt wurden aber alle wartenden nach Hause geschickt. Sie durften ihre Kreuze nicht machen. Darüber berichteten Facebook-Nutzer*innen und die Mediengruppe Thüringen. Erlaubt war aber beides, erklärt Oberbürgermeister Thomas Nitzsche. Mehr dazu unter http://radio-okj.info/wahlen-in-jena-wie-viele-waehlerinnen-vertraegt-eine-stadt/329/
Dieses Mal war die Bunte Liste zu Gast bei Ausgegraben. Hört rein, habt Spaß, wir hatten ihn! Wenn ihr mehr zur Hochschulwahl wissen wollt, dann schaltet einfach die nächsten beiden Male wieder ein. Es wird spannend. Big things are coming! Wer sich noch weiter infomieren will… hier findet ihr alles, was das Link-Herz begehrt: Facebook https://www.facebook.com/bunte.liste/ Instagram @bunte.liste Petition openpetition.de/!urbib Infos zu den Wahllokalen: https://www.uni-regensburg.de/universitaet/hochschulwahlen/index.html
Naive Fragen zu: Referendum in der Türkei (ab 9:38) – Frau Merkel und Herr Gabriel sagten, dass die Bundesregierung der Bewertung der Türkei-Wahlen durch die OSZE eine besondere Bedeutung beimesse. Jetzt gab es schon eine erste Bewertung. Sieht die Bundesregierung nationale und internationale Standards bei diesem Referendum verletzt? Die OSZE sieht das so. Hat die Bundesregierung eine Benachteiligung des Nein-Lagers gesehen? (ab 9:38) – Das heißt, die Bundesregierung schließt sich der Einschätzung an, dass das eine unfaire Wahl war? – Herr Trump hat Herrn Erdoðan zum erfolgreichen Referendum gratuliert. Hat die Kanzlerin angerufen? Wenn ja, was hat sie gesagt? – ein Thema ist ja auch das Wahlverhalten der Deutschtürken und der Türken, die in Deutschland gewählt haben. Hat die Bundesregierung Benachteiligungen und Überwachung oder ähnliche Maßnahmen der türkischen Seite in Deutschland und insbesondere in den Wahllokalen bzw. in den türkischen Botschaften festgestellt? Da ist ja das besondere, dass das kein Hoheitsgebiet Deutschlands ist, das heißt, dort konnten die deutsche Justiz oder andere Deutsche nicht zugucken. Haben Sie feststellen können, ob das für türkische Wähler, die zum Beispiel mit Nein stimmen wollten, zum Nachteil war oder vielleicht sogar abschreckend gewirkt hat, weil sie nicht vom MIT überwacht werden wollten? (ab 35:33) – Untersuchen Sie das? Nordkorea vs USA (ab 55:22) – apropos dritter Weltkrieg: Vielleicht droht jetzt der dritte Weltkrieg, wenn die Amerikaner in Nordkorea eingreifen. Unterstützt die Bundesregierung die aktuellen Bemühungen der US-Seite, den Nordkorea-Konflikt bzw. das Nordkorea-Problem zu lösen, oder setzen Sie gerade auf Entspannung? Deutschland ist ja eines der wenigen oder sogar das einzige westliche Land, das auch diplomatischen Kontakt zur nordkoreanischen Seite hat. – Verständnisfrage: Ein militärisches Eingreifen lehnen Sie grundsätzlich ab? Bundeswehr in Mali (ab 59:50) – zur Aufgabe der Bundeswehr in Mali. Sie hatten ja gerade angesprochen, dass dort etwas passiert ist. Unter anderem sollen mutmaßliche Rebellen einen Angriff auf einen Armeestützpunkt der malischen Armee verübt haben. Es gab eine Reaktion von unserer Seite. Die französische Armee hat ein sogenanntes Antiterrorkommando entsandt und diese Angreifer neutralisiert. Können Sie uns einmal übersetzen, was das heißt? (ab 1:05:09) – Was machen die Franzosen dort? Ich hatte in einer englischen Quelle gefunden, dass sie Luftangriffe fliegen. Hilft die Bundeswehr bei der Aufklärung der Ziele der Luftangriffe der Franzosen? „Mutter aller Bomben“ in Afghanistan (ab 1:15:55) – wie bewertet die Bundesregierung den Einsatz der sogenannten „Mutter aller Bomben“ durch die amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan? Das ist die größte nicht nukleare Bombe, die die amerikanische Armee zur Verfügung hat. Finden Sie, dass das ein sinnvoller Einsatz in Afghanistan ist? – Herr Nannt, war das aus militärischer Sicht ein notwendiger Angriff? – Können Sie uns vielleicht erklären, warum es immer noch Tunnel in Afghanistan gibt, in denen Kämpfer sein können? Sie besetzen seit 16 Jahren Afghanistan und hätten diese Tunnel doch schon längst loswerden können. – Gibt es für die Bundesregierung eine rote Linie, was die Amerikaner in Afghanistan einsetzen können? Eine Atombombe würden Sie wahrscheinlich nicht mehr als nachvollziehbar bewerten. Ich verstehe Sie so, dass alles unter Atombombe okay ist. Sie haben das ja gerade als nachvollziehbar bezeichnet. – Sie haben gerade die Verhältnismäßigkeit angesprochen. Wenn die größtmögliche Bombe in Afghanistan gegen ein paar Dutzend Kämpfer eingesetzt wird und man nicht weiß, ob nicht auch viele Zivilisten gestorben sind, finden Sie das dann einen verhältnismäßigen Einsatz? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/
Am 7. Mai 1989 feierten die Bürgerrechtler in der DDR ihren ersten großen Erfolg: In vielen Wahllokalen gelang es ihnen, die Auszählung der Kommunalwahl zu kontrollieren. Das Bekanntwerden des Wahlbetrugs gab der Bürgerrechtsbewegung massiven Auftrieb, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anlässlich des 20. Jahrestags besucht die Kanzlerin am Dienstag die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
Am 7. Mai 1989 feierten die Bürgerrechtler in der DDR ihren ersten großen Erfolg: In vielen Wahllokalen gelang es ihnen, die Auszählung der Kommunalwahl zu kontrollieren. Das Bekanntwerden des Wahlbetrugs gab der Bürgerrechtsbewegung massiven Auftrieb, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anlässlich des 20. Jahrestags besucht die Kanzlerin am Dienstag die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.