Podcasts about internationalen gerichtshof

Ex-Präsident Rodrigo Duterte hat sein Amt als Präsident der Stadt Davao verteidigt. Obwohl er derzeit in Den Haag im Gefängnis sitzt und auf seinen Prozess vor dem Internationalen Gerichtshof wartet. Weitere Themen: · Deutschland: Die SPD befindet sich gerade im Umbruch. Die Chefetage wird jünger und weiblicher. · Studie: Unsere Demokratie funktioniert nur, wenn Menschen politische Ämter übernehmen. Doch wie viele in der Schweiz sind eigentlich bereit dazu? · Seit einem Jahr gibt es an der Uni Zürich einen Lehrstuhl für Gendermedizin. Es ist der erste seiner Art in der Schweiz. Worum geht es bei der Gendermedizin?

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag, eingerichtet von den Vereinten Nationen im Jahre 1945 ist wohlbekannter Teil der regelbasierten Weltordnung, die aktuell von vielen Seiten angegriffen wird. Dass es ebenfalls in Den Haag eine Vorgängerinstitution gab, den Ständigen Internationalen Gerichtshof des Völkerbundes, ist schon weit weniger bekannt. Gegründet wurde er 1922 und verhandelte bis 1945 29 zwischenstaatliche Streitigkeiten – zunächst unter der Präsidentschaft des Niederländers Bernard Loder, der 1925 vom Schweizer Juristen Max Huber abgelöst wurde. Das Hambuger Echo hält in seiner Ausgabe vom 10. Mai 1925 Rückblick auf die ersten drei Jahre dieses Gerichtes und gibt uns einen Einblick in die konkreten Fälle, die begutachtet und verhandelt wurden. Frank Riede liest für uns diesen Artikel, der natürlich auch die Position der sozialdemokratischen Zeitung dazu enthält, wie sich Deutschland zu diesem Gericht positionieren sollte.

Anwalt, Autor, Aktivist: Philippe Sands trägt nicht nur eine Perücke in den internationalen Gerichtssälen dieser Welt - etwa wenn er Palästina vor dem Internationalen Gerichtshof vertritt. Er setzt sich gerne auch andere Hüte auf: Den des Aktivisten, wenn er die Einrichtung eines Sondertribunals für das Crime of Aggression fordert - den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser Sondergerichtshof soll jetzt mit dem Europarat und unter kräftiger Mithilfe europäischer Staaten eingerichtet werden. In Wien stellt Bestseller-Autor Sands gerade sein neues Buch “Die Verschwundenen von Londres 38” vor - es geht um die Verbrechen von Diktator Augusto Pinochet und um seine Verhaftung in London 1998. Tessa Szyszkowitz hat mit ihm gesprochen. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die UNO-Gerealversammlung will klären lassen, ob Israel verpflichtet ist, internationalen Organisationen wie dem IKRK im Gazastreifen Zugang zu geben. Am Montag hat die Anhörung dazu vor dem UNO-Gericht in den Haag, dem Internationalen Gerichtshof begonnen. Weitere Themen: Aufsuchende Jugendarbeit verfolgt das Ziel, junge Menschen dort zu treffen, wo sie gerade unterwegs sind. Heutzutage sind Jugendliche einen Grossteil ihrer Zeit online unterwegs, was den Schluss nahe legt, dass auch die Jugendarbeit online präsent sein sollte. Allerdings finden in der Schweiz bisher nur vereinzelte Projekte online statt. Da muss mehr gehen, finden Experten, doch es gilt es noch einige Hürden zu überwinden. Jährlich reisen über eine Million Touristinnen und Touristen aufs Jungfraujoch, um den Schnee des Aletschgletschers zu bestaunen. Doch wie lange werden sie dort noch Eis sehen? Wissenschaftsredaktor Christian von Burg hat eine Gruppe von Gletscherforschenden ins ewige Eis begleitet.

Die UNO-Gerealversammlung will klären lassen, ob Israel verpflichtet ist, internationalen Organisationen wie dem IKRK im Gazastreifen Zugang zu geben. Am Montag hat die Anhörung dazu begonnen vor dem Uno-Gericht in den Haag, dem Internationalen Gerichtshof.

Ende Dezember zieht Südafrika vor den internationalen Gerichtshof. Der Vorwurf könnte kaum schwerwiegender sein: Israel verstößt gegen die Völkermord-Konvention. Israel weist das entschieden zurück, bezeichnet die Vorwürfe als haltlos und absurd und verweist auf das Selbstverteidigungsrecht. Südafrika zitiert in der Klageschrift unter anderem auch Benjamin Netanjahu, der wiederum Amalek zitiert hat und wertet das als Aufruf zum Völkermord. Wer ist Amalek? Noch nie waren vor dem Internationalen Gerichtshof so viele Klagen wegen Völkermord anhängig. Wird der Vorwurf inflationär verwendet? Diese Dokumentation wurde am 3.12.2024 auf Ö1 Campus ausgestrahlt.

Vor dem Internationalen Gerichtshof geht es um den Klimaschutz. Die höchsten Richter der Vereinten Nationen entscheiden, wie weit Staaten rechtlich auf Klimaschutz festgelegt werden können. Das Verfahren hat der Inselstaat Vanuatu angeregt. Kazmierczak, Ludger; Stoll, Peter-Tobias www.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9

Israels Regierungschef soll wegen Verdacht auf Kriegsverbrechen in Den Haag vor den Internationalen Gerichtshof gestellt werden. Dass es dazu kommt, scheint jedoch unwahrscheinlich. Wie sinnvoll ist das Völkerrecht, wenn es kaum durchsetzbar ist? Darüber diskutieren der Völkerrechtler Ralph Janik, der Außenpolitik-Journalist Thomas Vieregge (Die Presse) und Falter-Auslandskorrespondentin Tessa Szyszkowitz. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Was in Gaza geschieht, treibt Israelis und Palästinenser immer weiter auseinander und spaltet auch Deutschland. Hat die deutsche Öffentlichkeit versagt, wenn viele verstummen, aus Angst des Antisemitismus bezichtigt zu werden und andere laut werden und radikale Bekenntnisse abgeben? Nachdem Nicaragua Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt hat, steht das Wort Kriegsverbrechen im Raum. Autor Manuel Gogos hat mit Menschen gesprochen, die die aufgeladene Debatte um die deutsche Staatsräson verfolgen und zunehmend selbst Angriffen ausgesetzt sind – auch wenn sie nur für Menschenwürde plädieren. Von Manuel Gogos SWR 2024

Bruno Simma war Richter am Internationalen Gerichtshof, Mitglied der Völkerrechtskommission und des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle (Menschen-)Rechte. Derzeit ist er am US-Iran Claims Tribunal und als ad hoc-Richter bei Investitions-Schiedsgerichten tätig. Ich hatte viele Fragen (zu all diesen Tätigkeiten) und er noch mehr Antworten.

Animatter Factory - Werkschau mit Videoinstallationen von Mikka Rottenberg am Museum Tinguely. Von Matthias Zeller. Der Oberpfälzer Künstler Wilhelm Koch erklärt "Wählen im Tempelmuseum-Aktion". Mit Christoph Leibold. Neu im Kino: "Verbrechen und Gerechtigkeit", der Dokumentarfilm über den Internationalen Gerichtshof. Von Dennis Reinhart.

Die Vereinten Nationen sollten gemeinsame Lösung für globale Probleme finden. Doch es gibt immer wieder Kritik: Am Sicherheitsrat, am Flüchtlingshilfswerk UNRWA oder am Internationalen Gerichtshof. Wie berechtigt ist diese Kritik und wie zukunftsfähig sind die Vereinten Nationen?

Ägypten hat Israel für den Luftangriff nahe der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens verurteilt. Das ägyptische Außenministerium spricht von einer "gezielten Bombardierung von Zelten Vertriebener durch israelische Kräfte". Das Ministerium hat Israel in einer Erklärung aufgefordert, die "vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen bezüglich des sofortigen Einstellens militärischer Aktionen" in Rafah umzusetzen.

25.05.2024 – Langsam Gesprochene Nachrichten – Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Samstag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu, den israelischen Verteidigungsminister Joaw Galant und gegen mehrere führende Köpfe der Hamas beantragt. Was heisst das und was macht der Strafgerichtshof überhaupt? In dieser Folge klären wir den Unterschied zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, wir schauen zurück, wie der Internationale Strafgerichtshof gegründet wurde und warum er immer wieder kritisiert wird.  Habt ihr Feedback oder eine Themenidee? Schreibt uns unter newsplus@srf.ch oder schickt eine Sprachnachricht an 076 320 10 37.

Spanien gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am israelischen Vorgehen im Gazastreifen – und verweigerte einem Schiff die Einfahrt in einen Hafen. Israel muss sich heute in Den Haag vor dem Internationalen Gerichtshof erklären. Derweil

Ende Dezember zieht Südafrika vor den internationalen Gerichtshof. Der Vorwurf könnte kaum schwerwiegender sein: Israel verstößt gegen die Völkermord-Konvention. Israel weist das entschieden zurück, bezeichnet die Vorwürfe als haltlos und absurd und verweist auf das Selbstverteidigungsrecht. Südafrika zitiert in der Klageschrift unter anderem auch Benjamin Netanjahu, der wiederum Amalek zitiert hat und wertet das als Aufruf zum Völkermord. Wer ist Amalek? Noch nie waren vor dem Internationalen Gerichtshof so viele Klagen wegen Völkermord anhängig. Wird der Vorwurf inflationär verwendet? Ein Ö1-Podcast von Susanne Krischke aus der ORF Abteilung Religion und Ethik.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.Deutschland beteiligt sich aktiv am Völkermord der israelischen Streitkräfte im Gaza-Streifen, so lautet die Anklage Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof. Und ich habe in der Schule gelernt, dass ich Widerstand leisten muss, wenn sich vor meinen Augen ein Völkermord ereignet.Ich erkenne mein Deutschland nicht wieder. Jetzt wird doch erneut von „Kriegstauglichkeit“ schwadroniert. Da soll schon wieder gen Osten marschiert werden. Und da sollen wir doch bitte keine Feigheit vor dem Feind zeigen. Wir müssen noch mehr Opfer bringen für die deutschen Rüstungsanstrengungen. Härte! Unerbittliche Härte!Die Leute, die so daher schmettern, haben keine Bürstenfrisur und tragen keine Knobelbecher. Es sind die selben Leute, die eben noch von Verständigung, Toleranz und Frieden gesungen haben. Es sind Leute, die sich vor geraumer Zeit noch für einen respektvollen Umgang mit anderen Völkern und Ethnien ausgesprochen haben. Und jetzt haben wir diese unreife Göre als Chefin des altehrwürdigen Auswärtigen Amtes, die sich imperialistischer, rassistischer und kolonialistischer aufführt als alle deutschen Außenminister vor ihr. Was ja auch unweigerliche zur Folge hat, dass Länder der Südhalbkugel Frau Baerbock das eigentlich unerlässliche diplomatische Protokoll verweigern. Aber ich will mich nicht weiter mit jener Verkörperung aller Peinlichkeit abgeben. Man kann ja grüne Politiker beschimpfen so viel man will. Man trifft hier jedoch immer nur die Schießbudenfiguren, auf die der Volkszorn losrennt, während sich die tatsächlichen Drahtzieher dieser Misere entspannt zurücklehnen können.... hier weiterlesen: https://apolut.net/nicht-in-unserem-namen-von-hermann-ploppa+++Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer „digitalen finanziellen Selbstverteidigung“ unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlungInformationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/+++Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/+++Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut+++Website und Social Media:Website: https://apolut.netOdysee: https://odysee.com/@apolut:aRumble: https://rumble.com/ApolutX/Twitter‪:‬ https‪://‬twitter‪.‬com‪/‬apolut‪_‬netInstagram: https://www.instagram.com/apolut_net/Gettr: https://gettr.com/user/apolut_netTelegram: https://t.me/s/apolut Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Bundesrepublik muss sich vor dem Internationalen Gerichtshof gegen eine Klage wegen Beihilfe zum Völkermord verteidigen. Und nicht nur das. Wir sprechen mit unserer Prozessbegleiterin Marlene Grunert, dem Völkerrechtler Kai Ambos, dem Sicherheitsexperten Carlo Masala, dem F.A.Z.-Mittelamerika-Korrespondenten Tjerk Brühwiller und unserem Mann in Israel, Christian Meier.

In wenigen Wochen wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Wie stabil oder fragil ist die Demokratie, die von innen und außen so herausgefordert wird, wie in den zurückliegenden Jahrzehnten nicht? Darüber spricht Michael Bröcker mit dem früheren Verfassungsrichter Prof. Udo di Fabio. Er spricht über die Erosion von demokratischen Grundlagen, über die die Fragmentierung des Parteiensprektrums und was braucht, um die Demokratie zu verteidigen und das Vertrauen in Repräsentation und Parlamentsbetrieb wiederherzustellen.Tischgespräch: Welche Aussichten Nicaragua mit seiner Klage gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat.Nachtisch: Warum Botswana zehntausende Elefanten nach Deutschland bringen will.Table.Media - For better informed decisions. Sie entscheiden besser, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Media. Wir verschaffen Ihnen mit jedem Professional Briefing, mit jeder Analyse und mit jedem Hintergrundstück einen Informationsvorsprung, am besten sogar einen Wettbewerbsvorteil. Table.Media bietet „Deep Journalism“, wir verbinden den Qualitätsanspruch von Leitmedien mit der Tiefenschärfe von Fachinformationen. Professional Briefings kostenlos kennenlernen: table.media/registrierung. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die Themen von Caro und Matthis am 09.04.2024: (00:00:00) Bundeskanzler goes TikTok: Warum Olaf Scholz jetzt auch da ist, es aber keine Tänze von ihm geben wird. (00:01:41) Abtreibungen: Warum sich eine Expertinnen-Kommission für Lockerungen bei Schwangerschaftsabbrüchen ausspricht. (00:05:59) Beihilfe zum Völkermord? Was Nicaragua Deutschland beim Internationalen Gerichtshof vorwirft. (00:10:45) Sexuelle Belästigung: Wie eine Frauenrechtsorganisation mit Bronzefiguren darauf aufmerksam machen will. (00:15:03) Fest des Fastenbrechens: Heute geht der Ramadan zu Ende. Hier findet ihr Hilfe bei sexueller Belästigung und/oder körperlicher Gewalt: https://1.ard.de/hilfetelefon https://1.ard.de/weisser-ring Hier könnt ihr für “CUT” abstimmen, den Podcast über die Kölner Silvesternacht 2015/16: https://1.ard.de/abstimmen-cut Habt ihr Feedback oder Themenvorschläge? Schickt uns gerne eine Sprachnachricht an 0151 15071635 oder schreibt uns an 0630@wdr.de! Von 0630.

Die Nachrichten an diesem Morgen: Deutschland verteidigt sich vor dem Internationalen Gerichtshof. Verletzen Staaten Menschenrechte, wenn sie den Klimaschutz vernachlässigen? Und: Wie hoch stehen die Chancen für einen Deutschen als Bürgermeister von Florenz?

Nicaragua beschuldigt die Bundesrepublik vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag der Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Krieg. Deutschland ermögliche mit Waffenlieferungen an Israel einen Genozid und verstoße gegen internationales Recht. Das erklärten die Rechtsvertreter Nicaraguas am gestrigen Montag vor dem Gericht. Was Deutschland zu seiner Verteidigung vorbringt, darüber berichtet Max Kittan aus Den Haag.

Remme, Klaus www.deutschlandfunk.de, Informationen am Mittag

Im Tarifkonflikt für Sicherheitspersonal nehmen Verdi und Lufthansa den Schlichterspruch an, Bundeswehr schickt Kampfbrigade nach Litauen, Nach einer Klage Nicaraguas muss Deutschland sich wegen Beihilfe zum Völkermord vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten, "Panama-Papers" - Prozessbeginn wegen Geldwäsche, Nach Regierungsplänen sollen Abtreibungen künftig bis 12 Wochen erlaubt sein, Laut Statistik verzeichnet Thüringen 2023 mehr Straftaten sowie höhere Aufklärungsraten, Von künstlicher Intelligenz gesteuerte Ampelanlagen sollen Verkehr besser fließen lassen, Rudi Völler bleibt bis 2026 Sportdirektor der Nationalmannschaft der Männer, In Russland stehen nach schweren Überschwemmungen mehr als 10.000 Häuser unter Wasser, Sonnenfinsternis über Mexiko und den USA, Das Wetter

Nicaragua will vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag erreichen, dass Deutschland Waffenexporte nach Israel unverzüglich einstellt. Nahost-Expertin Muriel Asseburg erläutert die Hintergründe der Klage – und das mögliche Motiv Nicaraguas. Von WDR 5.

Im Tarifkonflikt für Sicherheitspersonal nehmen Verdi und Lufthansa den Schlichterspruch an, Bundeswehr schickt Kampfbrigade nach Litauen, Nach einer Klage Nicaraguas muss Deutschland sich wegen Beihilfe zum Völkermord vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten, "Panama-Papers" - Prozessbeginn wegen Geldwäsche, Nach Regierungsplänen sollen Abtreibungen künftig bis 12 Wochen erlaubt sein, Laut Statistik verzeichnet Thüringen 2023 mehr Straftaten sowie höhere Aufklärungsraten, Von künstlicher Intelligenz gesteuerte Ampelanlagen sollen Verkehr besser fließen lassen, Rudi Völler bleibt bis 2026 Sportdirektor der Nationalmannschaft der Männer, In Russland stehen nach schweren Überschwemmungen mehr als 10.000 Häuser unter Wasser, Sonnenfinsternis über Mexiko und den USA, Das Wetter

Nicaragua hat den Internationalen Gerichtshof aufgefordert, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen, berichtet Ludger Kazmierczak. Jurist Jan-Michael Simon hält es für möglich, dass die Klage aus formalen Gründen abgewiesen wird. Von WDR 5.

Beihilfe zum Völkermord lautet der Vorwurf Nicaraguas gegen Deutschland. Gemeint sind Waffenlieferungen an Israel, mithilfe derer in Gaza getötet werde. Medial könnte der Fall vor dem Internationalen Gerichtshof für Deutschland zum Debakel werden. Jeske, Ann-Kathrin www.deutschlandfunk.de, Hintergrund

Was passiert in Gaza? Warum wird Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt? Über diese Fragen sprechen Markus Lanz und Richard David Precht in dieser Folge und fragen sich, welche Rolle die wertegeleitete deutsche Außenpolitik in diesem Konflikt spielen sollte. Seit dem Angriff der Hamas und der militärischen Reaktion Israels leiden und sterben in Gaza viele unschuldige Zivilisten. Der Philosoph Immanuel Kant, dessen 300. Geburtstag gerade gefeiert wird, formulierte die Idee, dass das Leben und die Würde jedes Menschen zählt. Dazu meint die amerikanische Philosophin Susan Neiman: „Ich bin nicht Pro-Palästinenser oder Pro-Israel, das ist kein Fußballspiel. Ich bin Pro-Menschenrechte und die werden von beiden Seiten verletzt.“

Aktuell machen internationale Gerichte wieder Schlagzeilen. Südafrika klagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Der Vorwurf lautet: möglicher Genozid in Gaza. Auch die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben sich an den Internationalen Strafgerichtshof gewendet, in der Hoffnung, dass die Hamas-Führer nicht straflos davonkommen. Wir schauen uns diese beiden Fälle an und nehmen sie zum Anlass, die Internationale Gerichtsbarkeit ein wenig zu beleuchten. Was kann sie und was kann sie nicht? Und wir fragen uns, was eigentlich Weltgerichtsbarkeit ist. Spoiler: ein großes Wort für eine wirklich kluge Sache.

Und wieder gibt es Antisemitismus-Vorwürfe an den Kulturbetrieb. Anlass diesmal: Die Gala zur Preisverleihung beim Berlinale-Filmfestival in Berlin. Die für ihren Dokumentarfilm „No Other Land“ über die israelische Besatzung des Westjordanlandes ausgezeichneten Regisseure Yuval Abraham aus Israel und Basel Adra aus dem Westjordanland hatten bei ihrer Dankesrede auf ihre unterschiedliche rechtliche Stellung hingewiesen und das als Apartheid bezeichnet. Der US-amerikanische Regisseur Ben Russell sprach davon, Israel richte in Gaza einen Genozid an – ein Vorwurf, den Südafrika kürzlich auch vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag vorbrachte. Das Massaker der Hamas vom 7. Oktober vergangenen Jahres erwähnten die Filmemacher nicht. Die politischen Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, schrieb davon, „antisemitische und israelfeindliche Äußerungen“ seien mit tosendem Applaus bedacht worden. Aus den Reihen der CSU wurde der Rücktritt der grünen Kulturstaatsministerin Claudia Roth gefordert. Yuval Abraham seinerseits erhält in Israel Morddrohungen von Rechtsradikalen und ist fassungslos, dass ausgerechnet ihm, dessen Familie vom Holocaust betroffen war, von deutschen Politikern Antisemitismus vorgeworfen wird. Hat der Kulturbetrieb also tatsächlich ein Antisemitismusproblem? Oder ist „Antisemitismus“ zu einem Kampfbegriff geworden, um den Diskursraum zu verengen? Und wie deutsch ist die Debatte in dieser Form? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Kulturredakteurin Tania Martini, zuständig für das „politische Buch“, taz-Auslandsredakteurin Judith Poppe, frühere Israel-Korrespondentin und taz-Parlamentsredakteur Stefan Reinecke, der sich mit erinnerungspolitischen Fragestellungen beschäftigt.

Vor einem Monat kam eine Institution in die Schlagzeilen, die sonst eher im Hintergrund agiert. Südafrika hat nämlich vor dem Internationalen Gerichtshof eine Klage gegen Israel eingereicht. Der Vorwurf lautete: Verstoß gegen die Völkermordkonvention von 1984. Zuerst war die Frage, ob der IGH, der Internationale Gerichtshof, dafür überhaupt zuständig sei. Und auch jetzt, wo die Verhandlungen begonnen haben, könnte ein Urteil Jahre dauern und die Frage bleibt, was dann politisch einer etwaigen Entscheidung folgen würde und welche Konsequenzen Urteile vom IGH haben. Um dem auf den Grund zu gehen, fragen wir uns heute:

Was der Internationale Gerichtshof (IGH) geurteilt hat, erfährst Du in dieser Sonderfolge des Politik-Podcasts. Das Verfahren, angestrengt von Südafrika gegen Israel, hat am 26.01.2024 eine entscheidende Wendung genommen. Hier erfährst Du detailliert, was in Den Haag geschehen ist – und wie beide Seiten auf das Urteil der Richter reagierten. Auch die Reaktion der Terrororganisation Hamas auf das Urteil erkläre ich in dieser Sonderfolge des Politik-Podcasts. -------- Unterstützte meine unabhängige Arbeit: www.tomdavidfrey.de/support -------- Dieser Podcast bezieht sich auf ein Thema, das sich laufend entwickelt. Das Aufnahmedatum dieser Folge war der 26.01.2024.

Die Themen der Sendung: „Vielleicht wird Israel gehört“ Interview mit Esther Schapira über den Prozess gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Almut Engelien Thora-Auslegung: Rabbiner Joel Berger, Stuttgart

12 Gefängnis-Insassen haben sich im vergangenen Jahr das Leben genommen. Die Volksanwaltschaft hat unter anderem Therapie und Betreuung psychisch Kranker als mangelhaft kritisiert. VertreterInnen der katholischen, evangelischen und muslimischen Gefängnisseelsorge bestätigen diesen Befund ++ Nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober haben israelische Politiker die Hamas mehrmals als Amalekiter bezeichnet und an den biblischen Auftrag Gottes erinnert, die Israeliten sollten die Amalekiter vernichten. Das wird nun vor dem Internationalen Gerichtshof als Beleg dafür verwendet, dass Israel einen Völkermord an den Palästinensern plane ++ Das Oberhaupt der estnisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats muss Estland verlassen Moderation: Susanne Krischke gesendet in Ö1 am 18.1.2024

Nach dem Terrorangriff am 7. Oktober letzten Jahres verfolgt Israel noch immer das Ziel, die Hamas zu vernichten. Der Gazastreifen liegt zu grossen Teilen in Trümmern, mehr als 23'000 Palästinenserinnen und Palästinenser sind bei israelischen Angriffen gestorben. Ein Ende des Kriegs scheint in weiter Ferne.Doch jetzt nimmt der Druck auf Israel zu. Südafrika verklagt Israel wegen des Verdachts auf Genozid. In diesen Tagen läuft am Internationalen Gerichtshof in Den Haag der Prozess. Und auch in Israel selbst gibt es Proteste der Bevölkerung. In Tel Aviv forderten am Wochenende 120'000 Menschen die Freilassung der Geiseln.Wie gefährlich ist die aktuelle Lage für Israel? Welche Rolle spielt der Prozess? Welche Interessen verfolgen die Huthi-Rebellen und die Hizbollah-Miliz? Und wie könnte es im Nahen Osten weitergehen?Im täglichen Podcast «Apropos» ordnet Peter Münch, Israel-Korrespondent des Tages-Anzeigers und der Süddeutschen Zeitung, die aktuelle Lage im Nahostkonflikt ein. Er ist zu Gast bei Mirja Gabathuler.Aktuelles zum Thema:100 Tage Krieg in NahostDer Nahostkonflikt weitet sich aus: eine neue Front beim Roten MeerRisikobereit, rückständig und starrsinnig: So gefährlich sind die HuthiGenozid-Prozess gegen Israel: Was Sie zum Prozess wissen müssen Als Podcast-Hörer:in den Tagi 3 Monate zum Preis von einem Monat lesen und hören: tagiabo.chHabt ihr Feedback, Ideen oder Kritik zu «Apropos»? Schreibt uns an podcasts@tamedia.ch

Es ist in dieser Woche etwas Erstaunliches passiert: Südafrika hat es geschafft, Israel nicht nur vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag anzuklagen, sondern die juristischen Verteidiger des Landes Israel dort auftreten zu lassen. An sich untersteht Israel diesem Gericht nicht. Aber bei besonderen Konstellationen, wie sie aktuell der Fall sind, kann man Israel doch vor dem IGH verklagen - das hat Südafrika getan. Aber man sollte nie vergessen: Wer Gottes Augapfel antastet, tastet Ihn an ...

Kommentiert werden das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Lauterbach, Homöopathie als Kassenleistung zu streichen sowie Israels für heute erwartete Aussage vor dem Internationalen Gerichtshof zum Völkermord-Vorwurf. Zunächst geht es aber um das geheime Treffen von AfD-Funktionären mit Rechtsextremisten, bei dem über "Remigrations"-Konzepte gesprochen worden sein soll. www.deutschlandfunk.de, Presseschau

Israel verteidigt sich vor dem Internationalen Gerichtshof gegen den Vorwurf des Völkermords. Taiwan wählt einen neuen Präsidenten und die Bundesliga startet in die Rückrunde.

"Stop The Genocide" ist immer wieder auf Plakaten bei propalästinensischen Demos zu lesen. Aber sind die Angriffe Israels auf den Gazastreifen und die Hamas tatsächlich ein Völkermord an den Palästinensern? Südafrika klagt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen Israel. Die südafrikanische Regierung argumentiert mit den hohen Opferzahlen in Gaza und Zitaten israelischer Politiker, die unter anderem von "menschlichen Tieren" sprechen. Israel verteidigt sich, man kämpfe gegen die terroristische Hamas und nicht gegen die palästinensische Bevölkerung. Wie wahrscheinlich ist eine Verurteilung Israels? Und warum kann der Prozess schon unmittelbar Auswirkungen auf den Krieg in Gaza haben? Antworten von Martin Spiller und Bruno Dietel.   Die "Newsjunkies" - ein Tag, ein großes Nachrichtenthema, immer Montag bis Freitag am Nachmittag. Kostenlos folgen und abonnieren in der ARD-Audiothek. Alle Abo-Möglichkeiten findet Ihr hier: https://www.rbb24inforadio.de/newsjunkies. Fragen und Feedback: newsjunkies@inforadio.de.

Südafrika hat ein Verfahren gegen Israel auf Grundlage der Genozid-Konvention angestrebt. Was bedeutet das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof? Hier entlang geht's zu den Links unserer Werbepartner: https://detektor.fm/werbepartner/zurueck-zum-thema >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-genozid-konvention

Südafrika hat ein Verfahren gegen Israel auf Grundlage der Genozid-Konvention angestrebt. Was bedeutet das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof? Hier entlang geht's zu den Links unserer Werbepartner: https://detektor.fm/werbepartner/zurueck-zum-thema >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-genozid-konvention

Israel weist vor dem Internationalen Gerichtshof den Vorwurf des Völkermords in Gaza zurück, berichtet Jan-Christoph Kitzler. "Ohne sichtbaren Fortschritt in Nahost wirkt Biden schwach", kommentiert Ralf Borchard die Rolle der USA in dem Konflikt. Von WDR5.

Israel hat vor dem Internationalen Gerichtshof den Vorwurf des Völkermords im Gaza-Krieg entschieden zurückgewiesen. Die von Südafrika erhobenen Vorhaltungen seien haltlos und absurd, sagte der Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, Becker. Er pochte auf Israels Recht auf Selbstverteidigung. Man befinde sich im Krieg gegen die Hamas, nicht gegen das palästinensiche Volk, so Becker. In einem Eilantrag forderte Südafrika einen sofortigen Stopp des Militäreinsatzes gegen die Hamas. Die militärische Gewalt ziele auf eine absichtliche Zerstörung des Lebens der Palästinenser, erklärte Südafrika. Eine Entscheidung über den Eilantrag wird in wenigen Wochen erwartet.

Remme, Klauswww.deutschlandfunk.de, Informationen am Abend

Südafrika hat ein Verfahren gegen Israel auf Grundlage der Genozid-Konvention angestrebt. Was bedeutet das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof? Hier entlang geht's zu den Links unserer Werbepartner: https://detektor.fm/werbepartner/zurueck-zum-thema >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-genozid-konvention

Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Der Vorwurf: Völkermord an den Palästinensern. Welche Belege gibt es dafür – und welche Konsequenzen könnte ein Urteil haben?

Die Bauernproteste in Deutschland und die Lage in Ecuador werden kommentiert. Erstes Thema ist aber die Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Völkermord-Vorwürfen. www.deutschlandfunk.de, Internationale Presseschau

Die Bauernproteste in Deutschland und die Lage in Ecuador werden kommentiert. Erstes Thema ist aber die Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Völkermord-Vorwürfen. www.deutschlandfunk.de, Internationale Presseschau

Israel muss sich wegen des Vorwurfs des Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten. Südafrika hatte Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag wegen des Vorgehens gegen Zivilisten im Gaza-Krieg verklagt. Israel weist den Vorwurf entschieden zurück. Die Ukraine hat erneut russische Raketenangriffe gemeldet.

Schülerbeförderung in Baden-Württemberg kostet Geld - für viele Familien ein Problem. Ein Ehepaar aus Tübingen klagt jetzt vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte.

1973, vor 50 Jahren wurde die chagossianische Bevölkerung völkerrechtswidrig vertrieben. Der Grund? Der Aufbau einer Militärbasis, mitten im Indischen Ozean. Doch die Chagossianer gaben ihre Heimat nicht kampflos auf. Sie stritten um ihr Recht auf Selbstbestimmung, bis ihr Fall 2018 vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag landete. Liseby Elysé ist eine der 1.500 Vertriebenen. Sie hat nie vergessen was ihr angetan wurde und sie hat nie aufgehört für ihr Recht zu kämpfen, in ihre Heimat zurückkehren zu dürfen.........NEU!! Jetzt His2Go unterstützen für tolle Vorteile, über Acast+ oder Steady.Werde His2Go Hero oder His2Go Legend: https://plus.acast.com/s/his2go-geschichte-podcast.Werde auch ohne Kreditkarte His2Go Hero oder His2Go Legend: steadyhq.com/his2go.........Das Folgenbild zeigt verlassene Häuser auf der Insel Diego Garcia im Chagos-Archipel.........WERBUNGDu willst dir die Rabatte unserer Werbepartner sichern? Hier geht's zu den Angeboten!........LITERATURSands, Philippe: Die letzte Kolonie. Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Indischen Ozean, 2022 London.Liseby Elysés Videoaufnahme, die vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gespielt wird. Hier geht es zum Video.Der Anwalt und Professor Philippe Sands spricht in Heidelberg über sein Buch, im Rahmen der Reihe "Demokratie" des Deutsch-Amerikanischen Instituts. Hier geht es zum Video..........UNTERSTÜTZUNGIhr könnt uns dabei unterstützen, weiterhin jeden 10., 20. und 30. des Monats eine Folge zu veröffentlichen!Folgt und bewertet uns bei Spotify, Google Podcasts, Apple Podcasts, Podimo, Instagram, Twitter oder über eure Lieblings-Podcastplattformen. Über diesen Spendenlink oder unseren Fanartikel-Shop könnt ihr uns auch finanziell unterstützen!Wir freuen uns über euer Feedback, Input und Vorschläge zum Podcast, die ihr uns über das Kontaktformular auf der Website, Instagram und unsere Feedback E-Mail: kontakt@his2go.de schicken könnt. An dieser Stelle nochmals vielen Dank an jede einzelne Rückmeldung, die uns bisher erreicht hat und uns sehr motiviert..........COPYRIGHTMusic from https://filmmusic.io: “Sneaky Snitch” by Kevin MacLeod and "Plain Loafer" by Kevin MacLeod (https://incompetech.com) License: CC BY !Neu! Jetzt hier His2Go unterstützen, Themen mitbestimmen und Quiz2Go mit Moderatorin Chiara erleben! https://plus.acast.com/s/his2go-geschichte-podcast. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Von 11.–19. Juli 1995 wurden während des Bosnienkriegs in der Stadt Srebrenica und um sie herum mehr als 8000 Bosniaken getötet. Es waren fast nur Männer und Jungen, die zwischen 13 und 78 Jahren alt waren, das jüngste Opfer war ein Mädchen im Säuglingsalter. Das Massaker gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, und wurde 2007 vom Internationalen Gerichtshof als Völkermord eingestuft. Die geschichtliche und politische Aufarbeitung steht aber erst an ihrem Anfang. Auch die Rolle der Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen, die nicht entschieden eingeschritten sind, um Morde zu verhindern, ist bis heute umstritten.

Der Mischpokast der Jüdischen Gemeinde Frankfurt. Gast der neunzehnten Folge ist Ronen Steinke, Jurist, Journalist und Buchautor. Mit Dmitrij Kapitelman spricht er über seine Kindheit in Nürnberg, seine gemischten Gefühle als jüdischer Junge auf dem von Albert Speer konzipierten ehemaligen Reichsparteitagsgelände der NSDAP Fußball gespielt zu haben und über die Besonderheit, damals die einzige Familie weit und breit gewesen zu sein, die Hebräisch sprach. Seine abenteuerlichen Reisen durch den Nahen Osten führten ihn über ein militärisches anti-israelisches Propagandamuseum im Libanon zu einem nicht ganz ungefährlichen Besuch in eine Gay-Bar in Jordanien. „Secretly Jewish“ zu sein war dabei sein ständiger Begleiter. Auch seine Aufgaben und Zeit in Den Haag am Internationalen Gerichtshof, skurrile Seder-Abende und sein erstes Kocherlebnis einer selbstgemachten Matze-Knödelsuppe, nach der kein Nachschlag verlangt wurde, sind Teil dieser Episode.

Herzlich Willkommen zur Jura Aktuell Folge vom 21.11.2022 Themen der Sendung: - Bank darf keine Strafzinsen für Spareinlagen verlangen - Divergenzvorlage zu Thüringer Coronaverordnung vom Herbst 2020 unzulässig - Inselstaat will für Klimaschutz den Internationalen Gerichtshof anrufen juraaktuellpodcast@gmail.com - Kontakt/Fragen/Feedback Scalable Capital EmpfehlungslinkNutze den Link, um dein Broker-Depot oder Vermögensverwaltungs-Portfolio zu eröffnen. Komplett digital, schnell und sicher. https://de.scalable.capital/einladung/bdscpc Spenden Link: https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=Y836YQNZJKWEW&source=url Unterstützung des Podcast durch die Nutzung der folgenden Links: Bürgerliches Gesetzbuch BGB - https://amzn.to/3lRiu51 Strafgesetzbuch StGB - https://amzn.to/2Z79OgU Grundgesetzkommentar mit Einigungsvertrag GG - https://amzn.to/2Z8Dmeh Prime Student 6 Monate kostenlos– https://www.amazon.de/gp/student/signup/info?tag=podcastjonasn-21 Audible Probeabo - https://www.amazon.de/dp/B00NTQ6K7E?tag=podcastjonasn-21

Donald Trump hat die Fäden gezogen und ist mitverantwortlich, dass das Kapitol gestürmt wurde. Er hat den wütenden Mob sogar noch angestachelt. Zu diesem Schluss kommt der Untersuchungsausschuss zum 6. Januar 2021. Wir ordnen dieses Ergebnis ein. * (07:40) In Sri Lanka gehen die Proteste weiter, auch unter dem neuen Präsidenten Ranil Wickremesinghe. Die Protestierenden zählen ihn nämlich zur alten Garde. Nun gehen Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Demonstrationen vor.  * (12:43) Gambia klagt gegen Myanmar – wegen Völkermords. Gambia selbst ist gar nicht betroffen: Es geht um die Gewalttaten gegen die Rohingya. Wie kommt es also, dass Gambia vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Myanmar klagt? * (18:47) In Panama wird seit Wochen demonstriert, mehrere Strassen wurden komplett blockiert. Nun haben Regierung und Protestgruppen den Dialog aufgenommen, und die Lage sollte sich entspannen. Eigentlich ist Panama aber ohnehin für seinen wirtschafltichen Aufschwung in den letzten Jahren bekannt. Was ist also der Hintergrund der Proteste?

Deutschland verklagt Italien vor dem Internationalen Gerichtshof – schon wieder, muss man sagen. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-deutschland-verklagt-italien

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Deutschland verklagt Italien vor dem Internationalen Gerichtshof – schon wieder, muss man sagen. Warum? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-deutschland-verklagt-italien

Themen der Sendung: Lage in der Ukraine weiter dramatisch, China bietet sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine an, Ukraine erhebt Anklage gegen Russland wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Verteidigungsausschuss des Bundestags berät über die Bereitstellung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, Krieg in der Ukraine lässt die Preise für Benzin und Diesel massiv steigen, Start der Frühjahrsversammlung der Deutschen Bischofskonferenz, Vorstellung der 12 Kandidaten für die Präsidentschaftswahl in Frankreich, Weitere Medaillen für Deutschland bei den Paralympics, Das Wetter

Die russische Armee bereitet sich laut Bericht des ukrainischen Generalstabs auf eine Invasion Kiews vor. Außerdem kam es zu weiteren Luftangriffen auf die Stadt Charkiw sowie Kämpfen in der Hafenstadt Mariupol. Die ukrainische Regierung kritisierte Russlands Vorschlag, Fluchtkorridore nach Russland und Belarus einzurichten. Im Podcast erklären wir, warum die Fluchtkorridore für Russland vor allem ein strategisches Mittel im Krieg sind, und berichten über die Situation in den belagerten Städten. Außerdem: Heute hat vor dem Internationalen Gerichtshof der UN ein Prozess begonnen, bei dem die Vorwürfe der Ukraine gegen Russland verhandelt werden, einen Völkermord vorzubereiten. Was noch? Viele Airbnbs in der Ukraine sind ausgebucht. Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Redaktion: Ole Pflüger Mitarbeit: Salome Bühler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Ukrainische Regierung: Ukraine lehnt den russischen Vorschlag für Fluchtkorridore ab (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-03/ukraine-russland-fluchtkorridor-flucht) Invasion in die Ukraine: Russische Einheiten bündeln sich für Sturm auf Kiew (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/ukraine-invasion-russland-regionen-uebersicht)

Themen der Sendung: Lage in der Ukraine weiter dramatisch, China bietet sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine an, Ukraine erhebt Anklage gegen Russland wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Verteidigungsausschuss des Bundestags berät über die Bereitstellung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, Krieg in der Ukraine lässt die Preise für Benzin und Diesel massiv steigen, Start der Frühjahrsversammlung der Deutschen Bischofskonferenz, Vorstellung der 12 Kandidaten für die Präsidentschaftswahl in Frankreich, Weitere Medaillen für Deutschland bei den Paralympics, Das Wetter

Themen der Sendung: Lage in der Ukraine weiter dramatisch, China bietet sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine an, Ukraine erhebt Anklage gegen Russland wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Verteidigungsausschuss des Bundestags berät über die Bereitstellung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, Krieg in der Ukraine lässt die Preise für Benzin und Diesel massiv steigen, Start der Frühjahrsversammlung der Deutschen Bischofskonferenz, Vorstellung der 12 Kandidaten für die Präsidentschaftswahl in Frankreich, Weitere Medaillen für Deutschland bei den Paralympics, Das Wetter

Die Außenpolitikexpertin Jana Puglierin warnt davor, Flugverbotszonen für Russland einzurichten. Außerdem geht es in der Sendung um den kompletten Stopp von Energieimporten aus Russland und die Klage der Ukraine vor dem Internationalen Gerichtshof.Jana Puglierin im Gespräch mit Jana Münkelwww.deutschlandfunkkultur.de, Studio 9 - Der Tag mit ...Direkter Link zur Audiodatei

Themen der Sendung: Lage in der Ukraine weiter dramatisch, China bietet sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine an, Ukraine erhebt Anklage gegen Russland wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Verteidigungsausschuss des Bundestags berät über die Bereitstellung des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, Krieg in der Ukraine lässt die Preise für Benzin und Diesel massiv steigen, Start der Frühjahrsversammlung der Deutschen Bischofskonferenz, Vorstellung der 12 Kandidaten für die Präsidentschaftswahl in Frankreich, Weitere Medaillen für Deutschland bei den Paralympics, Das Wetter

Die Ukraine hat beim Internationalen Gerichtshof eine Völkermordklage gegen Russland eingereicht. Der Bonner Völkerrechtler Stefan Talmon spricht von Symbolpolitik und erklärt, was von einer Verhandlung zu erwarten ist.

Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Mittwoch – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.US-Repräsentantenhaus erhöht Schuldenlimit Das US-Repräsentantenhaus hat einer Anhebung der Schuldengrenze zugestimmt und damit eine Zahlungsunfähigkeit der größten Volkswirtschaft der Welt vorerst abgewendet. Die Abgeordneten der Demokraten, die hier die Mehrheit haben, stimmten geschlossen für den Vorschlag. Damit wird das Schuldenlimit um 480 Milliarden Dollar (umgerechnet 416 Milliarden Euro) erhöht. Der Senat hatte bereits vergangene Woche für die Anhebung votiert. Bis Anfang Dezember muss sich der Kongress auch auf einen neuen Haushalt einigen, um eine Lähmung der Bundeseinrichtungen, den so genannten "Shutdown", zu vermeiden. USA: Grenzen zu Kanada und Mexiko für Geimpfte bald offen Die USA wollen Anfang November auch ihre Landgrenzen zu Mexiko und Kanada wieder für Reisende öffnen. Voraussetzung ist unter anderem eine nachgewiesene Impfung gegen das Coronavirus, wie ein hochrangiger Mitarbeiter des Weißen Hauses mitteilte. Ende September hatte Washington bereits die Aufhebung der Einreisebeschränkungen für auf dem Luftweg einreisende geimpfte EU-Bürger und Briten angekündigt. Die seit eineinhalb Jahren geltenden Einreiseverbote waren auch in den USA zuletzt zunehmend umstritten. Der damalige Präsident Donald Trump hatte die Beschränkungen im März 2020 wegen der Pandemie verhängt. Chile ruft im Süden Notstand aus Angesichts einer Welle der Gewalt hat die chilenische Regierung im Süden des Landes den Notstand ausgerufen. Präsident Sebastián Piñera erklärte, das Militär werde in den Provinzen Biobío, Arauco, Malleco und Cautín die Polizei unterstützen. Im Süden Chiles hat es in den vergangenen Jahren wiederholt Brandanschläge auf Häuser und Fahrzeuge gegeben. Hinter den Angriffen sollen teilweise radikale Angehörige der Mapuche stecken. Die größte indigene Gruppe des Landes verlangt vom chilenischen Staat mehr Autonomie und die Rückgabe von Gebieten, die sie als angestammten Besitz betrachtet. Somalia obsiegt in See-Grenzstreit mit Kenia In einem jahrelangen Streit mit Kenia hat Somalia vor dem Internationalen Gerichtshof einen Sieg errungen. Die Richter in Den Haag entschieden, dass "keine vereinbarte Seegrenze" zwischen beiden Staaten in Kraft sei. Sie zogen eine Grenze, die Somalia große Teile eines vermutlich rohstoffreichen Gebiets im Indischen Ozean zugesteht. Kenias Präsident Uhuru Kenyatta wies das Urteil "vollumfänglich" zurück. Sein Land werde den Richterspruch nicht anerkennen. Somalia hatte Kenia 2014 vor das UN-Gericht gebracht, nachdem anderweitige Bemühungen um eine Lösung des Streits gescheitert waren. Menschenrechtsbeauftragte appelliert an Iran Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung hat den Iran aufgefordert, die offenbar geplante Hinrichtung eines Verurteilten auszusetzen, der zur Tatzeit minderjährig war. Bärbel Kofler erklärte, falls das Todesurteil an Arman Abdolali vollstreckt würde, wäre dies ein Völkerrechtsbruch. Es gebe zudem "glaubhafte Hinweise", dass ein Geständnis des heute 24-Jährigen unter Folter erzwungen wurde. Auch Amnesty International hatte den Iran zuvor aufgefordert, die geplante Hinrichtung zu stoppen. Abdolali war nach dem Verschwinden seiner Freundin festgenommen und wegen Mordes verurteilt worden. Widerstandskämpfer stirbt mit 101 Jahren Einer der letzten hochdekorierten Widerstandskämpfer gegen die Nazis ist tot. Hubert Germain starb im Alter von 101 Jahren, wie Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly mitteilte. Dies sei "ein gewichtiger Augenblick in der Geschichte des Landes". Germain wurde in Paris als Sohn eines Offiziers geboren. Er überlebte alle übrigen Träger des von General Charles de Gaulle verliehenen "Ordens der Befreiung". Präsident Emmanuel Macron bezeichnete das Résistance-Mitglied als "Galionsfigur des freien Frankreichs". Im November will Macron an den Trauerfeierlichkeiten teilnehmen.

Die Sonderreihe "UNrecht" des UNhörbar-Podcastes der DGVN Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen führt in Thematiken des Völkerrechts ein. Dazu wird Vanessa Vohs (Twitter: @VohsVanessa), Master-Studentin im Völkerrecht an der London School of Economics and Political Science, in verschiedenen Episoden Interviews führen und das Völkerrecht in Zusammenhang mit internationaler Politik und den Vereinten Nationen bringen. In dieser Folge spricht Vanessa mit Dariush Kraft, der zurzeit Rechtsreferendar am Oberlandesgericht Dresden ist. Studiert hat er zuvor Jura an der HU Berlin und im Anschluss hat er einen LL.M. in „Global Environment and Climate Change Law“ an der University of Edinburgh absolviert. Wir fragen diesmal: Gibt es das Umweltvölkerrecht überhaupt? Sind das alles nur nichtbindende Deklarationen? Wieso hat Argentinien Uruguay wegen eines umweltvölkerrechtlichen Anliegens vor den Internationalen Gerichtshof gebracht? Was sagt das Pariser-Klimaabkommen noch mal genau? Und kann die nächste Weltklimakonferenz COP26 neue Fortschritte erreichen? All das erfahrt ihr in dieser Folge von UNrecht. Literaturempfehlungen: „International Law and the Environment“ von Birnie, Boyle and Redgwell Klimaschutz: „The Oxford Handbook of International Climate Change Law“ von Gray, Tarasofsky, and Carlarne (2016) Zum Schluss bleibt der Aufruf an EUCH, Kritik/Wünsche/Anregungen/ Fragen an unrecht@dgvn-mitteldeutschland.de zu senden.

Nie hätte die Juristin Dana Marin geglaubt, diesen Tag wirklich zu erleben: Bei einem Besuch in Athen nimmt die griechische Polizei den Ex-Präsidenten der USA im Auftrag des Internationalen Strafgerichtshofs fest. Sofort bricht diplomatische Hektik aus. Der amtierende US-Präsident steht im Wahlkampf und kann sich keinen Skandal leisten. Das Weiße Haus stößt Drohungen gegen den Internationalen Gerichtshof und gegen alle Staaten der Europäischen Union aus. Und für Dana Marin beginnt ein Kampf gegen übermächtige Gegner. So wie für ihren wichtigsten Zeugen, dessen Aussage den einst mächtigsten Mann der Welt endgültig zu Fall bringen kann. Die US-Geheimdienste sind dem Whistleblower bereits dicht auf den Fersen. Währenddessen bereitet ein Einsatzteam die gewaltsame Befreiung des Ex-Präsidenten vor, um dessen Überstellung nach Den Haag mit allen Mitteln zu verhindern ... Über den Autoren: Marc Elsberg wurde 1967 in Wien geboren. Er war Strategieberater und Kreativdirektor für Werbung in Wien und Hamburg sowie Kolumnist der österreichischen Tageszeitung »Der Standard«. Heute lebt und arbeitet er in Wien. Mit seinen internationalen Bestsellern BLACKOUT, ZERO und HELIX wurde er zum Meister des Science-Thrillers. Mit GIER lieferte er einen spannenden Thriller und zugleich eine Kritik des allgegenwärtigen Wettbewerbs, mit DER FALL DES PRÄSIDENTEN einen fesselnden Politthriller. Marc Elsberg hat sich als gefragter Gesprächspartner für Politik und Wirtschaft etabliert.

Hörspiel nach dem gleichnamigen Theaterstück von Maryam Zaree. Als Anwältin für Asylrecht ist sie ganz erfolgreich. Privat stolpert die 35-jährige Tara von einer Bruchlandung zur nächsten. Irgendwas stimmt nicht mit ihr. Eines Tages verschwindet ihre Mutter ohne Ansage. Als Zeugin sagt sie vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen den Iran aus. Erzählt von den Torturen, denen sie in diesem totalitären Regime seinerzeit ausgesetzt war. Ihrer Tochter gegenüber hat sie darüber immer nur geschwiegen. Ein komplexes Drama über transgenerationale Traumata. Mit Anneke Kim Sarnau (Tara), Swetlana Schönfeld (Shahla), Werner Wölbern (Analytiker), Maja Schöne (Rabia), Ramin Yazdani (Kamran), Anne Weber (weibliche Stimme Partnersuche), Katja Pilaski (Stimme Anrufbeantworter), Mahin Hemmatpour (Dunja), Sonja Szylowicki (weibliche Stimme auf dem AB/An- u. Absage), Oda Thormeyer (weibliche Stimme Livestream), Michael Prelle (männliche Stimme Gerichtsbefragung). Besetzung: Marc Zippel und Dagmar Titz. Technische Realisation: Corinna Gathmann und Sabine Kaufmann. Regieassistenz: Stefanie Porath-Walsh. Regie: Andrea Getto. Dramaturgie und Redaktion: Susanne Hoffmann. Produktion: NDR 2019. Verfügbar bis 23.02.2022. https://ndr.de/radiokunst

„Es könnte in der Tat zur Gesprächsaufnahme führen“, hofft die Iran-Expertin Katajun Amirpur auf eine Anerkennung des Urteils vom Internationalen Gerichtshof durch die USA, zur Rechtmäßigkeit der US-Sanktionen gegen Iran. Derzeit kann das Mullah-Regime keine humanitären Hilfslieferungen mehr importieren und habe keinen Zugriff mehr auf große Teile seiner Erdöleinnahmen.

Am 13. Dezember 1920 wird die Grundlage für den Internationalen Gerichtshof in Den Haag geschaffen. Dort werden Streitigkeiten zwischen unterschiedlichen Staaten verhandelt.

„Ökozid" spielt im Jahr 2034. Deutschland wird vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt, zu wenig gegen den Klimawandel getan und die Erderwärmung sogar befördert zu haben. Die Klimakatastrophe als Gerichtsdrama, prominent besetzt mit Ulrich Tukur, Friederike Becht, Nina Kunzendorf und Edgar Selge.

"Ökozid" heißt der neue Spielfilm von Regisseur und Drehbuchautor Andres Veiel. Heute Abend ist er innerhalb der ARD-Themenwoche "Wie wollen wir leben?" zu sehen. Fiktiv wird in ihm darüber nachgedacht, ob nicht in ein paar Jahren vor dem Internationalen Gerichtshof darüber verhandelt werden könnte, ob Staaten grundsätzlich die juristische Pflicht haben, gegen den Klimawandel vorzugehen. Grundlage dafür ist die Anerkennung eines übergeordneten Rechts - des Rechts der Natur auf Unversehrtheit. Aus dem Artikel 6 der UN-Konvention, dem Recht auf Leben, kann, so die Kläger, ein solches übergeordnetes Recht abgeleitet werden. Denn ohne saubere Luft zum Atmen und eine in den Grundbedürfnissen abgesicherte Existenz sei ein Leben in Würde nicht möglich. Angeklagt ist Deutschland. In den Hauptrollen spielen Edgar Selge, Nina Kunzendorf und Ulrich Tukur. Unsere weiteren Themen in der kulturWelt: Konvivialismus - Die Kunst, zu einem neuen gesellschaftlichen Miteinander zu finden: Gespräch mit Sergio Costa, Mitherausgeber des Buches "Das zweite konvivialistische Manifest" / "Four Years After" - Was ist die Bilanz der Präsidentschaft Trump - in Sachen Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus? Gespräch mit Mirjam Zadoff, Leiterin des NS-Dokumentationszentrums

Trainiere dein Hörverstehen mit den Nachrichten der Deutschen Welle von Freitag – als Text und als verständlich gesprochene Audio-Datei.Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland erreicht Rekordmarke Die Zahl der neu registrierten Corona-Fälle in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Im Vergleich zum Vortag meldete das Berliner Robert-Koch-Institut 23.542 Neuinfektionen, das sind knapp 150 mehr als der bisherige Höchstwert vom vergangenen Samstag. Damit wurden in Deutschland seit Beginn der Pandemie rund 751.000 Corona-Infektionen registriert. Die Zahl der mit dem SARS-CoV2-Virus in Verbindung stehenden Todesfälle stieg auf 12.200. Heute stellt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen Zwischenbericht zur "Konzertierten Aktion Pflege" im Kampf gegen die Corona-Krise vor. Frankreich lockert Corona-Maßnahmen nicht Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hält Frankreich an seinen strengen Ausgangsbeschränkungen fest. Es wäre "unverantwortlich", die Regeln schon jetzt zu lockern oder aufzuheben, erklärte Premierminister Jean Castex. Der Druck in den Krankenhäusern sei extrem hoch. Einer von vier Todesfällen im Land werde derzeit mit COVID-19 in Verbindung gebracht. Für Anfang Dezember stellte der Premier immerhin eine mögliche Öffnung des Einzelhandels in Aussicht. Er machte aber deutlich, dass Restaurants oder Bars auch dann vorerst weiter geschlossen blieben. Gedenken an Opfer der Pariser Anschläge von 2015 Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen wird an diesem Freitag in Paris an die Todesopfer der islamistischen Anschläge vor fünf Jahren erinnert. Die offizielle Gedenkzeremonie findet wegen der Corona-Pandemie nur in kleinem Kreis statt. Am 13. November 2015 hatten Terrorkommandos der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" das Fußballstadion Stade de France, den Konzertsaal Bataclan sowie Bars und Restaurants in Paris überfallen. Sie töteten 130 Menschen, mehrere hundert wurden verletzt. Die Anschläge gelten als der schwerste Angriff in Frankreich zu Friedenszeiten. "Keine Belege" für Wahlbetrug in den USA Mehrere US-Behörden haben von Präsident Donald Trump weiterverbreitete Gerüchte zurückgewiesen, wonach die Präsidentschaftswahl durch den Einsatz von Computersoftware manipuliert worden sei. Es gebe keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert habe, heißt es in einer Erklärung, die von der US-Agentur für Cybersicherheit und hochrangigen Vertretern der Wahlbehörden herausgegeben wurde. Führende US-Demokraten riefen die Republikaner auf, Trumps Wahlniederlage endlich anzuerkennen. Trump verbietet bestimmte Investitionen in China US-Investitionen in chinesische Unternehmen, die die Regierung des amtierenden Präsidenten Donald Trump mit dem Militär der Volksrepublik in Verbindung bringt, werden verboten. Das Weiße Haus veröffentlichte ein entsprechendes Dekret, das am 11. Januar in Kraft treten soll. Die chinesische Führung nutze US-Kapital, um das Militär des Landes und den Sicherheitsapparat auszubauen und zu modernisieren, heißt es darin. Dies stelle letztlich eine "direkte Bedrohung" für die Vereinigten Staaten und die US-Streitkräfte im Ausland dar. Zahl der Todesfälle durch Masern stark angestiegen Mangelnder Impfschutz hat laut den Vereinten Nationen zu einer starken Ausbreitung der gefährlichen Masern geführt. Mehr als 207.000 Menschen starben im vorigen Jahr an den Masern, wie die Weltgesundheitsorganisation in Genf mitteilte. Damit ist die Zahl der Todesfälle durch die Infektionskrankheit seit 2016 um rund die Hälfte gestiegen. Besonders betroffen waren Länder in Afrika. Die UN-Organisation äußerte sich besorgt über die Folgen der Corona-Pandemie für Impfkampagnen gegen Masern. Millionen Menschen könnten aufgrund der Corona-Krise derzeit keine Impfung erhalten. Deutscher wird Richter am UN-Gerichtshof Der deutsche Völkerrechtler Georg Nolte ist als Richter an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gewählt worden. Für den 61-jährigen Jura-Professor sprachen sich in der UN-Vollversammlung in New York 160 von 193 Staaten aus. Noltes Wahl sei ein "Vertrauensbeweis für Deutschland und die deutsche Völkerrechtswissenschaft", so Bundesaußenminister Heiko Maas. Der IGH ist die höchste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen und für Streitigkeiten zwischen UN-Mitgliedstaaten und Verstöße gegen UN-Verträge zuständig.

Kaum ein Land ist so stark von Klimakatastrophen betroffen wie der Inselstaat Vanuatu im Südpazifik. Dabei ist das wenig entwickelte Land selbst kaum für den Klimawandel verantwortlich. Vanuatu will deshalb vor den Internationalen Gerichtshof ziehen. Von Ann Esswein und Felie Moucir Zernack www.deutschlandfunk.de, Hintergrund Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei

Seit einigen Jahren hat der Jahrhundertkonflikt zwischen Israel und Palästina einen neuen Schauplatz: Den Haag. Palästina hat vor dem Internationalen Gerichtshof und dem Internationalen Strafgerichtshof eine Reihe von Verfahren anhängig gemacht. Ein Streitgespräch zwischen zwei internationalen Juristen. Tal Becker (Israel) und John Dugard (Palästina) im Gespräch mit Daniel Cil Brecher www.deutschlandfunk.de, Essay und Diskurs Hören bis: 19.01.2038 04:14 Direkter Link zur Audiodatei

Trumps Sicherheitsberater John Bolton schießt scharf gegen den Internationalen Gerichtshof, weil dieser gegen US-Soldaten in Afghanistan ermitteln will. Was heute noch wichtig ist.

Vom Klimawandel besonders betroffene Entwicklungsländer fordern seit Jahren Schadenersatz von den Verursachern der globalen Erwärmung. Womöglich können sie ihre Ansprüche sogar vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag einklagen – ihre Chancen stünden offenbar nicht schlecht. Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/green-radio-haftung-fuer-klimawandel