Podcast appearances and mentions of Christian Walz

Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte! Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung! Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen. Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören! Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier) RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube. RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:36 Abschleppfall 03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs 07:16 Hypothetischer Grund-VA 08:11 Ermächtigungsgrundlage 09:28 Formelle Rechtmäßigkeit 10:22 Materielle Rechtmäßigkeit 12:33 Statthafter Rechtsbehelf 13:51 Was ist „Abschleppen“? 15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA? 17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei 20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen 25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Kein anderes Thema wurde von Euch häufiger gewünscht als dieses: die mündliche Prüfung im Zweiten Staatsexamen (die in Nordrhein-Westfalen stolze 35 Prozent der Gesamtnote ausmacht)! Um diesem wichtigen Thema eine große Folge widmen zu können, haben wir über Instagram von denjenigen Input geholt, die es betrifft: Euch. Welche Themen, Fragen, Ängste, Erwartungen und Hoffnungen habt Ihr, wenn Ihr an Eure mündliche Prüfung denkt? Derart gerüstet haben wir die „Black-Box“ mündliche Prüfung mit zwei echten Prüfungsexperten geöffnet, die gemeinsam um die 50 (!) Jahre Prüfungserfahrung „auf der anderen Seite“ angesammelt haben: Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, und Dr. Werner Richter, Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, bringen Sie Licht ins Dunkel. Sie räumen mit hartnäckigen Mythen auf („der Aktenvortrag dauert 10 Minuten“), beantworten Fragen, die sich jeder stellt ("Was ziehe ich an?"), und solche, die man sich (zu Unrecht!) selten zu stellen traut ("Wie ambitioniert darf ich mich im Vorgespräch zeigen?", "Ich bin schüchtern, was tun?", "Sind die Prüfenden wirklich vornotenorientiert?", "Und was mache ich, wenn ich sehr viel schwitze?"). Dazu kommen ganz praktische Verhaltenstipps ("Wie gehe ich eigentlich mit freigegebenen Fragen um?"). Am Ende steht die Erkenntnis: Prüfende sind Menschen, die Euch zu Eurem Erfolg führen und diesem nicht im Weg stehen wollen! Also: keine Angst, zeigt, was Ihr könnt - und holt Euch die Punkte! Wir wissen: Dieses „Großthema“ ist mit einer Folge nicht abgetan. Aus diesem Grund sind Fortsetzungen mit wechselnden Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmer geplant. Euch viel Spaß beim Hören dieser ersten Folge! Seite des LJPA NRW zur mündlichen Prüfung Aktenvorträge des LJPA NRW Nützliche Aufsätze: JA 2022, 1016-1019 JA 2021, 757-759 JuS 2011, 296-301 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:39 Warum prüfen Prüfer? 06:57 Überblick über die mündliche Prüfung 07:49 Wie viele Prüflinge pro Prüfung? 08:33 Zehn oder zwölf Minuten Vortragszeit? 09:46 Wie lange dauert der Tag? 11:55 Ab wann bereite ich mich auf die mündliche Prüfung vor? 16:58 Muss ich aktuelle Rspr. können? 19:14 Wie wichtig sind die Protokolle und was kann man ihnen entnehmen? 24:40 Verbale und non-verbale Kommunikation mit den Prüfenden; BITTE LAUT DENKEN 28:17 Zu schüchtern für die Mündliche? 30:01: Muss ich Zeitung lesen? 31:10 Was ziehe ich an? 37:07 Was passiert im Vorgespräch? 41:46 Wie ambitioniert soll ich im Vorgespräch sein? 43:57 Weitere Inhalte des Vorgesprächs 46:44 Unbedingt probehören! 48:17 Was zeichnet einen guten Aktenvortrag aus? 54:57 Wie groß ist der „Visitenkarteneffekt“ des Aktenvortrags? 58:00 Worauf kommt es im Prüfungsgespräch an? 01:00:53 Wie geht man mit freigegebenen Fragen um? 01:05:08 Beiträge der anderen, Blackout und Zeiteinteilung 01:07:51 Sind die Prüfer vornotenorientiert? 01:13:25 Welche Relevanz haben die Noten aus dem 1. Examen und aus den Stationszeugnissen? 01:14:14 Wann wird § 18 IV JAG NRW angewendet? 01:15:53 Eine Note für das Prüfungsgespräch 01:16:28 Verbesserungsversuch 01:17:15 Lernen am letzten Tag vor der Prüfung? 01:18:57 Wie nervös sind die Prüfer? 01:21:32 Du schaffst das Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Mit einer mächtigen Roundhouse-Zession hat Richard Ademmer ihr in der letzten Folge die Titelanwärterschaft auf den Halbfinalsieg aus den Händen (ab)getreten: Anna Henrichs ging tröpfchenweise K.O.! Nun heißt es „Runde 2“: Unter dem Trommelfeuer fragwürdiger Wortspiele („blitzsaubere Entscheidung“, „waschechter Examensstoff“, „glänzende Besprechung“) bringt Christian Walz seinen Waschstraßenfall in die Offensive. Gestoppt werden kann er nur durch Christoph Spielmann, der ihm hinterlistig eine (Bau-)Grube gegraben hat und mit seiner Teilbaugenehmigung bestandskräftig dagegen hält. Ihr seht: Es geht wieder brachial zu im Rechsprechungs-Battle (am Ende haben sich aber alle wieder lieb und gehen gemeinsam Essen)! Stimmt unter Instagram am 28.03.2025 ab, wer in dieser Folge den Halbfinalsieg nach Hause trägt. Die Abstimmung über den Gesamtsieg folgt dann im Anschluss. Euch Viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 21. November 2024 - VII ZR 39/24 VG Mainz, Urteil vom 10.02.2023 – 3 K 121/22.MZ OVG Münster, Beschluss vom 04.01.2024 – 2 B 994/23 Erste Runde des aktuellen Rspr.-Battles: # 60 Rspr.-Battle 4.1! ZwangsvollstreckungsR vs. K.O.-Tropfen (+Autowaschanlagen-Teaser) bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:07 Aktuelle BGH-Entscheidung zur Haftung von Betreibern von Autowaschanlagen 37:10 Aktuelle Entscheidungen zum Baurecht 01:01:11 Schluss http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Es ist wieder soweit! Nach ihrem Zirkus-Abenteuer (Folgen #44 und #45!) stürzt sich das RefPod-Team – allesamt Richter und AG-Leitende – wieder in den „Kampf um's Recht“ (erneut: Jhering) und duelliert sich mit messerscharfen Entscheidungen. Wer wird dieses Mal die Krone erringen? Ist es Richard Ademmer, der eine Forderung so schnell im Kreis abtreten lässt, dass dem Titel ganz schwindlig wird? Oder tropft Anna Henrichs mit einer kriminell lehrreichen Entscheidung die anderen K.O.? Derart in Bedrängnis will Christian Walz gerade dazu ansetzen, mit Lappenbürste und Heckspoiler seinen Titel zu verteidigen, da stolpert auch Christoph Spielmann mit einer schartigen Teilbaugenehmigung verspätet in die Aufnahme und bringt so den ganzen Zeitplan durcheinander. Erlebt deshalb in dieser ersten von zwei Folgen die "Runde 1" des vierten Rechtsprechung-Battles. Stimmt auf Instagram am Freitag (21.03.2025) über den Rundensieg ab - "Runde 2“ folgt in der kommenden Woche. Viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Beschluss vom 17.01.2024 – VII ZB 54/21 BGH, Beschluss vom 08.10.2024 – 5 StR 382/24 Erwähnte RefPod-Folgen: "Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple, YouTube. "# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung" bei Spotify, Apple, YouTube. "# 44 Rspr.-Battle/Zirkus 3.1! Straßenverkehrsdelikte vs. ZPO-Zustellung/Frist+Berufung" bei Spotify, Apple, YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 05:40 Bedeutung aktueller Rechtsprechung fürs Examen 07:32 Aktuelle Entscheidung des BGH zum Zwangsvollstreckungsrecht (Erinnerung, sofortige Beschwerde, Gläubigeridentität, Rechtsnachfolgeklausel) 35:46 Aktuelle Entscheidung des BGH zu der Frage, ob K.O.-Tropfen ein gefährliches Werkzeug iSd. StGB sind 55:44 Teaser: Waschanlagen-Entscheidung des BGH 01:02:22 Ein wildes Christoph erscheint http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil. Katharina und Jens sprechen in dieser vierten und vorerst letzten Folge der Examenstagebücher über ihre Gefühlslage kurz vor dem Examen. Ihre schriftlichen Prüfungen stehen in etwa drei Wochen an. Katharina und Jens geben einen persönlichen und offenen Einblick in ihre Gefühlslage. Außerdem blicken sie auf ihre Tauchphase zurück: Was hat gut funktioniert, was nicht? Welche Tipps und Learnings haben sie, die sie gerne früher gewusst hätten? Sie berichten auch, was sie in den letzten Wochen vor den Klausuren noch lernen werden. Und zum Schluss gibt es eine gehörige Portion Pep Talk vom gesamten RefPod-Team! An alle Refs, die ins Examen gehen – danach wirst auch du bis in die Haarspitzen motiviert sein! Viel Spaß beim Hören! :) "# 55 Examenstagebücher 3 (Klausuren, Klausuren, Klausuren)" bei Spotify, Apple und YouTube. "# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)" bei Spotify, Apple und YouTube. "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple und YouTube. Wichtig: Lass' dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:51 Wie fühlt man sich kurz vorm Examen? 14:20 Ladung zu den Klausuren 17:52 Wie war die Tauchphase? 25:39 Tipps und Learnings aus der Tauchphase 31:58 Noten in den Probeklausuren 44:00 Was macht man die letzten Wochen vor den Klausuren? 51:33 Sich die Zeit einfacher machen 57:41 Pep Talk und letzte Tipps des RefPod-Teams http://www.instagram.com/ref.pod/

Wann gibt es das schon mal? Ein Thema, das mit hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit gleich in mehreren Klausuren im Examen drankommen wird, das man durch bloßes Auswendiglernen wunderbar vorbereiten und direkt zu Beginn der Bearbeitung herunterschreiben kann und gemeinhin als gelungene „Visitenkarte“ für die Bearbeitung gilt? Gibt es nicht? Gibt es! Und zwar das Rubrum in zivilrechtlichen Urteilsklausuren. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, führen Euch - ganz ohne rote Tinte - gemeinsam durch den (auch sogenannten) Urteilskopf. Und wer jetzt denkt „langweilige Förmelei!“, der hat einerseits recht und andererseits auch nicht, denn es gibt sehr gute (rechtliche!) Gründe, weshalb das Rubrum so geschrieben wird, wie es geschrieben wird. Und außerdem: Ist die Form nicht "die geschworene Feindin der Willkür, die Zwillingsschwester der Freiheit“ (Jhering)? Na eben. Verpackt wird dieser nur auf den ersten Blick trockene Stoff in 10 fluffige Tipps für ein gelingendes Rubrum, die Euch alle zu Rubrumsfans machen werden - versprochen. Und nicht vergessen: Es heißt ZIVILkammer!! Danke. Viel Spaß beim Hören! Hier kannst du unser Musterrubrum downloaden (Das Musterrubrum spiegelt – wie in der Folge besprochen – die Gepflogenheiten in Nordrhein-Westfalen wider; in anderen Bundesländern kann es andere Üblichkeiten geben.) RefPod-Folge "# 3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?" bei Spotify, Apple und YouTube. RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 05:53 Normative Grundlagen 07:19 Wann Rubrum schreiben? 08:49 Auch Formalia wollen Liebe! 13:00 Vieles kann, wenig muss! 18:29 „Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil“ 22:03 Erst Genitiv, dann Akkusativ (Parteibezeichnungen) 25:49 Abschreiben ist zwar nervig, lohnt aber 36:16 Prozessbevollmächtigte im Rubrum 40:26 Streitgenossen und Streitverkündete im Rubrum 43:03 Genaue Bezeichnung des Spruchkörpers 47:54 Tag der letzten mündlichen Verhandlung 50:36 Verkündungsvermerk und Landeswappen 52:36 Sinn von Formalia und der Umfang der Rechtskraft 55:31 Beschlussrubrum http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ihr kennt SAPUZ. Ihr kennt vermutlich AUBI. Hoffentlich kennt ihr auch BURD (wenn nicht: Folge "# 5 Materielles ZivilR 1 – BGB AT: Rechtsbindungswille & mehr" anhören!). Aber: Kennt ihr auch die VA-OPAS?!? Diese rüstige Rentnertruppe ehemaliger Behördenmitarbeiter baut Euch in dieser dritten Folge zur Rechtsanwaltsklausur eine stabile Eselsbrücke zu erfolgreichen Zweckmäßigkeitserwägungen. Christian Walz und Niklas Cordes, beide Richter und AG-Leiter, befassen sich in dieser dritten Folge unserer Reihe zur Rechtsanwaltsklausur mit einem (nicht: dem) Herzstück der Anwaltsklausur, und zwar in dieser Folge im Schwerpunkt aus Klägersicht. Und damit die beiden dabei nichts vergessen, rufen sie die VA-OPAS um Hilfe, die auch ihr nach dieser Folge – Drohung und Versprechen zugleich – nicht mehr vergessen werdet. Dazu gibt es wie immer Klausurtipps und Klausurtaktik und ein Wortspiel, mit dem sich Christian einmal mehr souverän untertroffen hat. RefPod-Folgen, auf die Bezug genommen wird: # 3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an? (Spotify, Apple, YouTube) # 20 MoPeG: Was ist examensrelevant? (Spotify, Apple, YouTube) Kurze Zwischenfrage: Schreibe ich etwas zur Partei-/Prozessfähigkeit (in Zivilklausuren)? (Spotify, Apple, YouTube) Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:54 Wie wichtig sind Zweckmäßigkeitserwägungen für die Klausurnoten? 07:15 Eselsbrücke 10:26 Mahnung, § 93 ZPO 13:33 Gestaltungsrechte 15:49 Mahnverfahren (§§ 688 ff. ZPO), Urkundenverfahren (§§ 592 ff. ZPO) 18:55 Zuständigkeit, Gerichtsstandsvereinbarungen 22:54 Wen verklagen? Streitgenossen (§§ 59 ff. ZPO), Streitverkündung (§§ 72 ff. ZPO) 30:20 VU-Antrag, § 331 III ZPO 33:25 Schmerzensgeldantrag 38:42 Stufenklage, § 254 ZPO 46:24 Feststellungsantrag, § 256 ZPO 57:23 Klage auf künftige Leistungen 59:39 "3er-Antrag" 01:06:40 Unterlassungsansprüche 01:09:23 Sachvortrag http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil. Katharina und Jens sprechen in dieser dritten Folge der Examenstagebücher offen über die Höhen und Tiefen ihres Klausurtrainings. Es geht um die Anzahl der Probeklausuren, woher man die bekommt, wie man sie am besten schreibt und viele weitere Themen rund ums Klausurenschreiben. Nebenbei erfährst du auch, warum der Körper offenbar ein geheimes Timing hat, genau dann krank zu werden, wenn endlich mal Zeit für Urlaub wäre. Jetzt ist aber erst mal Zeit zum Hören der Folge – viel Spaß damit! :) Vorangegangene Folgen der Examenstagebücher: "# 48 Examenstagebücher 1 (Tauchen, Rep, Vergleich mit 1. StEx)" bei Spotify, Apple und YouTube. "# 50 Examenstagebücher 2 (Lernpläne, Mental Health, Prokrastination)" bei Spotify, Apple und YouTube. Wichtig: Lass' dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander. WDR 5 Quarks - Wissenschaft zu "Leisure Sickness" Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:46 Learnings seit der letzten Folge (Tageszeit beim Klausurenschreiben, Zeitplan, Lernort) 11:32 Schutz vor Erkältungen und Leisure Sickness 16:53 Wie viele Probeklausuren schreiben? 20:24 (Examens-)Bedingungen bei Probeklausuren (insb. Hilfsmittel und Hardware) 23:45 Woher bekommt man Probeklausuren? 27:10 Probeklausuren selbst korrigieren 28:56 Klausurenkurse 30:36 Klausuren skizzenhaft lösen 33:11 Klausurenkurse 37:21 Umgang mit Zeitdruck 40:43 Konkrete Tipps und Learnings 44:59 Umgang mit Frust 56:02 Mindset vor den Klausuren 58:47 Klausurtaktik? 01:01:53 Verabschiedung http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„Viel Quatsch schreiben die Bearbeiter“, oder kurz: VQSDB, oder wieder länger: Vertrag, Quasi-Vertrag, Delikt, Bereicherungsrecht. Na, klingelt was? Genau, diese in der Uni liebgewonnenen (im Ref aber zuweilen in Vergessenheit geratenen) Anspruchsreihenfolge wird von Christian Walz und Niklas Cordes, beide Richter und AG-Leiter, in dieser zweiten Folge zur Rechtsanwaltsklausur liebevoll entstaubt. Nach dem Überblick über den grundlegenden Aufbau der Anwaltsklausur und einen deep-dive in den ersten Prüfungspunkt „Mandantenbegehren“ beugen sich die beiden in dieser zweiten Folge über den nächsten, zentralen Punkt - das Gutachten. Wie ist es abzufassen? Wann im Gutachten-, wann im Urteilsstil? Einschichtig oder zweischichtig? Wann gehören Fragen in das Gutachten und wann in die Zweckmäßigkeitserwägungen (oder lässt sich das vielleicht gar nicht immer trennen)? Und insbesondere: Wie stelle ich eigentlich die berühmt-berüchtigte Beweisprognose in Rechtsanwaltsklausuren an? Das alles wird garniert mit einer eingehenden Betrachtung der Parteivernehmung und der Parteianhörung, die in Anwaltsklausuren von besonderer Bedeutung ist. Und einem galoppierenden Pferdewitz! In diesem Sinne: Viel Spaß mit der neuen Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst :) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:45 Gutachten 05:05 materielle Prüfung 06:14 Überschriften? 08:09 Aufbau einschichtig oder zweischichtig? 09:20 Relationsaufbau 13:55 Einschichtiger Aufbau 18:12 Aufbau der materiellen Prüfung - Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen 20:30 klare Meinung finden 22:50 Nebenforderungen 27:50 Beweisprognose 34:05 Beweismittel - SAPUZ(A) 35:45 Zeugenbeweis 40:00 Sachverständige/ Privatgutachten 42:50 Parteivernehmung/Parteiführung 48:15 Vier-Augen-Rechtsprechung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Die Anwaltsklausur macht in NRW die Hälfte der Zivilrechtsklausuren aus - Grund genug, diesem Klausurtyp eine eigene RefPod-Reihe zu widmen! In dieser ersten Folge sprechen Christian Walz und Niklas Cordes, beide Richter und AG-Leiter, über den grundlegenden Aufbau der Anwaltsklausur, typische Klausurkonstellationen, einige vor die Klammer gezogene Fragen zu Standortfragen (wohin die Zulässigkeitsprüfung? wohin welche Zweckmäßigkeitserwägungen?), die Bedeutung des Bearbeitervermerks und - als ersten Punkt des Aufbauschemas - das „Mandantenbegehren". Denn dieses ist - O-Ton Christian - der „Nagel, an dem das Gutachten aufgehängt wird“. Also: Hammer und Nagel bereit legen - viel Spaß mit unserer ersten RefPod-Folge im Jahr 2025! RefPod-Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: (00:00) Einleitung / Klausurrelevanz (03:35) Klausurtypen (06:25) Aufbaufragen, insb. Standort von Zweckmäßigkeitserwägungen (09:13) Wohin kommt die Zulässigkeitsprüfung? (15:33) Bearbeitervermerk - Teil 1 - Das Gutachten (21:10) Der Gutachtenstil (23:58) Das Hilfsgutachten (27:52) Bearbeitervermerk - Teil 2 - Standort der Sachverhaltsdarstellung (33:50) Wann lese ich was zuerst? (35:20) Praktischer Aufgabenteil, insbesondere Wahrheitspflicht (40:00) Bedeutung des Mandantenschreibens (42:50) Bedeutung des Mandantenbegehrens (47:50) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Es ist wieder soweit! Bereits zum zweiten Mal (und damit ist es eine Tradition!) legt sich RefPod wie eine wärmende Decke über Euch und begleitet Euch in die Weihnachtszeit. Anna Henrichs, Christian Walz und Richard Ademmer - sämtlich Richter und AG-Leitende - beantworten im ersten Teil Eure Fragen, die uns über unseren Instagram Kanal ref.pod erreicht haben. Aber damit nicht genug! Im zweiten Teil wartet wieder obskurstes Weihnachts-Trivawissen auf Euch. Hört, welch traurige Geschichte sich hinter „O Tannenbaum“ verbirgt oder wer die Essiggurke im Weihnachtsbaum versteckt hat (vielleicht die Finnen?). Und werdet Ohrenzeuge unfassbarer Wortspiele, die selbst den No-Wham-Bär ratlos zurücklassen. Bevor die Sache völlig eskaliert schaltet sich Richard ein und verkündet feierlich die mittlerweile traditionelle (siehe oben) Ref-Pod Weihnachtsbotschaft. Wärmt Euch am Herdfeuer seines Herzens! Mit dieser Folge wird die RefPod-Weihnachtspause eingeleitet! Wir wünschen Euch ein wunderschönes Fest und einen guten Rutsch. Die erste Folge des Jahres 2025 erwartet Euch am 14.01.2025 - wir freuen uns auf das kommende Jahr mit Euch! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest und weiterempfiehlst :) RefPod-Folge "# 38 Eure Fragen – unsere Antworten: Klausuren, Lerntipps, Stressbewältigung uvm." bei Spotify, Apple und YouTube. RefPod-Folge "# 7 Durchgefallen – und jetzt?" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:25 Tipps für Ref-Beginn 12:35 Fallsammlungen / Klausuren fürs Ref? 16:30 Warum Anwesenheitspflicht? 19:52 Tipps für den Verbesserungsversuch 25:26 Vorbereitung auf die Mündliche Prüfung 31:13 Notengewichtung materielles Recht und Prozessrecht 33:54 Diskrepanz zwischen Noten in Probeklausuren und Examensnoten 39:50 Relevanz von AG-Noten 40:58 Urlaub in der Tauchphase? 43:49 Durchgefallen und Motivation für Wiederholungsversuch 47:45 Warum ist Christian in einer Strafkammer? 48:47 Wie gelingt der Berufseinstieg am besten? 52:00 Fun Facts zu Weihnachten 58:32 Unsere Weihnachtsbotschaft http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Jura ist nicht Mathe, aber ein paar Formeln gibt es dann doch: die Radbruch'sche Formel, die Schuhmann'sche Formel (als Gegenstück zur Heck'schen Formel - na, wer kennt die beiden?!?) und natürlich die Baumbach'sche Formel. Während die Erstgenannten die Relation von Recht und Gerechtigkeit und von Verfassungsgerichtsbarkeit zur Fachgerichtsbarkeit beschreiben, geht es bei der Letztgenannten um Profaneres, nämlich die Kostenverteilung im Mehrpersonenverhältnis, wo eine schematische Betrachtungsweise nicht nur erlaubt, sondern geboten ist. Wer meint, dieser anspielungsreiche Vorspann habe ihm nun gehörig die Lust auf die (kurze) Folge verloren, der ist Opfer von „terminologischer Intimidation.“ Von was?!? Fangen wir noch mal an: Anna Henrichs und Christian Walz, beide Richter und AG-Leitende, servieren in dieser letzten Folge ihrer Reihe zum Kostenrecht zum Dessert die (zu Unrecht) gefürchtete Baumbach'sche Kostenformel in mundgerechten Häppchen. Verfeinert mit „Klaras kleinem Kostentrick“, der das nicht ganz unproblematische Erbe von Adolf Baumbach (geb. 1874, gest. 1945) völlig hinter sich lässt, mundet dann auch das kostenrechtliche Finale Eurer nächsten Klausur. Und was terminologische Intimidation (nicht) ist, das erfahrt Ihr auch! Weil das Auge mitisst, gibt es zu diesem Thema ein Video auf unserem Instagram-Kanal ref.pod. Viel Spaß! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest und weiterempfiehlst :) Die bisherigen Folgen zum Kostenrecht: "# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)" bei Spotify, Apple und YouTube. "# 32 Kostentenor 2 (Klage-/Widerklage, Haupt-/Hilfsantrag, Aufrechnung, Zug-um-Zug)" bei Spotify, Apple und YouTube. Reel bei Instagram zu dem Thema. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil. In dieser zweiten Folge geht es im Schwerpunkt um Fragen der Lernplanung & -organisation und den alltäglichen Kampf gegen den "inneren Schweinehund". Wo wir gerade bei Tieren sind: Eine Wespe hat auch einen spektakulären Gastauftritt! Und im Mittelpunkt steht nicht zuletzt die Frage: Wie schaffe ich es, vor lauter Lernen und Examensdruck nicht verrückt zu werden?! Die erste Folge der Examenstagebücher "# 48 Examenstagebücher 1 (Tauchen, Rep, Vergleich mit 1. StEx)" kannst du bei Spotify, Apple und YouTube nachhören. Wichtig: Lass' dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander. Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst :) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 06:41 Lernplan, Lernwoche und Stoffstrukturierung 29:37 Wochenendseminare, Plananpassung und Puffertage 35:30 mentale Gesundheit und Trennung von Arbeit und „zu Hause“ 39:50 Prokrastination und Gegenstrategien 43:50 Fernziele 46:45 Der eigene Weg http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie bereiten sich andere aufs Examen vor? Diese Frage stellen sich wahrscheinlich fast alle während des Referendariats – und meist bleibt sie unbeantwortet. Damit ist jetzt Schluss. Wir begleiten Katharina und Jens durch die letzten vier Monate ihrer Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen. Einmal im Monat berichten sie Christian Walz, Richter und AG-Leiter, von ihren Erfahrungen: Wie gestalten sie ihre Vorbereitung? Was hat für sie funktioniert, was nicht? Und wie gehen sie mit dem steigenden Druck um? All diese Fragen und noch viele mehr beantworten Katharina und Jens in den „Examenstagebüchern“. Die beiden kannst du gerne bei Instagram kontaktieren unter @kathi_klagt und @herrmann_in_zivil. Wichtig: Lass' dich durch Vergleiche mit anderen nicht unter Druck setzen. Jede:r hat seine eigene Herangehensweise, und es ist völlig in Ordnung, wenn deine anders aussieht. Mit dieser Podcastreihe möchten wir zu einem offenen, kollegialen Austausch anregen und gegenseitigen Support fördern. Wir möchten Denkanstöße geben und Impulse für die eigene Examensvorbereitung bieten. Es gibt kein „Richtig“ oder „Falsch“ – jeder Weg ist individuell. Die Wege von Katharina und Jens sind nur zwei von vielen möglichen. Also seid bitte lieb zueinander. Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst :) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 05:19 Beginn der Examensvorbereitung 07:07 Was bedeutet „tauchen“? 07:44 Lernplan 09:31 Wie liefs bisher? 14:01 Dauer der Tauchphase 15:57 Nebenjob während Tauchphase 17:19 Tauchen Refs heute länger als früher? 19:43 Welche Rolle spielen die AGs an den Dienststellen? 21:09 Welche Rollen spielen private Lerngruppen? 22:45 Kommerzielles Rep? 29:08 Vergleich mit Vorbereitung auf das 1. Examen 30:23 Mentale Gesundheit 35:32 Umgang mit „Fehlern“ 36:18 Versuch macht klug - Aufruf zur Beteiligung in den AGs! 38:44 Methodik und Lernmaterialien im 2. Examen 41:07 Umgang mit der Angst vor der Examensvorbereitung 45:44 Teilt eure Erfahrungen, Ängste und Sorgen, ihr seid nicht allein! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie macht der Esel? Ih-Ah! Was das mit dem Bescheid zu tun hat, das erfahrt Ihr in der zweiten Folge zur Behördenklausur (und vieles mehr). Claas und Klaus (Regierungsdirektor und Oberregierungsrat, beide AG-Leiter) wissen auch in dieser Folge „Bescheid“. Christian Walz, Richter und AG-Leiter, steht den beiden als Gesprächspartner zur Allgemeinverfügung (ja, ja – ich weiß). Das alles wird garniert mit einem praktischen Fallbeispiel aus dem Waffenrecht. In diesem Sinne: "Feuer frei!" – hier kommt die neue Folge! Teil 1 zur Behördenklausur bei Spotify, Apple und YouTube. Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! :) RefPod-Folge u.a. zur isolierten Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen bei Spotify, Apple und YouTube. Musterbescheid Skript zum Öffentlichen Recht im Assessorexamen von VRVG Michael Huschens (VG Köln) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:40 Zweckmäßigkeitserwägungen (Fortsetzung) 04:00 Befangenheit 07:48 Anhörung und weitere Ermittlungen 08:55 Bearbeitungsfristen und Verwirkung 10:18 Bekanntgabe und Zustellungsfiktion 23:20 Rechtsbehelfsbelehrung 24:00 Bekanntgabefiktion 29:45 Nebenbestimmungen 31:08 Störerauswahlermessen 33:03 Ermessen im Übrigen 34:30 Wichtigste Zweckmäßigkeitserwägungen im Überblick 35:50 Praktische Entschließung 37:43 Bescheidkopf 39:55 Tenor 41:44 Sachverhaltsdarstellung 43:30 Rechtliche Erwägungen 46:00 Insbes.: Verweise in das Gutachten 48:00 Anrede bei anwaltlicher Vertretung 48:45 Begründung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO 49:00 Grußformel, Unterschrift, Rechtsbehelfsbelehrung 51:25 Das praktische Fallbeispiel http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Claas und Klaus wissen... Bescheid! Denn in dieser und der nächsten Folge erklären sie dir, worauf du in der Behördenklausur achten musst, um einen gelungenen Bescheid zu entwerfen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen mit Christian Walz darüber, worauf es in Behördenklausuren wirklich ankommt. Christian Walz ist Richter und eigentlich zivil-/strafrechtlicher AG-Leiter (sein Beziehungsstatus mit dem Öffentlichen Recht? Es ist kompliziert). Gemeinsam besprechen die drei die Relevanz und den Aufbau von Behördenklausuren. Wie tenoriert man einen Bescheid? Was sind vernünftige Zweckmäßigkeitserwägungen? Wie läuft das mit der sofortigen Vollziehung noch mal? In dieser und der nächsten Folge geben Claas und Klaus zu all den Themen... Bescheid! Damit die nächste Klausur nicht... bescheid-en ausfällt! Keine falsche Bescheid-enheit! (Ja, ja, der Verfasser dieser Zeilen hat pflichtschuldig in die Wortwitzkasse eingezahlt…) Teil 2 zur Behördenklausur kommt nächste Woche! Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! :) RefPod-Folgen, auf die Bezug genommen wird: # 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG (bei Spotify, Apple, YouTube) # 30 So geht Urteilsstil (bei Spotify, Apple, YouTube) # 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung) (bei Spotify, Apple, YouTube) Musterbescheid Skript zum Öffentlichen Recht im Assessorexamen von VRVG Michael Huschens (VG Köln) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:35 Klausurtypen im öffentlichen Recht 04:56 Der Aufbau der Behördenklausur 06:33 Analyse des Bearbeitervermerks 11:40 Der Prüfauftrag 15:27 Behördeninterner Vermerk - Vorgehen wenn Bescheid nicht veranlasst 21:17 Das rechtliche Gutachten 27:00 Zweckmäßigkeitserwägungen 30:30 Hauptsachetenor 35:46 Sofortige Vollziehung 39:14 Zwangsmittelandrohung 49:07 Tenorierungsbeispiel http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Menschen, Normen, Sensationen! Im zweiten Teil unseres großen Rechtsprechungs-Zirkus' präsentiert Zirkusdirektorin Anna Henrichs - unter frenetischen Beifallsrufen von Richard Ademmer als Publikum - Feuerschlucker (oder Spucker?) Christian Walz und Zauberkünstler Christoph Spielmann. Sämtliche Mitwirkenden sind abseits der Manege Richter und AG-Leitende. In seiner Feuer-Nummer steht Christian mit einer „brandheißen“ BGH-Entscheidung fest auf dem scheinbar vertrauten Boden des allgemeinen Schuldrechts - und zieht den dann allen anderen unter den Füßen weg! Mit dieser Wendung hätte wirklich niemand (auf)gerechnet… Zauberkünstler Christoph erscheint aus dem Nichts mit einer fest verschlossenen Kiste (=unanfechtbarer Verwaltungsakt) auf der Bühne. Kriegt er sie jemals wieder auf, und wenn ja: wie?!? Welche Entscheidung dieser Folge fandet ihr besonders lehrreich, spannend, unterhaltsam? Stimmt am 01.11.2024 über unseren Instagram-Kanal „ref.pod“ ab! Die finale Abstimmung über den „Star in der Manege“ ist dann am 08.11.2024. Manege frei - und viel Spaß beim Hören und Abstimmen! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 10.7.2024 - VIII ZR 184/23 OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.03.2023 - 4 A 1986/22 OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.07.2024 - 4 A 1764/23 Der erste Teil des Rspr.-Battles 3: "# 44 Rspr.-Battle/Zirkus 3.1! Straßenverkehrsdelikte vs. ZPO-Zustellung/Frist+Berufung" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zum MietR, allg. SchuldR und BGB AT 34:03 Aktuelle OVG-Entscheidungen zum Corona-BeihilfenR, VerwaltungsR AT und VerwaltungsprozessR http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Willkommen, willkommen zum großen Rechtsprechungszirkus! Christian Walz, der martialischen Metaphern überdrüssig, verlegt den namensgebenden Rechtsprechungsbattle in dieser Folge in die friedfertigere Zirkusmanege. Als Akrobaten hat sich der Zirkusdirektor Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, sämtlich Richter und AG-Leitende, zur Seite gestellt. Gemeinsam wollten sie als „stärkste Frau der Welt“ (Anna), Ticketkontrolleur (Richard), Feuerspucker (Christian) und Illusionist (Christoph) eine (hoffentlich) lehrreiche und unterhaltsame Vorstellung zum Besten geben. Wie gewohnt stellt auch in dieser Zirkusvariante unseres Rechtsprechungswettstreits jeder der Akteure den anderen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung vor, zwei aus dem Zivilrecht, eine aus dem Straf- und eine aus dem öffentlichen Recht. Und jede dieser Entscheidungen - so viel sei vorweggenommen - wartet am Ende mit einem überraschenden Knalleffekt auf. In dieser ersten von zwei Folgen navigiert Euch Anna im Strafrecht durch die Straßenverkehrsdelikte, während Richard das atemlose Publikum mit einer Melange aus Berufungsrecht, Frist und Zustellung bei Versäumnisurteilen sowie Beweiskraft öffentlicher Urkunden erfreut. Welche Entscheidung dieser Folge fandet ihr besonders lehrreich, spannend, unterhaltsam? Stimmt am 18.10.2024 über unseren Instagram-Kanal „ref.pod“ ab, denn auch wenn der „Kampf ums Recht“ dieses Mal mit friedlicheren Mitteln ausgetragen wird - es kann nur EINEN Star in der Manege geben. Ring, pardon, Manege frei! Besprochene Entscheidungen: BGH, Beschluss vom 15. August 2023 – 4 StR 227/23 BGH, Beschluss vom 21. Februar 2024 – XII ZR 65/23 Unser letztes Rspr.-Battle: „# 34 Rspr.-Battle 2.1! Schwarzgeldabrede vs. schwere Körperverletzung“ bei Spotify, Apple und YouTube. „# 35 Rspr.-Battle 2.2! VersammlungsR vs. ZwangsvollstreckungsR“ bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 06:30 Wie wichtig ist aktuelle Rechtsprechung im Examen? 10:40 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Straßenverkehrsdelikte 34:14 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Zustellung & Fristwahrung bei Versäumnisurteil und Berufungsrecht http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

"Woher kommst du eigentlich?" Eine scheinbar unschuldige Frage, die aber verletzen kann. In dieser Folge spricht Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Sophia Azam und Nurten Mih darüber, wie Menschen mit Migrationshintergrund oft zwischen Chancen und Barrieren stehen – und was das für die juristische Ausbildung bedeutet. Sophia und Nurten sind Referendarinnen in Berlin und Würzburg und engagieren sich ehrenamtlich im Netzwerk Multikultureller Jurist*innen e.V. (NMKJ), der sich für die Vernetzung und Förderung Multikultureller Jurist*innen einsetzt. Homepage des NMKJ NMKJ bei Instagram & LinkedIn Quellen: Statistisches Bundesamt, Bevölkerung und Erwerbstätigkeit Bevölkerung mit Migrationshintergrund – Ergebnisse des Mikrozensus 2021 –, 2023 Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Die Studierendenbefragung in Deutschland: 22. Sozialerhebung, 2023 Grünberger, Mangold | Markard | Payandeh | Towfigh, Diversität in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, 2021 Towfigh, Neue Studie zu Geschlechts- und Herkunftseffekten in juristischen Examina Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Kulturelle Diversität und Chancengleichheit in der Bundesverwaltung Süssmuth/Karaahmetoğlu, Mehr Einwanderungsgeschichte für die Bundesgerichte!, Spiegel Online Zelechowski, “Der Schwarzafrikaner" im Jus-Lehrbuch, Wiener Zeitung Hauser, Kanzleien werden immer gemischter, Juve Online Bonefeld/Dickhäuser et al., Migrationsbedingte Disparitäten in der Notenvergabe nach dem Übergang auf das Gymnasium, 2018 ueblenachlese Shownotes: 00:00 Einleitung & woher kommst du "wirklich"? 11:40 Multikulturelle Menschen & ihre Repräsentation in Studium, Ref & Beruf 26:46 Folgen von Diversitätsdefiziten 32:36 Stereotype Klausursachverhalte 36:36 Auswirkungen der Herkunft auf die Examensnoten 42:28 Erfolgsgeschichten http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Den Elefant haben sie in Folge 2 aus dem Raum geschickt (Zeitform: Perfekt!), nun setzen sie in der finalen Folge 3 die Kochmützen auf (Präsens!): Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, legen ihre gesammelten Einkäufe aus den früheren Folgen 1 und 2 auf den Küchentisch und kochen nun – erst einmal streng nach Rezept – mit den sieben Grundzutaten einen schmackhaften Tatbestand. Dabei trennen sie Rechtsansichten von Behauptungen, Streitiges vom Unstreitigen und den Tatbestand von tatbestandlichen Feststellungen in den Entscheidungsgründen so sorgsam wie das Eigelb vom Eiweiß – damit es ja kein Rührei gibt (auch wenn Christian es mag!). Sie sprechen darüber, wann und wie man einen Tatbestand mit einem guten Einleitungssatz würzt (und wann man es besser lässt), weshalb man von emotionalen Geschmacksverstärkern die Finger lassen sollte, befassen sich mit Standardvarianten wie „Tatbestand à la Widerklage“ und „Prozessaufrechnung“ und entführen Euch zuletzt noch in die Finessen der Molekularküche von „Replik“ und „Duplik“. Guten Appetit – es war uns eine Freude gewesen (Plusquamperfekt!)! :) RefPod-Folgen, auf die in der Folge Bezug genommen wird: # 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. # 9 Versäumnisurteil & Einspruch 1 (Einführung & Tatbestand): Spotify, Apple Podcasts, YouTube. # 23 Erledigung im Zivilprozess 1: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. # 37 Das gehört VOR die Zulässigkeit!: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Kapitelmarken 00:00 Einleitung 02:03 1. Einleitungssatz 09:42 2. Unstreitiges 17:16 3. Streitiges Klägervorbringen 28:22 4. Kleine Prozessgeschichte 35:22 5. Anträge 44:20 Aufbau bei Klage und Widerklage 46:46 6. Streitiges Beklagtenvorbringen 54:33 Qualifiziertes Bestreiten 59:33 Einrede der Verjährung 01:00:27 Prozessaufrechnung 01:07:47 Replik und Duplik 01:15:23 7. Große Prozessgeschichte 01:21:42 Die drei wichtigsten Tipps http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ref mit Kind – geht das? Ja, und wie! In dieser Folge unterhält sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Rechtsanwältin Lena Markić. Lena ist mitten im Ref Mutter geworden und legte nur eine achtwöchige Pause ein. Ihre Geschichte ist ein Mutmacher für alle, die mehr über Durchhaltevermögen, Selbstorganisation und effektives Zeitmanagement lernen wollen. Lena gibt Einblicke, wie sie es geschafft hat, ihre beruflichen und familiären Herausforderungen zu meistern und welche Techniken ihr dabei geholfen haben. Außerdem gibt es ganz konkrete Tipps im Umgang mit diversen bürokratischen Hürden. Egal, ob man Kinder hat oder nicht – von Lenas Erfahrungen kann jede:r profitieren :) Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst/weiterempfiehlst/bewertest :) Erfahrungsbericht "Referendariat als Mutter?!? - Ein Rückblick und Plädoyer zu mehr Mut" (Personalrat LG Düsseldorf) Merkblatt für Refs, die Eltern werden oder sind Merkblatt zum Teilzeitreferendariat Hier erreichst du Lena: https://www.reallifejustitia.de Instagram: rechtsanwaeltin_markic Kapitelmarken: (00:00) Einleitung (03:47) Entmutigende Respektsbekundung (06:27) Merkblätter und Infos im Internet (09:15) Anzeige der Schwangerschaft (13:57) verzichtbarer und unverzichtbarer Mutterschutz (16:27) Zeit vor der Geburt (22:17) Das liebe Geld und die bürokratischen Hürden (25:42) Elternzeit (28:12) Nach der Geburt – Im Mutterschutz (31:00) Nach dem Mutterschutz – Lernzeiten (37:31) Beispiel für einen konkreten Lerntag (42:20) Schlechtes Gewissen? (44:22) Lernen mit Kind - Hilfsmittel und Techniken (47:22) Gewachsene Persönlichkeit (49:52) Rückblick – nichts bereut (50:32) Alternative Ref in Teilzeit (54:43) abschließender Rat http://www.refpod.de Instagram: ref.pod E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wenn ein Elefant aus dem Raum geschickt wird und sich draußen fragt, ob er den Tatbestand besser vor oder nach den Entscheidungsgründen schreibt, dann ist wohl die neueste RefPod-Folge in Eurem Feed. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, stellen sich in dieser zweiten von drei Folgen zum Tatbestand nicht nur der „größten Frage des Zivlprozesses“ (O-Ton Christian), die auch unseren Elefanten bedrängt, sondern allerlei weiteren Fragen - zum Beispiel: Was bedeutet eigentlich der Mündlichkeitsgrundsatz? Sollte ich mir in der Klausursituation einen tabellarischen Aktenauszug schreiben? Wieso findet sich in ganz vielen Klausurbearbeitungen eine Vermischung von Tatbestand und Entscheidungsgründen und wie kann ich das vermeiden? Und Christian legt mit einer fulminanten Kartenstapel-Metapher dar, wann und weshalb eine Abweichung von einer chronologischen Darstellung nicht nur möglich, sondern geboten ist. Außerdem hat ganz am Ende dann auch das „Standard-Schema“ des Tatbestandsaufbaus seinen Auftritt, welches im Mittelpunkt der dritten und letzten Folge stehen wird. Viel Spaß mit der neuen Folge! Töröö! RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:09 Die große Mündlichkeitslüge 08:23 Stoffordnung 13:51 Wann schreibe ich eigentlich den Tatbestand? 14:15 Besser zuletzt! 15:50 Besser zuerst! 19:09 Immer: Lösungsskizze muss stehen! 22:11 Ausnahme im Notfall 23:17 Probieren geht über Studieren 24:22 Trennung von Tatbestand und Entscheidungsgründen 28:53 Gliederungspunkte? 33:52 Chronologischer Aufbau 34:33 Ausnahme von der Chronologie 38:14 Aktivformulierungen 39:42 Wörtliche Zitate und Absätze 40:40 Das Schema http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Um den Tatbestand in zivilrechtlichen Urteilsklausuren ranken sich viele Mythen: Fällt man durch, wenn er fehlt? Ist er die Visitenkarte für die Klausur? Gibt es hier nichts zu gewinnen, sondern nur zu verlieren? Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, gehen diesen und weiteren Fragen in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie zum Urteilstatbestand nach. Hier geht es noch nicht um die Anwendung des bekannten Grundschemas (das wird erstmals in Folge 2 seinen Auftritt haben), sondern um die absoluten (auch gesetzlichen) Grundlagen, um es erfolgreich anwenden zu können. Ganz handfeste Klausurtipps kommen dabei natürlich auch in dieser Folge nicht zu kurz. Und weil damit - § 313 Abs. 2 Satz 1 ZPO lässt grüßen – „das Wesentliche“ über diese Folge „knapp“ gesagt ist, ist die Folgenbeschreibung auch schon vorbei. Viel Spaß beim Hören! RefPod-Folge "#3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?" bei Spotify, Apple und YouTube. RefPod-Folge "# 30 So geht Urteilsstil" bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 05:53 Bedeutung des TB in der Klausur 08:13 Unvollständige, ungeordnete und unrichtige TBs? 12:18 Das Grundschema zu kennen, genügt! 17:13 Ein kurzer knackiger TB ist schwer! 20:04 normative Grundlage: § 313 ZPO 22:00 Was muss rein? 24:00 Angriffs- und Verteidigungsmittel, § 282 ZPO 26:33 Rechtsausführungen? Kürzungspotenzial! 31:19 „juristische Tatsachen“ 36:22 Wesentlicher Inhalt, knapp! „Subsumtionsrelevanz“ 43:37 „Potenzielle“ Subsumtionsrelevanz 45:52 Tipp: Nutzbarmachung der Schriftsätze! 50:03 § 314 ZPO – Positive Beweiskraft des TB 53:22 § 320 ZPO – TB-Berichtigung 59:37 § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO – Verweis auf Unterlagen http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Nach dem Jurastudium ist vor dem Referendariat. Und das ist gerade ziemlich in der Kritik – zu schlechte Ausbildung, zu hoher psychischer Druck, zu wenig Unterhaltsbeihilfe. Was sind die Herausforderungen des Referendariats? Und welche Ideen gibt es für Verbesserungen? Darüber haben die Justizreporter*innen Fabian Töpel und Egzona Hyseni mit Christian Walz, Richter, AG-Leiter und Host des Podcasts RefPod, Justine Börngen und Emilia De Rosa, beide im Vorstand der Referendariatskommission und Rechtsanwalt Philipp Weinmann gesprochen.

RefPod geht in die Sommerpause! Was du währenddessen machen und wann du dich auf die nächste Folge freuen kannst, erfährst du hier von Christian Walz. Folgenempfehlungen für die Sommerpause: # 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. # 23 Erledigung im Zivilprozess 1 bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. # 6 ZwangsvollstreckungsR 1: Einführung und Grundlagen bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. # 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht's! bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. # 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. # 20 MoPeG: Was ist examensrelevant? bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. # 5 Materielles ZivilR 1 – BGB AT: Rechtsbindungswille & mehr bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. LTO-Artikel "Jetzt kri­ti­sieren auch Ref-Aus­bilder das Jus­tiz­mi­nis­te­rium" http://www.instagram.com/ref.pod/

Christian Walz, Anna Henrichs und Richard Ademmer stehen dir in dieser Folge Rede und Antwort! Sie haben bei Instagram (unter ref.pod) nach Fragen gefragt, die dir und deinen Kolleg:innen auf dem Herzen liegen. Sie haben daraus für dich einen bunten Strauß voller wohlduftender und ref-relevanter Themen gebunden! Wie finde ich gute Klausuren zum Üben? Wie lerne ich am besten im Referendariat? Und wie gehe ich mit dem ganzen Stress um? Das und vieles mehr wird erörtert. Praktische Meditiationstipps inklusive! Und in gewohnter RefPod-Manier auch ein Haufen hinkender Sprachbilder und schlechter Überleitungen… Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst :) Folge „# 15.5 Antworten auf eure Fragen, X-Mas-Quiz & Weihnachtsbotschaft“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube Folge „# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube B-Klausurenkurs in Hamburg Klausurenkurs in Rheinland-Pfalz Aktenvorträge des LJPA NRW Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:29 Wo bekommt man gute Klausuren zum Üben? 11:40 Wie viele Klausuren sollte man schreiben? 15:31 Wie im Referendariat lernen? 22:00 Wie das materielle Recht lernen? 25:06 Blockkurse oder laufende Kurse? 28:58 Wie mit der Doppelbelastung AG/Lernen und Station umgehen? 33:50 Tipps für Vorbereitung auf Verbesserungsversuch 42:30 Wie mit Überforderung/Panik vorm Examen umgehen? 58:38 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Jeder weiß, dass man die Zulässigkeit vor der Begründetheit prüft. Aber weißt du auch, dass es bestimmte Punkte gibt, die man noch VOR der Zulässigkeit der Klage prüfen muss? Darüber sprechen Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, in dieser Folge. Sie wissen aus ihrer Korrekturerfahrung zu berichten, dass bestimmte Punkte, die VOR die Zulässigkeitsprüfung gehören, in vielen Klausuren nicht oder an falscher Stelle erörtert werden. Hier erfährst du, wie du diese Aufbaufehler vermeidest. Und außerdem lernst du weltexklusiv die Möwenbrücke kennen! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und/oder weiterempfiehlst :) http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Sie sind dein Sprachrohr im Ref. Und deine Nummer gegen Kummer. Vor Ort und im Bezirk. Vielen ist aber gar nicht bewusst, dass es sie gibt. Und/oder was genau sie für dich machen. Die Rede ist von: deinen Personalräten. Und in dieser Folge lernst du sie kennen! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich nämlich mit Paula Billen und Oleg Gerstenberger, die Referendare sind und sich in den (Bezirks-)Personalräten in Köln und Düsseldorf ehrenamtlich engagieren. Sie sprechen über die wichtigsten Aufgaben und die Bedeutung der Personalräte während des Referendariats. Du erfährst auch, wie deine Personalräte dich während des Refs unterstützen können, und wie du ihre Hilfe in Anspruch nehmen kannst. Paula und Oleg teilen außerdem wertvolle Tipps und Einblicke aus ihrem Ref-Alltag. Hör selbst rein und entdecke, wie Personalräte dir helfen können, deinen Weg durchs Ref sicher und erfolgreich zu gestalten :) Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns weiterempfiehlst, abonnierst und bewertest :) Folge "# 26 Bundesweite Interessenvertretung der Refs: Die RefKo!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Homepage des Personalrats der Refs am LG Düsseldorf mit vielen weiteren Infos rund ums Ref. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ring frei für das Finale im aktuellen Rechtsprechungsbattle! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – treten ein in die nächste Runde der RefPod-Rechtsprechungsumschau. Nachdem Anna und Christian in der letzten Folge aktuelle Entscheidungen zum Zivil- und Strafrecht vorgestellt haben, dreht sich jetzt alles ums Öffentliche Recht und Zwangsvollstreckungsrecht. Christoph macht dich kurzerhand mal zur Fachanwältin/zum Fachanwalt fürs Verwaltungsrecht. Er stellt dir einen Mandanten vor, der mal so gar nicht damit einverstanden ist, wie die Polizei ihn anlässlich einer Versammlung behandelt hat. Gut, dass seine Probleme sowohl examensrelevant als auch jüngst vom Bundesverwaltungsgericht entschieden worden sind. Und zum krönenden Abschluss lässt Richard mit einer aktuellen und examensrelevanten BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht am Hochreck turnen. Da kann man ganz schön ins Schwitzen kommen. Aber die Mühe wird sich auszahlen, wie du hören wirst! :) Nicht vergessen: Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :) Viel Spaß mit der Folge! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest und weiterempfiehlst :) Besprochene Entscheidungen: BVerwG, Urt. v. 27.03.2024 – 6 C 1.22 https://verfassungsblog.de/polizeifestigkeit-nur-noch-mit-grundrechtsschutz/ https://verfassungsblog.de/unfriedlichkeit-statt-verhinderungsblockade/ BGH, Beschl v. 07.03.2024 – I ZB 40/23 Unsere letzte Rspr.-Battle-Folge „# 34 Rspr.-Battle 2.1! Schwarzgeldabrede vs. schwere Körperverletzung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einführung und Spielregeln 04:36 Aktuelle BVerwG-Entscheidung zum Versammlungsrecht 49:11 Aktuelle BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht 01:17:03 Ref-Ermessen und Hörerabstimmung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – waren wieder auf Safari in der weiten Wildnis der aktuellen Rechtsprechungsfälle. Und sie haben wieder beeindruckende und examensrelevante Sichtungen gemacht, von denen sie berichten! Nicht „Big Five“, sondern „Big Four“: In dieser und in der nächsten Folge werden insgesamt vier examensrelevante und lehrreiche Entscheidungen vorgestellt. Überraschungen sind – wie im echten Examen – vorprogrammiert: Vorher weiß keiner der Teilnehmenden, welche Entscheidungen die anderen vorstellen! So kannst du etwa erleben, wie Christoph und Christian vorschnell auf ein Problem springen wollen, auf das es gar nicht ankam. Anna bespricht in dieser Folge eine strafrechtliche Entscheidung des BGH zu Grundfragen des StrafR AT (Rechtfertigung, Versuch, Rücktritt) und der schweren Körperverletzung. Ganz nach dem Geschmack der Prüfungsämter: Mit unerwarteten Ausflügen in andere Rechtsgebiete! Und Christian bespricht eine zivilrechtliche Entscheidung des BGH zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen. Es geht um Fragen des BGB AT, SchuldR AT und SachenR – die Examensrelevanz springt einen praktisch an – wie ein Tiger! (Weil wegen Safari und so, du weißt schon.) Inklusive Wiederholung der sog. Schwarzarbeiterfälle! Und wie die Teilnehmenden einer Safari darum wetteifern, das spektakulärste Bild zu schießen, um es zu Hause mit stolzgeschwellter Brust jedem vor die Nase zu halten, treten auch in dieser und in der nächsten Folge die vorgestellten Entscheidungen in einem Wettbewerb gegeneinander an. In einem Kräftemessen darum, welche Entscheidung am lehrreichsten und examensrelevantesten ist! Und diesen Wettbewerb entscheidest: Du! Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :) Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest und weiterempfiehlst :) Besprochene Entscheidungen: BGH, Urt. v. 15.03.2024 – V ZR 115/22 BGH, Beschl. v. 17.04.2024 – 1 StR 403/23 Folge „# 27 Rspr.-Battle! Abschleppfall vs. räuberische Erpressung vs. GaststättenR“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einführung und Spielregeln 09:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen 36:03 Aktuelle BGH-Entscheidung Versuch und Rücktritt bei schwerer Körperverletzung 01:07:28 Halbzeitpause und Bedeutung von Privat-AGs http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wenn die Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen ein Langstreckenlauf ist, dann ist nicht der letzte Tag vor den Klausuren der Endspurt, sondern die Klausuren selbst sind es! Das ist einer der vielen Gründe, weshalb man unmittelbar vor den Klausuren das Lernen herunterfahren sollte (und auch darf!), um mental und körperlich stark in die Zielgerade einzubiegen. Ausgehend hiervon unterhalten sich Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, über die „Do's“ und „Don't“ einer guten Examensvorbereitung am sprichwörtlich letzten Tag vor den Klausuren. Und sie weiten den Blick auch auf das, was man während der Klausuren auf keinen Fall mehr machen sollte (etwa: in Online-Foren nach dem – vermeintlich – richtigen Lösungsweg der – vermeintlich – gerade geschriebenen Klausur suchen!). Viele weitere Fragen werden angesprochen: Warum ist es ganz normal, dass ich die Güte meiner eigenen Klausuren nicht einschätzen kann? Wieso kann ich mich nicht daran erinnern, ob ich Selbstverständlichkeiten hingeschrieben habe oder nicht? Sollte ich mich mit meinen Ref-Kolleginnen und -Kollegen während oder nach den Klausuren über die Inhalte unterhalten? Und was haben dutzende Partien Videospiel-Eishockey mit der Examensvorbereitung zu tun? Hört rein! RefPod wünscht allen Kandidatinnen und Kandidaten, insbesondere denen, die kurz vor den Klausuren stehen, ganz viel Erfolg - Ihr schafft das! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest :) http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, nehmen dich weiter mit auf ihre Reise durch den Kosten-Dschungel! Ein Dschungel, in dem es Pferde namens "Walk Up", Jingles und das "Reicht's"-Gericht gibt! Und komische Kreaturen aus dem Kostenrecht, die im Verborgenen lauern und vor denen viele im Examen Angst haben. Sie hören auf den Namen "Kostenentscheidung bei Klage und Widerklage, Haupt- und Hilfsantrag, Aufrechnungen und Zug-um-Zug-Verurteilungen". Aber keine Sorge! Von vielen Refs sind diese Kosten-Dschungel-Kreaturen einfach nur missverstanden. In Wahrheit sind sie liebenswerte Wesen und freuen sich auf jede Aufmerksamkeit, die man ihnen schenkt. Christian und Anna haben sie kennengelernt und berichten dir davon in der Folge. Danach wirst auch du dich auf ein Wiedersehen im Examen freuen! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest! :) Kapitelmarken: 00:00 Einführung 02:28 Kostenentscheidung bei Klage und Widerklage 11:14 Kostenentscheidung bei Haupt- und Hilfsantrag 22:34 Kostenentscheidung bei Aufrechnung 51:59 Kostenentscheidung bei Zug-um-Zug-Verurteilungen http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Kostentenorierung und -entscheidung spielen in jedem Examensdurchgang eine wichtige Rolle. Immerhin muss grundsätzlich jedes Zivilurteil eine Kostenentscheidung enthalten. Genau genommen: eine Kostengrundentscheidung. Die Kostenfestsetzung folgt dann ja erst noch... Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzung, hä? Keine Sorge, das wird alles in der Folge erklärt! Genauso wie andere gefährlich anmutende Begriffe, die in Wahrheit aber ganz zahm und lieb sind: Gebührenregression, Kosteneinheit, Gebührensprung, Kostenaufhebung usw. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, erklären in dieser Folge ausführlich die Grundsätze der Kostenfestsetzung in einem Zivilurteil. Sie konzentrieren sich dabei natürlich – in bewährter RefPod-Manier – auf die klausurrelevanten Fallkonstellationen und zeigen, wo typischerweise in den Klausuren Verbesserungspotenziale verborgen liegen. Darüber hinaus beantworten sie viele Fragen, die auch gut in der Mündlichen vorkommen könnten (welche Streitwerte kennt die ZPO? Wo steht "iudex non calculat" im Gesetz? Warum bekommt ein erfolgreicher Kläger grundsätzlich immer zwei Titel? Uvm.). So viel KOSTEN, und das alles in einer KOSTENLOSEN Podcastfolge! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest :) RefPod-Folge „# 3 Tenorierung im Zivilurteil – worauf kommt es an?“ bei Spotify, Apple und YouTube. RefPod-Folge „# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)“ bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarke: 00:00 Einführung 03:35 iudex non calculat und ZPO heute 07:21 Allgemeines zur Tenorierung 11:55 Was sind „Kosten“ des Rechtsstreits? 21:14 Drei Streitwerte 25:40 Streitwertbeschluss im Examen? 26:52 Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzungsverfahren 34:59 Der Verlierer zahlt 37:03 Einheit der Kostenentscheidung 42:41 § 91 ZPO 47:25 § 93 ZPO 52:48 Einführung § 92 ZPO 53:51 § 92 Abs. 2 ZPO (insb. bei Schmerzensgeldklagen) 01:05:20 Kostenaufhebung nach § 92 Abs. 1 ZPO 01:12:43 Quotelung nach § 92 Abs. 1 ZPO 01:14:59 § 100 ZPO 01:17:23 § 101 ZPO 01:21:24 Darstellung im Urteil 01:24:08 Frage aus der Mündlichen & Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie sagt man so schön: Der Mensch plant, Gott lacht?!? Klar, nicht immer läuft alles nach Plan, aber das ist noch lange kein Grund, keinen zu machen! Insbesondere: einen Lernplan für die „Tauchphase“, also die letzten Monate vor dem 2. Staatsexamen. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, hatten damals ihre jeweiligen Tauchgänge mehr oder wenig akribisch geplant und tauschen sich über ihre Erfahrungen aus. Einen „Musterplan“ haben sie natürlich nicht im Gepäck – dafür ist die Frage zu individuell – dafür aber Fragen, die sich jeder vor Erstellung „seines“ Lehrplanes stellen sollte. Christians alter Originallehrplan für seine eigene viermonatige Tauchphase dient als Inspirationsquelle und ist hier abrufbar. Außerdem werden drängende Fragen gestellt: Gibt es „Lerntypen“? Und was hat die Examensvorbereitung mit Bäumefällen zu tun? Antworten gibt es natürlich auch – viel Spaß mit der neuen Folge! RefPod-Folge „# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht's!“ bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. RefPod-Folge „# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Wolff, Lernen im Jurastudium, JuS 2023, 1089-1098 Scraback, Wie organisiert man die Examensvorbereitung?, JURA 2017, 1409-1416 Armbruster et. Al., Examen ohne Repetitorium, 5. Auflage 2021 Kapitelmarken: (00:00) Einleitung (09:59) Funktionen des Lernplans (20:36) Vier Grundsätze von Christians Lernplanung (25:40) Was war Anna wichtig? (30:10) Das große Ganze: Makroplanung (31:34) Christians Wochenplan (37:50) Annas Wochenplan (Integration Lerngruppe, Vor-/Nachbereitung) (43:17) Mikroplanung (Inhaltsplanung), Selbstvertrauen, Wert des Wiederholens (52:00) Lernziele (58:19) Zusammenfassung, Mythos vom Lerntyp, Verbindlichkeit vs. Flexibilität http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Hört, hört, eine ganze Folge ausschließlich zur Anhörung! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich mit Claas Stodollick und Klaus Neitzke, um über die Anhörung nach § 28 VwVfG zu sprechen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen darüber, worauf es bei der Anhörung gem. § 28 VwVfG in Klausuren aus dem 2. Staatsexamen nach ihrer Erfahrung ankommt. In dieser unscheinbaren Norm steckt nämlich mehr Examensstoff als manch einer denken mag. Es geht dabei nicht nur um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des § 28 VwVfG, sondern zu Gast sind u.a. auch folgende Themen: Polizei- und Ordnungsrecht, Grundrechte, aktuelle Rechtsprechung und allgemeine Klausurtipps. Also diese Folge zur Anhörung anhören, um sich nicht unliebsames Prüferfeedback anhören zu müssen! Viel Spaß mit der Folge! :) Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! Entscheidungen aus der Folge: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.10.2023 - 5 A 3548/20 OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.06.2021 - 5 A 1386/20 BVerwG, Urteil vom 26.04.2023 - 6 C 8/21 RefPod-Folge "# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einführung 04:02 Klausurrelevanz 06:03 Bedeutung & Funktionen der Anhörung 13:14 Voraussetzungen der Anhörung 17:51 Entsprechende Anwendbarkeit 23:48 Wen muss man anhören? 26:30 Wie genau hört man an? 28:44 Urteil des OVG Münster vom 17.10.2023 39:45 Entbehrlichkeit der Anhörung 44:00 Gegenwärtige Gefahr bei Wohnungsverweisung 49:34 Ermessen bei § 28 II VwVfG 51:25 Unbeachtlichkeit nach § 45 I Nr. 3, II VwVfG 58:34 § 46 VwVfG 01:05:43 Urteil des OVG Münster vom 22.06.2021 01:18:36 Urteil des BVerwG vom 26.04.2023 01:26:00 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ring frei für den großen RefPod-Rechtsprechungs-Battle! Unter den strengen wie gerechten Augen von Juror Richard Ademmer treten Anna Henrichs, Christian Walz und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leiter – in den Arenen des Zivil- und Strafrechts sowie die Öffentlichen Rechts gegeneinander an, und zwar in den Disziplinen zivilistisches Autoabschleppen, räuberisches Erpressen und gaststättenrechtliches Ruhestören! Wer jetzt noch wissen will, was eine „Han Solo“-Norm ist und wie lange man in Frankfurt am Main durchschnittlich für die Parkplatzsuche benötigt, der kommt um diese Folge nicht herum. Und apropos Ruhestören: Wir entschuldigen uns für den exzessiven Gebrauch der Soundbox und geloben Besserung. Mögen die Spiele beginnen – viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 17.11.2023 - V ZR 192/22 BGH, Urteil vom 20.06.2023 - 5 StR 67/23 OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2022 - 4 B 1642/20 Folge "# 15 Weihnachtsspecial (+ 4 Lerngeschenke!)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Folge "# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Folge "Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Kapitelmarken: (00:00) Einführung (03:50) Examensrelevanz aktueller Rspr. (05:11) Runde 1: Aktueller Abschleppfall (45:01) Runde 2: Aktueller Fall zu räuberischer Erpressung (01:07:17) Runde 3: Aktueller Fall zum GaststättenR (01:39:42) Siegerehrung Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In dieser Folge trifft sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Anne Kuckert und Justine Börngen von der Referendariatskommission (RefKo). Die RefKo wurde im Juni 2023 gegründet mit dem Ziel, die Interessen aller Referendar:innen in Deutschland bundesweit zu vertreten. (Übrigens nicht zu verwechseln mit der Referendariat.Koordination an den rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten, die auch „RefKo“ genannt wird!) Anne und Justine erklären in der Folge, wie die RefKo organisiert ist und wie du dich für eine Verbesserung des Refs engagieren kannst (z.B. indem du an der sog. Referendariatsversammlung teilnimmst – siehe Einladung unten!). Psychische Belastung im Ref, magere Unterhaltsbeihilfe, enormer Prüfungsdruck… Anne und Justine zeigen, wie die RefKo diese und weitere Themen angehen will, damit sie der Vergangenheit angehören. Es geht aber auch darum, dass bei weitem nicht alles schlecht ist und was auf keinen Fall am Ref geändert werden sollte. Hast du am 27. und 28. April 2024 schon etwas vor? Dann veranstaltet die RefKo nämlich die erste Referendariatsversammlung in Hamburg. Eingeladen sind alle Refs in Deutschland! Die Einladung findest du hier. Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :) So erreichst du die RefKo: Per Mail: RefKo@bundesfachschaft.de Auf der Seite des BRF oder bei Instagram. Shownotes: FAZ-Artikel "Hört auf die Refs" (hinter der Paywall): RefPod-Folge "# 7 Durchgefallen – und jetzt?" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube RefPod-Folge "# 12 Referendariat Plus: Speyer macht's möglich!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube RefPod-Folge "# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Beschlossen und verkündet: Folge 3 unserer Folge zum Erledigungsrecht ist online! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG Leiter, widmen sich anhand eines Musters, das ihr hier finden könnt, eingehend dem Aufbau und dem Inhalt eines Kostenbeschlusses nach § 91a ZPO. Außerdem erläutern wir die Besonderheiten des Klausurtyps „übereinstimmende Teilerledigungserklärung“: Wieso schreibst du da nur ein Urteil – und warum gibt es am Ende entweder ein prächtiges Feuerwerk oder nur einen leisen Knall? Findet es mit dieser dritten Folge unserer Reihe zum Erledigungsrecht heraus, die inhaltlich unmittelbar an die zweite anschließt! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest! :) Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einleitung (04:24) Rubrum eines Beschlusses nach § 91a ZPO (08:10) Tenor eines Beschlusses nach § 91a ZPO (08:59) Gründe zu I. eines Beschlusses nach § 91a ZPO (14:16) Gründe zu II. eines Beschlusses nach § 91a ZPO (14:51) Rechtsmittelbelehrung (16:31) teilweise übereinstimmende Erledigungserklärung (22:41) Rubrum & Tenor eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (27:17) Der Tatbestand eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (28:27) Die Entscheidungsgründe eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (31:11) Ein „Trüffelchen“ bei Entscheidung am Amtsgericht ;) (33:01) Bei übereinstimmender Teilerledigung "integriert" man NICHT einen § 91a-Beschluss in das Urteil! (33:52) Zusammenfassung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Die Erledigung schlägt zurück: Folge 2 zu unserer Reihe zum Erledigungsrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, widmen sich der übereinstimmenden Erledigungserklärung in der Geschmacksrichtung „vollständig“ und der damit verbundenen Kostenentscheidung nach § 91a ZPO. Besprochen werden – natürlich anhand von Beispielsfällen – die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des Kostenbeschlusses. Wer darüber hinaus wissen will, warum in dieser Folge ganz liebe Grüße an das OLG Bremen, das OLG Zweibrücken, das LG Hanau und das AG Herford rausgehen und wie viele Wortspiele uns zum Begriff „Erledigung“ einfallen (Spoiler: zu wenige) – der wird diese Folge kaum verpassen wollen. Wie dann die aufgelesenen Wissens- und Lernfrüchte dann in einen konkreten Beschlussentwurf gegossen werden können, wird erst in Folge 3 verraten, in der es auch um die übereinstimmende Teilerledigungserklärung gehen wird. Das entsprechende Beschlussformular kann aber bereits hier heruntergeladen werden. Viel Spaß mit der neuen Folge! Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB AT: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube. Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube. BGH, Beschluss vom 24.09.2020 - IX ZB 71/19 (§ 91a ZPO-Obersätze) LG Hanau, Urteil vom 5. 11. 1999 – 2 S 273/99, NJW-RR 2000, 1233 und bei juris. BGH, Urteil vom 23.03.2023 - I ZR 17/22 (§ 91a ZPO-Entscheidung & Kostentrennung nach verzögerter Erledigungserklärung) Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einleitung (06:35) Unterschiede zur einseitigen Erledigungserklärung (19:30) Die Voraussetzungen der übereinstimmenden Erledigungserklärung (29:18) Die Entscheidungsform „Beschluss“ im zweiten Staatsexamen (33:55) Kostenentscheidung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes (44:50) Was bedeutet eigentlich „summarische Prüfung“? (54:36) Erfolgsaussichten und unzuständiges Gericht (58:57) Billigkeitsentscheidung, insbesondere Rechtsgedanke des § 93 ZPO (01:10:03) Bahnbrechende (?!) aktuelle BGH-Rechtsprechung: Die (zu) späte Erledigungserklärung (01:18:44) Wahlrecht des Klägers zwischen einseitiger Erledigungserklärung und Erklärung nach § 91a ZPO? (01:29:07) Verabschiedung http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen. Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus? Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen. Viel Spaß mit der neuen Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :) BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht) BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe) RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einführung (06:03) Was heißt Erledigung? (07:52) Instrumente der ZPO (14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO (22:03) Widerruf der Erledigungserklärung (23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen (27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO (30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick) (37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit (51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung (53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede (01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren (01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe (01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Die Richterinnen und AG-Leiterinnen Kristina Luga, Anna Henrichs und Christian Walz unterhalten sich über die Vorbereitung auf das öffentliche Landesrecht. Kristina hat in Baden-Württemberg studiert, aber ihr Referendariat dann in Nordrhein-Westfalen gemacht. Sie berichtet, wie es für sie war, sich als Landeswechslerin auf ein Landesrecht vorzubereiten, das ihr bis dato vollkommen unbekannt war. Sie gibt Tipps für die Vorbereitung und erklärt, warum man davor keine Angst haben braucht. Es wird aber auch über öffentlich-rechtliche Klausuren allgemein gesprochen und warum bei diesen Klausuren saubere Methodik evtl. noch wichtiger sein kann als bei den anderen Klausuren. Und Christian kann es mal wieder nicht lassen und muss schon wieder sagen, dass er öffentliches Recht nicht so gerne hat… (Dabei hat er in Wahrheit ein Herz für alle Rechtsgebiete!) Viel Spaß beim Hören! :) Die Folge ist im Anschluss an unsere allgemeine Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht entstanden. Zu unserer Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht kommst du hier: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Hier ist er: Der zweite & letzte Teil unserer MoPeG-Reihe! In dieser Folge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, zuerst weitere Änderungen im GbR-Recht, insbesondere die nunmehr kodifizierte und klausurrelevante actio pro socio (Gesellschafterklage) – spannende Abstecher ins sonstige Prozess- und Zwangsvollstreckungsrecht inklusive! Abschließend wird ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht gegeben. Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen? Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs in dieser zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser! Viel Spaß beim Hören! :) Hier geht es zu unserer ersten MoPeG-Folge: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. BGH, Urteil vom 03.11.2015 – II ZR 446/13 (keine Prozessführungsbefugnis des Gesellschafters für Vollstreckungsabwehrklage, wenn GbR Vollstreckungsschuldnerin ist) BGH, Beschluss vom 13.01.2021 – VII ZB 30/18 („Beischreibung“ eines Titels) Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einleitung (01:46) Innenverhältnis einer GbR (insb. Geschäftsführungsbefugnis) (07:38) Actio pro socio (Gesellschafterklage) (19:15) Nebenintervention (Streithilfe) & Rechtskrafterstreckung (23:11) Klage der Gesellschaft bei laufender actio pro socio? (26:36) Prozessstandschaften allgemein (28:27) Rechtsfolge bei Verletzung der Informationspflicht? (30:54) Ausscheiden eines Gesellschafters & Nachfolgeklauseln (insb. bei Nachfolge von Todes wegen) (41:08) Nicht rechtsfähige Gesellschaft (44:55) ZwangsvollstreckungsR (01:05:00) OHG- und KG-Recht (01:13:42) Vereinsrecht (01:18:59) Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen? Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, in einer zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Natürlich dürfen auch die prozessrechtlichen Verknüpfungen nicht fehlen. Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser! In diesem ersten Teil geben Christian Walz und Anna Henrichs zunächst einen Überblick über das Personengesellschaftsrecht und besprechen dann wichtige Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das MoPeG hat nämlich die §§ 705 ff. BGB weitgehend neu gefasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den klausurrelevanten Themen „Vertretung“ und „Gesellschafterhaftung“. Viel Spaß beim Hören! :) Im zweiten Teil zum MoPeG werden Christian und Anna u.a. das neue GbR-Recht weiter vertiefen und examensrelevante Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht besprechen. Freu' dich drauf! :) RefPod-Folge „# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. BGH, Urteil vom 29.01.2001 - II ZR 331/00 (ARGE Weißes Ross) LG Arnsberg, Urteil vom 02.03.2017 - 1 O 151/16 (Kronkorken-Fall) LG Detmold, Urteil vom 08.07.2015 - 10 S 27/15 (Abijahrgang als GbR) Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Begrüßung (02:11) Happy Birthday „ARGE Weißes Ross“ (und die Folgen) (05:40) MoPeG: Alles wird einfacher (09:51) Schildkröten & Bunker: Das Wesen der Personengesellschaft (16:26) Innen- & Außenverhältnis (19:41) Bedeutung des Personengesellschaftsrechts im Examen (23:30) Das Baukastenprinzip (24:53) Voraussetzungen der GbR & Abgrenzung zu anderen Personengesellschaften (31:54) Rechtsfähige & nichtrechtsfähige GbR (41:08) Rechtsfähige Gesellschaft – Überblick über das Gesetz (45:35) Entstehung der rechtsfähigen GbR (49:45) Vertretung (54:53) Gesellschafterhaftung (57:44) Das neue Gesellschaftsregister (01:06:11) Name der Gesellschaft (01:07:21) Registerpublizität & Rosinentheorie (01:25:14) Eintrittshaftung & Einwendungsdurchgriff (01:28:16) Nachhaftung (01:30:54) Prozessuales, insbesondere Zuständigkeit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Kaum zu glauben aber wahr: ein jeder war mal Referendar! Also zumindest jede Volljuristin und jeder Volljurist, und damit auch: der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. Im Gespräch mit Christian Walz, seines Zeichens Richter und AG Leiter, plaudert Dr. Limbach über seine früheren Leben u.a. als Verwaltungsrichter, Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – und auch und insbesondere über sein Leben als Referendar am Landgericht Bonn. Es geht deswegen nicht nur über die Unterschiede zwischen Ministerialverwaltung und Gericht, Gegenwart und Zukunft des Referendariats oder die Frage, weshalb junge Juristinnen und Juristen Kenntnisse über NS- und DDR-Unrecht haben sollten, sondern auch um die ganz persönlichen Lerntipps des Ministers, darüber, was ihn an seiner Verwaltungsstation gereizt hat, über Aktenvorträge mit seiner Frau, wie er mit einem Rückschlag in seinem eigenen Klausurexamen umgegangen ist und vieles mehr. Obendrauf gibt es noch ein leidenschaftliches Plädoyer für das Öffentliche Recht – viel Spaß mit der neuen Folge! In das Gespräch sind Fragen eingeflossen, die Ihr über unseren Insta-Kanal „ref.pod" eingereicht habt – dafür ganz lieben Dank! Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst und dadurch unterstützt :) Folge „# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos“: Bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Hier geht es zu den Aktenvorträgen des LJPA NRW Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:25) Der Minister über seine Zeit im Referendariat (03:09) „Auf Umwegen“ in die Verwaltungsgerichtsbarkeit (05:16) Ein Plädoyer für das Öffentliche Recht (07:14) Öffentlich-rechtliche & andere Examensklausuren (09:35) Deshalb ist der Beruf der Richterin/des Richters so großartig (11:56) Was zeichnet gute Lehre aus? (16:53) Zukunft & Vergangenheit des Referendariats (21:15) Lern- & Examenstipps (26:40) Abschlussbotschaft an alle Refs http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wer vom Nachbarrecht abprallt wie die Schneeflocke von der Grenzwand - dem kann mit dieser Folge geholfen werden! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um „abprallenden Schnee“ und die damit verbundenen positiven (oder negativen?!) Einwirkungen auf ein Tankstellendach, dem der Schnee nicht gut bekommt. An diesen winterlichen Fall knüpfen sich viele Fragen: Aus welcher Anspruchsgrundlage bekommt die Tankstelleneigentümerin – vielleicht – Entschädigung? Ist Schnee so zu behandeln wie reflektierendes Licht? Was hat dies mit rechtlichem und faktischem Duldungszwang zu tun? Und welchen Einfluss hat eine öffentlich-rechtliche Baugenehmigung auf das Zivilrecht? Viele Fragen – viele Antworten: Viel Spaß mit der neuen Folge! Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst und dadurch unterstützt :) BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 97/21 Folge „# 7.5 Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einführung (01:33) Sachverhalt (04:23) Anspruchsgrundlage? (06:58) Systematik von § 906 BGB (08:02) Positive oder negative Einwirkung? (18:14) Wesentlichkeit der Einwirkung? (28:20) Rechtsfolge von § 906 II 2 BGB (31:44) § 906 II 2 BGB analog (34:44) Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis (35:45) § 823 II BGB i.V.m. § 907 BGB (37:36) Zusammenfassung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Teil 3 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren! Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – sprechen über die Tenorierung in einem Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. In dieser sehr klausurrelevanten Prozesssituation gibt es einige Besonderheiten bei der Formulierung des Tenors zu beachten. Hier sollte man wirklich sehr sorgfältig arbeiten, weil der Tenor Grundlage für die Vollstreckung und auch maßgeblich für den Umfang der Rechtskraft ist; er wird deshalb auch als das „Herzstück“ der Entscheidung bezeichnet – Fehler können hier besonders schwer wiegen. In dieser Folge bekommst du deshalb ganz praktische Tipps an die Hand, wie du insbesondere in Klausuren den Tenor richtig formulierst. Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst und dadurch unterstützt :) Hier geht es zu Teil 1 (Einführung & Tatbestand) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube Hier geht es zu Teil 2 (Entscheidungsgründe) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube Hier geht es zu unserer Folge zum Hauptsachetenor im Zivilurteil: Spotify, Apple Podcasts, YouTube Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einleitung & Überblick (07:57) Hauptsachetenor (13:05) Kostentenor (17:33) Vorläufige Vollstreckbarkeit (31:35) Abschluss http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

RefPod wünscht dir ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, startet mit dir in das neue Jahr mit einer besonderen Folge: In dieser Folge teilen rund 30 Referendarinnen und Referendare ihre persönlichen Tipps zum Referendariat! Es geht um Themen wie Work-Life-Balance, Lernplanung, Lerntipps und vieles mehr. Die Aufnahmen sind bei der Weihnachtsfeier für Referendarinnen und Referendare am Landgericht Münster vor rund einem Monat entstanden. Ganz herzlichen Dank an alle, die mitgemacht haben! Was sind deine persönlichen Tipps rund ums Referendariat? Schreib' es uns gerne! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest und dadurch unterstützt :) Folge "# 10.5 Die wichtigsten Tipps fürs Ref aus Sicht von 24 AG-Leitern" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ja, is' denn heut schon Weihnachten!? Eine ZWEITE RefPod-Folge in dieser Woche? Wir haben uns ein letztes Mal in diesem Jahr extra für euch erneut versammelt, um die Fragen zu beantworten, die euch auf dem Herzen liegen und die ihr uns auf Instagram geschickt habt. Was ist der „schlimmste Fehler“, der einem in einer Klausur passieren kann? Welche „Last Minute“-Tipps für die mündliche Prüfung gibt es? Ist das Notenniveau seit Jahrzehnten gleichbleibend? Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet von Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, die Richter und AG-Leiter sind. Als Bonus gibt es ein Weihnachtsquiz zum Mitraten, in dem ihr paar Fun Facts über Weihnachten erfahrt. Und zum Schluss, ganz wichtig: Die RefPod-Weihnachtsbotschaft. Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest und dadurch unterstützt :) RefPod macht eine kleine Winterpause! Die nächste Folge erscheint am 09.01.2024. Folge „# 7 Durchgefallen – und jetzt?“ https://open.spotify.com/episode/3THlpOSLxYWwQzpHxe6ZUA?si=5a7cc61547824dc8 Folge „Kurze Zwischenfrage: Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“ https://open.spotify.com/episode/4vRvad7lanGmqBk65NID7S?si=62f1ff2096354442 (00:00) Begrüßung (01:40) Lernen an den Feiertagen? (09:33) Eure Fragen (09:51) StrafR & ÖR im RefPod? (13:39) „Last Minute“-Tipps für mündliche Prüfung (19:17) Was ist der „schlimmste Fehler“ in einer Klausur? (23:34) Echte Examensklausuren im RefPod? (27:31) Wie kommt man als Richter zum OLG? (33:58) Wo finden AGs statt? Am OLG und/oder LG? (34:38) Sollte man sich aufs Ref vorbereiten? (36:32) Nach welchen Kriterien Wahlstation auswählen? (44:17) Kann man Fundstellen aus Kommentar wörtlich übernehmen? (44:45) Warum verbessern sich seit Jahrzehnten nicht die Notenquoten? (47:14) Weihnachtsquiz (48:11) Woher kommt das Christkind? (51:26) Wer verfasste den Klassiker „Letters from Father Christmas“? (52:25) Wofür steht das „X“ in „X-Mas“? (54:20) Was verschenken die Deutschen am meisten? (55:49) Was ist der beliebteste Weihnachtsfilm? (56:51) Wie viel Prozent Alkohol muss Glühwein haben? (58:06) Die RefPod-Weihnachtsbotschaft (58:41) Winterpause http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Eine schöne Bescherung! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – alle Richter und AG-Leiter – überraschen sich jeweils mit einem kleinen „Lerngeschenk“. Und du kannst ihnen in dieser Folge beim Auspacken der „Geschenke“ zuhören! In jedem „Geschenk“ steckt ein examensrelevanter Fall aus Klausuren oder Rechtsprechung, der besprochen wird. Es sind zwei Fälle aus dem Zivilrecht, ein Fall aus dem Strafrecht und ein Fall aus dem öffentlichen Recht dabei – ja, auch aus dem öffentlichen Recht! Es ist eben Weihnachten, das Fest der Liebe. Das ganze heißt zwar „Weihnachtsspecial“, ist aber ganz unabhängig von Weihnachten lehrreich und examensrelevant. Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest und dadurch unterstützt :) Urteile aus der Folge: BGH, Urt. v. 02.07.2019 - VI ZR 184/18 (Umfang der Streupflicht auf dem Parkplatz eines Supermarktes) https://openjur.de/u/2179098.html BGH Urt. v. 24.05.2023 - 2 StR 320/22 (maßgeblicher Zeitpunkt bei Heimtückemord) https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/22/2-320-22.php OVG Münster, Urt. v. 07.04.2017 - 11 A 2068/14 (Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftiger VA) https://openjur.de/u/2138973.html BVerwG, Beschl. v. 29.03.2022 - 4 C 4.20 (isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen) https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0 BayVGH, Urt. v. 22.06.2010 - 8 B 10.970 (Ermessensfehlerhaftigkeit einer Auflage zu einer Sondernutzungserlaubnis) https://openjur.de/u/484649.html OLG Brandenburg, Beschl. v. 04.02.2020 - 12 U 112/19 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall) https://openjur.de/u/2253157.html OLG Schleswig, Urt. v. 28.08.2012 - 11 U 10/12 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall) https://www.ra-kotz.de/skiunfall_unaufklaerbarkeit_haftungsverteilung.htm Kapitelmarken: (00:00) Einleitung (06:28) Räum- und Streupflicht in Klausuren (07:53) Schmerzensgeldansprüche in Klausuren (10:37) Indizien und Parteivernehmung (14:15) Verkehrssicherungspflichten bei allgemeiner Glätte (23:25) Streupflicht auf dem Supermarktparkplatz? (30:58) Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftig? (34:46) Nebenbestimmungen gem. § 36 VwVfG (39:11) Isolierte Anfechtbarkeit einer Nebenbestimmung (40:36) Begründetheit einer Anfechtungsklage gegen eine Nebenbestimmung (49:29) Heimtückemord oder Totschlag? (55:49) Revision - was prüft der BGH eigentlich? (01:01:58) Skiunfälle in Klausuren (01:04:31) Internationale Zuständigkeit (01:07:50) Internationales Privatrecht (01:10:23) § 823 und FIS-Regeln (01:13:03) Anscheinsbeweise auf der Skipiste (01:17:56) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In unseren zweiten ausführlichen Folge zum materiellen Recht besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – wieder examensrelevante Themen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Im Schwerpunkt geht es diesmal um allerlei Klausurprobleme rund um Vertragsschlüsse. Die Folge verliert sich dabei natürlich nicht in dogmatischen Glasperlenspielchen. Sondern die Materie wird – in gewohnter RefPod-Manier – jeweils anhand von Fällen aus aktueller und klassischer Rechtsprechung sowie anhand von Klausurfällen mit Leben gefüllt. Und du erfährst auch, was das ganze mit Zahnpastatuben, Ketten und dem Mittelalter zu tun hat… Unsere erste BGB AT-Folge (Spotify): https://open.spotify.com/episode/0VmvknBwd7yQD9If6Xv5PC?si=f5accbf9eb2c4018 Unsere Folge zur Vorbereitung auf das materielle Recht (Spotify): https://open.spotify.com/episode/7ixlXR19pFvZ3Df4E74HgY?si=236ac7142b634e20 Besprochene Urteile: BGH, Urt. v. 02.11.1995 – X ZR 135/93 („freibleibendes“ Angebot („sine obligio“); Schweigen auf Angebot) http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/NJW1996_919.html BGH, Urt. v. 04.05.2011 – VIII ZR 171/10 (Vertragsschluss an SB-Tankstelle) https://openjur.de/u/165483.html OLG Nürnberg, Beschl. v. 06.08.2020 – 13 U 4391/19 (Übersendung Vertragsentwurf ohne Unterschrift) https://openjur.de/u/2274579.html BGH, Urt. v. 13.09.2007 – I ZR 155/04 (Erlassfalle) https://openjur.de/u/76332.html BGH, Urt. v. 06.10.2022 – VII ZR 895/21 (Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail) https://openjur.de/u/2454140.html BGH, Urt. v. 24.02.2016 – XII ZR 5/15 (Rechtzeitigkeit der Annahme eines Angebots; Schweigen als Annahme) https://openjur.de/u/879297.html BGH, Urt. v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20 (Unzulässige Zustimmungsfiktion in Banken-AGB) https://openjur.de/u/2346610.html Kapitelmarken: (00:00) Einleitung & mündliche Prüfung (04:25) „pacta sunt servanda“ (07:23) Zustandekommen eines Vertrages (09:21) invitation ad offenrendum, „freibleibende“ Angebote (11:23) § 145 BGB (15:39) Schweigen auf freibleibendes Angebot (18:09) Vertragsschlüsse an SB-Tankstellen & Warenautomaten (21:00) Annahme & § 151 BGB (23:06) Fallgruppen im Examen (26:46) Übersendung eines Vertragsentwurfs ohne Unterschrift (34:27) § 154 II BGB (39:54) Vertragsschluss durch konkludentes Verhalten (43:51) „Markisenfall“ (50:29) Abschluss eines Vergleichs (53:45) Erlassfalle (01:00:00) Vergleichsangebot per E-Mail (01:13:05) § 308 Nr. 1 BGB (01:17:46) Geringfügige Überschreitung der Annahmefrist (01:21:00) § 149 BGB (01:28:48) Verabschiedung http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Tastatur statt Füller: Wie ist es, E-Klausuren zu schreiben? Pünktlich zum Start der E-Klausur ab Januar 2024 in NRW unterhält sich Christian Walz mit Raimond Röttger und Hannah Krüßmann über alles, was du zu diesem Thema wissen solltest. Raimond ist Richter am Landgericht und derzeit ins Ministerium der Justiz NRW abgeordnet, wo er die Einführung der E-Klausur maßgeblich begleitet. Hannah ist Referendarin, derzeit in der Fortgeschrittenen-AG, und hat die E-Klausur unter realistischen Examensbedingungen in einer Generalprobe am OLG Hamm getestet. Gemeinsam beantworten sie alle Fragen, die ihr uns unter anderem bei Instagram zu diesem Thema gestellt habt: Welche Hardware wird verwendet? Wie funktioniert die Schreibsoftware? Gibt es etwa eine Rechtschreibkontrolle und kann ich jetzt copy-pasten? Aber vor allem: Werden die Klausuren jetzt noch schwieriger und länger? Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet. Spoiler: Es gibt keinen Grund zur Sorge, aber viele Gründe zur Freude! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast bewertest und/oder abonnierst :) Alle Infos des LJPA zur E-Klausur: https://www.justiz.nrw/Gerichte_Behoerden/landesjustizpruefungsamt/ljpa_a_z/E-Klausur/index.php Demo-Portal: http://e-klausur-test.nrw.de Maus & Tastatur: https://www.cherry.de/kc-1000 https://www.cherry.de/mc-1000 Bild vom Prüfungsplatz: https://drive.google.com/file/d/1x-G2dX2ZErUs2ko6e28kScT2Yh6yxfOd/view?usp=sharing Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einleitung (mit diversen Service-Hinweisen!) (04:13) Überblick über die E-Klausur (insb. Hardware) (11:44) Hannas Erfahrungen mit der E-Klausur (22:45) Die Software (Verweise, Fußnoten, Sonderzeichen) (29:12) Das Demoportal (31:49) Technische Probleme – und dann? (35:03) Das Ende der Bearbeitung (39:30) Werden Klausuren jetzt länger oder schwieriger? (40:54) Vorteil Zehnfingersystem? (43:47) Ist die NRW-Lösung bereits erprobt? (47:00) E-Klausur für Wiederholungs- & Verbesserungsschreiber? (47:24) Nachteile der E-Klausur? (49:17) Fazits http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ein Herzstück vieler Zulässigkeitsprüfungen, insbesondere – aber nicht nur – im Zwangsvollstreckungsrecht: Die Statthaftigkeit! Christian Walz und Richard Ademmer – beide Richter und AG-Leiter – wollen zu diesem Thema gerne etwas loswerden. Etwas, was ihnen beim Korrigieren von Klausuren immer wieder auffällt. Was das ist, erfährst du in der Folge! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du den Podcast abonnierst und bewertest :) Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

BGB-AT-Klassiker meets Grundstückskaufrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um den Grundsatz „falsa demonstratio non nocet“ („die versehentliche Bezeichnung schadet nicht“) im Grundstückskaufrecht. Der Fall ist schnell erzählt, bietet aber eine Menge Prüfungsstoff: In einer notariellen Urkunde steht als Kaufobjekt nur ein bestimmtes Flurstück. In Wahrheit gehört zum Grundstück – wie es „in der Natur erscheint und abgegrenzt ist“ – noch ein weiteres Flurstück. Gelten jetzt kraft „falsa demonstratio“ beide Flurstücke als verkauft, obwohl nur eins in der Urkunde steht? Welche Rolle spielt hier die sog. Andeutungstheorie, die der BGH bei formbedürftigen Rechtsgeschäften vertritt? Und ist das eigentlich ein Gewährleistungsfall oder sind wir im allgemeinen Leistungsstörungsrecht? Fragen über Fragen! Die Antworten hörst du in der Folge! :) BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 89/22 https://openjur.de/u/2473050.html BGH, Urteil vom 16.03.1973 - V ZR 118/71 http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz60_319.htm Wir freuen uns, wenn du den Podcast abonnierst und bewertest :) Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge. Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format (Minuten:Sekunden): (00:00) Begrüßung und Einführung (01:16) Der Fall (BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 89/22) (02:17) „Falsa demonstratio" beim Grundstückskauf - wie kann das passieren? (04:40) „Falsa demonstratio“ - Grundlagen (07:01): Was ist hier eigentlich verkauft worden? (08:50) Zur Auslegung formbedürftiger Verträge („Andeutungstheorie“) (10:08) Das Verhältnis von Formzwang zur „falsa demonstratio“ (13:10) Fallgruppen der „falsa demonstratio“ beim Grundstückskauf - liegt hier eine vor? (20:10) Rücktritt aus Gewährleistungsrecht? (23:40) Rücktritt wegen (teilweiser) Nichterfüllung? (25:33) Rückabwicklung des Vertrages aus culpa in contrahendo? (30:22) Achtung: Sonderverjährung! (33:44) Bereicherungsrecht und Anfechtung (36:29) Zusammenfassung (37:10) Pauschale Verweise im Urteilstatbestand? (39:03) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Welche:r Referendar:in kennt das nicht? Die meiste Zeit beschäftigt man sich im Referendariat mit Prozessrecht, nur um dann in der Klausur zu merken, dass sich kein Fall nur mit Prozessrecht lösen lässt. Vielmehr spielt das materielle Recht eine ebenso wichtige, oft sogar wichtigere Rolle als das Prozessrecht. Weil im Referendariat zwischen der Ausbildung in der Praxis und dem Lernen der neuen prozessrechtlichen Themen aber kaum Zeit bleibt, stellt sich jede:r Referendar:in irgendwann die Frage, wie man sich am besten und effizient auf das materielle Recht vorbereiten soll. Auf diese Frage will diese Folge eine Antwort geben. Die Richter:innen und AG-Leiter:innen Christian Walz, Kristina Luge und Anna Henrichs sprechen darüber, wie sie persönlich die Vorbereitung auf das materielle Recht angegangen sind. Womit lernt man? Kann man die Materialien aus dem 1. Examen wieder verwenden? Welche Rechtsgebiete sind am wichtigsten? Was bringt aktuelle Rechtsprechung? Diese und weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet. Bleib' bis zum Ende dran, denn da teilen Kristina, Anna und Christian ihre drei Top-Tipps zur Vorbereitung auf das materielle Recht :) Wir freuen uns, wenn du den Podcast abonnierst und bewertest :) Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge. Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Begrüßung und Einleitung (04:13) Fühlten wir uns auf das materielle Recht im Examen vorbereitet? (06:58) Bedeutung des materiellen Rechts im 2. Examen (12:05) Sollte man materielles Recht bereits vor Beginn des Refs wiederholen? (15:44) Unterschiede zwischen 1. und 2. Examen (18:13) Welche materiellrechtlichen Rechtsgebiete laufen am meisten? (22:54) Braucht man einen Lernplan fürs materielle Recht? (27:24) Arbeit mit Klausuren und Kommentaren (29:27) Lerngruppen (32:21) Lehrbücher und Skripte (35:05) Karteikarten (41:21) Was bringt aktuelle Rechtsprechung? (45:03) Aktenvorträge (46:15) Audiocontent und ähnliches (48:46) Ist materielles Recht im 2. Examen leichter? (53:42) Unsere drei ultimativen Tipps (59:30) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Teil 2 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren ist da! In Teil 1 haben wir eine Einführung gegeben und den Tatbestand beleuchtet. Nun widmen sich Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – in Teil 2 dem Verfassen der Entscheidungsgründe eines Urteils nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. Gemeinsam durchleuchten sie das Prüfungsschema, bieten Formulierungsvorschläge und erläutern, welche Aspekte in Klausuren mit dieser Prozesssituation nach ihrer Erfahrung besonders beachtet werden sollten. Dabei wird in gewohnter "RefPod-Manier" auch über den Tellerrand geschaut: Sie thematisieren Zusammenhänge mit der Rechtsanwaltsklausur und erörtern Besonderheiten der Kostenentscheidung. Hier kommst du zu Teil 1 unserer Reihe zum Versäumnisurteil und Einspruch: https://tr.ee/Ki0oI1797z Wir freuen uns, wenn du den Podcast abonnierst und bewertest :) Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge. Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Begrüßung und Einleitung (02:22) Über Sequels in Podcast und Film (04:22) Entscheidungsgründe und der erste Satz (11:59) Grundlegendes zum Einspruch (15:49) Zulässigkeit des Einspruchs - Statthaftigkeit (20:03) Form (22:50) Frist (27:02) Wiedereinsetzung (32:32) Nebenentscheidungen, insbesondere § 344 ZPO (37:37) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des VU gegen den Bekl. (43:46) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des VU gegen den Kl. (48:40) Was sind eigentlich die Kosten der Säumnis? (50:44) Vorläufige Vollstreckbarkeit (52:22) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

RefPod widmet einer besonders examensrelevanten Prozesssituation eine eigene Formatreihe: Säumnis- und Einspruchsverfahren. Genauer gesagt geht es vor allem um das abzufassende Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. In diesem ersten Teil führen Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – in diese wichtige Thematik ein und unterhalten sich darüber, wie bei einem Urteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil der Tatbestand zu formulieren ist; aus ihrer eigenen Korrekturerfahrung können sie berichten, dass hier besonders viel Verbesserungspotential liegt. Punkt für Punkt gehen sie das Aufbauschema durch und geben Formulierungshilfen. Sie erklären auch, warum was an welcher Stelle im Tatbestand erwähnt werden muss und welche grammatikalische Zeitform jeweils zu verwenden ist. Mit diesen Tipps & Hinweisen wird ein schöner Tatbestand gelingen :) Wir freuen uns, wenn du den Podcast abonnierst und bewertest . Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Es war doch nur eine kurze Zwischenfolge geplant - und dann das! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG Leiter – wollten sich eigentlich nur der jüngst vom BGH beantworteten Frage widmen, ob der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB) auf den Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB anwendbar ist. Auf der Suche nach Antworten steigen sie in die tiefsten Keller und blasen den Staub von den Folianten der BGB-Motive, räsonieren von der Spitze des Elfenbeinturms über das Wesen dinglicher und schuldrechtlicher Ansprüche und schauen sich vor allem ganz praktisch die Umsetzung dieser Fragen in Zivilprozess und Examensklausur an. Und was all das mit „Wurzelbrut", Tennisplätzen, faktischem Duldungszwang und dem sog. „Dreier-Antrag“ zu tun hat, das findest du am Besten selbst heraus - viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du den Podcast bewertest und/oder abonnierst! :) Shownotes: BGH, Urteil vom 23.03.2023 - V ZR 67/22 (Anwendbarkeit von § 281 BGB auf § 1004 BGB – Wurzelbrut) https://openjur.de/u/2468623.html BGH, Urteil vom 18.03.2016 - V ZR 89/15 (Anwendbarkeit von § 281 BGB auf § 985 BGB) https://openjur.de/u/895007.html BGH, Urteil vom 08.04.1997 - V ZR 28/96 (Tennisplatz-Fall) https://www.iurado.de/?site=iurado&p=urteile&id=3072 Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Begrüßung und Einführung (01:15) Die Anwendung von § 281 BGB auf § 985 BGB (05:49) Praktisches und Dogmatisches (11:22) § 255 ZPO - Fristbestimmung im Urteil (18:23) Zwangskauf und § 255 BGB (21:30) Bedingtes Schadensersatzverlangen und § 281 Abs. 4 BGB (25:39) Wurzelbrut: Die Anwendung von § 281 BGB auf § 1004 BGB (27:54) Materielle Anspruchsgrundlagen bei Wurzelbrut; insbesondere § 1004 BGB (32:32) GoA und Bereicherungsrecht (34:09) § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog (38:23) § 823 BGB und - endlich - §§ 281, 1004 BGB (41:33) Zur Anwendbarkeit des allgemeinen Schuldrechts auf § 1004 BGB (44:15) Gründe für die Nichtanwendung des § 281 BGB; insbes. § 887 Abs. 2 ZPO (57:21) Verabschiedung (und schlechte Witze) http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In dieser Zwischenfolge beantworten Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – eine weitere kurze Zwischenfrage: Soll man in Klausuren eigentlich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren? Eine sehr gute Frage, die uns eine Hörerin geschickt hat. Und die uns auch regelmäßig in Arbeitsgemeinschaften gestellt wird. Wie bei so vielen Fragen gibt es auch hier kein klares „Ja“ oder „Nein“. Das spiegelt auch das Gespräch wider, in dem Christian und Christoph ihre eigenen Perspektiven auf die Frage anbieten. Christoph hat auch wieder eine Merkhilfe im Gepäck. Diesmal ist es die „BPD-Formel“. Was sich dahinter wohl verbirgt? Schreib' uns gerne, wenn auch du eine Frage hast, die wir in einem Podcast beantworten können! Wir freuen uns, wenn du den Podcast bewertest und/oder abonnierst :) www.refpod.de www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

In dieser Folge tauchen Christian Walz, Richter und AG-Leiter, und Richard Ademmer, Vorsitzender Richter am Landgericht sowie Ausbildungsleiter in Münster, in das zivilverfahrensrechtliche Zwangsvollstreckungsrecht ein. Beide geben einen Überblick über die Systematik und die wesentlichen Prinzipien des Zwangsvollstreckungsrechts. Die Folge ist nicht nur für Anfänger:innen interessant, sondern enthält auch für fortgeschrittene Referendar:innen vertiefende Hinweise! Dabei wird – wie immer – vor allem Wert gelegt auf jene Aspekte, die erfahrungsgemäß im 2. Staatsexamen besonders relevant sind. Unter anderem erstellen Christian und Richard ein Ranking der examensrelevantesten Klausurtypen im Zwangsvollstreckungsrecht. Zwangsvollstreckungsrecht kann Spaß machen, wirklich! Und kann – richtig gelernt – eine wirklich dankbare Materie sein. Überzeug' dich selbst durch das Hören der Folge! Viel Spaß dabei! Wir freuen uns, wenn du den Podcast bewertest und/oder abonnierst :) www.refpod.de www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Unsere erste (reguläre) Folge zum materiellen Recht! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen examensrelevante Themen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Im Schwerpunkt geht es um die Abgrenzung vertraglicher Schuldverhältnisse von Gefälligkeiten des täglichen Lebens. Diese Abgrenzung erfolgt anhand des Begriffs des „Rechtsbindungswillens“, der Voraussetzung einer auf Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung ist. Das Gespräch beschränkt sich aber nicht hierauf, sondern stellt wichtige Verknüpfungen zu anderen Rechtsgebieten wie dem Deliktsrecht, dem Auftragsrecht oder dem Straßenverkehrsrecht her. Alles wird jeweils anhand von Fällen aus aktueller und klassischer Rechtsprechung sowie Klausuren erläutert :) BGH, Urt. v. 23.07.2015 - III ZR 346/14 („Kreismeisterschaftsentscheidung“) https://openjur.de/u/836786.html BGH, Urt. v. 10.02.2009 - VI ZR 28/08 (Haftungsbeschränkung durch ergänzende Vertragsauslegung) https://openjur.de/u/72792.html BGH, Urt. v. 10.01.1979 - VIII ZR 264/76 (Haftungsbeschränkung bei Probefahrten) https://www.autorechtonline.de/aufgedraengte-probefahrt-mit-einem-gebrauchtwagen-haftungsbeschraenkung/ BGH, Urt. v. 26.04.2016 - VI ZR 467/15 (Bewässern des Gartens) https://openjur.de/u/892072.html BGH, Urt. v. 12.01.2021 - VI ZR 662/20 (Ausparken des Pkw eines anderen) https://openjur.de/u/2317935.html BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 188/17 (Haftung bei pflichtwidrig unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen) https://openjur.de/u/2365397.html BGH, Urt. v. 01.04.2003 - VI ZR 321/02 (Ausschluss der Haftung der Teilnehmer an gefahrenträchtigen sportlichen Wettbewerben) https://openjur.de/u/66607.html OLG Hamm, Beschl. v. 05.11.2013 - 9 U 124/13 (Kletterunfall an einer Kletterwand in einer Kletterhalle) https://openjur.de/u/662136.html Kapitelmarken: (00:00) Einleitung (03:19) Bedeutung vom BGB-AT (06:47) Folgenkonzept (10:59) Willenserklärung, Rechtsgeschäft, Verfügung (11:36) Willenserklärung: äußerer & innerer Erklärungstatbestand (15:53) Rechtsbindungswille (16:54) Erklärungsbewusstsein bei versehentlicher Online-Bestellung (18:00) Erklärungsbewusstsein beim untergeschobenen Vertragsformular (19:36) Rechtsbindungswillen und... (20:52) invitatio ad offerendum (22:23) offerta ad incertas persona (23:55) Bestellbestätigung (25:02) Auskünfte (28:31) Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit (BURD!) (35:56) Winterdienstfall (Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit/Haftungsbeschränkungen) (46:54) Bewässerungsfall (wie oben) (51:14) Kletterfall (Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit/Haftungsbeschränkungen bei Sportveranstaltungen) (57:10) Probefahrt (Haftungsprivilegierung) (57:51) Kreiskadertrainingsfall (Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit) (01:00:52) Fahrt zum Fußballspiel (Gefälligkeit und GoA) (01:09:44) Ausparkfall (01:15:18) Gestattung der Grundstücksnutzung (01:18:18) Drittschuldnererklärung (01:20:42) Erklärungen am Unfallort (01:25:01) Verabschiedung

Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle Entscheidung des BGH aus dem Strafrecht (Beschluss vom 28.03.2023 - 4 StR 61/23). Diese befasst sich mit der examensrelevanten Frage, ob eine Luftpumpe ein Werkzeug im Sinne des schweren Raubes gem. § 250 Abs. 1 Nr. 1 b) StGB ist; die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der bekannten Labello-Rechtsprechung. Die Besprechung konzentriert sich auf die Relevanz für das 2. Examen und erläutert z.B. den revisionsrechtlichen Kontext. Außerdem wird der Fall mit einer aktuellen und examensrelevanten Entscheidung des BGH zum Strafzumessungsrecht verknüpft (Urteil vom 20. Juli 2022 - 2 StR 34/22). Viel Spaß beim Hören! Shownotes BGH, Beschluss vom 28.03.2023 - 4 StR 61/23 https://openjur.de/u/2467764.html Entscheidungsbesprechungen: Jahn, JuS 2023, 694 Jäger, JA 2023, 606 BGH, Urteil vom 20.06.1996 - 4 StR 147/96 (Labello-Fall) https://opinioiuris.de/entscheidung/1497 BGH, Urteil vom 12.11.1991 - 5 StR 477/91 (Plastikrohr-Fall) https://opinioiuris.de/entscheidung/1496 BGH, Urteil vom 12.07.2017 - 2 StR 160/16 (Schlüssel-Fall) https://openjur.de/u/2117995.html BGH, Urteil vom 20. Juli 2022 - 2 StR 34/22 https://openjur.de/u/2461151.html www.refpod.de www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.