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Ein Kommentar von Paul Clemente.Da sage noch einer, die klassische Bildung sei auf dem Rückzug! Um das aktuelle CDU-Desaster zu illustrieren, greifen gleich mehrere Medien auf Goethes „Faust“ zurück. Verglichen wird der Pakt zwischen Faust und Mephisto mit den gebrochenen Wahlversprechen des Friedrich Merz. Kein Witz: Jouwatch, Reitschuster oder mehrere X-User bemühen diese Analogie, Und die geht so: Der Kanzler in spe habe dem grünen Mephisto seine Seele verkauft. So schreibt Reitschuster,„Faust ging den Pakt mit Mephistopheles ein – jener Figur, die stets verneint und nichts Gutes schafft. Merz geht den Pakt mit Rot-Grün ein – einer politischen Kraft, die ebenso gerne Traditionen zerstört wie Mephisto den Glauben an das Gute. Einst der Mann mit Prinzipien, einst das Gesicht der bürgerlichen Vernunft, verrät Merz nun die letzte Überzeugung, um endlich das Kanzleramt zu erobern. Als Mephisto könnte man heute problemlos Lars Klingbeil, aber auch Robert Habeck oder Anton Hofreiter besetzen – sie machen Merz das Angebot, das er nicht ausschlagen kann: die Macht, um den Preis des eigenen Anstands.“Diese Analogie ist nur bedingt stimmig. Merz ist kein Faust. Den Blackrocker jucken keine Existenzfragen, sondern ausschließlich der Geldfluss. Eines seiner Bücher trägt den Titel „Mehr Kapitalismus wagen“. Was ihn sonst noch interessiert? Zum Beispiel, die radikale Einkürzung sozialer Hilfsleistungen. Nein, Merz besitzt weder Herz noch Seele. Und so wenig wie er ein Faust ist, so wenig verfügen Hofreiter oder Habeck über die dialektische Finesse eines Mephisto. Nicht einmal im Ansatz. Gemeinsam ist dem Trio allerdings der Wille zur Macht. Und Merz weiß, dass er die ersehnte Krönung zum Bundeskanzler nur auf grünen Pfaden erreicht. Und die freuen sich, dass ihre Projekte, trotz ihrer Abwahl, weiter laufen. Fortgeführt von einem libertären CDU-Kanzler.Merz erklärte ohne zu erröten: Sein Gesinnungswandel sei eine Reaktion auf veränderte Umstände. Und die würden, „vor allem von Putins Angriffskrieg gegen Europa bestimmt". Ex-Oberst Roderich Kiesewetter assistierte im Spiegel-Gespräch, „Der Krieg lässt sich nur mit Schulden gewinnen". Allerdings läuft der Ukraine-Krieg schon seit gut drei Jahren. Mit anderen Worten: Die Schuldenorgie ist schon lange in Planung. Man war halt nicht so blöd, das Vorhaben vor der Wahl zu kommunizieren. Das hätte zu viele Wählerstimmen gekostet. Um sie durchzudrücken, aktivierte man kurzfristig den alten Bundestag, dessen Frischhaltedatum bereits abgelaufen war. Mehr noch: Ohne Scham wird eingeräumt, dass man die Zustimmung einzelner Akteure erpresst hat. Ein Opfer dieser Mafia-Methode: Der Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger. Der einstige Impf-Wendehals gestand gegenüber dem Sender RTL: Er sei zwar Gegner des Beschlusses, aber: Hätte er nicht zugestimmt, dann, „stünde ich jetzt nicht als stellvertretender Ministerpräsident und Minister hier, sondern wäre schon heute entlassen.“ Söder habe ihn gewissermaßen gezwungen, ihn mit Karriere-Abbruch bedroht. Klar, dafür hat der Wähler vollstes Verständnis. Wer will in Zeiten wie diesen noch seinen Job riskieren? Als Trost versprach Aiwanger, dass er für eine effiziente Verwendung des Billionenbetrags sorgen werde.hier weiterlesen: https://apolut.net/cdu-krieg-gewinnt-man-nur-mit-schulden-von-paul-clemente/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat einen historischen Haftbefehl ausgestellt – gegen den amtierenden Premierminister Israels. Doch was steckt wirklich hinter dieser Entscheidung, und warum schweigen viele Medien zu den brisanten Details? In diesem Podcast tauchen wir in die juristischen, politischen und geopolitischen Dimensionen dieses beispiellosen Beschlusses ein. Spannend, kritisch und informativ. -------- Unterstützte meine unabhängige Arbeit: www.tomdavidfrey.de/support -------- Dieser Podcast bezieht sich auf ein Thema, das sich laufend entwickelt. Das Aufnahmedatum dieser Folge war der 24.11.2024.

Beschlossen und verkündet: Folge 3 unserer Folge zum Erledigungsrecht ist online! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG Leiter, widmen sich anhand eines Musters, das ihr hier finden könnt, eingehend dem Aufbau und dem Inhalt eines Kostenbeschlusses nach § 91a ZPO. Außerdem erläutern wir die Besonderheiten des Klausurtyps „übereinstimmende Teilerledigungserklärung“: Wieso schreibst du da nur ein Urteil – und warum gibt es am Ende entweder ein prächtiges Feuerwerk oder nur einen leisen Knall? Findet es mit dieser dritten Folge unserer Reihe zum Erledigungsrecht heraus, die inhaltlich unmittelbar an die zweite anschließt! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest! :) Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einleitung (04:24) Rubrum eines Beschlusses nach § 91a ZPO (08:10) Tenor eines Beschlusses nach § 91a ZPO (08:59) Gründe zu I. eines Beschlusses nach § 91a ZPO (14:16) Gründe zu II. eines Beschlusses nach § 91a ZPO (14:51) Rechtsmittelbelehrung (16:31) teilweise übereinstimmende Erledigungserklärung (22:41) Rubrum & Tenor eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (27:17) Der Tatbestand eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (28:27) Die Entscheidungsgründe eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (31:11) Ein „Trüffelchen“ bei Entscheidung am Amtsgericht ;) (33:01) Bei übereinstimmender Teilerledigung "integriert" man NICHT einen § 91a-Beschluss in das Urteil! (33:52) Zusammenfassung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Vivian Perkovic und Sven Haeusler lassen gemeinsam mit Diana Doko, Gründerin des Vereins Freunde fürs Leben, die zehn Folgen der Sonderedition zum Thema Suizidprävention Revue passieren. Diana Doko erzählt von ihren eigenen Berührungspunkten mit den Themen Depression und Suizid und erklärt, welches Ziel sie mit dem Verein verfolgt. Warum ist Suizid ein Tabuthema? Was müsste sich in der Gesellschaft, in den Medien, in der Politik ändern, um für mehr mentale Gesundheit zu sorgen? Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko und Jasmin Hollatz von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In der zehnten Folge ist Dr. Sabine Wloch zu Gast im Podcaststudio. Die In der zehnten Folge ist Dr. Sabine Wloch zu Gast im Podcaststudio. Die Fachärztin für Allgemeinmedizin und Psychotherapie beschreibt Wege, wie Patient:innen bei körperlichen und psychischen Beschwerden professionelle Hilfe finden. Sie teilt ihre Beobachtungen, welche psychischen Probleme ihre Patient:innen am häufigsten belasten, und erklärt, wie Körper und Psyche miteinander in Verbindung stehen. Die Berliner Hausärztin berichtet von ihren Erfahrungen aus dem Praxisalltag und erklärt, wie sie es als empathischer Mensch schafft, sich von den Problemen und Sorgen ihrer Patient:innen abzugrenzen. Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko und Jasmin Hollatz von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

Gästin der neunten Sondereditionsfolge ist Johanna. Sie ist Sozialarbeiterin und arbeitet aktuell als Projektkoordinatorin bei Freunde fürs Leben e.V. Im Gespräch mit Sven Haeusler und Vivian Perkovic beschreibt sie offen ihre persönlichen Erfahrungen mit psychischen Erkrankungen und gibt detaillierte Einblicke in ihre Suche nach professioneller Hilfe. Wie findet man einen Therapieplatz? An welchen Kriterien kann man sich orientieren? Und was passiert, wenn ambulante Therapie nicht ausreicht? Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko und Jasmin Hollatz von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

Welchen Herausforderungen queere Menschen im Gesundheitswesen begegnen und wie sich Diskrimierung auf ihre psychische und physische Gesundheit auswirkt, erklärt Sara Grzybek in der achten Folge der Staffel. Sara hat Queermed Deutschland gegründet, ein Online-Verzeichnis von queerfreundlichen und sensibilisierten Arztpraxen. „Wenn Leute Diskriminierung im Gesundheitswesen erfahren, überlegen sie es sich dreimal, ob sie dann nach einem Therapieplatz suchen, ob sie wegen bestimmten Beschwerden zur Praxis gehen.” Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Jasmin Hollatz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In der siebten Folge der Kopfsalat-Sonderedition ist Roland Golsner – kurz Roli – zu Gast. Der Podcaster, Autor und Influencer spricht mit den Moderator:innen Sven Haeusler und Vivian Perkovic über Suizidprävention in der queeren Community. Über Social Media versucht er, andere Menschen durch seine Offenheit zu unterstützen. „Ich wollte aus meiner größten Schwäche meine größte Stärke machen und das habe ich jetzt gemacht”, sagt der Influencer. Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Jasmin Hollatz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In der sechsten Folge der Staffel ist Soeren Hauke zu Gast. Der Geschäftsführer des Lichtblick Flensburg e.V. spricht über seine Aufklärungsarbeit an Schulen. Im Gespräch mit dem Moderationsduo erklärt er, was ihn zu dieser Tätigkeit gebracht hat. Der Diplom-Pädagoge wünscht sich auf politischer Ebene mehr Aufmerksamkeit für das Thema Suizid und schlägt vor, dass auch Schulpersonal dazu weitergebildet wird. Im Podcast gibt er einen Ausblick darauf, was sich noch ändern muss, damit Suizidprävention großflächiger an Schulen etabliert werden kann. Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Hier kommt ihr zu den Workshops von Freunde fürs Leben: https://www.frnd.de/infos/workshops/ Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Jasmin Hollatz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

Kurz vor Weihnachten wurden doch noch die Änderungen bzw. Kürzungen fürs Elterngeld für Menschen, die ab 01.04.204, Eltern werden, beschlossen. In dieser Folge erfährst du, was ihr jetzt wissen müsst. Wir erklären euch, was das neue Gesetz beinhaltet und für wen es gilt. Außerdem ordnen wir den Zeitpunkt des Beschlusses ein und besprechen, was die neuen Regelungen für die Gleichberechtigung in der Elternzeit bedeuten. Zudem gibt es einige Veranstaltungen, die wir jetzt für euch kurzfristig realisieren werden, um euch bestmöglich im Umgang mit der neuen Realität zu unterstützen. Wichtige Links: Anmeldung zum kostenfreien Vortrag am 29.12.2023 um 12 Uhr rund um das neue Elterngeld-Gesetz: https://elterngeld.gr8.com/ Anmeldung zum Workshop am 04.01.24 zur Elternzeitplanung basierend auf dem neuen Gesetz: https://elopage.com/s/beziehungs-investoren/elterngeld-workshop Infos zur Elternzeitplanungs-Masterclass in 2024: https://beziehungs-investoren.de/elternzeitplanung-masterclass/ - bis 26.12.23 noch zum Frühbucher*innenpreis anmelden! Den neuen Gesetzestext nachlesen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009792.pdf 0-Euro Elternzeitplan mit Inspiration für individuelle Modellen: https://beziehungs-investoren.de/0-euro-elternzeitplan/ - die Arbeiten an den angepassten Modellen laufen noch. "Love & Money" jetzt bestellen: https://amzn.to/3NH8vxm Gratis Haushaltsbuch: Gratis Haushaltsbuch Finanzplaner für Paare: Finanzplaner für Paare - 2023 Version Workbook: Workbook Finanzüberblick für Paare inkl. Finanzplaner - neue Version! Du magst unsere Inhalte? Dann hilf uns hier mit deiner Bewertung: https://de.trustpilot.com/review/beziehungs-investoren.de Folge direkt herunterladen

Alix Puhl ist Gästin der fünften Folge der Kopfsalat-Sonderedition zum Thema Suizidprävention. Zusammen mit dem Moderationsteam spricht Alix Puhl über ihre Geschichte – und die ihres Sohnes Emil, der durch Suizid gestorben ist. Offen beschreibt sie ihren eigenen Trauerprozess und erklärt, wie sie den Entschluss gefasst hat, in der Suizidprävention an Schulen aktiv zu werden. Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Hier kommt ihr zu den Workshops von Freunde fürs Leben: https://www.frnd.de/infos/workshops/ Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Jasmin Hollatz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In der vierten Folge ist die psychologische Psychotherapeutin Dr. Gitta Jacob zu Gast. Als Mitgründerin und Entwicklerin der digitalen Gesundheitsanwendung Priovi schaut sie aus einer wissenschaftlichen Perspektive auf die Behandlung von Borderline-Patient:innen. Im Gespräch erklärt die Expertin, wie die App Priovi entstanden ist und funktioniert. Wie individuell stellt sie sich auf ihre Anwender:innen ein? Welche positiven Effekte konnten bisher erzielt werden und was bedeutet dieser Fortschritt für analoge Psychotherapien? Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Jasmin Hollatz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In der ersten Folge zum Thema digitale Gesundheitsanwendungen ist die Berlinerin Winni zu Gast. Authentisch und offen erzählt sie darin von ihrem Alltag mit der Borderline-Persönlichkeitsstörung. „Wenn ich mich mag, dann finde ich mich optimal. Wenn ich mich nicht mag, finde ich mich total minderwertig und widerlich. Und dazwischen gibt es meistens nicht so viel.“ Im Gespräch mit dem Moderationsduo schildert sie ihr Leben in Extremen und ihren Weg zur Diagnose, die Erleichterung, aber auch neue Herausforderungen mit sich brachte. Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Amelie Schwierholz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In der zweiten Folge zum Thema trifft das Moderationsteam auf den österreichischen Suizidforscher Prof. Dr. Thomas Niederkrotenthaler. Gemeinsam werfen sie einen wissenschaftlichen Blick auf die Suizidprävention in den Medien. Welchen Einfluss hat die Art der Berichterstattung auf die Suizidzahlen? Nach welchem Song hat sich die Inanspruchnahme von Hilfsangeboten gesteigert und nach welcher Serie sind Suizidzahlen in die Höhe gesprungen - und warum? Sollte Suizidprävention ein grundlegender Teil der Berufsausbildungen für Medienschaffende sein? Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Amelie Schwierholz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

Gästin der zweiten Sondereditionsfolge ist Luzie Loose. Im Gespräch mit Vivian und Sven spricht die junge Filmregisseurin und Drehbuchautorin über die Darstellung psychischer Erkrankungen in ihrer neuesten Serie „Everyone is fucking crazy“. Was hat sie dazu bewegt, dieses noch immer so tabuisierte Thema filmisch zu verpacken, welche Herausforderungen gab es dabei beim Dreh, wie kann mentale Gesundheit bei der Arbeit am Set gewährleistet werden und inwiefern trägt die Serie zur Suizidprävention bei? Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Amelie Schwierholz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

Um das eigene Erbrecht feststellen zu lassen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. In aller Regel wird man einen Erbschein beantragen und somit das Erbscheinsverfahren beim Nachlassgericht wählen. Daneben ist aber auch eine Erbenfeststellungsklage möglich. Oder man lässt sein Erbrecht inzident, innerhalb einer anderen Fragestellung, die das eigene Erbrecht betrifft, klären. Dann ist, wie auch für die Erbenfeststellungsklage, das Prozessgericht zuständig. Da unterschiedliche Gerichte betroffen sind, kann es zu widersprüchlichen Ergebnissen kommen. Um das zu vermeiden, ist es in einem solchen Fall sinnvoll, ein Verfahren auszusetzen und den Ausgang des jeweils anderen abzuwarten. Welches Verfahren hier "führend" ist und warum, erkläre ich in dieser Episode am Beispiel eines Beschlusses des OLG Rostock vom 30.03.2023, Az.: 3 W 30/23. _________________________________________________________________________________ Weitere nützliche Informationen rund ums Erbrecht findest Du über meine Webseite unter www.leonie-lehrmann.de. Für Fragen, Anregungen oder Kritik schreib mir doch einfach an info@leonie-lehrmann.de.  

Zum Start der Sonderedition Suizidprävention stellt sich das neue Moderator:innen-Duo Vivian Perkovic und Sven Haeusler vor. In zwei Folgen pro Monat sprechen die beiden mit ihren Gäst:innen über ein Oberthema aus dem Bereich der Suizidprävention - einmal aus Betroffenen-, einmal aus Expert:innensicht. Damit wollen sie sowohl das Bewusstsein für das Thema schärfen als auch zentrale Ansätze aus der Praxis vorstellen. Sie geben einen Ausblick auf die Themen der Sonderedition und sprechen über Klischees im Umgang mit dem Thema Suizid, denen sie in 12 Folgen entgegentreten werden. Diese Folge ist Teil unserer Sonderedition Suizidprävention. Dieser Themenschwerpunkt wird durch das Bundesministerium für Gesundheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert. Moderation und Redaktion: Vivian Perkovic und Sven Haeusler - http://perkovic.info/ - http://www.svenson-suite.de/cms/ Audio Editor: Jonas Zellner - https://de.redboxstudios.de Musik und Jingle: Bela Brauckmann - https://www.belabrauckmann.com/ Produktion und Redaktion: Diana Doko, Amelie Schwierholz, Johanna Weiner von Freunde fürs Leben e.V. – https://www.frnd.de/ Idee: Sonja Koppitz - https://www.sonjakoppitz.de/ Foto: Benno Kraehahn - https://kraehahn.com/portfolio.html Coverdesign: Stefanie Butscheidt - http://www.grafische-requisite.de/kontakt/

In diesem Podcast tauchen wir tief in die Herausforderung von Entscheidungsprozessen in Meetings und Organisationen ein. Du wirst lernen, dass Entscheiden nicht nur eine Fähigkeit, sondern ein Handwerk ist, das erlernt und verfeinert werden kann. Dieses Handwerk besteht aus verschiedenen Phasen, beginnend mit dem Quellgebiet, in dem die Bedeutung von Achtsamkeit und Bewusstsein im Mittelpunkt steht. Wir sprechen über die Relevanz der Optionssuche, den Kernmoment des Beschlusses und des Endschlusses, und wie man Entscheidungen in die Praxis umsetzt. Nicht zu vergessen, wie wichtig es ist, aus jedem Entscheidungsprozess zu lernen und zu reflektieren. Wir behandeln auch das Risikomanagement und wie du lernen kannst, Chancen in Risiken zu sehen und diese optimal zu nutzen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem sozialen und emotionalen Aspekt von Entscheidungen und der zentralen Rolle der Kommunikation dabei. Um dir bei deinem Entscheidungsprozess zu helfen, stellen wir einige Werkzeuge und Techniken vor, die das Entscheiden bewusster, reflektierter und strukturierter machen können. In unserer immer komplexeren Welt ist das Systemdenken und das Erkennen von Zusammenhängen von entscheidender Bedeutung. Wir diskutieren auch drei verschiedene Ansichten von Entscheidungen - von der Vergangenheit bis in die ferne Zukunft. Das Thema Nachhaltigkeit darf natürlich nicht fehlen, denn nachhaltiges Entscheiden ist in der heutigen Zeit wichtiger denn je. Wir sprechen darüber, wie die Art und Weise, wie Entscheidungen getroffen werden, die Kultur einer Organisation prägen kann und welche Rolle die Digitalisierung dabei spielt. Zum Abschluss reflektieren wir über die Reise des kontinuierlichen Lernens im Entscheidungsprozess und betonen, wie wichtig es ist, dieses Handwerk ständig zu verfeinern. Höre rein und finde heraus, wie du das Handwerk des Entscheidens in deinem Alltag meistern kannst! Hier ist der Link zur Warteliste https://leadership-program.com/warteliste-kurs-1 Hier ist der Link zum Leadership-Programm https://leadership-program.com

Peter Schadt habe ich über Twitter und sein Buch Basiswissen Digitalisierung kennengelernt. Wir schrieben ein wenig hin und her und ich stolperte sofort über sein Urteil, dass ich viel zu konstruktiv sei in der Auseinandersetzung mit Autoindustrie und Politik, da ich diesen zu oft noch einen "guten Willen" unterstelle. Es stimmt tatsächlich, dass ich seit unserem ersten Kontakt und jetzt meine "Konstruktivität" minimieren musste, sehe ich doch die machterhaltende FDP-Politik und den Unwillen und die politisch gestützte Unfähigkeit der Industrie, sich zu transformieren. OBWOHL der größte Abnehmer von deutschen Autos - China - schon längst den Ausstieg aus dem Verbrenner beschlossen und eine schlagkräftige Industrie zur Produktion elektrisch angetriebener Pkw aufgebaut hat. Dennoch - und wer mich kennt weiß, dass mir das SEHR gefällt - formuliert Peter nicht nur unfassbar schlau, sondern auch genial auf den Punkt, welche Schleier der Verwirrung Industrie und Politik über die Nicht-Transformation und ihre Trägheit legen, mit Buzzwords wie Digitalisierung und Change. Die Peter gnadenlos analysiert und faktisch untermauert - und ihnen damit den "Sichtschutz" entreißt. Unsere Schwerpunkte im Gespräch: • Was ist das überhaupt, "die Digitalisierung"? • Das Verhalten von Politik und Industrie in Sachen schnelle Dekarbonisierung des Verkehrssektors vor allem beim Haupt-CO2-Verursacher Auto ist nicht Unterlassung, sondern wird aktiv betrieben. • Der Weltenergiemarkt der Zukunft soll von Deutschland/Europa beherrscht, nicht die Umwelt gerettet werden. • Politik will Machterhalt, daher scheitert sie nicht, sondern sie ist erfolgreich. Siehe FDP und Zugewinne noAfD.. • Das Setzen auf Auto ist nicht faktengetrieben, sondern es ist das Exportgut No. 1 in einer auf Wachstum getrimmten Gesellschaft, die sogar Verkehrsopfer "einpreist", anonymisiert, in Kauf nimmt. • Die Lösung ist auf politischer Ebene, diese ist jedoch gerade DURCH die Krisen im Rückschritt. Peter führt ein: "Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Deutschland klimaneutral werden soll, und zwar in allen Bereichen: in der Automobil-, Stahl- und selbstverständlich in der Energiebranche, also in den heimischen Schlüsselindustrien, soll dies umgesetzt werden. Diese haben je ihre eigenen Schwierigkeiten damit, wie einmal exemplarisch an der Autoindustrie gezeigt werden soll. Basiert doch ihr Geschäftsmodell – auch für eine längere Übergangszeit – auf dem rohstoff- und energieintensiven Bau vor allem von Diesel- und Benzinvehikeln. Aber auch hier kommt "die Digitalisierung", die in der Autoindustrie vor allem aus einer Elektrifizierung des Antriebsstrangs sowie einigen neuen Techniken in der Produktion besteht, genau richtig." "Von der Produktion der Kolben bei Mahle und Co. über die Herstellung von Transmissionsriemen im Daimlerwerk in Rumänien bis hin zum Dieselmotor selbst basiert die ganze Wertschöpfungskette des deutschen Autos bisher auf der kostengünstigen Nutzung der staatlichen wie privat betriebenen Infrastruktur zur Versorgung mit fossilem Brennstoff. Aus Sicht der Industrie sind die Folgen solcher Beschlüsse {zur Dekarbonisierung} daher drastisch: Massenweise angelegtes Kapital in der Autoindustrie droht seine internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren, und das aufgrund eines politischen Beschlusses, wie gerade die Presseabteilungen der Konzerne nicht müde werden zu betonen." Arbeitsplätze? "Jobs werden hier niemandem versprochen. Entsprechend werden bezüglich der Arbeitslosigkeit gar nicht erst Unternehmen in die Verantwortung genommen, die ja darüber entscheiden, wie viele und welche Arbeitsplätze es gibt. … Den Unternehmen sollen alle Freiheiten gelassen werden bei der Frage, welche und wie viele Beschäftigte noch benötigt werden. Damit der Pool an Arbeitslosen sich als Ansammlung lauter potenziell nicht nur arbeitswilliger, sondern auch ‑fähiger Arbeitskräfte präsentiert, soll bei diesen ständig die "Beschäftigungsfähigkeit" hergestellt werden."

In dieser Folge geht es um Nahrungsergänzungsmittel. Die werden immer beliebter und versprechen zum Teil wahre Wunder für die Gesundheit. Aber was ist dran an Gesundheitsversprechen wie "Immun-Booster", "Total Detox" oder "Schlüssel zur Darmgesundheit"? Wir besprechen, was der Unterschied zwischen Nahrungsergänzungsmitteln und Arzneimitteln ist, welche Gesundheitsaussagen auf Nahrungsergänzungsmitteln überhaupt erlaubt sind und warum man unbedingt auf die Dosierungsangaben achten sollte. Mehr Infos zur Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln gibt es auf Lebensmittelklarheit.de; Gefördert durch: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

Ab 2035 dürfen nur noch emissionsfreie Autos neu in der EU zugelassen werden. Umstritten ist das Verbrenner-Aus trotzdem. Über die Reaktionen und die Folgen des Beschlusses sprechen Matthias Reiche, Holger Beckmann, Jakob Mayr und Astrid Corall. Von Astrid Corall.

Zu der von der Ampelkoalition geplanten Legalisierung von Cannabis gibt es Neuigkeiten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge berichtet im Gespräch mit Niko Härting, dass man schon längst nicht mehr ausschließlich auf „grünes Licht“ aus Brüssel wartet. Vielmehr wird in acht Ministerien an einem Gesetzesentwurf gearbeitet, der bereits im ersten Quartal 2023 fertig werden könnte. Ein Rahmenbeschluss der EU zur Bekämpfung des Drogenhandels aus dem Jahre 2004 könnte zwar den Weg zu einem neuen Gesetz erschweren. Wegge sieht jedoch Raum für Interpretationen des Beschlusses und setzt zudem auch auf die Bereitschaft der EU, eine Liberalisierung der Cannabis-Gesetze europaweit zu diskutieren. Jedenfalls aber lasse das bestehende EU-Recht ausreichend Raum, das deutsche Betäubungsmittelrecht umfassend zu reformieren.

In dieser Folge geht es um die Kennzeichnung von Alkohol. Wir besprechen, warum auf alkoholischen Getränken oft weder Zutatenliste noch Nährwerttabelle zu finden ist und was Angaben wie "alkoholfrei", "ohne Alkohol" und "0,0% Alkohol" auf Getränken eigentlich bedeuten. Außerdem klären wir die Frage, warum in so vielen Lebensmitteln Alkohol enthalten ist, in denen man es gar nicht vermutet und wie schwer es teilweise sein kann, alkoholische Zutaten in Lebensmitteln zu erkennen. Mehr Infos zur Kennzeichnung von alkoholischen Getränken und Alkohol in Lebensmitteln gibt es auf Lebensmittelklarheit.de - Gefördert durch: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

In Zukunft wird man die Ärztin oder den Apotheker fragen müssen, sowie den Arzt oder die Apothekerin. Man könnte sich auch an die Arztpraxis und die Apotheke wenden. Mit der Forderung nach einer gegenderten Formulierung stößt Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, vielerorts auf Kritik. Dabei sorgt er nur für die Umsetzung eines Beschlusses, der im Mai 2022 auf mehrheitliche Zustimmung stieß. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times

Die Themen im heutigen Versicherungsfunk Update sind: Rentenangleichung fördert Zusammenhalt Die Angleichung der Ost- und Westrenten ist ein wichtiger Faktor für den Zusammenhalt in Deutschland. Davon sind mit 62 Prozent fast zwei Drittel der Bürger des Landes überzeugt. Das ergab die jüngste Umfrage im DIA-Deutschland-Trend des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA). Anlass war der Beschlusses zur Einrichtung eines Härtefallfonds für jene Ostrentner, deren Zusatzrenten im Zuge der deutschen Wiedervereinigung nicht ins bundesdeutsche Rentensystem überführt worden sind Ergo Lebensversicherer halten Gesamtverzinsung für 2023 stabil ERGO Vorsorge, der Lebensversicherer der ERGO Group, hält die laufende Gesamtverzinsung für das Jahr 2023 stabil - sie liegt bei 2,4 Prozent. Auch bei den beiden für die traditionellen klassischen Lebensversicherungsprodukte zuständigen Gesellschaften ERGO Leben und Victoria Leben gibt es keine Veränderungen bei der Gesamtverzinsung im Vergleich zum Vorjahr (2,1 Prozent). LV 1871 hält Überschussbeteiligung stabil Die Gesamtverzinsung der LV 1871 für Verträge mit laufendem Beitrag beträgt inklusive Bewertungsreserven bis zu 3,35 Prozent. Die laufende Verzinsung liegt im kommenden Jahr unverändert bei 2,4 Prozent (0,25 Prozent Rechnungszins plus 2,15 Prozent Zinsdividende für Neuverträge ab 1. Januar 2023). Die hinzukommenden Leistungen aus Schlussüberschussanteilen und Bewertungsreserven liegen bei bis zu 0,95 Prozent für Verträge gegen laufende Beitragszahlung beziehungsweise 0,65 Prozent für Verträge gegen Einmalbeitrag. Die Überschussbeteiligung für Einmalbeiträge im Neugeschäft wird angehoben – das gilt auch für Bestandsverträge. Gothaer trotzt Inflation und Rezessionssorgen Für das Jahr 2022 wird der Gothaer Konzern Beitragseinnahmen in Höhe von voraussichtlich 4,6 Milliarden Euro verzeichnen. Dies entspricht einem Rückgang von 2,4 Prozent im Vergleich zum sehr starken Jahr 2021. Während die Segmente Komposit- und Krankenversicherung ein Wachstum von fünf bzw. einem Prozent verzeichnen, machen sich die schwierigen Rahmenbedingungen im Segment Leben mit einem Rückgang der Beitragseinnahmen von 16 Prozent bemerkbar. Trotz Inflation und Rezessionssorgen wird die Konzerneigenkapitalbasis 2022 weiter gestärkt: Zum Jahresende wird voraussichtlich ein Wert von rund 1,5 Milliarden Euro (Vorjahreswert 1.4 Milliarden Euro) erreicht. Der Konzern-Jahresüberschuss steigt voraussichtlich um 1,1 Prozent auf 83 Millionen Euro. Generali: Integration von Cattolica 2021 übernahm die Generali Group den italienischen Versicherer Cattolica. Bis 2024 soll der bereinigte Nettogewinn des Kerngeschäfts von Cattolica mindestens 145 Mio. Euro betragen. Gothaer investiert 100 Mio. USD in Naturkapital Ab sofort erweitert die Gothaer ihr Portfolio um Investments in Naturkapital. Das erste Investment ist mit 100 Mio. USD der Natural Capital Fund. Dieser ist mit einem Zielvolumen von einer Milliarde US-Dollar einer der größten Fondskonzepte für Naturkapital.

In dieser Folge sprechen wir über Zucker und über vermeintlich gesündere Zucker-Alternativen wie Apfelsüße, Agavendicksaft oder Fruchtpulver. Denn Zucker kann sich hinter vielen verschiedenen Namen verstecken. Nicht nur der weiße Haushaltszucker ist Zucker, sondern auch Fruktose, Dextrose oder Glukosesirup. Wie erkennt man Zucker? Und was steckt hinter Werbeslogans wie „weniger süß“, „natürliche Süße“ oder „Süße nur aus Früchten“? Sie erfahren, wie sich diese Süße-Versprechen auf unser Kaufverhalten auswirken und warum sie Produkten oft einen problematischen Gesundheits-Heiligenschein verleihen. Mehr Infos zu Zucker und süßen Werbebotschaften gibt es auf Lebensmittelklarheit.de - Gefördert durch: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

Durch den Beschluss des vierten Senates des BVerwG vom 29.3.2022 (4 C 4.20) erhält der klassische Streitstand um die isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen neue Aktualität. In dieser Folge wiederholen wir zunächst kurz den Meinungsstreit und schauen uns an, was aufgrund des Beschlusses zukünftig bei der Prüfung der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen zu beachten ist und welche Konsequenzen dies für den Aufbau in der Klausur hat. In der Folge erwähnte Entscheidungen: BVerwG 4 C 4.20 v. 29.3.2022 - https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0 (Beschluss des vierten Senats nach § 11 Abs. 3 VwGO) BVerwG 8C 14.18 v. 6.11.2019, BVerwGE 167,60 - https://www.bverwg.de/061119U8C14.18.0 (Urteil des achten Senats zur Vollprüfung der Rechtmäßigkeit des verbleibenden VAs) Repetitorium: https://www.repetitorium-hofmann.de Anwalt für Prüfungsrecht: http://www.rechtsanwalt-hofmann.net - für Jurastudierende kostenlose Erstberatung! Intro: Jörg Hofmann, https://www.joerg-hofmann.com https://open.spotify.com/artist/7mGFxzVs5CPMyf3Lalpvlc

Der Brokdorf-Beschluss des BVerfG befasst sich mit vielen wichtigen Aspekten des Versammlungsrechts. Die Folge dient daher nicht nur der Kenntnis des Beschlusses, sondern auch einer allgemeinen Wiederholung der Grundrechtsprüfung. Viel Spaß! Urteil: BVerfG, Beschl. v. 14.05.1985 – 1 BvR 233/81 Unter anderem zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde: S1|F84 (Klimabeschluss des BVerfG, Spotify/Apple Podcasts) Weitere Episoden zum Versammlungsrecht: S2|F16 (Sitzblockaden-Fall, Spotify/Apple Podcasts); S1|F74 (Fraport-Entscheidung, Spotify/Apple Podcasts); S2|F10 (Wunsiedel-Beschluss, Spotify/Apple Podcasts); Unser Kooperationspartner (Werbung, kein "affiliate Link"): TalentRocket. Dort findet ihr schon während des Studiums oder Referendariats passende Jobangebote und Praktika! Ihr braucht effektive Wiederholungseinheiten der wichtigsten Grundlagen in Jura? Dann checkt mal IUDICUM Premium ab! IUDICUM auf Instagram Euch gefällt IUDICUM? Dann freuen wir uns über eine 5-Sterne Bewertung auf Spotify oder Apple Podcasts :)

In dieser Folge sprechen wir über regionale Lebensmittel und wie mit Regionalwerbung getrickst wird. Kann man Produkten mit Slogans wie "aus der Heimat", "von hier" oder "aus der Region" trauen? Ihr erfahrt, was „regional“ eigentlich genau heißt, wo „regionale“ Produkte unter Umständen wirklich herkommen und was hinter den verschiedenen Regionalitätssiegeln steckt. Mehr Infos zu regionalen Lebensmitteln gibt es auf Lebensmittelklarheit.de - Gefördert durch: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

In dieser Folge sprechen wir über Protein-Produkte, also über Lebensmittel, die mit ihrem Eiweißgehalt werben - zum Beispiel als echte Fitmacher zum Muskelaufbau. Ihr erfahrt, was hinter dem Protein-Boom steckt, wie Hersteller rund um den Proteingehalt tricksen und ob Protein-Lebensmittel wirklich gesünder sind. Mehr Infos zu Protein-Produkten und zum besprochenen Marktcheck gibt es auf Lebensmittelklarheit.de - Gefördert durch: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

#7 Masernimpfpflicht - Die rechtliche Perspektive: „Impfen oder Gefängnis?“ Was ist jetzt zu tun? Heute haben wir einen interessanten Gast in unserem Podcast. Rechtsanwalt Jan Matthias Hesse diskutiert mit uns die rechtliche Perspektive des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vom 18. August 2022 gegen die Verfassungsbeschwerden der Eltern zum Masernschutzgesetz. Mit Jan Matthias, der einer der Rechtsanwälte ist, die an der Seite der Eltern Verfassungsbeschwerde gegen die Masernimpfpflicht eingelegt haben, sprechen wir unter anderem über die folgenden Themen: 
 - Wie ist dieser Vorgang juristisch einzuordnen, ganz allgemein? - Ist dieses Gesetz geeignet und um welches Ziel zu erreichen? - Wer ist jetzt verpflichtet, was genau zu tun? - Welche Sanktionen drohen denjenigen, die dem Gesetz nicht Folge leisten? - Wie kann man diesem Gesetz entsprechen? - Und: Wie geht es jetzt weiter? Kann gegen dieses Urteil noch vorgegangen werden oder ist es das jetzt für alle Zeiten? Antworten auf all diese Fragen findet Ihr in dieser Episode unseres Podcasts und wenn Ihr zu diesem Thema weiterführende Informationen sucht, werdet Ihr auf unserer Webseite fündig: https://individuelle-impfentscheidung.de/ Hier die E-Mail-Adresse für Fragen, auf die wir noch keine Antwort gegeben haben: podcast@individuelle-impfentscheidung.de Nun wünschen wir interessante Einblicke und gute Unterhaltung. Viel Spaß!

Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung vom 5. Juli 2022 (Az. StB 7-9/22) mit der Frage zu beschäftigen, wann der Straftatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gemäß § 108e StGB in Fällen der Beeinflussung des Abschlusses von Maskenkaufverträgen erfüllt ist. Hintergrund der Entscheidung war ein Ermittlungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft München, das sich u.a. gegen ein Mitglied des Deutschen Bundestages und ein Mitglied des Bayerischen Landtages richtet. Die Parlamentarier sollen ihren Status und Einfluss als Abgeordnete genutzt haben, um Bundes- und Landesbehörden zum Abschluss bestimmter Kaufverträge über Atemschutzmasken zu bewegen. Als Gegenleistung für ihren Einsatz soll den Abgeordneten von den auf Verkäuferseite agierenden Privatunternehmen ein Entgelt in Millionenhöhe zugeflossen sein. Der BGH hat nun entschieden, dass das vorgeworfene Verhalten den Tatbestand der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern nach § 108e StGB nicht erfüllt, weil die Abgeordneten außerhalb des Parlaments – und damit gerade nicht in Wahrnehmung ihres Mandats – gehandelt haben sollen. Dr. Christian Rosinus gibt einen Überblick über Hintergrund und Inhalte des pressewirksamen Beschlusses und bespricht, wie sich die bundesgerichtliche Entscheidung aus Verteidigungsperspektive auswirkt. https://rosinus-on-air.com/ https://rosinus-partner.com/

Episode #2 Masernschutzgesetzgebung - Masernimpfpflicht In dieser Episode unseres Podcasts Impfen mit Sinn und Verstand beschäftigen wir uns aus aktuellem Anlass mit diesen Themen: * Wenn wie die Fakten aus der vorherigen Folge nochmal Revue passieren lassen, war die Einführung der Masernimpfpflicht für Deutschland zwingend notwendig?  * Wie ist die aktuelle Situation für die Eltern und Kinder in Schulen und Kindergärten?  * Wie kann ich dem Gesetz genüge tun? * Und: Was erwartet uns in den nächsten Tagen und Wochen?  Antworten auf all diese Fragen findet Ihr in dieser Episode unseres Podcasts und wenn Ihr zu diesem Thema weiterführende Informationen sucht, werdet Ihr auf unserer Webseite fündig: https://individuelle-impfentscheidung.de/ Hier die E-Mail-Adresse für Fragen, auf die wir noch keine Antwort gegeben haben: podcast@individuelle-impfentscheidung.de Nun wünschen wir interessante Einblicke und gute Unterhaltung. Viel Spaß! Redaktioneller Hinweis: Die Masernschutzgesetzgebung ist am 01. MÄRZ 2020 in Kraft getreten. Dr. Alexander Konietzky spricht versehentlich vom 01. Januar 2020. ++++++++ WICHTIGER REDAKTIONELLER HINWEIS +++++++++ Zur Aussage, dass der Ärzte-Verein ÄFI Verfassungsbeschwerden eingereicht haben, ergänzen wir hier: Der Verein IFI initiative freie Impfentscheidung hat vier Verfassungsbeschwerden am 01.03.2020 eingereicht, die elterliche Konflikte mit dieser Gesetzgebung abbilden und noch zur Entscheidung anstehen. Mit einer Veröffentlichung des Beschlusses wird in der KW 33/34 gerechnet. +++++++++ ENDE +++++++++

Mit der Veranstaltung ist es dem Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein aus Bremen ein Anliegen gewesen, die intensiv geführte Diskussion zur Triage vor dem Hintergrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts aufzugreifen und zu vertiefen. In der zweistündigen Fachveranstaltung ging es insbesondere um die Frage, was der Gesetzgeber nun tun muss, um verfassungsgemäße Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen zu treffen und eine Diskriminierung wirkungsvoll und praxistauglich zu verhindern. Wer ist zuständig, was sind die nächsten Schritte, wann können wir mit einem Gesetz rechnen.Hubert Hüppe, Corinna Rüffer und Jens Beeck gaben ihre Einblicke in die anlaufende Prozeduren.Mehr als 350 Interessenten verfolgten die Veranstaltung.

In unserer ersten Podcast-Folge machen wir "Klar Tisch!" mit Alibi-Zutaten in Lebensmitteln. Ihr erfahrt, wie es kann es sein, dass so viele Produkte mit Zutaten werben, die am Ende nur minimal enthalten sind und ob die Hersteller das überhaupt dürfen. Und wir zeigen, wie Ihr Euch beschweren könnt auf Lebensmittelklarheit.de und was das bringt! - Gefördert durch: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

Die Entscheidungsgründe des im letzten Podcast besprochenen Beschlusses des VG Wiesbaden zum Einsatz von Cookiebot liegen jetzt vor.

In dieser Predigt legt Dieter Borchmann uns Markus 15,1-15 aus. ____ VOM ERSTEN ZUM ZWEITEN JUSTIZSKANDAL: JESU DURCHLAUF BEI PILATUS 1. Aufgrund des jüdischen Beschlusses ausgeliefert (15,1 u.10) a. Der mutmaßlich angemessene Zeitpunkt des Beschlusses (1a) b. Der notwendige Anlass der Auslieferung an Pilatus (1b) c. Der tatsächliche Grund (Motivation) der Auslieferung Jesu (10) 2. Aufgrund des römischen Justizversagens preisgegeben (15,2-15 ) a. Die vorgebrachten Anklagen gegen den König (2-5) b. Die offenkundige Beweislage (5.9-10 u. 14) c. Die angestrebte Option (6-15) d. Die elende Menschenfurcht (15)

In dieser Predigt legt Dieter Borchmann uns Markus 15,1-15 aus. ____ VOM ERSTEN ZUM ZWEITEN JUSTIZSKANDAL: JESU DURCHLAUF BEI PILATUS 1. Aufgrund des jüdischen Beschlusses ausgeliefert (15,1 u.10) a. Der mutmaßlich angemessene Zeitpunkt des Beschlusses (1a) b. Der notwendige Anlass der Auslieferung an Pilatus (1b) c. Der tatsächliche Grund (Motivation) der Auslieferung Jesu (10) 2. Aufgrund des römischen Justizversagens preisgegeben (15,2-15 ) a. Die vorgebrachten Anklagen gegen den König (2-5) b. Die offenkundige Beweislage (5.9-10 u. 14) c. Die angestrebte Option (6-15) d. Die elende Menschenfurcht (15)

Mit dem Beschluss zur sogenannten „Dritten Option“ traf das Bundesverfassungsgericht vor vier Jahren, am 10.10.2017, eine bahnbrechende Entscheidung. Erstmals anerkannte es Geschlechtsidentitäten jenseits der binären Zweigeschlechtigkeit und betonte deren grundrechtlichen Schutz. Anlässlich des Jubiläums des Beschlusses geht es in der 18. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ um ein urfeministisches Thema: Geschlecht im Recht. Es geht darum, dass sich seit der Entscheidung einiges verbessert hat, aber eine gravierende rechtliche Ungleichbehandlung von trans Personen und intergeschlechtlichen Personen fortbesteht. Die Juristinnen und Podcasthosts Dr. Dana Valentiner und Selma Gather sprechen mit der Rechtsanwältin Friederike Boll, Expertin für Geschlechtsidentitäten im Recht, über die Frage, wofür das rechtliche Geschlecht heute noch relevant ist, wie das Recht nicht-binäre und transgeschlechtliche Identitäten anerkennt und vor entsprechenden Diskriminierungen schützt und wo weiterhin dringender Reformbedarf besteht. Ein feministisches Plädoyer für Solidarität der Geschlechterkämpfe. Die feministischen Fundstücke bilden dieses Mal einen literarischen Dreiklang aus intersektionalen, internationalen und interdisziplinären Perspektiven auf feministische Kämpfe und das Thema der Folge.

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/faktencheck-zum-beschluss-der-ministerpraesidentenkonferenz-vom-10-8-von-paul-schreyerDie Ministerpräsidentenkonferenz unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag ihren Willen bekundet, dass Ungeimpfte demnächst nur noch dann am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen, wenn sie ihre Gesundheit durch einen kostenpflichtigen Test beweisen. Multipolar dokumentiert Auszüge aus dem Beschluss und überprüft die Aussagen.Ein Kommentar von Paul Schreyer.Das Gremium, das selbst kein Verfassungsorgan ist und dessen Beschlüsse keine Rechtsgültigkeit besitzen, das aber seit Frühjahr 2020 sämtliche Corona-Maßnahmen anordnet, hat erneut getagt, diesmal mit dem Ziel (1), die Impfquote in der Bevölkerung zu erhöhen. Einige zentrale Passagen aus dem fünfseitigen Beschluss sollen im Folgenden überprüft werden (2).Der Beschlusstext beginnt mit den Worten:„Nachdem im Frühjahr die Infektionszahlen gesunken sind und sich im Sommer auf niedrigem Niveau befunden haben, steigen diese in den letzten Wochen wieder an.“Richtig ist, das die Verbreitung vieler Viren, darunter auch der Coronaviren, dem jahreszeitlichen Verlauf folgt (3). Nach einem Tiefpunkt zur Mitte des Sommers breiten sich diese Viren in jedem Jahr schrittweise wieder vermehrt aus.„Wie sich die Infektionszahlen entwickeln, hängt maßgeblich davon ab, wie hoch die Impfquote in Deutschland ist. (...)“Ein kausaler Zusammenhang von Impfquote und durch PCR-Tests bestimmten absoluten Fallzahlen („Infektionszahlen“) ist nicht belegt und ist ohne Berücksichtigung der Testmenge und anderer Faktoren auch nicht schlüssig. Steigende absolute Zahlen von Positivtests belegen, isoliert betrachtet, noch keine wachsende Gefährdung der Öffentlichkeit (4).„Dass eine sehr hohe Impfquote erforderlich ist, liegt insbesondere daran, dass die inzwischen in Deutschland vorherrschende Virusvariante 'Delta' nochmal erheblich ansteckender ist, als die bisherigen Virusvarianten.“Da das Maß der Ansteckungsfähigkeit eines Virus nichts über dessen Gefährlichkeit und Tödlichkeit aussagt, ist die suggerierte Logik („liegt daran, dass“) nicht stichhaltig.„Gut ist allerdings, dass die Impfstoffe auch gegen diese Variante eine hohe Wirksamkeit aufweisen.“Das ist zweifelhaft und viele Indizien sprechen für das Gegenteil, insbesondere die zahlreichen Impfdurchbrüche, also COVID-19-Erkrankungen von vollständig Geimpften, von denen in Deutschland vom Robert Koch-Institut (RKI) bislang 9.000 Fälle dokumentiert sind (5). Das RKI räumt ein, dass es sich bei diesem Wert noch um eine Untertreibung handelt und erklärt (6), dass „ein möglicherweise unterschiedliches Testverhalten bei Geimpften und Ungeimpften zu Verzerrungen führen“ kann und die Wirksamkeit der Impfstoffe daher „eher überschätzt“ werde. Damit gemeint ist die Tatsache, dass Geimpfte naturgemäß nur sehr selten getestet werden – etwa bei einer Krankenhauseinweisung –, und daher Infektionen bei ihnen in der Regel unentdeckt bleiben.In Großbritannien hat eine Untersuchung (7) des Imperial College mit 100.000 Teilnehmern Anfang August herausgefunden, dass 44 Prozent aller positiv Getesteten vollständig geimpft waren (8).Bei einem lokalen COVID-19-Ausbruch in den USA im Juli mit circa 500 positiv Getesteten waren 74 Prozent voll geimpft (9), von diesen wiederum 80 Prozent symptomatisch. Die zahlreichen infizierten Geimpften konnten also andere anstecken.„Wer nicht geimpft ist, muss sich absehbar regelmäßig testen lassen, wenn er in Innenräumen mit anderen Menschen zusammentrifft, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. (...)“Da eine Ausbreitung des Virus, wie die oben genannten Zahlen zeigen, maßgeblich auch von Geimpften ausgeht, ist diese Einteilung von Menschen nicht sachlich begründbar und wissenschaftlich unsinnig.„Die Impfstoffe haben sich sowohl in den Zulassungsstudien als auch in der monatelangen weltweiten millionenfachen Anwendung als sehr sicher (...) erwiesen.“Daran bestehen erhebliche Zweifel. Dem letzten Sicherheitsbericht (10) des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) ist zu entnehmen, dass allein in Deutschland bis zum 30. Juni (aktuellere Daten sind bislang nicht veröffentlicht) mehr als 100.000 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen in Zusammenhang mit der Impfung erfasst wurden, davon 10.000 schwere Fälle, darunter die inzwischen schon bekannten auffälligen Häufungen von Thrombosen und Herzmuskelentzündungen. Darüber hinaus sind die Langzeitwirkungen und mögliche Spätschäden aufgrund der Kürze der Anwendungszeit noch unklar. Indizien geben Anlass zu großer Sorge (11), was mögliche Spätschäden angeht.„Wer über einen vollständigen Impfschutz verfügt, schützt damit sich und andere vor der Ansteckung durch das SARS-CoV2-Virus und damit die Gesellschaft vor einer erneuten Ausbreitungswelle des Virus.“Die Aussage ist in der Form, wie bereits dargelegt, falsch.„Über eine vergleichbare Immunität verfügt, wer von einer COVID19-Erkrankung genesen ist (eine Auffrischimpfung bei Genesenen ist nach 6 Monaten erforderlich). Geimpfte und Genesene werden deshalb von bundes- oder landesrechtlichen Regelungen, die Testauflagen vorsehen, ausgenommen.“Da die Herleitung falsch ist, ist dieser Beschluss sachlich nicht begründbar. Anmerkung: Auch die Geimpften können sich ihrer teilweise wieder gewährten Rechte nicht sicher sein. In einer Fußnote des Beschlusses heißt es:„Vorgaben die zum Schutz vor möglichen neuen Virusvarianten dienen, bei denen die Wirksamkeit der Impfung unklar oder ungenügend ist, können abweichen.“Für Geimpfte gelten die Freiheiten also womöglich lediglich bis zum Auftauchen der nächsten Virusvariante... hier weiterlesen: https://kenfm.de/faktencheck-zum-beschluss-der-ministerpraesidentenkonferenz-vom-10-8-von-paul-schreyer+++Jetzt KenFM unterstützen: https://de.tipeee.com/kenfmDir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. 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In Folge 38 beschäftigen wir uns endlich mit dem Thema Rechtsbeugung anhand des Beschlusses aus Weimar. Es folgt eine Einordnung des Urteils gegen Metzelder. Zum Schluss sprechen wir mal wieder über die Einführung eines neues Straftatbestandes. Shownotes: Beschluss aus Weimar: https://openjur.de/u/2334639.html Zur Qualität der “Studien” im Weimarer Beschluss https://www.spiegel.de/panorama/bildung/weimar-amtsgericht-hebt-maskenpflicht-an-schulen-auf-was-soll-das-a-90615ef8-d850-4fcc-8ecf-925a0d59c027 Gegenanzeigen eingegangen wegen falscher Verdächtigung, https://www.focus.de/politik/fast-100-musterbriefe-an-staatsanwaltschaft-masken-urteil-von-weimar-eltern-schwaerzen-kritiker-des-familienrichters-bei-justiz-an_id_13213792.html Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung wegen willkürlicher Annahme der Zuständigkeit https://www.spiegel.de/panorama/justiz/weimar-staatsanwaltschaft-leitet-verfahren-gegen-familienrichter-ein-a-f1d9b15d-a3a5-4d91-8fc3-cd34323d86f6 Urteil gegen Metzelder rechtskräftig: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/christoph-metzelder-kinderpornografie-urteil-ist-rechtskraeftig-a-356c5403-e706-4ff5-a58e-f77cb76db500 Toni Kroos kritisiert Urteil im Fall Metzelder https://www.spiegel.de/sport/fussball/toni-kroos-kritisiert-urteil-im-fall-christoph-metzelder-a-927276d8-3703-4589-8112-0b88bad96de7 Stern TV Beroffenheitsbericht https://www.youtube.com/watch?v=Kdxc_A1ypf0 Uli Hoeneß in Haft https://de.wikipedia.org/wiki/Uli_Hoene%C3%9F#Haftstrafe_und_Hafterleichterungen

Wir stellen Borzois neu erschienene Essaysammlung "Culured Grugs" vor und kommen dabei auf amerikanischen Puritanismus, Erniedrigungen besetzter Völker als Ausdruck des allmächtigen Liberalismus und Status-Ökonomie zu sprechen. Außerdem schneiden wir die Themen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und anschließende Aufhebung dieses Beschlusses durch das Verwaltungsgericht in Köln, die Desiderius-Erasmus-Stiftung und die neuen Co-Vorsitzenden der Partei "Die Linke" an. Mail: info.Rechtsausleger@gmail.com Twitter: @rechtsausleger1 Patreon: https://www.patreon.com/Rechtsausleger Intro by @retrorebel_84

Über die politisch motivierte Pulverisierung gesellschaftlicher Ebenen Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Der Volksmund spricht, wer die Wahl hat, hat die Qual. Bezogen auf die gesellschaftliche Situation der zurückliegenden und kommenden Monate kann der Ausspruch dahingehend genutzt werden, wie kann ich, wie möchte ich mein individuelles Dasein gestalten? Was passiert jedoch, wenn das Individuum die persönliche Wahl nicht eigenständig vollziehen kann? Der Entschluss verhindert wird. Wenn politische Macht dahingehend missbraucht wird, dem Wähler in Bezug auf seine im Grundgesetz niedergeschriebenen Rechte, die Umsetzung einer Fremdentscheidung, eines Beschlusses aufzuzwingen. Dies erfolge vermeintlich nur zugunsten seines individuellen Wohlbefindens. Dieser Eingriff in das Leben, sei zudem politisch legitimiert schlicht zu erdulden. Die zurückliegenden Entscheidungen der machthabenden Politik entstanden aus einer Machtposition heraus, die ihnen entsprechende Wähler ermöglicht haben. Mitgehangen, mitgefangen, denken sich da Millionen Nichtwähler und Unterstützer sogenannter Oppositionsparteien. Wer keine Wahl hat, hat also automatisch die verordnete Qual? Muss der, der keine Wahl hat, jedoch diese Qual auch ertragen? Seit Wochen wird diskutiert, auch gerätselt, warum ein sehr hoher Anteil der Bürger die Corona-Maßnahmen inbrünstig mittragen, zumindest erdulden. Neben dem Gehorsam, ausgehend der selbstverständlichen Identifikation mit der Regierungspolitik, überwiegt die diffuse Angst. Die Angst zu widersprechen, zu versagen, nicht dazu zugehören. Die Angst vor der Wahrheit? Vor dem Unbekannten. Die Angst vor der Täuschung? Sich selbst belogen zu haben? Die lodernde Angst wird aktuell sehr eng gekoppelt an das Fünkchen Hoffnung. Der Hoffnung auf eine Normalität, die so wie gekannt und rückblickend wenig geschätzt, nun über die letzten Monate für viele immer noch mit einem Gefühl großer Verwunderung vollkommen abhanden gekommen ist. Die einzige Gewissheit der Gegenwart? Dieser Status quo wird sich zeitnah nur bedingt verändern...weiterlesen hier: https://kenfm.de/wer-die-macht-hat-bestimmt-die-qual-von-bernhard-loyen/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ Jetzt KenFM unterstützen: https://steadyhq.com/de/kenfm Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Kein Land impft so schnell gegen Covid-19 wie Israel. Mehr als 30 Prozent der insgesamt neun Millionen Einwohner haben ihre erste Covid-19 Impfung erhalten. Über 850.000 wurden bereits mit der zweiten Impfdosis immunisiert. Warum Israels Impfstrategie so effizient ist und wie man dort mit Menschen umgeht, die sich nicht impfen lassen wollen, darüber sprechen wir mit der freien Autorin Steffi Hentschke aus Tel Aviv. Ende 2020 lief, auf Drängen der Union, der seit 2012 geltende Abschiebestopp nach Syrien aus. Betroffen von den Abschiebungen sollen nur sogenannte Gefährder sein, also Menschen, denen schwerste politisch motivierte Straftaten zugetraut werden. Laut Bundesinnenministerium gibt es in Deutschland knapp 90 solcher Gefährder aus Syrien. Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz Thomas Strobl (CDU) sieht trotz des Beschlusses hohe Hürden für Rückführungen. Außerdem: Der Atomwaffen-Verbotsvertrag tritt heute in Kraft. Das völkerrechtlich bindende Dokument sei eine "bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen", so UN-Generalsekretär António Guterres. Was noch? Bella Italia auf den Esstischen der Bundesrepublik. Die Gewinner des Corona-Jahres heißen: Spaghetti, Penne und Farfalle. Moderation und Produktion: Susan Djahangard Mitarbeit: Hannah Grünewald Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de Weitere Informationen: Kleines Land, große Impfkampagne https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-12/corona-impfung-israel-verteilung-strategie-impfgegner Abschiebungen nach Syrien ab Januar rechtlich wieder möglich https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-12/innenministerkonferenz-abschiebestopp-syrien-laeuft-aus Thema Syrien https://www.zeit.de/thema/syrien IMK-Chef Strobl: Hohe Hürden für Abschiebung nach Syrien https://www.zeit.de/news/2021-01/22/imk-chef-strobl-hohe-huerden-fuer-abschiebung-nach-syrien Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/vereinte-nationen-atomwaffen-verbot-vertrag-nato Nordkorea präsentiert offenbar modernisierte Raketentypen https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-01/nordkorea-militaerparade-modernisierte-waffensysteme-ballistische-rakete Wochenmarkt Pasta-Rezepte https://www.zeit.de/rezepte/suche/index?q=pasta

Die Datenschutzkonferenz zu Microsoft 365 – oder: Neue Wege zur Entscheidung Die Datenschutzkonferenz hat sich zu Microsoft 365 geäußert. Die Äußerung ist spektakulär, da sie so klingt, als könne Microsoft 365 nicht mehr rechtskonform genutzt werden. Eine nähere Betrachtung des Beschlusses lässt aber Zweifel aufkommen, ob das (noch) stimmt. Hierin mag auch die knappe Mehrheitsentscheidung der Datenschutzkonferenz zu diesem Thema sowie Pressemitteilung von 5 Datenschutzaufsichtsbehörden mit „dissenting vote“ ihren Grund haben. Und das ist aus Sicht von Dr. Jens Eckhardt viel spannender: (knappe) Mehrheitsentscheidungen und Veröffentlichung der Begründung abweichender Meinungen – wird das die Zukunft der Äußerung der Datenschutzkonferenz?

– Hinweis: Zwischen Minute 5:45 und 6:12 nutzen wir den Begriff "selbstständiges" Beweisverwertungsverbot. Dabei ist uns leider ein Versprecher unterlaufen, da es sich im konkreten Fall um ein "UNselbstständiges" Beweisverwertungsverbot handelt. Ist schon die Beweiserhebung rechtswidrig, liegt ein unselbstständiges Beweisverwertungsverbot vor. – Wie man aus dem Titel bereits herauslesen kann, geht es heute um das weniger beliebte Thema Strafprozessrecht. Wir stellen uns die Frage, ob das Verhör eines Inhaftierten durch einen verdeckten Ermittler ohne Weiteres vor Gericht verwendet werden darf. Anhand eines Beschlusses des BGH aus dem Jahr 2010 betreiben wir außerdem einen kleinen Exkurs bzgl. Beweisverwertungs- und Beweiserhebungsverbote sowie des Nemo-tenetur-Grundsatzes. Viel Spaß! Urteil: BGH, Beschl. v. 18.05.2010 – 5 StR 51/10

Heute in den 99 Sekunden Sportbusiness kompakt von und mit Prof. Dr. Gerhard Nowak von der IST-Hochschule für Management: Die 2021 erstmals offiziell als Weltmeisterschaft ausgetragene Formel-E-Saison wird komplett und exklusiv im deutschen Free-TV und online bei Sat.1 zu sehen sein. Dies gab die Sendergruppe ProSiebenSat.1 bekannt. Über wie viele Jahre sich der "langfristige" Vertrag erstreckt, wurde nicht mitgeteilt. Bislang hatten neben dem paneuropäischen Sender Eurosport auch ARD und ZDF einzelne Rennen übertragen. Top-Athletinnen und -Athleten können ab dem ersten Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Olympiakader einer olympischen Disziplin sowie ab dem dritten Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Perspektivkader einer olympischen Disziplin. ab sofort und rückwirkend für das Jahr 2020 Zuschüsse für eine private Altersvorsorge erhalten. Für jeden Monat der Kaderzugehörigkeit steht den Sportlern ein Zuschuss in Höhe von 250 zu einem Basis-Rentenvertrag zu. Finanziert wird dieses Förderprogramm durch 2,7 Mio. aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, laut eines Beschlusses des Deutschen Bundestags. Zum 23. Mal stellten die E...

Heute in den 99 Sekunden Sportbusiness kompakt von und mit Prof. Dr. Gerhard Nowak von der IST-Hochschule für Management: Die 2021 erstmals offiziell als Weltmeisterschaft ausgetragene Formel-E-Saison wird komplett und exklusiv im deutschen Free-TV und online bei Sat.1 zu sehen sein. Dies gab die Sendergruppe ProSiebenSat.1 bekannt. Über wie viele Jahre sich der "langfristige" Vertrag erstreckt, wurde nicht mitgeteilt. Bislang hatten neben dem paneuropäischen Sender Eurosport auch ARD und ZDF einzelne Rennen übertragen. Top-Athletinnen und -Athleten können ab dem ersten Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Olympiakader einer olympischen Disziplin sowie ab dem dritten Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Perspektivkader einer olympischen Disziplin. ab sofort und rückwirkend für das Jahr 2020 Zuschüsse für eine private Altersvorsorge erhalten. Für jeden Monat der Kaderzugehörigkeit steht den Sportlern ein Zuschuss in Höhe von 250 zu einem Basis-Rentenvertrag zu. Finanziert wird dieses Förderprogramm durch 2,7 Mio. aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, laut eines Beschlusses des Deutschen Bundestags. Zum 23. Mal stellten die E...

Heute in den 99 Sekunden Sportbusiness kompakt von und mit Prof. Dr. Gerhard Nowak von der IST-Hochschule für Management: Die 2021 erstmals offiziell als Weltmeisterschaft ausgetragene Formel-E-Saison wird komplett und exklusiv im deutschen Free-TV und online bei Sat.1 zu sehen sein. Dies gab die Sendergruppe ProSiebenSat.1 bekannt. Über wie viele Jahre sich der "langfristige" Vertrag erstreckt, wurde nicht mitgeteilt. Bislang hatten neben dem paneuropäischen Sender Eurosport auch ARD und ZDF einzelne Rennen übertragen. Top-Athletinnen und -Athleten können ab dem ersten Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Olympiakader einer olympischen Disziplin sowie ab dem dritten Jahr ihrer Zugehörigkeit zum Perspektivkader einer olympischen Disziplin. ab sofort und rückwirkend für das Jahr 2020 Zuschüsse für eine private Altersvorsorge erhalten. Für jeden Monat der Kaderzugehörigkeit steht den Sportlern ein Zuschuss in Höhe von 250 zu einem Basis-Rentenvertrag zu. Finanziert wird dieses Förderprogramm durch 2,7 Mio. aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, laut eines Beschlusses des Deutschen Bundestags. Zum 23. Mal stellten die E...

Erforderlichkeit eines richterlichen Beschlusses für die Ausgabe von Corona-Gästelisten, Bitkom befragt 500 Unternehmen zur Datennutzung, Pressemitteilung der Berliner Beauftrage für Datenschutz zu Schrems II, Aktuelle Bußgelder, Adobe Updates für Windows und Android, geschlossene Sicherheitslücke bei Citrix, BfDI äußert sich zum Beschluss zur Bestandsdatenauskunft, ebenso wie der Hamburgische Datenschutzbeauftragte und der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte Belgien für den Abbruch-Vorschlag heftige Kritik der UEFA geerntet. Aufgrund des Beschlusses ist Ajax Amsterdam zwar Erster, wird aber nicht als Meister gewertet. Heracles Almelo erreichte den 8. Tabellenplatz. Mit Cyriel Dessers stellt der vom ehemaligen DFB-Chefausbilder Frank Wormuth trainierte Verein erstmals den Torschützenkönig der Eredivisie. Über die eindrucksvolle Personalpolitik und die Perspektive von Heracles sprechen wir im Gästeblock des Podcast Orange mit Bob van Driel aus Almelo und SuperG. Links und Notizen zum Podcast Fußball in den Niederlanden Erster offizieller Abbruch: Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte der Abbruch-Vorschlag Belgiens für seine 1. Liga heftige Kritik von UEFA-Präsident Aleksander Ceferin geerntet, der mit einem Europapokal-Ausschluss für die kommende Saison drohte. Seit Donnerstag ist jedoch klar, dass der europäische Kontinentalverband einen Saisonabbruch unter bestimmten Voraussetzungen gen...

Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte Belgien für den Abbruch-Vorschlag heftige Kritik der UEFA geerntet. Aufgrund des Beschlusses ist Ajax Amsterdam zwar Erster, wird aber nicht als Meister gewertet. Heracles Almelo erreichte den 8. Tabellenplatz. Mit Cyriel Dessers stellt der vom ehemaligen DFB-Chefausbilder Frank Wormuth trainierte Verein erstmals den Torschützenkönig der Eredivisie. Über die eindrucksvolle Personalpolitik und die Perspektive von Heracles sprechen wir im Gästeblock des Podcast Orange mit Bob van Driel aus Almelo und SuperG. Links und Notizen zum Podcast Fußball in den Niederlanden Erster offizieller Abbruch: Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte der Abbruch-Vorschlag Belgiens für seine 1. Liga heftige Kritik von UEFA-Präsident Aleksander Ceferin geerntet, der mit einem Europapokal-Ausschluss für die kommende Saison drohte. Seit Donnerstag ist jedoch klar, dass der europäische Kontinentalverband einen Saisonabbruch unter bestimmten Voraussetzungen genehmigt. https://www.derstandard.at/story/2000117112845/werden-die-besten-rechtsanwaelte-des-landes-engagieren-niederlaendischem-verband-droht https://www.aachener-zeitung.de/sport/fussball/schwarzer-tag-kritik-in-niederlanden-an-saisonabbruch_aid-50241951 https://www.knvb.nl/nieuws/betaald-voetbal/competitiezaken/59905/afwikkeling-voetbalseizoen-2019%E2%80%9920-een-feit https://www.sportschau.de/fussball/international/eredivisie-plaene-aufstieg-niederlande-100.html Heracles Alemlo Heracles Almelo überrascht die Fans mit einer Videobotschaft Die Fans sind in schwierigen Zeiten immer für uns da, jetzt wollen wir für sie da sein. Mit diesem Ansatz unterstützte Heracles Almelo heute seine Fans von Anfang an, die derzeit in Pflegeheimen unter Quarantäne gestellt werden. Auf einer großen LED-Wand wurden unter anderem Videobotschaften von Spielern des Teams abgespielt. Die Fans waren überglücklich und emotional. Für Marc Bor von Snappshot hat die Arbeit aufgehört. Normalerweise stellt er eine Anwendung und Fernsehbildschirme für Veranstaltungen und Partys bereit, auf denen Personen Fotos miteinander teilen können. Offensichtlich ist dies aufgrund der aktuellen Koronabedingungen nicht mehr möglich. Er sitzt nicht gern still und wandte sich von Almelo an den Fußballverein, um einsamen älteren Menschen ein Herz mit Videobotschaften zu geben. Reporter Pim ist heute Morgen mit ihnen gegangen https://www.rtvoost.nl/nieuws/329629/Heracles-Almelo-verrast-fans-met-videoboodschap BeSoccer | 22. April 2020 | Dessers träumt davon, nach Chelsea zu ziehen.  Der Stürmer von Heracles Almelo, Cyriel Dessers, hat den starken Wunsch geäußert, seinen Weg aus der niederländischen und belgischen Grenze in den englischen Premier League-Fußball zu finden. Dessers hat eine lange Bewunderung für Chelsea zum Ausdruck gebracht , die bis in die Kindheit zurückreicht, und glaubt, dass er den Punkt seiner Karriere erreicht hat, an dem er sich für das Spielfeld auf der Stamford Bridge qualifiziert. Dessers Auftritt in dieser Saison brachte ihm fünfzehn Tore und fünf Vorlagen für Heracles Almelo ein, was die Aufmerksamkeit größerer Vereine wie Feyenoord auf sich gezogen hat. Dessers wurde mit den Worten zitiert: Feyenoord ist ein sehr netter Verein, das weiß jeder, aber ich habe auch den Ehrgeiz und den Traum, außerhalb der Niederlande oder Belgiens zu leben. Ich denke, jetzt ist die Zeit gekommen, diesen Schritt zu tun. https://www.besoccer.com/new/eredivisie-top-scorer-cyriel-dessers-dreams-of-chelsea-transfer-825093 voetbalprimeur.nl | 22.April 2020: Wechsel plötzlich unsicher: Diese großen Clubs haben nicht mehr das Budget Cyriel Dessers weiß nicht, was das kommende Transferfenster für ihn bereithält. Der Torschützenkönig der Eredivisie schien in der Lage zu sein, von einer starken Saison zu profitieren, aber die Koronakrise hat alles verändert. Ich denke, der nächste Sommer ist die schlechteste Zeit für einen Transfer seit ungefähr hundert Jahren, sagte er. Die großen Vereine, die interessiert waren, haben nicht mehr das Budget, um viel für neue Spieler auszugeben. Ich erwarte kein Angebot oder keinen Verein wie im letzten Januar. Dessers bereut es nicht. Es gab eine Gelegenheit, die ich nicht verpassen konnte, aber rückblickend gab es in den letzten Monaten fantastische Momente. Ich hätte Ajax zu Hause nicht verpasst. Und ich bin ein Torschützenkönig, das gefällt mir wirklich gut. https://www.voetbalprimeur.nl/nieuws/925631/vertrek-bij-heracles-plots-onzeker-die-grote-clubs-hebben-het-budget-niet-meer-.html Spiegel | Ole-Jonathan Gömmel | 14. April 2020: Junger Mann, geh nach Holland! In der aktuellen Spielzeit sind es 31 deutsche Profis in der Eredivisie so viele wie noch nie zuvor. Ihr Durchschnittsalter von 22,7 Jahren zeigt, dass es vor allem junge Spieler in die Niederlande zieht. Hier lernt man, Fußball zu spielen. In Deutschland heißt es eher Fußball kämpfen, sagt Frank Wormuth. Lieber 5:4 als 1:0 gewinnen. Alles denkt offensiv. Der Ballführer kann den Ball vor allem im Mittelfeld relativ unbedrängt und mit wenig Gegenhärte führen. Da können sich junge Spieler technisch richtig gut entwickeln, sagt Wormuth dem SPIEGEL. https://www.spiegel.de/sport/fussball/deutsche-fussball-talente-in-der-eredivisie-junger-mann-geh-nach-holland-a-6941f996-823b-4d00-b2dd-dc57c8e132cd BILD | Phillip Arens | 06.04.2020: Wie Wormuth aus der Ferne seinen Holland-Klub trainiert Finanzielle Situation: Das letzte Gehalt wurde komplett überwiesen. Der Verein sagt: Wir sind gesund. Aber natürlich werden auch wir mit diesem Thema irgendwann konfrontiert, weil auch uns Einnahmen wegbrechen werden. (Frank Wormuth) Planung der Saison 2020/21: Im Grunde ist es gerade wie in einer Sommerpause, denn auch die Kaderplanung der kommenden Saison läuft gerade schon auf Hochtouren. Es stehen in den nächsten Tagen Gespräche mit einigen Kandidaten an. Das werden dann Kennenlerngespräche über Video. Normalerweise zeigen wir Spielern, an denen wir Interesse haben, unsere Anlage. Zurzeit schneiden wir einen Film mit einem virtuellen Rundgang zusammen es geht nun mal nicht anders. (Frank Wormuth) https://www.bild.de/sport/fussball/fussball/fussball-deutscher-coach-in-holland-wie-wormuth-jetzt-almelo-steuert-69884252.bild.html vi.nl | Stef de Bont | 31. März 2020: Heracles Almelo befördert Gilissen zum technischen Direktor Tim Gilissen (37) kann sich ab dem 1. April als technischer Direktor von Heracles Almelo bezeichnen. Der ehemalige Mittelfeldspieler begann vor einem Jahr als technischer Manager bei den Almeloërs und wird nun zusammen mit General Manager Rob Toussaint das Management von Heracles bilden. https://www.vi.nl/nieuws/heracles-almelo-promoveert-gilissen-tot-technisch-directeur goal.com | 20. Januar 2020: Heracles Almelo: Deutscher U20-Nationalspieler Lennart Czyborra offenbar vor Wechsel zu Atalanta Der deutsche U20-Nationalspieler Lennart Czyborra steht offenbar kurz vor einem Wechsel zum Champions-League-Achtelfinalisten Atalanta Bergamo in die Serie A. Das berichten der italienische Transferexperte Gianluca Di Marzio sowie transfermarkt.de übereinstimmend. Demnach hat Atalanta Heracles ein konkretes Angebot unterbreitet, die Ablöse für den Linksverteidiger soll zwischen 3,5 und 4 Millionen Euro liegen. Heracles-Sportchef Tim Gillissen bestätigte gegenüber der niederländischen Regionalzeitung Tubantia finale Verhandlungen, wollte Atalanta aber noch nicht konkret nennen. Wir haben Lennart erlaubt, mit einem anderen Klub eine Einigung zu erzielen, wird Gillissen zitiert. https://www.goal.com/de/meldungen/lennart-czyborra-atalanta-wechsel-schalke-gosens-transfers/kuzap0v1xnxp15v7sm391bxxu SPORTBILD | Aline Häger | 16. Oktober 2019: Merkel: Ich hatte und habe keine Zeit zum Heulen Nach kometenhaftem Aufstieg 2010 beim AC Mailand war Alexander Merkel jahrelang in der Versenkung verschwunden. Jetzt it er beim Holland-Klub Heracles Almelo ein Chef Nach vielen Stationen, bei denen es nicht gut lief, ist Heracles Almelo ein echter Glücksgriff. Es ist das perfekte Umfeld für mich. Hier kann ich mich nochmal ganz neu formen und neu finden. Tagesspiegel.de | 3. Dezember 2019 | Falscher Scherz zum falschen Augenblick van Basten hatte mit dem Ausspruch Sieg Heil Kritik und Wirbel ausgelöst, auch außerhalb der Niederlande. Der 55-Jährige saß am Samstagabend beim Erstliga-Spiel Ajax Amsterdam gegen Heracles Almelo als TV-Experte im Studio des Senders. Vor dem Spiel wurde Almelos deutscher Trainer Frank Wormuth interviewt. Kurz nach dem Ende des Gesprächs hört man den ehemaligen Weltklassestürmer im Studio die Worte Sieg Heil sagen. Wenig später entschuldigte sich Van Basten für das Nazi-Vokabular. Es habe sich um einen falschen Scherz zum falschen Augenblick gehandelt. Zugleich wurde mitgeteilt, dass das Honorar, das er üblicherweise für seinen TV-Einsatz erhält, an das Niederländische Institut für Kriegsdokumentation (NIOD) gespendet werden soll. Damit solle das Bewusstsein und Wissen über die Geschichte des Zweiten Weltkriegs gefördert werden, teilte der Sender mit. https://www.sport1.de/internationaler-fussball/2019/11/marco-van-basten-leistet-sich-mit-nazigruss-fehltritt-im-tv Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten.

Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte Belgien für den Abbruch-Vorschlag heftige Kritik der UEFA geerntet. Aufgrund des Beschlusses ist Ajax Amsterdam zwar Erster, wird aber nicht als Meister gewertet. Heracles Almelo erreichte den 8. Tabellenplatz. Mit Cyriel Dessers stellt der vom ehemaligen DFB-Chefausbilder Frank Wormuth trainierte Verein erstmals den Torschützenkönig der Eredivisie. Über die eindrucksvolle Personalpolitik und die Perspektive von Heracles sprechen wir im Gästeblock des Podcast Orange mit Bob van Driel aus Almelo und SuperG. Links und Notizen zum Podcast Fußball in den Niederlanden Erster offizieller Abbruch: Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte der Abbruch-Vorschlag Belgiens für seine 1. Liga heftige Kritik von UEFA-Präsident Aleksander Ceferin geerntet, der mit einem Europapokal-Ausschluss für die kommende Saison drohte. Seit Donnerstag ist jedoch klar, dass der europäische Kontinentalverband einen Saisonabbruch unter bestimmten Voraussetzungen genehmigt. https://www.derstandard.at/story/2000117112845/werden-die-besten-rechtsanwaelte-des-landes-engagieren-niederlaendischem-verband-droht https://www.aachener-zeitung.de/sport/fussball/schwarzer-tag-kritik-in-niederlanden-an-saisonabbruch_aid-50241951 https://www.knvb.nl/nieuws/betaald-voetbal/competitiezaken/59905/afwikkeling-voetbalseizoen-2019%E2%80%9920-een-feit https://www.sportschau.de/fussball/international/eredivisie-plaene-aufstieg-niederlande-100.html Heracles Alemlo Heracles Almelo überrascht die Fans mit einer Videobotschaft Die Fans sind in schwierigen Zeiten immer für uns da, jetzt wollen wir für sie da sein. Mit diesem Ansatz unterstützte Heracles Almelo heute seine Fans von Anfang an, die derzeit in Pflegeheimen unter Quarantäne gestellt werden. Auf einer großen LED-Wand wurden unter anderem Videobotschaften von Spielern des Teams abgespielt. Die Fans waren überglücklich und emotional. Für Marc Bor von Snappshot hat die Arbeit aufgehört. Normalerweise stellt er eine Anwendung und Fernsehbildschirme für Veranstaltungen und Partys bereit, auf denen Personen Fotos miteinander teilen können. Offensichtlich ist dies aufgrund der aktuellen Koronabedingungen nicht mehr möglich. Er sitzt nicht gern still und wandte sich von Almelo an den Fußballverein, um einsamen älteren Menschen ein Herz mit Videobotschaften zu geben. Reporter Pim ist heute Morgen mit ihnen gegangen https://www.rtvoost.nl/nieuws/329629/Heracles-Almelo-verrast-fans-met-videoboodschap BeSoccer | 22. April 2020 | Dessers träumt davon, nach Chelsea zu ziehen.  Der Stürmer von Heracles Almelo, Cyriel Dessers, hat den starken Wunsch geäußert, seinen Weg aus der niederländischen und belgischen Grenze in den englischen Premier League-Fußball zu finden. Dessers hat eine lange Bewunderung für Chelsea zum Ausdruck gebracht , die bis in die Kindheit zurückreicht, und glaubt, dass er den Punkt seiner Karriere erreicht hat, an dem er sich für das Spielfeld auf der Stamford Bridge qualifiziert. Dessers Auftritt in dieser Saison brachte ihm fünfzehn Tore und fünf Vorlagen für Heracles Almelo ein, was die Aufmerksamkeit größerer Vereine wie Feyenoord auf sich gezogen hat. Dessers wurde mit den Worten zitiert: Feyenoord ist ein sehr netter Verein, das weiß jeder, aber ich habe auch den Ehrgeiz und den Traum, außerhalb der Niederlande oder Belgiens zu leben. Ich denke, jetzt ist die Zeit gekommen, diesen Schritt zu tun. https://www.besoccer.com/new/eredivisie-top-scorer-cyriel-dessers-dreams-of-chelsea-transfer-825093 voetbalprimeur.nl | 22.April 2020: Wechsel plötzlich unsicher: Diese großen Clubs haben nicht mehr das Budget Cyriel Dessers weiß nicht, was das kommende Transferfenster für ihn bereithält. Der Torschützenkönig der Eredivisie schien in der Lage zu sein, von einer starken Saison zu profitieren, aber die Koronakrise hat alles verändert. Ich denke, der nächste Sommer ist die schlechteste Zeit für einen Transfer seit ungefähr hundert Jahren, sagte er. Die großen Vereine, die interessiert waren, haben nicht mehr das Budget, um viel für neue Spieler auszugeben. Ich erwarte kein Angebot oder keinen Verein wie im letzten Januar. Dessers bereut es nicht. Es gab eine Gelegenheit, die ich nicht verpassen konnte, aber rückblickend gab es in den letzten Monaten fantastische Momente. Ich hätte Ajax zu Hause nicht verpasst. Und ich bin ein Torschützenkönig, das gefällt mir wirklich gut. https://www.voetbalprimeur.nl/nieuws/925631/vertrek-bij-heracles-plots-onzeker-die-grote-clubs-hebben-het-budget-niet-meer-.html Spiegel | Ole-Jonathan Gömmel | 14. April 2020: Junger Mann, geh nach Holland! In der aktuellen Spielzeit sind es 31 deutsche Profis in der Eredivisie so viele wie noch nie zuvor. Ihr Durchschnittsalter von 22,7 Jahren zeigt, dass es vor allem junge Spieler in die Niederlande zieht. Hier lernt man, Fußball zu spielen. In Deutschland heißt es eher Fußball kämpfen, sagt Frank Wormuth. Lieber 5:4 als 1:0 gewinnen. Alles denkt offensiv. Der Ballführer kann den Ball vor allem im Mittelfeld relativ unbedrängt und mit wenig Gegenhärte führen. Da können sich junge Spieler technisch richtig gut entwickeln, sagt Wormuth dem SPIEGEL. https://www.spiegel.de/sport/fussball/deutsche-fussball-talente-in-der-eredivisie-junger-mann-geh-nach-holland-a-6941f996-823b-4d00-b2dd-dc57c8e132cd BILD | Phillip Arens | 06.04.2020: Wie Wormuth aus der Ferne seinen Holland-Klub trainiert Finanzielle Situation: Das letzte Gehalt wurde komplett überwiesen. Der Verein sagt: Wir sind gesund. Aber natürlich werden auch wir mit diesem Thema irgendwann konfrontiert, weil auch uns Einnahmen wegbrechen werden. (Frank Wormuth) Planung der Saison 2020/21: Im Grunde ist es gerade wie in einer Sommerpause, denn auch die Kaderplanung der kommenden Saison läuft gerade schon auf Hochtouren. Es stehen in den nächsten Tagen Gespräche mit einigen Kandidaten an. Das werden dann Kennenlerngespräche über Video. Normalerweise zeigen wir Spielern, an denen wir Interesse haben, unsere Anlage. Zurzeit schneiden wir einen Film mit einem virtuellen Rundgang zusammen es geht nun mal nicht anders. (Frank Wormuth) https://www.bild.de/sport/fussball/fussball/fussball-deutscher-coach-in-holland-wie-wormuth-jetzt-almelo-steuert-69884252.bild.html vi.nl | Stef de Bont | 31. März 2020: Heracles Almelo befördert Gilissen zum technischen Direktor Tim Gilissen (37) kann sich ab dem 1. April als technischer Direktor von Heracles Almelo bezeichnen. Der ehemalige Mittelfeldspieler begann vor einem Jahr als technischer Manager bei den Almeloërs und wird nun zusammen mit General Manager Rob Toussaint das Management von Heracles bilden. https://www.vi.nl/nieuws/heracles-almelo-promoveert-gilissen-tot-technisch-directeur goal.com | 20. Januar 2020: Heracles Almelo: Deutscher U20-Nationalspieler Lennart Czyborra offenbar vor Wechsel zu Atalanta Der deutsche U20-Nationalspieler Lennart Czyborra steht offenbar kurz vor einem Wechsel zum Champions-League-Achtelfinalisten Atalanta Bergamo in die Serie A. Das berichten der italienische Transferexperte Gianluca Di Marzio sowie transfermarkt.de übereinstimmend. Demnach hat Atalanta Heracles ein konkretes Angebot unterbreitet, die Ablöse für den Linksverteidiger soll zwischen 3,5 und 4 Millionen Euro liegen. Heracles-Sportchef Tim Gillissen bestätigte gegenüber der niederländischen Regionalzeitung Tubantia finale Verhandlungen, wollte Atalanta aber noch nicht konkret nennen. Wir haben Lennart erlaubt, mit einem anderen Klub eine Einigung zu erzielen, wird Gillissen zitiert. https://www.goal.com/de/meldungen/lennart-czyborra-atalanta-wechsel-schalke-gosens-transfers/kuzap0v1xnxp15v7sm391bxxu SPORTBILD | Aline Häger | 16. Oktober 2019: Merkel: Ich hatte und habe keine Zeit zum Heulen Nach kometenhaftem Aufstieg 2010 beim AC Mailand war Alexander Merkel jahrelang in der Versenkung verschwunden. Jetzt it er beim Holland-Klub Heracles Almelo ein Chef Nach vielen Stationen, bei denen es nicht gut lief, ist Heracles Almelo ein echter Glücksgriff. Es ist das perfekte Umfeld für mich. Hier kann ich mich nochmal ganz neu formen und neu finden. Tagesspiegel.de | 3. Dezember 2019 | Falscher Scherz zum falschen Augenblick van Basten hatte mit dem Ausspruch Sieg Heil Kritik und Wirbel ausgelöst, auch außerhalb der Niederlande. Der 55-Jährige saß am Samstagabend beim Erstliga-Spiel Ajax Amsterdam gegen Heracles Almelo als TV-Experte im Studio des Senders. Vor dem Spiel wurde Almelos deutscher Trainer Frank Wormuth interviewt. Kurz nach dem Ende des Gesprächs hört man den ehemaligen Weltklassestürmer im Studio die Worte Sieg Heil sagen. Wenig später entschuldigte sich Van Basten für das Nazi-Vokabular. Es habe sich um einen falschen Scherz zum falschen Augenblick gehandelt. Zugleich wurde mitgeteilt, dass das Honorar, das er üblicherweise für seinen TV-Einsatz erhält, an das Niederländische Institut für Kriegsdokumentation (NIOD) gespendet werden soll. Damit solle das Bewusstsein und Wissen über die Geschichte des Zweiten Weltkriegs gefördert werden, teilte der Sender mit. https://www.sport1.de/internationaler-fussball/2019/11/marco-van-basten-leistet-sich-mit-nazigruss-fehltritt-im-tv Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten.

Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte Belgien für den Abbruch-Vorschlag heftige Kritik der UEFA geerntet. Aufgrund des Beschlusses ist Ajax Amsterdam zwar Erster, wird aber nicht als Meister gewertet. Heracles Almelo erreichte den 8. Tabellenplatz. Mit Cyriel Dessers stellt der vom ehemaligen DFB-Chefausbilder Frank Wormuth trainierte Verein erstmals den Torschützenkönig der Eredivisie. Über die eindrucksvolle Personalpolitik und die Perspektive von Heracles sprechen wir im Gästeblock des Podcast Orange mit Bob van Driel aus Almelo und SuperG. Links und Notizen zum Podcast Fußball in den Niederlanden Erster offizieller Abbruch: Die Eredivisie ist die erste europäische Liga, die formal ihre Saison wegen der Corona-Pandemie beendet. Zuvor hatte der Abbruch-Vorschlag Belgiens für seine 1. Liga heftige Kritik von UEFA-Präsident Aleksander Ceferin geerntet, der mit einem Europapokal-Ausschluss für die kommende Saison drohte. Seit Donnerstag ist jedoch klar, dass der europäische Kontinentalverband einen Saisonabbruch unter bestimmten Voraussetzungen gen...

Eine Pandemie schafft ungeahnte juristische Probleme. Viele Personen und Unternehmen können plötzlich ihre vertraglichen Pflichten nicht mehr erfüllen. Welche Möglichkeiten in solchen Situationen mittels des Instituts des "Wegfalls der Geschäftsgrundlage" das österreichische Zivilrecht bietet, erklären wir anhand eines Beschlusses des Obersten Gerichtshofes aus 2005 zur SARS-Pandemie der frühen 2000er-Jahre.

Lohn pfänden mit einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss gemäß § 829 ZPO mit amtlichem Formular erhältlich bei: http://www.justiz.de - Kostengünstiges Mittel.Was sollten Vermieter und Mieter wissen zum Thema Lohn-Pfändung, wenn der Mieter eine titulierte Forderung aus einem Urteil oder Vollstreckungsbescheid nicht freiwillig zahlt und der Vermieter seine Geldforderung durch Zwangsvollstreckung beim Mieter geltend machen muss, durch einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, z.B. durch eine Lohnpfändung oder Kontopfändung des Schuldners als Alternative für die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen des Mieters (Thema des Youtube-Videos: https://youtu.be/Z3Zm0hcwuEw ).In Teil 2 dieser Reihe, geht es den Anspruch an einen Arbeitgeber , bei dem der Mieter seinen Lohn erhält.Beispiel-Anleitung zum Ausfüllen des Formulars "Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses" gemäß § 829 ZPO.Video zum Podcast ist erschienen auf Youtube unter: https://youtu.be/kQOIBZL2NIwProduziert für https://www.vermietershop.de Hier die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum Nachlesen:Zivilprozessordnung§ 829 ZPOPfändung einer Geldforderung(1) Soll eine Geldforderung gepfändet werden, so hat das Gericht dem Drittschuldner zu verbieten, an den Schuldner zu zahlen. Zugleich hat das Gericht an den Schuldner das Gebot zu erlassen, sich jeder Verfügung über die Forderung, insbesondere ihrer Einziehung, zu enthalten. Die Pfändung mehrerer Geldforderungen gegen verschiedene Drittschuldner soll auf Antrag des Gläubigers durch einheitlichen Beschluss ausgesprochen werden, soweit dies für Zwecke der Vollstreckung geboten erscheint und kein Grund zu der Annahme besteht, dass schutzwürdige Interessen der Drittschuldner entgegenstehen.(2) Der Gläubiger hat den Beschluss dem Drittschuldner zustellen zu lassen. Der Gerichtsvollzieher hat den Beschluss mit einer Abschrift der Zustellungsurkunde dem Schuldner sofort zuzustellen, sofern nicht eine öffentliche Zustellung erforderlich wird. An Stelle einer an den Schuldner im Ausland zu bewirkenden Zustellung erfolgt die Zustellung durch Aufgabe zur Post, sofern die Zustellung weder nach der Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 noch nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- und Handelssachen vom 19. Oktober 2005 (ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 55, L 120 vom 5.5.2006, S. 23) zu bewirken ist.(3) Mit der Zustellung des Beschlusses an den Drittschuldner ist die Pfändung als bewirkt anzusehen.(4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Formulare für den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses einzuführen. Soweit nach Satz 1 Formulare eingeführt sind, muss sich der Antragsteller ihrer bedienen. Für Verfahren bei Gerichten, die die Verfahren elektronisch bearbeiten, und für Verfahren bei Gerichten, die die Verfahren nicht elektronisch bearbeiten, können unterschiedliche Formulare eingeführt werden.#Pfändungs- und Überweisungsbeschluss#Zwangsvollstreckung#Lohnpfändung#Kontopfändung#Vollstreckungsgericht#PfÜB#ZPO#Vermögensauskunft--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Video-Podcast für VerMieter, die Ihre Vermieter-Probleme selbst professionell und erfolgreich lösen wollen. 220 sofort in die Praxis umsetzbare Mustertexte und Video-Anleitungen können Sie derzeit bei Immobooks "https://www.vermietershop.de" einzeln kostengünstig herunterladen. Testen Sie unser umfangreiches Angebot zu den typischen Vermieter-Themen: Mietvertrag kündigen, Mieter abmahnen, Miete erhöhen, Betriebskosten abrechnen, Wohnung abnehmen, Räumungsklage erheben, Kündigung Eigenbedarf, Modernisierung ankündigen, Mietvertrag abschließen, Miete mindern uvm.. Viel Erfolg bei der Vermietung wünscht das Immobooks-Team Impressum: Immobook e.K. Bismarckstr. 79 67059 Ludwigshafen Fon: 0621522254 Fax: 032222467749 E-Mail: Immobook@t-online.de Immobook e.K. wird vertreten durch: Inhaber: Georg Schuck Registergericht: Amtsgericht Ludwigshafen Handelsregister Registernummer: HRA 60763 Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrag: Georg Schuck, Bismarckstr. 79, 67059 Ludwigshafen Keine Rechtsberatung - Keine Haftung - Keine Gewähr für die Richtigkeit der Video/Podcast-Inhalte.

Im Zentrum stehen diesmal eine Hungerdemonstration in Weimar und eine Nationalversammlungs-Debatte über die Ernährungssituation. Zu hören sind u.a. Reichsernährungsminister Robert Schmidt (gesprochen von Daniel Joerg) und der Sozialist Emanuel Wurm (gesprochen von Gerd Klein). „Lotte live von der Nationalversammlung“ ist ein Medienprojekt zur historisch-politischen Bildung von Radio Lotte Weimar, in Kooperation mit der Initiative Thüringen 19_19 und mit freundlicher Unterstützung des Deutschen Nationaltheaters. Gefördert vom Weimarer Republik e.V. und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Regie: Carolin Franke und Ida Pruchnewski; Idee und Leitung: Christian Faludi Foto: Emanuel Wurm, Berliner Illustrirte Zeitung vom 23. Februar 1919

Lotte live von der Nationalversammlung ist ein sechsteiliges Radio-Feature, das um 100 Jahre zeitversetzt „live“ von der Nationalversammlung in Weimar berichtet. Die Ausstrahlung der Sendungen findet von Februar bis August 2019 statt. Lotte live von der Nationalversammlung ist eine Produktion von Radio Lotte Weimar, mit Unterstützung des Deutschen Nationaltheaters Weimar. Gefördert durch die Initiative Thüringen 19_19, den Weimarer Republik e.V. und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Stab: Idee und Leitung: Christian Faludi Regie und Produktion: Carolin Franke und Ida Pruchnewski Technik: Burkhard Blum Musik: Richard Siedhoff Besetzung Teil 2: Gabriele Gerecke als Abgeordnete Agnes Neuhaus Christian Stadali als Reichswehrminister Gustav Noske Frederik Beyer als Reichsministerpräsident Philip Scheidemann Oberbürgermeister Peter Kleine als Oberbürgermeister Martin Donndorf Shanghai Drenger als Lokalreporter der Weimarischen Landeszeitung „Deutschland“ Andreas Menzel als Reporter der Vossischen Zeitung Christian Faludi als Mäzen Harry Graf Kessler Franz Schiecke als amerikanischer Reporter Philip M. Powers Synchronisation: Carolin Franke Erzählerin – Lotte: Svea Geske Foto: Gustav Noske, Berliner Illustrirte Zeitung vom 2. März 1919

Lotte live von der Nationalversammlung ist ein sechsteiliges Radio-Feature, das um 100 Jahre zeitversetzt „live“ von der Nationalversammlung in Weimar berichtet. Die Ausstrahlung der Sendungen findet von Februar bis August 2019 statt. Lotte live von der Nationalversammlung ist eine Produktion von Radio Lotte Weimar, mit Unterstützung des Deutschen Nationaltheaters Weimar. Gefördert durch die Initiative Thüringen 19_19, den Weimarer Republik e.V. und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Stab: Idee und Leitung: Christian Faludi Regie und Produktion: Carolin Franke und Ida Pruchnewski Technik: Burkhard Blum Musik: Richard Siedhoff Besetzung Teil 1: Wolfgang Kammerer als Reichspräsident Friedrich Ebert Johanna Geißler als Abgeordnete Marie Juchacz Intendant des DNT Hasko Weber als Intendant des DNT Ernst Hardt Oberbürgermeister Peter Kleine als Oberbürgermeister Martin Donndorf Shanghai Drenger als Lokalreporter der Weimarischen Landeszeitung „Deutschland“ Andreas Menzel als Reporter der Vossischen Zeitung Christian Faludi als Mäzen Harry Graf Kessler Franz Schiecke als amerikanischer Reporter Philip M. Powers Synchronisation: Carolin Franke Erzählerin – Lotte: Svea Geske Foto: Marie Juchacz und Elisabeth Röhl (MSPD) in Weimar, Berliner Illustrirte Zeitung vom 9. März 1919

Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadenersatz Das Landgericht Stuttgart hat den Autoproduzenten Daimler in drei Fällen zum Zahlen von Schadenersatz zwischen 25.000 und 40.000 Euro verurteilt. Die Richter werteten dabei die von dem Konzern genutzten "Thermofenster", die die Abgasnachbereitung in bestimmten Temperaturbereichen herunterregeln, als unzulässige Abschalteinrichtungen. Das berichtet ein Rechercheverbund von Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR. Daimler will gegen diese und alle vergleichbaren Entscheidungen in Berufung gehen. Frankreich verhängt Millionen-Strafe gegen Google Google muss in Frankreich eine Strafe von 50 Millionen Euro im Zusammenhang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung zahlen. Unter anderem seien Informationen zur Verwendung der erhobenen Daten und dem Speicher-Zeitraum für die Nutzer nicht einfach genug zugänglich. Google teilte mit, das Unternehmen wolle nach einer ausführlichen Prüfung des Beschlusses über sein weiteres Vorgehen in dem Fall entscheiden. Google sei entschlossen, die hohen Erwartungen der Nutzer an Transparenz und Kontrolle über die Daten zu erfüllen. Digitalisierung in den Kommunen mangelhaft Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur haben viele Städte und Gemeinden in Deutschland einer neuen Studie zufolge erheblichen Nachholbedarf. Es gebe weiterhin eine große Diskrepanz zwischen den Erwartungen von Bürgern und Unternehmen und den Angeboten der Kommunen, berichten der Städte- und Gemeindebund und der TÜV Rheinland. Ein schleppender Breitbandausbau, kein flächendeckendes öffentliches W-LAN und fehlende digitale Dienstleistungen seien die gravierendsten Mängel. Zum Schluss noch eine Meldung in eigener Sache: heise+ erweitert ab sofort heise online Immer mehr Wissen: Heute starten wir heise+. Das gemeinsame Angebot aller Heise-Redaktionen erweitert das Nachrichtenportal heise online um exklusive Tests, Kaufberatungen, Analysen, Praxis- und Hintergrundbeiträge. Aber keine Panik: Alle Inhalte, die es bisher gratis auf heise online gab, bleiben auch weiterhin kostenlos, speziell unsere News. Alle Infos zu heise+ sowie alle weiteren aktuellen Nachrichten finden Sie auf heise.de

Thema heute:    Black Friday am kommenden Freitag (22.11.) – Vorsicht, Abmahnungen drohen!           Seit Jahren wird am „Black Friday“ – dem Freitag nach Thanksgiving – in den USA das Weihnachtsgeschäft eingeläutet. Online-Händler, Geschäfte und Handelsketten bieten ihren Kunden an diesem Tag stets unschlagbare Sonderangebote, Rabatte und Werbegeschenke. 2015 gaben Verbraucher allein in den USA rund 68 Milliarden Dollar aus. Der Trend ist mittlerweile auch in Deutschland angekommen. Vor allem online lassen sich an diesem Tag viele günstige Angebote finden. Doch gerade für Händler ist Vorsicht geboten! Rechtsanwalt Christan Solmecke sagt dazu: „Das Thema „Black Friday“ wird in den letzten Jahren leider auch mit Beginn der kalten Jahreszeit immer wieder markenrechtlich relevant. Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eingetragen und ist derzeit somit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu Werbe- und Marketingzwecken, muss mit einer Abmahnung rechnen. Grundsätzlich ist es zwar so, dass die einzige noch existierende Black Friday-Wortmarke in Deutschland aufgrund eines erstinstanzlichen Beschlusses des DPMA wegen fehlender Unterscheidungskraft zu löschen ist. Gegen diesen Beschluss hat die Markeninhaberin, die „Super Union Holdings Ltd.“ aus Hong Kong, jedoch Rechtsmittel eingelegt, sodass das Verfahren nun vor dem Bundespatentgericht (BPatG) entschieden werden muss. Bis dahin gilt die Marke als noch bestandskräftig und ist somit von Dritten wie jede andere Marke auch grundsätzlich zu beachten. Allerdings müssen Gerichte, die bei einer aus Sicht der Markeninhaberin unerlaubten Markenverwendung angerufen werden, den Löschungsbeschluss des DPMA bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Hierbei wäre es z.B. denkbar, dass ein zu entscheidendes Gericht das Verfahren bis zum Abschluss des Verfahrens vor dem Bundespatentgericht BPatG aussetzt und eine Entscheidung insoweit aufschiebt. Daher muss vor diesem Hintergrund - zumindest für dieses Jahr - noch davon abgeraten werden, die Bezeichnung „Black Friday“ markenmäßig zu verwenden. Neben einer alternativen Schreibweise wie „BLCK FRDY“ könnten Händler insoweit z.B. unproblematisch auch von „Sales zum Black Friday“, "Black Sales" oder „best deals on Black Friday“ schreiben.“ Diesen Beitrag können Sie nachhören oder downloaden unter:

Beim Erwerb von Miteigentumsanteilen an einer Liegenschaft, mit denen das Wohnungseigentum verbunden werden s oll, kann zur Erreichung der Bauherreneigenschaft der Auftrag zur Errichtung des Wohnhauses nur von der Eigentümergemeinschaft erteilt werden, wofür von vornherein die Fassung eines gemeinsamen, darauf abzielenden Beschlusses erforderlich ist. Denn nur die Gesamtheit aller Miteigentümer kann rechtlich über das ihnen gemeinsame Grundstück kraft ihres Willensentschlusses verfügen. Die Bauherreneigenschaft einer Miteigentümergemeinschaft ist also nur dann gegeben, wenn sämtliche Miteigentümer gemeinsam tätig werden und das Risiko tragen.

Konto pfänden mit einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss gemäß § 829 ZPO mit amtlichem Formular erhältlich bei: http://www.justiz.de - Kostengünstiges Mittel.Was sollten Vermieter und Mieter wissen zum Thema Konto-Pfändung, wenn der Mieter eine titulierte Forderung aus einem Urteil oder Vollstreckungsbescheid nicht freiwillig zahlt und der Vermieter seine Geldforderung durch Zwangsvollstreckung beim Mieter geltend machen muss, durch einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, z.B. durch eine Lohnpfändung oder Kontopfändung des Schuldners als Alternative für die Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen des Mieters (Thema des Youtube-Videos: https://youtu.be/Z3Zm0hcwuEw ).In Teil 1 dieser Reihe, geht es den Anspruch an ein Kreditinstitut als Drittschuldner , bei dem der Mieter ein Konto unterhält.Beispiel-Anleitung zum Ausfüllen des Formulars "Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses" gemäß § 829 ZPO.Video zum Podcast ist erschienen auf Youtube unter: https://youtu.be/LRpfm9mhcl4Produziert für https://www.vermietershop.de Hier die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum Nachlesen:Zivilprozessordnung§ 829 ZPOPfändung einer Geldforderung(1) Soll eine Geldforderung gepfändet werden, so hat das Gericht dem Drittschuldner zu verbieten, an den Schuldner zu zahlen. Zugleich hat das Gericht an den Schuldner das Gebot zu erlassen, sich jeder Verfügung über die Forderung, insbesondere ihrer Einziehung, zu enthalten. Die Pfändung mehrerer Geldforderungen gegen verschiedene Drittschuldner soll auf Antrag des Gläubigers durch einheitlichen Beschluss ausgesprochen werden, soweit dies für Zwecke der Vollstreckung geboten erscheint und kein Grund zu der Annahme besteht, dass schutzwürdige Interessen der Drittschuldner entgegenstehen.(2) Der Gläubiger hat den Beschluss dem Drittschuldner zustellen zu lassen. Der Gerichtsvollzieher hat den Beschluss mit einer Abschrift der Zustellungsurkunde dem Schuldner sofort zuzustellen, sofern nicht eine öffentliche Zustellung erforderlich wird. An Stelle einer an den Schuldner im Ausland zu bewirkenden Zustellung erfolgt die Zustellung durch Aufgabe zur Post, sofern die Zustellung weder nach der Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 noch nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- und Handelssachen vom 19. Oktober 2005 (ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 55, L 120 vom 5.5.2006, S. 23) zu bewirken ist.(3) Mit der Zustellung des Beschlusses an den Drittschuldner ist die Pfändung als bewirkt anzusehen.(4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Formulare für den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses einzuführen. Soweit nach Satz 1 Formulare eingeführt sind, muss sich der Antragsteller ihrer bedienen. Für Verfahren bei Gerichten, die die Verfahren elektronisch bearbeiten, und für Verfahren bei Gerichten, die die Verfahren nicht elektronisch bearbeiten, können unterschiedliche Formulare eingeführt werden.#Pfändungs- und Überweisungsbeschluss#Zwangsvollstreckung#Lohnpfändung#Kontopfändung#Vollstreckungsgericht#PfÜB#ZPO#Vermögensauskunft---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Video-Podcast für VerMieter, die Ihre Vermieter-Probleme selbst professionell und erfolgreich lösen wollen. 220 sofort in die Praxis umsetzbare Mustertexte und Video-Anleitungen können Sie derzeit bei Immobooks "https://www.vermietershop.de" einzeln kostengünstig herunterladen. Testen Sie unser umfangreiches Angebot zu den typischen Vermieter-Themen: Mietvertrag kündigen, Mieter abmahnen, Miete erhöhen, Betriebskosten abrechnen, Wohnung abnehmen, Räumungsklage erheben, Kündigung Eigenbedarf, Modernisierung ankündigen, Mietvertrag abschließen, Miete mindern uvm.. Viel Erfolg bei der Vermietung wünscht das Immobooks-Team Impressum: Immobook e.K. Bismarckstr. 79 67059 Ludwigshafen Fon: 0621522254 Fax: 032222467749 E-Mail: Immobook@t-online.de Immobook e.K. wird vertreten durch: Inhaber: Georg Schuck Registergericht: Amtsgericht Ludwigshafen Handelsregister Registernummer: HRA 60763 Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrag: Georg Schuck, Bismarckstr. 79, 67059 Ludwigshafen Keine Rechtsberatung - Keine Haftung - Keine Gewähr für die Richtigkeit der Video/Podcast-Inhalte.