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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in Berlin feierlich aus seinem Amt verabschiedet worden. Beim Großen Zapfenstreich der Bundeswehr rief er noch einmal zur Wahrung demokratischer Werte auf. Gespielt wurde unter anderem der Soulhit "Respect". Detjen, Stephan www.deutschlandfunkkultur.de, Fazit

Seit einem Jahr ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf TikTok. Wie er sich auf der Plattform präsentiert, berichtet Korrespondent Georg Schwarte. Kommunikationsberater Johannes Hillje erläutert, worauf Politiker auf Social Media achten sollten. Von WDR 5.

61. Münchner Sicherheitskonferenz (14.- 16. Februar 2025) unter dem Motto "Frieden durch Dialog" - eine Farce?Insgesamt eine historisch bedeutende KonferenzEin Standpunkt von Wolfgang EffenbergerAm 14. Februar 2025, begann im Edel-Hotel "Bayerischer Hof" am Promenadeplatz der Bayrischen Hauptstadt die 61. Munic Security Conference (MSC), zu der 60 Staats- und Regierungschefs, darunter der neue US-Vizepräsident J.D. Vance und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wurden. Auch die Kanzler- und Spitzenkandidaten Friedrich Merz (CDU/CSU), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) sowie Vertreter der Linken sind ebenfalls zur Konferenz eingeladen.Für die Mammut-Veranstaltung in der Innenstadt von München wurde bereits um 6.00 Uhr in der Früh der Promenadeplatz abgeriegelt (bis Sonntag-Nachmittag um 15.00 Uhr). Da der "Bayerische Hof" nicht mehr genügend Platz bot, wurden Teile der Tagung auch in das anliegende "Rosewood Hotel Munich" verlegt. Deshalb musste der Sicherheitsbereich erweitert werden. Er umfasste die Karmeliterstraße, den Promenadeplatz, die Prannerstraße, die Hartmannstraße und die Kardinal-Faulhaber-Straße - jeweils vollständig - sowie die Pacellistraße, die Maffeistraße, die Salvatorstraße und den Salvatorplatz - jeweils teilweise. Die Münchner Innenstadt war ein Heerlager von 5.000 eingesetzten Polizisten, darunter auch die österreichische Sondereinheit "COBRA". Über der Innenstadt ein ständiges Dröhnen von Hubschraubern."Alles an einem Platz" ist die Devise der MSC. Was für eine Ignoranz den Münchnern gegenüber. "Alles an einem Platz" wäre problemlos auf dem Gelände der Luftwaffen Offizierschule in Fürstenfeldbruck möglich - bewacht mit integriertem Landeplatz. Dadurch hätten die gewählten Volksvertreter auch Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen und die horrenden Kosten reduzieren können. Vermutlich konnte aber die Offizierschule den bislang üblichen Luxus wohl nicht bieten.Dabei ist die MSC eine private Veranstaltung und keine offizielle Regierungsveranstaltung. Sie wird von der Stiftung „Münchner Sicherheitskonferenz GmbH“ ausgerichtet, einer privaten gemeinnützigen Organisation.Die Münchner Sicherheitskonferenz: Eine private Veranstaltung1963 wurde die Konferenz von Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin als private Initiative gegründet. Angeblich ermöglicht die private Natur der Konferenz es den Teilnehmern, Gespräche außerhalb diplomatischer und protokollarischer Vorgaben zu führen. Der Verfasser dieses Artikels konnte das 1970, als junger Oberleutnant vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner zur "Wehrkundetagung" (1964-1993) im damaligen Münchner Bürgerbräukeller auf Büttenpapier eingeladen, noch erleben. Es scheint sich aber mit dem Wandel der USA nach dem vermeintlichen Sieg über die Sowjetunion und den Kommunismus sowie den Auftakt zu weltweiten Kriegen (1991 Irakkrieg) und "farbigen“ Revolutionen bis zum heutigen Stellvertreterkrieg in der Ukraine viel geändert zu haben. Seit 30 Jahren schlagen die Kriegstrommeln immer schneller, wobei die Main-Stream-Medien diese Entwicklung flankieren und die Bevölkerung zu beruhigen verstehen. So schrieb die Münchner Abendzeitung: „Nach der Eröffnung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 14. Februar werden hunderte Entscheidungsträger und Meinungsführer aus allen Weltregionen unter der Leitung von Botschafter Christoph Heusgen über sicherheitspolitische Herausforderungen diskutieren“. (1) Damit wird suggeriert, dass die MSC eine staatliche Einrichtung sei, die von einem amtierenden Botschafter geleitet wird...hier weiterlesen: https://apolut.net/61-siko-frieden-durch-dialog-eine-farce-von-wolfgang-effenberger/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

10.02.2025 – Langsam Gesprochene Nachrichten – Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der DW von Montag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.

Im ersten von drei TV-Duellen vor der Bundestagswahl trafen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Herausforderer Friedrich Merz (CDU) aufeinander. In einer 90-minütigen Debatte stritten sie über Migration, Wirtschaftspolitik und Sicherheit – drei zentrale Themen, die Deutschland bewegen.

Zwei Wochen vor der Wahl haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) einen Schlagabtausch geliefert. Die Analyse von SRF Deutschlandkorrespondentin Simone Fatzer aus Berlin. Und: wo steht Deutschland so kurz vor der Wahl? Der kurze Winterwahlkampf neigt sich dem Ende: Bei der Bundestagswahl 2025 bewerben sich so viele Kanzlerkandidaten wie noch nie zuvor um das höchste Regierungsamt. Doch wer hat die besten Chancen, das Rennen für sich zu entscheiden? Welche politischen Ziele verfolgen die Bewerber, und welche Herausforderungen oder Widerstände könnten ihren Erfolg gefährden? Ein Blick auf die Kandidierenden, ihre Programme und die möglichen Stolpersteine auf dem Weg ins Kanzleramt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) standen sich in einem TV-Duell gegenüber. Mit Blick auf die Körpersprache habe Merz kontrollierter gewirkt, sagt Wirtschaftspsychologe Dirk Eilert. Scholz habe viele Stress-Signale gesendet. Von WDR 5.

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz am Sonntagabend beim ersten TV-Duell einen Schlagabtausch geliefert. Es ging vor allem um die zwei Themen, die den Wahlkampf dominieren: Migration und Wirtschaft. Von Ralph Günther.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Herausforderer Friedrich Merz (CDU) hab sich im TV duelliert. Lothar Lenz fasst die wichtigsten Aussagen zusammen. Einen klaren Sieger habe es nicht gegeben, sagt Politikwissenschaftlerin Ursula Münch. Von WDR 5.

Der Bundestagswahlkampf ist in vollem Gange. Ein Vorwurf der CDU, den Unionsfraktionschef und -kanzlerkandidat Friedrich Merz auch schon im Bundestag formuliert hat, lautet, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe das Verhältnis zu den europäischen Partnerländern vernachlässigt: "Es ist peinlich, wie Sie sich auf europäischer Ebene verhalten, Herr Scholz. Sie blamieren Deutschland. Es ist zum Fremdschämen." Zweifellos ist eines der wichtigsten Partnerländer in Europa Frankreich. Wie das deutsch-französische Verhältnis tatsächlich aussieht und wie es sich nach einem Regierungswechsel in Berlin entwickeln könnte, hat SWR Aktuell-Moderator Bernhard Seiler im Gespräch mit Stefan Seidendorf vom deutsch-französischen Institut in Ludwigsburg erfragt.

Als Gerhard Schröder im September 1998 den Polit-Dino Helmut Kohl abserviert hatte, nahm der Politiker im Februar 1999 in Münster neben Thomas Gottschalk sowie Heidi Klum, Harald Schmidt, Helmut Dietl und Veronica Ferres bei «Wetten, dass..?» Platz. Mit Angela Merkel waren solche Spielchen nicht zu machen, die Bundeskanzlerin hielt sich meist fern von Unterhaltungs-Kameras. Für den Wahlkampf nutzte die Bundeskanzlerin fortan auch nur noch ein Fernsehduell, das auf gleich vier Fernsehsendern ausgestrahlt wurde. Seit Merkel kein Amt mehr anstrebt, sind auch die konzeptionellen Ansprüche anders. Sowohl Das Erste/ZDF sowie RTL/ntv und ProSieben/Sat.1/Kabel Eins sendeten ein Triell. In diesem Jahr möchten die öffentlich-rechtlichen Sender nur Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Herausforderer Friedrich Merz (CDU) einladen. Bei RTL dürfen auch Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Alice Weidel (AfD) mitreden. Veit-Luca Roth und Fabian Riedner freuen sich auf die Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten. Gleichzeitig wünschen sie sich, dass sich die Moderatoren nicht von den Politikern auf der Nase herumtanzen lassen. Schon oft wichen die Befragten in solchen Duellen aus. Ein weiteres wichtiges Detail ist Wahlkampf via Streaming-Plattformen und Social Media, die Olaf Scholz und Robert Habeck sehr stark bedienen. Daher fragen sich Roth und Riedner auch, ob die unzähligen Wahlplakate an den Straßenrändern nicht bald auch Geschichte sein könnten.

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat die Union im Bundestag über zwei Anträge für eine härtere Migrations- und Asylpolitik abstimmen lassen - und eine der Abstimmungen mit den Stimmen der AfD gewonnen. Es ist das erste Mal, dass ein Antrag im Bundestag durch Unterstützung der AfD eine Mehrheit bekommt. Friedrich Merz selbst hatte noch im vergangenen November im Bundestag gesagt, er wolle nicht mal “zufällige Mehrheiten” mit der AfD akzeptieren. Nach der Gewalttat von Aschaffenburg legte er nun seinen 5-Punkte-Plan vor und fordert darin unter anderem “dauerhafte Grenzkontrollen” und die “Zurückweisung ausnahmslos aller Versuche der illegalen Einreise”. Mit Hilfe der AfD ist dieser Antrag nun beschlossen worden - rechtlich bindend ist er aber nicht. SPD und Grüne zeigen sich nach der Abstimmung erschüttert, Applaus kommt für das Abstimmungsergebnis nur von der AfD. Ist dieser Moment eine historische Zäsur und das Ende der Brandmauer? Wohin führt die neue Härte im Wahlkampf? Direkt nach der Abstimmung spricht Anne Will darüber mit Katharina Hamberger, Hauptstadtkorrespondentin für das Deutschlandradio. Sie beobachtet die Union seit Jahren und gibt ihre Einschätzung ab, was dieses Abstimmungsergebnis für die Union und den Wahlkampf bedeutet. Bundeskanzler Olaf Scholz wirft Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte einen “unverzeihlichen Fehler” vor. Am Tag vor der Abstimmung hat Anne Will mit ihm darüber gesprochen, was der Bundeskanzler von Friedrich Merz' Verhalten im Wahlkampf hält. Die komplette Folge mit Olaf Scholz ist am Mittwoch, 29. Januar erschienen. Der Redaktionsschluss für diese Folge war Mittwoch, 29. Januar 2025, um 18:00 Uhr.

Olaf Scholz will es noch einmal so machen wie 2021: Im Wahlkampf die Wende schaffen, die Union überholen und Kanzler werden. Doch kurz vor der Bundestagswahl 2025 steht er gewaltig unter Druck. In den Umfragen liegt er weit zurück und CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz treibt den Noch-Kanzler seit der Gewalttat von Aschaffenburg in der Migrationsdebatte vor sich her. Zur Bilanz von Olaf Scholz' nicht vollendeter Amtszeit gehört eine ständig streitende Regierung, die sich gegenseitig blockiert und daran scheitert, ihre Erfolge an die Bevölkerung zu vermitteln - aber auch historisch schlechte Wahlergebnisse der SPD und schließlich die verlorene Vertrauensfrage im vergangenen Dezember. Jetzt ist Olaf Scholz wieder im Wahlkampf. Anne Will blickt mit dem Bundeskanzler auf die aktuelle Debatte in der Migrations- und Sicherheitspolitik, den Stand im Wahlkampf und auf seine Amtszeit. Wie will Olaf Scholz nach dem Ampel-Aus den Wählerinnen und Wählern vermitteln, dass er nochmal regieren sollte? Welche Vorschläge machen er und seine SPD, um den Sorgen der Bevölkerung nach den Taten von Solingen, Magdeburg und Aschaffenburg zu begegnen? Und worum geht es Friedrich Merz gerade? Der Redaktionsschluss für diese Folge war Dienstag, 28. Januar 2025, um 16:00 Uhr.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anmerkungen des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter zu einer möglichen Reise nach Moskau als "zutiefst unanständig" zurückgewiesen. Kiesewetter hatte dies auf "X" als "Wahlkampfüberraschung" angedeutet. Münchenberg, Jörg www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anmerkungen des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter zu einer möglichen Reise nach Moskau als "zutiefst unanständig" zurückgewiesen. Kiesewetter hatte dies auf "X" als "Wahlkampfüberraschung" angedeutet. Münchenberg, Jörg www.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Nach dem tödlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg, bei dem fünf Menschen starben und mehr als 200 verletzt wurden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Stadt besucht und eine sorgfältige Aufklärung versprochen. Seine Äußerungen sowie die Kritik von Elon Musk und Forderungen aus der Opposition lösen nun eine Debatte um die Sicherheitsbehörden und die politische Verantwortung aus.

Hinweis: Das Video wurde aufgenommen, bevor das ZDF den Vorschlag eines Vierer-Duells (Quadriell) gemacht hat. Habeck hat - wie im Video beschrieben - einen für seine Anhänger plausiblen Grund gefunden, nicht antreten zu müssen. Hier geht es zu dem Quadriell-Spiel: https://www.umfrageonline.com/c/Quadr... Und gleich dannach: • Das Triell spieltheoretisch erklärt -... ►WEITERE INFORMATIONEN VON TEAM RIECK: Das geplante Fernsehduell zur Kanzlerkandidatur in Deutschland hat für einige Kontroversen gesorgt. Ursprünglich hatten die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF zwei TV-Duelle geplant: eines zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Unionskandidaten Friedrich Merz (CDU), und ein weiteres zwischen dem Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck und der AfD-Kandidatin Alice Weidel. Robert Habeck lehnte jedoch ein Duell mit Alice Weidel ab, was zu einer Absage des zweiten Duells führte. Die Entscheidung von Habeck, nicht gegen Weidel anzutreten, wurde von seiner Partei im Vorfeld klar kommuniziert. Trotz dieser Absage planen ARD und ZDF weiterhin, den Spitzenkandidaten von Grünen und AfD angemessene Sendezeit in anderen Formaten einzuräumen. Die geplanten TV-Duelle haben in der Politik Kritik ausgelöst, insbesondere in Bezug auf die Chancengleichheit. FDP-Chef Christian Lindner und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht haben ihre Bereitschaft signalisiert, anstelle von Robert Habeck an dem Duell teilzunehmen. Das verbleibende TV-Duell zwischen Scholz und Merz wird am 9. Februar 2025 stattfinden. Auch der Privatsender RTL plant ein TV-Duell zwischen Scholz und Merz, das in der darauffolgenden Woche stattfinden soll. Die vorgezogene Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird den Bundestag nach Weihnachten auflösen und den Wahltermin festlegen. ►WEITERES VON CHRISTIAN RIECK: *NEU!!! "Die Kunst des perfekten Scheiterns": https://www.amazon.de/exec/obidos/ASI... *Anleitung zur Selbstüberlistung: https://www.amazon.de/exec/obidos/ASI... *Schummeln mit ChatGPT: ○https://www.amazon.de/exec/obidos/ASI... ○https://www.amazon.de/exec/obidos/ASI... *Digni-Geld - Einkommen in den Zeiten der Roboter: ○Print: http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN... ○Ebook: http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN... ○YouTube: https://www.youtube.com/c/ProfRieck?s... ○Instagram: / profrieck ○Twitter: / profrieck ○LinkedIn: / profrieck #profrieck #kanzler #deutschland Links können Affiliare-Links sein, bei denen eine kleine Provision gezahlt wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Rande des EU-Gipfels in Brüssel mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump telefoniert und mit diesem über die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa gesprochen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstagabend mit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt die Vertrauensfrage im Bundestag. Evi Seibert erklärt das Vorgehen und die möglichen Szenarien. Der Wahlkampf sei nun eine Chance, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, sagt Politikwissenschaftler Thorsten Fass. Von WDR 5.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt vor, den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel auf fünf Prozent zu senken. Tobias Hentze vom Institut der deutschen Wirtschaft hält das nicht für einen großen Wurf. Der Vorschlag sei "kurz gesprungen". Von WDR 5.

Seit mehr als 1000 Tagen führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zuletzt hat der Druck an der Front deutlich zugenommen, Russland vermeldet militärische Fortschritte und greift im ganzen Land weiter die zivile Infrastruktur an. Anfang dieser Woche besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überraschend die ukrainische Hauptstadt Kiew und verkündete Details zu einem Waffenpaket, das bis Ende des Jahres an die Ukraine geliefert werden soll. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie groß der Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist, jetzt in Verhandlungen einzusteigen, ob Putin überhaupt zu Verhandlungen bereit ist, welche Rolle der künftige US-Präsident Donald Trump dabei spielen wird und ob Deutschland zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstandes Soldaten in die Ukraine schicken sollte.

#DTalk #DNEWS24 #Ampelregierung #Vertrauensfrage #Neuwahlen #OlafScholz #JosefFranzLindner #Grundgesetz Nach tagelangem Gezerre steht nun fest, wann der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem deutschen Parlament die Vertrauensfrage stellen wird. Warum ist Scholz nicht sofort nach dem Scheitern der Ampelregierung zurückgetreten, da er ja erkennbar keine eigene Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag hat? Und was passiert, wenn er wider Erwarten am 16. Dezember 2024 doch ein Votum der Mehrheit des Bundestages erhält? Fragen an den Staatsrechtler Professor Dr. Josef Franz Lindner.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht jetzt auch ein Zeitplan für Neuwahlen fest: Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar soll dann gewählt werden. Alles deutet darauf hin, dass CDU-Chef Friedrich Merz dann daran gehen kann, eine neue Regierungskoalition unter seiner Führung zu schmieden. Mit wem aber am besten? Mit welchen Inhalten? Und ist das eigentlich so alternativlos? Die CDU will offenbar in eine Zeit zurück vor dem Bürgergeld - womöglich zu Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD schon einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen? Was werden die Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU und AfD gern angeschobenen Kulturkampfthemen rund um tatsächliche oder behauptete "Wokeness" scheinen allmählich aus der Mode zu geraten - worum also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch die Chance auf Visionen und Utopien von links? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seinen Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro Anna Lehmann, die das Büro leitet und für das Kanzleramt zuständig ist, Stefan Reinecke, der über die SPD schreibt, und Sabine am Orde, die für die Grünen zuständig ist.

Eine Woche nach dem Aus der Ampelkoalition gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine Regierungserklärung ab, berichtet Anja Günther. Haushaltspolitiker Helge Braun (CDU) erläutert, wie es nun mit dem Haushalt für 2025 weitergeht. Von WDR 5.

Caren Miosga spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Bruch der Ampel-Koalition und die Folgen der US-Wahl

Die Ampel ist Geschichte und im Mittelpunkt steht Christian Lindner. Der FDP-Chef wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen. Die Dramaturgie, wie es zu dem Bruch kam, ist in NRW bekannt. Hier war nicht nur einmal das Labor für Lindners Taktiken. Bisher ist es immer gut für den FDP-Mann ausgegangen. Dieses Mal wieder? Und was heißt das Aus der Ampelregierung für NRW - das Regieren wird auch hier nicht einfacher. Vor allem auch, weil ein Sündenbock wegfallen wird. All diese Fragen klären Christoph Ullrich und Klaus Scheffer. Von Christoph Ullrich.

Hallo in die Runde. Was war das denn bitte für´n Hammer da gestern Abend: Die Ampel-Regierung ist Geschichte. Und es soll Neuwahlen geben – und die sind dann wohl in dem Zeitraum, in dem wir auch eine neue Bürgerschaft in Hamburg wählen. Alle Infos dazu bekommt ihr in dieser „Hamburg Heute“-Folge. Viel Spaß, Tanja Was war heute in Hamburg los? Maiken Nielsen, Ole Wackermann und Tanja Richter werfen im wöchentlichen Wechsel zum Tagesende einen Blick auf die News und das aktuelle Stadtgeschehen. Das sind die Nachrichten heute mit Tanja Richter, am Donnerstag, 07. November 2024 +++AMPEL-AUS: TSCHENTSCHER IST GEGEN SCHNELLE NEUWAHLEN+++ Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat nach dem Bruch der Ampel-Koalition im Bund Forderungen nach einer schnelleren Neuwahl als verantwortungslos zurückgewiesen.

Das Ende der "Ampel" ist amtlich: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochabend die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner (FDP) öffentlich eingeräumt und für den 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. In der Sache, besonders im Ukraine-Konflikt, zeigte sich Scholz betonköpfig. zum Artikel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach Usbekistan gereist. Das Land spiele bei den Themen Migration, Arbeitskraftgewinnung und der Afghanistan-Politik eine wichtige Rolle, sagt Philipp Jahn, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung Usbekistan. Von WDR 5.

Der Haushalt der Ampel-Regierung soll laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen "Wachstumsturbo" bringen. Welche Anreize sind denn überhaupt realistisch? „Dann mach mal, Olaf. Wir warten drauf! Es sollte langsam passieren! Ich sehe in Deutschland das Beispiel wie man den Immobilienmarkt dynamisiert hat - massive Sonderabschreibungen. Einfach um die Investitionen anzukurbeln. Das wäre die schnelle Maßnahme, aber längerfristig auch ran die Bürokratie. Das ist ja grausam”, sagt Robert Halver. "Die Politiker haben einen Amtseid geschworen - sie müssen mal was machen. Auch wenn es schwer ist mit den drei Ampel-Parteien. Wir müssen Wirtschaftswachstum wirklich beflügeln. Den großen Wurf erwarte ich aber auch nicht", so der Experte der Baader Bank. Alle Details im Interview von Inside Wirtschaft-Chefredakteur Manuel Koch an der Frankfurter Börse und auf https://inside-wirtschaft.de

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den argentinischen Präsidenten Javier Milei empfangen. Ohne militärische Ehren, ohne anschließende Pressekonferenz. Vor dem Kanzleramt gab es Proteste gegen Mileis Politik, mit der sich auch Scholz kritisch zeigte. Wurzel, Steffen www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in einer Regierungserklärung im Bundestag am heutigen Mittwoch für mehr europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Rüstungswirtschaft ausgesprochen. Außerdem betonte er, dass Deutschland und Europa die Ukraine im Kampf gegen Russland so lange wie nötig unterstützen werden. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) kritisierte Scholz' Rede, weil der Kanzler neben den Gipfelthemen auch auf innenpolitische Themen wie der Zukunft des Rentensystems zu sprechen kam. ZEIT-ONLINE-Redakteur Michael Schlieben hat Scholz' Rede verfolgt und analysiert sie im Podcast. Außerdem hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine nationale Hafenstrategie beschlossen. Demnach sollen Häfen teils als kritische Infrastruktur eingestuft werden. Der Einstieg ausländischer Investoren in Häfen soll künftig kritischer geprüft werden. Die Hafenstrategie erkennt außerdem die enorme wirtschaftliche und strategische Bedeutung der See- und Binnenhäfen in Deutschland an.  Der irische Ministerpräsident und Chef der Regierungspartei Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Zuletzt hatte seine Regierung bei zwei Volksabstimmungen deutliche Niederlagen erlitten. Was noch? Niemand ist so zufrieden wie die Finnen. Moderation und Produktion: Rita Lauter Redaktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Russland: Olaf Scholz warnt davor, Russlands Stärke zu überschätzen Olaf Scholz: News zum Bundeskanzler Wirtschaft: Wie die deutschen Häfen gestärkt werden sollen Chinesische Reederei: Cosco-Einstieg im Hamburger Hafen besiegelt Irland: Irischer Regierungschef kündigt Rücktritt an [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) sind erneut gescheitert. Die GDL hat nun weitere Streiks angekündigt. Ab Mittwochabend wird erst der Güterverkehr bestreikt, ab Donnerstag dann auch der Personenverkehr. 35 Stunden soll der Streik andauern. "35 Stunden deshalb, damit jeder in der Republik merkt, worum es uns geht: nämlich um die 35-Stunden-Woche", so GDL-Chef Claus Weselsky. "Putin geht es um Spaltung", mahnte Bundesaußenminister Boris Pistorius (SPD) am Sonntag in Reaktion auf die Taurus-Abhöraffäre. Pistorius kündigte an, den Vorfall lückenlos aufklären zu lassen und dann entsprechende Konsequenzen zu ziehen. In der Zwischenzeit rief er zur Geschlossenheit auf. In der vergangenen Woche war ein Gespräch zwischen hochrangigen Luftwaffenoffizieren geleakt worden. Darin ging es um mögliche Lieferungen des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine. Damit wird erneut auch die Position von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu infrage gestellt. Warum das ein Dilemma für die Ampelkoalition bedeutet, weiß Ferdinand Otto. Er ist Politik-Redakteur und erklärt im Podcast, wie die Regierung mit der Abhöraffäre umgeht. Außerdem im Update: Bei Bauernprotesten wurden am Sonntag fünf Menschen verletzt. Auf der Fahrbahn der B 5 befanden sich große Haufen Gülle und Mist, die aus Protest dort ausgekippt worden sind. Dadurch kam es zu Unfällen. Mehrere Fahrzeuge fuhren ungehindert in die Hindernisse. Die Polizei ermittelt nun wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.  Was noch? Italien kämpft ums Risotto. Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Constanze Kainz und Pia Rauschenberger Mitarbeit: Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Deutsche Bahn: Lokführer streiken ab Mittwoch für 35 Stunden Taurus-Raketen: "Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das" Taurus-Abhöraffäre: Verteidigungsminister Pistorius wirft Russland "Informationskrieg" vor  Bundeswehr: Für Deutschland peinlich, für die Luftwaffe eine Katastrophe Landwirtschaft: Bauernproteste mit Gülle und Mist führen zu Unfällen [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Ende des Monats - genauer am 27. Februar - jährt sich die "Zeitenwende-Rede" von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum zweiten Mal. Zugleich geht der Krieg in der Ukraine in sein drittes Jahr. Den NATO-Staaten führt er vor Augen, wie aggressiv Russland vorgeht, welche Bedrohung es darstellt. In fünf bis acht Jahren nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen in der Ukraine, so rechnet es der deutsche Verteidigungsminister Seite an Seite mit Strategen und Beobachtern vor, ist ein Angriff Russlands aufs Baltikum denkbar. Abgeleitet daraus ergibt sich das politische Ziel, NATO-Armeen wie die Bundeswehr wieder fit zu machen. Sie sollen "glaubhaft abschrecken" können, um einen Krieg zu verhindern, heißt das im Militärjargon. Doch dafür braucht es nicht nur Material, es braucht auch Personal. Für die Bundeswehr ist das eine Herausforderung, wie Kilian Neuwert berichtet. Er hat sich für die BR24 Reportage angesehen, wo es hakt. Und, was die Bundeswehr tut, um das Problem in den Griff zu bekommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich an den ersten beiden Tagen seiner dreitägigen Afrikareise in Nigeria für eine engere Zusammenarbeit stark gemacht: beim Einkauf von Energieträgern wie LNG oder Wasserstoff, aber auch in Sachen Migration. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times

Der ehemalige Linken-Politiker, Fabio De Masi, hat eine Strafanzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen des Verdachts auf uneidliche Falschaussage im Zusammenhang mit der Warburg-Affäre eingereicht. Vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss soll Scholz falsche Aussagen gemacht haben. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2023 Epoch Times

Im Landkreis Sonneberg in Thüringen könnte am Sonntag das erste Mal ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt werden. August Modersohn, stellvertretender Büroleiter der ZEIT in Leipzig, erklärt, welche Bedeutung der mögliche Sieg in der Stichwahl für die AfD auf Bundesebene hätte. Der Bundestag will heute das sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschieden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht vom weltweit „modernsten“ Gesetz jener Art. David Gutensohn aus dem ZEIT ONLINE Arbeitsressort erklärt, wie das Gesetz den deutschen Arbeitsmarkt attraktiver machen soll. Und sonst so? Der zwölfjährige Mika ist beim Vorlesewettbewerb zum besten Leser gekürt worden. Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Anne Schwedt und Laurena Erdmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zum Thema: Thüringen: Stichwahl entscheidet über Landrat – AfD-Kandidat liegt vorn (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/afd-landrat-robert-sesselmann-stichwahl) Thüringen: Verfassungsschutz stuft AfD-Landesverband als extremistisch ein (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/thueringen-verfassungsschutz-afd-landesverband-extremistisch-bjoern-hoecke) Arbeitskräftemangel: Ampel-Fraktionen einigen sich auf Fachkräfteeinwanderungsgesetz (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/ampel-koalition-einigung-fachkraefteeinwanderungsgesetz)

Gefangene arbeiten in Deutschland für weniger als drei Euro die Stunde. Gegen diese niedrigen Löhne haben zwei Häftlinge geklagt und vor dem Bundesverfassungsgericht Recht bekommen. Timo Stukenberg, freier Autor für ZEIT ONLINE, erklärt im Podcast, was das Urteil für die Gefangenen bedeutet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, haben heute den Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt. Laut dem Bericht steigt die Zahl gewaltbereiter Extremisten in Deutschland an. Nach den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Amtskollege Li Qiang betont, wie wichtig der Dialog zwischen beiden Ländern sei. Scholz hat China zudem aufgefordert, seinen Einfluss auf Russland stärker zu nutzen, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Vor der Küste Kanadas sucht die Küstenwache nach einem U-Boot, das Touristen zum Wrack der "Titanic" bringen sollte. Am Sonntag brach der Kontakt zum Tauchboot ab, laut Betreiber reicht der Sauerstoff an Bord nun noch bis spätestens Donnerstagmorgen. Was noch? Bärnardo, Bärnheart oder Herzi von Bär – wie soll das deutsche EM-Maskottchen getauft werden? Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Constanze Kainz Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Lohn im Gefängnis: Was ist Zwangsarbeit wert? (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-06/lohn-gefaengnis-arbeit-bundesverfassungsgericht-urteil/komplettansicht) - Arbeit im Gefängnis: Bundesverfassungsgericht beanstandet niedrige Löhne für Gefangene (https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-06/bundesverfassungsgericht-loehne-gefaengnis) - Extremismus: Verfassungsschutz: Hohe Gewaltneigung bei Extremisten (https://www.zeit.de/news/2023-06/20/verfassungsschutz-hohe-zahl-gewaltorientierter-extremisten) - Verfassungsschutz: Mehr als 10.000 AfD-Mitglieder könnten potenziell extremistisch sein (https://www.zeit.de/politik/2023-06/verfassungsschutz-afd-extremismus) - Ukraine-Krieg: Olaf Scholz fordert China zur stärkeren Einflussnahme auf Russland auf (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/olaf-scholz-china-li-qiang-ukraine-russland-einfluss) - Küstenwache: U-Boot mit fünf Touristen auf dem Weg zur "Titanic" verschollen (https://www.zeit.de/wissen/2023-06/titanic-touristen-tauchboot-vermisst-kuestenwache)

Nach wochenlangem Streit haben sich die Koalitionspartner auf einen Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Nachdem sich gestern unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die festgefahrenen Verhandlungen eingeschaltet hatte, beendete die FDP ihre Blockade und stimmte einer ersten Lesung des Gesetzes im Bundestag zu. Ferdinand Otto, innenpolitischer Redakteur bei ZEIT ONLINE, analysiert im Podcast, wie es zwischen den Ampel-Partnern doch noch zu einer Einigung kam – und wie sie aussieht. Die Europäische Union möchte mit einer Verordnung die Anwendung von künstlicher Intelligenz regulieren. Nach langen Verhandlungen haben sich die entsprechenden Ausschüsse des Europäischen Parlaments nun auf eine Position geeinigt. Heute stimmt das EU-Parlament über die Verordnung ab. Jakob von Lindern, der das Digitalressort von ZEIT ONLINE leitet, erklärt im Podcast, welche Regeln und Pflichten die EU einführen möchte. Und sonst so? Fette Beute für Trierer Diebe. Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Christina Felschen und Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Bundesregierung: Koalition erzielt Einigung im Heizungsstreit (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/koalition-erzielt-einigung-im-heizungsstreit) - AI Act: Hey ChatGPT, hier gelten Regeln (https://www.zeit.de/digital/2023-05/ai-act-eu-kuenstliche-intelligenz-open-source-chatgpt) - KI-Verordnung: So kriegen wir nie ein europäisches ChatGPT (https://www.zeit.de/digital/2023-06/ki-verordnung-eu-parlament-gesetz)

Die Ampel-Koalition streitet weiterhin über den Haushalt 2024. Deshalb schaltet sich nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein: Gemeinsam mit Christian Lindner (FDP) führt der Kanzler Gespräche mit einigen der Ressortkollegen. Ferdinand Otto aus dem Politikressort der ZEIT erklärt, welche Konsequenzen der Haushaltsstreit für Lindner haben könnte. Seit Wochen brennen die Wälder Kanadas. Dennoch richtet die Welt ihren Blick vor allem auf New York: Die US-amerikanische Metropole ist wegen der Waldbrände in orangeroten Smog gehüllt. Elena Erdmann erklärt, warum die Bilder aus New York wichtig sind, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Und sonst so? Eine US-Amerikanerin gewinnt innerhalb von zwei Monaten zweimal jeweils eine Million Dollar im Lotto. Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Mathias Peer und Laurena Erdmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Haushaltsstreit: Minister müssen ihre Ausgaben mit Olaf Scholz persönlich abstimmen Streit um Bundeshaushalt 2024: Lindner fordert Ministerkollegen zum Einlenken auf Ampel-Koalition: Welche Ampel-Partei ist das Problem? Kanada: Lage in kanadischen Waldbrandgebieten entspannt sich leicht New York: Rauch von Hunderten Feuern verdunkelt die Sonne

In einer Rede vor dem Europäischen Parlament war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen, Lösungen für die Herausforderungen der Europäischen Union aufzuzeigen. Von mehreren Abgeordneten gab es vorher und auch während der Rede Kritik an Scholz' europapolitischem Kurs. Michael Schlieben, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE, hat die Rede in Straßburg verfolgt und erklärt, welche Schwerpunkte Scholz in Europa setzen möchte. Traditionell feiert Russland am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau den Tag des Sieges über Nazideutschland. Präsident Wladimir Putin nutzte seine Rede jedoch vor allem, um seinen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen und hat erstmals davon gesprochen, dass Russland sich in einem Krieg befinde. Seiner Ansicht nach werde dieser allerdings gegen sein Land geführt. Vor dem morgigen Sondergipfel zwischen Bund und Ländern zum Umgang mit Geflüchteten hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl der Bundesregierung vorgeworfen, eine Seehofer-ähnliche Strategie der Abschiebung und Abschottung verfolgen zu wollen. Was noch? Wie eine Flasche Wein zum Überlebenselixier wurde. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Redaktion: Pia Rauschenberger Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Olaf Scholz im EU-Parlament: "Europa muss sich der Welt zuwenden" (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/olaf-scholz-eu-parlament-rede) - Rede in Moskau: Wladimir Putin wirft dem Westen "echten Krieg" vor (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/wladimir-putin-militaerparde-moskau-russland-ukraine-krieg) - Rede zum Tag des Sieges: Risse im System Putin (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-05/rede-tag-des-sieges-wladimir-putin-ukraine) - Flüchtlingsgipfel: Geld oder Zäune (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/fluechtlingsgipfel-bund-laender-olaf-scholz)

Soll die Berliner SPD nach der katastrophalen Wahlschlappe als Juniorpartner in eine große Koalition mit der CDU eintreten? Das schlug die Parteiführung vor und ließ die mehr als 18.000 Mitgliederinnen und Mitglieder abstimmen. Das knappe Ergebnis: Ja, sollen sie. Damit verliert Franziska Giffey das Rote Rathaus. Ist der ungewöhnliche Schritt, trotz einer Mehrheit für die bisherige rot-rot-grüne Regierung auf die Macht zu verzichten, ein Sieg für Giffey? Und wem will sie damit eigentlich was beweisen? Jana Hensel ist zu Gast bei "Was Jetzt?", sie schreibt für die ZEIT unter anderem über die Berliner Politik. Im Zuge der Energiewende kommen die EU-Mitgliedsstaaten um Windenergie nicht herum. Daher soll es bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Regierungschefs der Nordseeländer um den Ausbau von Offshore-Windparks gehen. Doch viel wichtiger wird der flächendeckende Ausbau auf dem Festland, die Windenergie ist einer der wichtigsten Bestandteile der Energiewende. Christian Endt und das Datenteam von ZEIT ONLINE haben recherchiert und visualisiert, wo Deutschland noch am meisten Platz für Windkraftanlagen hat. Wo sollen alle Windräder hin? Und sonst so? Künstliche Intelligenz und die verloren gegangenen Stimmen von schwer kranken Patientinnen und Patienten. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Mitarbeit: Ivana Sokola, Mathias Peer Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Regierungsbildung in Berlin: Man könnte es eine Giffey-Koalition nennen (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/berlin-spd-franziska-giffey-grosse-koaliton-cdu) Franziska Giffey: "Ich klebe nicht an meinem Amt. Wirklich nicht" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/franziska-giffey-berlin-wahl-spd-wahlergebnis-sondierungsgespraeche) Franziska Giffey: Die Tragische (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/franziska-giffey-spd-berlin-wahl/komplettansicht) Koalition in Berlin: Berlin, Du großer Kompromiss (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/berlin-koalitionsvertrag-spd-cdu) Windkraftwerke: Hier könnten all die Windräder stehen (https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-04/energiewende-deutschland-windkraft-ausbau-windraeder-flaechen-karte) Windenergie: So kann der Windkraftausbau gelingen (https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-04/windkraft-ausbau-standorte-erneuerbare-energien-faq#gibt-es-dafuer-ueberhaupt-genug-platz) Windkraftausbau: Ein Windrad, 3.800 Einwände (https://www.zeit.de/green/2023-03/windkraft-ausbau-wind-an-land-gesetz)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt heute den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser steht in Israel aufgrund einer geplanten Justizreform in der Kritik. Auch in Berlin wurde aufgrund der umstrittenen Reform Protest angekündigt. ZEIT-Redakteurin Kerstin Kohlenberg erklärt, wie die israelische und jüdische Community in Berlin auf Netanjahus Besuch blickt. Der Chatbot ChatGPT des US-Unternehmens OpenAI, der seit November letzten Jahres für Staunen sorgt, hat ein neues Update: GPT-4. Bislang hat ChatGPT immer wieder Fehler gemacht oder problematische Antworten gegeben. Ob sich das mit GPT-4 ändert, erklärt Jakob von Lindern, der das Digitalressort von ZEIT ONLINE leitet. Und sonst so? Frisch verliebt: Wie zwei verwitwete Gänse (https://www.cbsnews.com/news/steve-hartman-on-the-road-cemetery-staff-personal-ad-for-goose-whose-mate-died/) sich auf einem Blind Date kennengelernt haben. Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger (https://www.zeit.de/autoren/R/Pia_Rauschenberger/index) Redaktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Mitarbeit: Anne Schwedt (https://www.zeit.de/autoren/S/Anne_Schwedt/index) und Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: - Israelischer Regierungschef: Netanjahu kommt nach Berlin: Proteste und Sicherheitsstufe 1 (https://www.zeit.de/news/2023-03/14/netanjahu-kommt-nach-berlin-proteste-und-sicherheitsstufe-1) - ChatGPT: Das kann GPT-4 (https://www.zeit.de/digital/2023-03/gpt-4-chatgpt-openai-test) - ChatGPT: Die sprechende KI (https://www.zeit.de/thema/chatgpt)

Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute für ein Gespräch mit US-Präsident Joe Biden nach Washington, D. C., reisen. Hauptthema ist der Krieg in der Ukraine und die Waffenlieferungen an das Land, wo gerade die USA die zögerliche Haltung Deutschlands kritisieren. Entsprechend hoch ist die Anspannung vor dem Treffen, bei dem Scholz und Biden "unter vier Augen" sprechen wollen. Was von dem Gespräch zu erwarten ist, ordnet Johanna Roth, US-Korrespondentin von ZEIT ONLINE, im Gespräch mit Ole Pflüger ein. Es wird immer wahrscheinlicher, dass nach der Wiederholungswahl in Berlin CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner Regierender Bürgermeister von Berlin wird. Dies liegt vor allem an der derzeitigen Bürgermeisterin Franziska Giffey, die mit ihrer SPD Juniorpartnerin der CDU werden und damit auch auf ihr Amt verzichten will. Doch was hat sie zu diesem ungewöhnlichen Schritt bewogen und würde der eher linke Berliner SPD-Verband einer Koalition mit der CDU überhaupt zustimmen? Das analysiert ZEIT-ONLINE-Politikredakteurin Katharina Schuler. Und sonst so? Ein Nachruf auf den am 1. März eingestellten Seewetterbericht des Deutschlandfunks Moderation und Produktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Johann Stephanowitz und Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Olaf Scholz: Und Friedrich Merz applaudiert (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/olaf-scholz-bundestag-ukraine-politik-friedrich-merz) Panzerlieferungen an die Ukraine: Panzer für die Ukraine (https://www.zeit.de/2023/10/ukraine-panzerlieferungen-leopard-verzoegerungen) Olaf Scholz und die Leopard-Panzer: Geht doch (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/leopard-lieferung-scholz-kommentar) Franziska Giffey: Die Giffey-Wende (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/spd-berlin-franziska-giffey-koalition-cdu) Franziska Giffey: Eine Regierende schafft sich ab (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/franziska-giffey-berlin-wahlergebnis-rot-gruen-rot-cdu) Franziska Giffey: "Ich klebe nicht an meinem Amt. Wirklich nicht" (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-02/franziska-giffey-berlin-wahl-spd-wahlergebnis-sondierungsgespraeche) DLF-Seewetterbericht: Wo bist du, kleine Leuchttonne? (https://www.zeit.de/kultur/2023-03/dlf-seewetterbericht-deutschlandfunk-dwd-radioprogramm-einstellung) Melden Sie sich für das ZEIT ONLINE Podcast-Festival am 30. April in Berlin an. (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-02/podcast-festival-2023)

Heute vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Darin hat er den Beginn einer neuen deutschen Sicherheitspolitik verkündet. Fabian Reinbold (https://www.zeit.de/autoren/R/Fabian-_Reinbold/index), Leiter des Innenpolitik-Ressorts bei ZEIT ONLINE, hat sich Scholz' Rede nochmal genau angeschaut und ordnet sie aus heutiger Sicht ein. Seit 1951 finden an elf Tagen im Februar die Internationalen Filmfestspiele Berlin, kurz die Berlinale, statt. Gestern ist die 73. Runde des Filmfestivals zu Ende gegangen. Carolin Ströbele (https://www.zeit.de/autoren/S/Carolin_Stroebele/index.xml), Redakteurin im Kultur-Ressort bei ZEIT ONLINE, zieht ein Fazit zur diesjährigen Berlinale und der Preisverleihung. Und sonst so? Die Kegelrobben-Bestände an der deutschen Nordseeküste sind stabil (https://www.zeit.de/2022/31/kegelrobbe-tier-helgoland-verletzung-schutz/komplettansicht). Moderation und Produktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Mitarbeit: Paulina Kraft und Christina Felschen Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de). Weitere Links zur Folge: - Olaf Scholz: Was von seiner besten Rede bleibt (https://zeit.de/politik/deutschland/2023-02/zeitenwende-rede-olaf-scholz-bundestag-analyse) - Berlinale-Preisverleihung: Immerhin wurde getanzt (https://www.zeit.de/kultur/film/2023-02/berlinale-preisverleihung-goldener-baer-sur-ladamant/komplettansicht)

Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen findet wie geplant am 12. Februar statt. Das hat das Bundesverfassungsgericht heute entschieden. Während das Eilverfahren gegen eine Verschiebung der Wahl heute abgelehnt wurde, läuft aber weiterhin ein Hauptverfahren, in dem die Rechtmäßigkeit der Wahlwiederholung geprüft wird. Lenz Jacobsen, Demokratieexperte in der Politikredaktion von ZEIT ONLINE, erklärt, wie es nun weitergeht. In Brasilien, dem letzten Stopp seiner Lateinamerika-Reise, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute Präsident Luiz Inácio Lula da Silva getroffen. Neben Umweltschutz, Klima und Handel ging es dabei auch um die Haltung zum Ukraine-Krieg. ZEIT-Redakteur Peter Dausend (https://www.zeit.de/autoren/D/Peter_Dausend/index.xml) war bei der Reise dabei und ordnet die Ergebnisse der Gespräche ein. In Frankreich wird heute erneut gegen Emmanuel Macrons Rentenreform gestreikt und demonstriert. Matthias Krupa (https://www.zeit.de/autoren/K/Matthias_Krupa/index.xml), Frankreich-Korrespondent der ZEIT, berichtet von der Hauptkundgebung in Paris. Was noch? In Paris werden "gefühlte 16qm" vermietet (https://apa.at/news/spott-fuer-pariser-wohnung-mit-gefuehlten-quadratmetern/). Moderation und Produktion: Jannis Carmesin (https://www.zeit.de/autoren/C/Jannis_Carmesin) Redaktion: Mounia Meiborg (https://www.zeit.de/autoren/M/Mounia_Meiborg/Mounia_Meiborg) Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de). **Weitere Links zur Folge:** - Bundesverfassungsgericht: Berliner Wahlwiederholung am 12. Februar kann stattfinden (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/bundesverfassungsgericht-berliner-wahlwiederholung-kann-stattfinden) - Wahlwiederholung in Berlin: Was die Karlsruher Entscheidung für die Berlin-Wahl bedeutet (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/wahlwiederholung-berlin-bundesverfassungsgericht-faq) - Berlin: Verfassungsgericht stellt Berliner Wahl unter Vorbehalt (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/berlin-bundesverfassungsgericht-wiederholungswahl) - Luiz Inácio Lula da Silva: Von Lula überrumpelt (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/luiz-inacio-lula-da-silva-ukraine-krieg-brasilien-olaf-scholz) - Zweiter Generalstreik: Frankreich streikt erneut gegen geplante Rentenreform (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-01/frankreich-zweiter-generalstreik-geplante-rentenreform-proteste) - Emmanuel Macron: Krönen und köpfen (https://www.zeit.de/2023/04/emmanuel-macron-elysee-palast-frankreich)

Im Rahmen seiner Lateinamerika-Reise ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute in Chile und Brasilien. Ziel der Reise, die Scholz neben Chile und Brasilien am Wochenende bereits nach Argentinien geführt hat, ist der Ausbau der Zusammenarbeit bei Themen wie Energie, Rohstoffe und Klima. Zudem sollen Deutschlands Abhängigkeiten von autoritären Regimen wie Russland und China weiter reduziert und die Handelsbeziehungen diversifiziert werden. ZEIT-Redakteur Peter Dausend (https://www.zeit.de/autoren/D/Peter_Dausend/index.xml) berichtet aus Lateinamerika von der Reise. Serbien und Kosovo befinden sich seit Jahrzehnten im Konflikt. Vergangene Woche hat sich eine Wende in dem Streit abgezeichnet: Der serbische Präsident Aleksandar Vučić deutete an, dass er einem von Deutschland und Frankreich vorgelegten Plan zur Normalisierung des Verhältnisses zu Kosovo annehmen könnte. Ulrich Ladurner (https://www.zeit.de/autoren/L/Ulrich_Ladurner/index.xml), Politik-Redakteur bei der ZEIT, war gerade in Serbien und Kosovo und erklärt, was hinter dem deutsch-französischen Plan steckt. Und sonst so? In den Niederlanden ist das Plaudern in der Kassenschlange bei manchen Supermärkten ausdrücklich erwünscht (https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-01/plaudern-supermarkt-niederlande-jumbo-einsamkeit-senioren). Moderation und Produktion: Constanze Kainz (https://www.zeit.de/autoren/K/Constanze_Kainz/index) Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de). **Weitere Links zur Folge:** - Olaf Scholz in Lateinamerika: Der Versuch einer Zeitenwende (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/olaf-scholz-lateinamerika-reise-argentinien-brasilien-chile-rohstoffe-ukraine) - Westbalkan: Serbischer Präsident Vučić deutet Annahme von Kosovo-Lösungsplan an (https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/serbien-kosovo-aleksandar-vucic-annahme-loesungsplan) - Serbien und Kosovo: Bei den Unversöhnlichen (https://www.zeit.de/2023/05/serbien-kosovo-grenze-balkan-krieg)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Parlament bestätigt, dass Deutschland der Ukraine 14 Leopard-2-Kampfpanzer liefert. Zudem dürfen andere Länder Panzer aus deutscher Produktion an die Ukraine weitergeben. Robert Pausch, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE, analysiert, was hinter der sogenannten Panzerwende steckt. Seit Jahren tut sich die CDU schwer mit ihrem Mitglied Hans-Georg Maaßen. Der frühere Verfassungsschutzpräsident sitzt inzwischen als einfacher Abgeordneter für die Partei im Bundestag. Nachdem Maaßen sich zuletzt erneut verschwörungsideologisch geäußert hat, überlegt die Partei nun, wie sie ihn loswerden kann. Am Flughafen Berlin-Brandenburg hatte die Gewerkschaft ver.di für heute zum Warnstreik aufgerufen. Für die nächsten Tarifverhandlungen fordert ver.di für die Beschäftigten der Flughafengesellschaft und der Bodenverkehrsdienste 500 Euro mehr Lohn pro Monat bei einer Laufzeit des Tarifvertrags von zwölf Monaten. Von dem Warnstreik waren rund 300 Flüge und etwa 35.000 Passagiere betroffen. Was noch? Mädchen in Gaza haben jetzt ihren ersten eigenen Boxclub. (https://www.thenationalnews.com/mena/2023/01/23/first-womens-boxing-club-opens-doors-in-gaza/). Moderation und Produktion: Azadê Peşmen (https://www.zeit.de/autoren/P/Azade_Pesmen/index) Redaktion: Moses Fendel (https://www.zeit.de/autoren/F/Moses_Fendel/index) Mitarbeit: Paulina Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de (mailto:wasjetzt@zeit.de). Als besonderes Angebot für alle _Was-jetzt?_-Hörenden: Jetzt vier Wochen kostenloses ZEIT-ONLINE-Probeabo (https://abo.zeit.de/wasjetzt) abschließen! **Weitere Links zur Folge:** - Bundesregierung: Deutschland liefert 14 Leopard-Panzer an die Ukraine (https://www.zeit.de/politik/2023-01/deutschland-liefert-14-leopard-panzer-an-die-ukraine) - Bundestag: Olaf Scholz verteidigt Vorgehen im Panzerstreit (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/olaf-scholz-bundestag-leopard-ukraine) - Lieferung von Panzern: Mit dem Leo ins Risiko (https://www.zeit.de/2023/05/leopard-panzer-lieferung-ukraine-bundesregierung) - Früherer Verfassungsschutzpräsident: CDU-Vize sieht bei Hans-Georg Maaßen Radikalisierung nach rechts außen (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/cdu-hans-georg-maassen-radikalisierung-parteiausschluss) - Streik: Leere Hallen am Flughafen Berlin-Brandenburg (https://www.zeit.de/news/2023-01/25/leere-hallen-am-flughafen-berlin-brandenburg)

Heute vor 60 Jahren, am 22. Januar 1963, unterzeichneten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer den Élysée-Vertrag und besiegelten damit die deutsch-französische Freundschaft. Anlässlich des Jubiläums ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Paris und trifft Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Aller Freundschaft zum Trotz ist das Verhältnis der beiden Länder zuletzt auch von Differenzen und Alleingängen geprägt – insbesondere in der Verteidigungspolitik. Matthias Krupa (https://www.zeit.de/autoren/K/Matthias_Krupa/index.xml), ZEIT-Korrespondent in Paris, ordnet ein, wie es um die deutsch-französische Freundschaft gerade steht. Ende des vergangenen Jahres hat der Hype um ein neues Computerprogramm begonnen: Es geht um den Bot ChatGPT, der auf Befehl Texte aller Art erstellt und mathematische Aufgaben lösen kann. Jakob von Lindern (https://www.zeit.de/autoren/L/Jakob-von_Lindern/index), Leiter des Digital-Ressorts von ZEIT ONLINE, stellt die Fähigkeiten von ChatGPT vor, erklärt aber auch, wo die Grenzen und Risiken der KI liegen – denn der Bot wird nicht nur das Lernen und Arbeiten grundsätzlich verändern. Alles außer Putzen: Sack-Sammlung, Giraffen-Galerie oder Bratwurst-Beschauung - das sind die kuriosesten Museen Deutschlands (https://www.zeit.de/entdecken/2017-12/kuriose-sammlung-privat-museum-deutschland/komplettansicht). Moderation und Produktion: Elise Landschek (https://www.zeit.de/autoren/L/Elise_Landschek/index) Mitarbeit: Paulina Kraft **Weitere Links zur Folge:** - Élysée-Vertrag: So kamen wir uns näher (https://www.zeit.de/2023/03/elysee-vertrag-deutschland-frankreich) - ChatGPT: So macht künstliche Intelligenz auch Ihr Leben besser (https://www.zeit.de/digital/2023-01/chatgpt-kuenstliche-intelligenz-arbeit-alltag-tipps) - ChatGPT: Ausgebeutet, um die KI zu zähmen (https://www.zeit.de/digital/2023-01/chatgpt-ki-training-arbeitsbedingungen-kenia) - ChatGPT: "Schüler müssen wissen, wie künstliche Intelligenz funktioniert" (https://www.zeit.de/2023/04/chatgpt-kuenstliche-intelligenz-schule-uni)

Heute vor 60 Jahren, am 22. Januar 1963, unterzeichneten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer den Élysée-Vertrag und besiegelten damit die deutsch-französische Freundschaft. Anlässlich des Jubiläums ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Paris und trifft Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Aller Freundschaft zum Trotz ist das Verhältnis der beiden Länder zuletzt auch von Differenzen und Alleingängen geprägt – insbesondere in der Verteidigungspolitik. Matthias Krupa (https://www.zeit.de/autoren/K/Matthias_Krupa/index.xml), ZEIT-Korrespondent in Paris, ordnet ein, wie es um die deutsch-französische Freundschaft gerade steht. Ende des vergangenen Jahres hat der Hype um ein neues Computerprogramm begonnen: Es geht um den Bot ChatGPT, der auf Befehl Texte aller Art erstellt und mathematische Aufgaben lösen kann. Jakob von Lindern (https://www.zeit.de/autoren/L/Jakob-von_Lindern/index), Leiter des Digital-Ressorts von ZEIT ONLINE, stellt die Fähigkeiten von ChatGPT vor, erklärt aber auch, wo die Grenzen und Risiken der KI liegen – denn der Bot wird nicht nur das Lernen und Arbeiten grundsätzlich verändern. Alles außer Putzen: Sack-Sammlung, Giraffen-Galerie oder Bratwurst-Beschauung - das sind die kuriosesten Museen Deutschlands (https://www.zeit.de/entdecken/2017-12/kuriose-sammlung-privat-museum-deutschland/komplettansicht). Moderation und Produktion: Elise Landschek (https://www.zeit.de/autoren/L/Elise_Landschek/index) Mitarbeit: Paulina Kraft **Weitere Links zur Folge:** - Élysée-Vertrag: So kamen wir uns näher (https://www.zeit.de/2023/03/elysee-vertrag-deutschland-frankreich) - ChatGPT: So macht künstliche Intelligenz auch Ihr Leben besser (https://www.zeit.de/digital/2023-01/chatgpt-kuenstliche-intelligenz-arbeit-alltag-tipps) - ChatGPT: Ausgebeutet, um die KI zu zähmen (https://www.zeit.de/digital/2023-01/chatgpt-ki-training-arbeitsbedingungen-kenia) - ChatGPT: "Schüler müssen wissen, wie künstliche Intelligenz funktioniert" (https://www.zeit.de/2023/04/chatgpt-kuenstliche-intelligenz-schule-uni)