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Nachdem die EU auf die amerikanisch-russischen Gespräche mit der Ankündigung einer massiven Aufrüstung und dem Versprechen, den Krieg gegen Russland notfalls auch ohne US-Unterstützung weiterzuführen, reagiert hat, scheint man in Russland nicht von einem baldigen Kriegsende auszugehen und bereitet offenbar eine neue Offensive vor.Ein Kommentar von Thomas Röper.Bei vielen herrschte nach den ersten Gesprächen zwischen den USA und Russland Optimismus vor, dass der Krieg in der Ukraine bald enden würde. Offenbar war das verfrüht, wie die aktuellen Meldungen zeigen und wie meine Quellen bestätigen. In Russland scheint man nicht von einem baldigen Ende des Krieges auszugehen, sondern sogar eine Eskalation des Krieges mit Europa nicht auszuschließen.Natürlich ist derzeit alles in Bewegung und beispielsweise Trumps Rede vor dem Kongress und Selenskys angeblicher Brief an Trump haben die Hoffnung entstehen lassen, ein Ende der Kämpfe in der Ukraine könne greifbar sein.Andererseits klingen die Meldungen über eine massive Aufrüstung Europas und Macrons Rede an die Nation ganz anders und lassen vermuten, dass die Europäer den Krieg in der Ukraine gegen Russland notfalls auch ohne die USA weiterführen wollen.Die amerikanisch-russischen GesprächeDass Optimismus für ein baldiges Ende der Kämpfe in der Ukraine verfrüht war, zeigten die Kommentare der russischen Regierung zu den Gesprächen mit den USA. Auch wenn Trump davon redet, ein Kriegsende könne nah sein, klingt das in Russland anders. Russische Vertreter bis hin zu Präsident Putin erklärten zu den Gesprächen mit der US-Regierung, dass dabei praktisch nicht über einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine gesprochen wurde, sondern dass es bei den Gesprächen in erster Linie um die russisch-amerikanischen Beziehungen und um einen Wiederaufbau des zerstörten Vertrauens gegangen sei.Das ist auch logisch, denn nach den vielen Wortbrüchen der USA unter Präsidenten wie Clinton (z. B. NATO-Osterweiterung), Bush Jr. (z. B. Unterstützung von Islamisten in Tschetschenien durch die USA oder Kündigung des ABM-Vertrages), Obama (z. B. Wortbrüche beim Maidan 2014) und Biden (z. B. Verstöße gegen die Verpflichtungen aus dem NEW-START-Vertrag) ist das Vertrauen zwischen Russland und den USA auf dem Nullpunkt.Wenn man etwas in Verhandlungen erreichen will, muss zunächst zumindest ein grundlegendes Vertrauen aufgebaut werden, dass sich beide Seiten auch an Absprachen und Verträge halten. Das war offensichtlich der Sinn der bisherigen Gespräche zwischen Russland und den USA, wobei es wohl auch um eine mögliche Wiederbelebung der Wirtschaftsbeziehungen gegangen ist....hier weiterlesen: https://apolut.net/der-ukraine-krieg-durfte-noch-lange-weitergehen-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
... und Russland greift Europa nicht an.Ein Kommentar von Tilo Gräser.Vor drei Jahren, am 24. Februar 2022, marschierten auf Befehl von Russlands Präsident Wladimir Putin russische Truppen in die Ukraine ein und rückten unter anderem auf die Hauptstadt Kiew vor. Seitdem wird über die Motive dafür gerätselt und diskutiert, was vom vermeintlichen Versuch Moskaus, nach dem „Kabul-Modell“ einen Regimewechsel in Kiew zu erreichen, bis hin zur angeblich „erbarmungslosen“ und „brutalen Vollinvasion“, um die ganze Ukraine zu besetzen und die Sowjetunion wiederherzustellen, reicht.Der renommierte US-Ökonom Jeffrey Sachs widersprach am 19. Februar dieses Jahres bei einem Vortrag über die „Geopolitik des Friedens“ im EU-Parlament in Brüssel diesen verschiedenen Erklärungen und Deutungen. Er erklärte zu Putins Absicht:„Er wollte Selenskyj zwingen, über Neutralität zu verhandeln. Und das geschah innerhalb von sieben Tagen nach Beginn der Invasion. Sie sollten das verstehen, nicht die Propaganda, die darüber geschrieben wird.“Das russische Vorgehen hänge mit der Nato-Osterweiterung und der US-amerikanischen Aufkündigung der Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge zu den Atomwaffen sowie den US-Abschussrampen in Polen und Rumänien zusammen. Die Frage sei gewesen, ob die USA auch Raketensysteme in der Ukraine aufstellen würden, wenn diese in der Nato sei. US-Außenminister Antony Blinken habe seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow beim Treffen im Januar 2022 in Genf dazu gesagt, die USA würden Raketensysteme aufstellen, wo immer sie wollen. In der Diskussion mit dem Publikum sagte er später:„Wenn man Präsident Putin über die Jahre hinweg zuhört, ist das Wichtigste, worüber er sich Sorgen macht, dass Raketen sieben Minuten von Moskau entfernt einen Enthauptungsschlag darstellen.“Das sei sehr real, betonte Sachs und erinnerte an die Kuba-Krise 1962. Damals seien die USA „ausgeflippt, als dies in der westlichen Hemisphäre geschah. Es ist also die Kubakrise in umgekehrter Richtung“. Die Gefahr für Russland durch die US-Raketensysteme seien der Grund für den Krieg in der Ukraine.Er berichtete zuvor, dass er in die russisch-ukrainischen Verhandlungen in Istanbul im Frühjahr 2022 einbezogen war. Doch die Ukrainer hätten sich von einem fast abgeschlossenen Abkommen zurückgezogen – „weil die USA ihnen das gesagt haben“ und der britische Premierminister Boris Johnson mit einem Besuch am 9. April 2022 in Kiew darauf drängte, da es dabei um die westliche Hegemonie gehe.Er selbst habe im Juni 2022 gemeinsam mit dem ehemaligen hochrangigen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg und anderen im Vatikan ein Dokument erstellt, in dem Verhandlungen gefordert wurden. Doch„seit diesem Dokument, seit die USA die Unterhändler vom Verhandlungstisch weggelockt haben, sind etwa eine Million Ukrainer gestorben oder schwer verwundet worden“....hier weiterlesen: https://apolut.net/jeffrey-sachs-der-krieg-in-der-ukraine-ist-zu-ende-2/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
In der neuen Speakeasy-Bar sprechen wir zunächst über eine aktuelle Entwicklung: Donald Trump ist dabei, den Freihandel abzuwickeln, indem er sogar wirtschaftlichen und politischen Partnerländern mit Zöllen droht. Für die Weltwirtschaft sind das schlechte Aussichten. Die EU könnte sich nun dezidiert für den Freihandel aussprechen, jedoch geschieht eher das Gegenteil.Die Publikumsfragen betreffen dieses mal die Stärken und Mängel der Linkspartei, die Enshittification von Online-Plattformen, die Literaturtrends der Gegenwart. Außerdem: Was, wenn man die Chance hat, als Rentierkapitalist zu leben? Welche Aufstiegsoptionen sollte man seinen Kindern ermöglichen? Ist das Kapital wirklich ein scheues Reh? Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Ausgabe der Speakeasy-Bar. Disclaimer: Diese Folge wurde vor den jüngsten geopolitischen Entwicklungen aufgezeichnet. Unsere Zusatzinhalte könnt ihr bei Apple Podcasts, Steady und Patreon hören. Vielen Dank! Apple Podcasts: https://podcasts.apple.com/de/podcast/wohlstand-f%C3%BCr-alle/id1476402723 Patreon: https://www.patreon.com/oleundwolfgang Steady: https://steadyhq.com/de/oleundwolfgang/about
Nach dem Zerfall der UdSSR hat die NATO weiter ostwärts expandiert und ist an die russische Grenze vorgerückt. Doch auch Russland bewegte sich gen Osten und baute Bündnisse auf, die zur Sowjetzeit nicht denkbar gewesen waren. Von Wiktorija Nikiforowa
Der Friedensforscher Werner Ruf spricht im Interview mit den NachDenkSeiten über die zunehmende Militarisierung von Politik und Gesellschaft und über die gefährliche Strategie der NATO-Osterweiterung. Er betont, dass eine Friedensregelung mit der Ukraine noch im April 2022 möglich gewesen wäre. Die europäischen Staaten, also auch Russland und die Ukraine, würden diesen Krieg nicht brauchen, soWeiterlesen
Mit 75 lassen es die meisten ruhiger angehen. Die NATO allerdings scheint im hohen Alter so vital wie lange nicht. Doch wer hat beim Verteidigungsbündnis das Sagen? Wie viel Ermessensspielraum gibt es im Bündnisfall? Und welche Rolle spielt Deutschland? Antworten liefern Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verteidigung, und Ulrike Franke, Podcasterin, Autorin sowie Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations. Weitere Themen: die Beitrittsperspektive der Ukraine, die NATO-Osterweiterung und der Blick über den großen Teich. (Bildnachweis: ), ECFR (Ulrike Franke); Bundeswehr/Tom Twardy (Siemtje Möller)
Mit 75 lassen es die meisten ruhiger angehen. Die NATO allerdings scheint im hohen Alter so vital wie lange nicht. Doch wer hat beim Verteidigungsbündnis das Sagen? Wie viel Ermessensspielraum gibt es im Bündnisfall? Und welche Rolle spielt Deutschland? Antworten liefern Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verteidigung, und Ulrike Franke, Podcasterin, Autorin sowie Senior Policy Fellow beim European Council on Foreign Relations. Weitere Themen: die Beitrittsperspektive der Ukraine, die NATO-Osterweiterung und der Blick über den großen Teich. (Bildnachweis: ), ECFR (Ulrike Franke); Bundeswehr/Tom Twardy (Siemtje Möller)
Die NATO-Osterweiterung bezeichnet den Beitritt von Staaten des ehemaligen militärischen Beistandsbündnisses Warschauer Pakt. Vor 20 Jahren traten nach Polen, Tschechien und Ungarn sieben weitere Ost-Staaten der Nato bei. Was hat sich seitdem getan und wie haben die Beitritte das Verhältnis zu Russland verändert?
Vor 20 Jahren hat die NATO ihre bis dato größte Ost-Erweiterung vollzogen. "Damals waren das positive Entwicklungen", sagt Historiker Donal O'Sullivan: "Es ist eine nachträgliche Erzählung Russlands, dass das ein feindseliger Akt gewesen sei." Von WDR 5.
Vor 20 Jahren traten auf einen Schlag sieben osteuropäische Länder der NATO bei. Russland nahm das zunächst hin. Inzwischen sieht es sich durch die NATO-Expansion bedroht. Ein Rückblick.
Wladimir Putin ist erneut zum Präsidenten Russlands gewählt worden: Wahl gewinnen, Wirtschaft kontrollieren, weiter Krieg führen. Das ist schon für Wladimir Putins erste Amtszeit als russischer Präsident die Prämisse. Wie gelang es Wladimir Putin die Medien, die russische Parteienlandschaft und die Oligarchen zu kontrollieren? Welche Rolle spielte die legendäre ›Schaschlik-Party‹ dabei? Warum war die NATO-Osterweiterung kein Problem für Putin und weshalb hat der Westen dennoch Anteil an dessen Traum von der neuen Großmacht Russland? Das erzählt Christian Neef in der zweiten Folge der Sonderserie des SPIEGEL-Auslandspodcasts Acht Milliarden. Links zur Sendung: Putin's erste Vereidigung als Präsident - 7. Mai 2000 | AP Today In History Putins Rede vor dem Bundestag, 25. September 2001 (YouTube) Das erste Treffen zwischen Putin und George W. Bush (NBC News) Der direkte Draht - Putin 2003 über Amtszeitverlängerung und Wiederwahl (dekoder.org)+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
So steht es um die ukrainische Front. Ein Vierteljahrhundert ist seit der ersten Nato-Osterweiterung vergangen. Und: Ein Geheimtipp zum Bahnstreiktag. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Die Artikel zum Nachlesen: »So werden wir nicht lange durchhalten können« Schweden will keine Atomwaffen auf seinem Gebiet Bahnstreik am Dienstag – was Reisende wissen müssen +++ Alle Rabattcodes und Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier: https://linktr.ee/spiegellage +++ Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Webseite verantwortlich.+++ Alle Infos zu unseren Werbepartnern finden Sie hier. Die SPIEGEL-Gruppe ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich. +++ Alle SPIEGEL Podcasts finden Sie hier. Mehr Hintergründe zum Thema erhalten Sie bei SPIEGEL+. Jetzt für nur € 1,- für die ersten vier Wochen testen unter spiegel.de/abonnieren Informationen zu unserer Datenschutzerklärung.
Mit einem Landraub beginnt Russland einen Krieg den es bis heute führt: die Annexion der ukrainischen Krim. In dieser "Zugehört"-Folge, spricht Dr. Tim Geiger vom Institut für Zeitgeschichte über die Hintergründe und Folgen des russischen Völkerrechtsbruchs: "Der Krieg in der Ukraine beginnt 2014 und nicht mit der Vollinvasion 2022", so der Historiker. "Grüne Männchen" und ein "Referendum"Am 27.02.2014 tauchten auf der Krim überraschen „grünen Männchen“ auf. Diese Soldaten trugen, entgegen der Haager Landkriegsordnung, keine Hoheitsabzeichen, wobei es schnell klar wurde, dass die Männer im Auftrag von Russland agierten. Sie besetzten wichtige Institutionen und strategische Infrastruktur auf der ukrainischen Insel, unter anderem das Parlament, und erzwangen durch militärischen Druck eine Neuwahl. Im Zuge des Regierungsaustausches wurde ein fadenscheiniges Referendum angesetzt, welches den Anschein erwecken sollte, das die Bürgerinnen und Bürger eine Wahl hätten, zwischen einem Verbleib in der Ukraine oder einen Beitritt zu Russland. Ergebnis: Die Krim wurde in die russische Föderation eingegliedert, denn für Putin ist sie "ur-russische Erde". Aber wie genau verlief der genaue Ablauf der Annexion? Welche Rolle spielten Medien auf westlicher sowie auf russischer Seite? Was steckt hinter dem russischen Narrativ der NATO-Osterweiterung und welche militärische Bedeutung kommt der Krim im Krieg in der Ukraine zu? InterviewDr. Tim Geiger ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Zeitgeschichte München-Berlin (IfZ) und editiert die "Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland". Seine Forschungsschwerpunkte sind u.a. internationale Geschichte mit Schwerpunkt Kalter Krieg und Sicherheitspolitik. Major Michael Gutzeit ist der Leiter der Informationsarbeit des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw). Weiterführende Hinweise| Die im Podcast angesprochene Aktenedition zum Jahr 1993 vom Institut für Zeitgeschichte ist noch nicht veröffentlicht. In der Ausgabe 1/2024 von „Militärgeschichte. Zeitschrift für historische Bildung“ hat Dr. Geiger den Artikel „Vor 10 Jahren: Russland annektiert die Krim“ veröffentlicht. Weitere seiner Artikel wurden im Ukraine-Dossier des ZMSBw veröffentlicht.
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 80 sprechen Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala mit Mary Elise Sarotte ausführlich über ihre Forschung zur NATO-Osterweiterung. Wie viel Anteil an der katastrophalen Sicherheitslage im heutigen Europa hat die NATO-Osterweiterung? Die vier Podcaster und Mary nehmen sich die Zeit, das Thema ein für allemal komplett zu durchleuchten. Wer hat wann was zu wem gesagt? Was wurde im 2+4-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung wirklich vereinbart – und wer interpretiert das auf welche Weise? Was geschah in den 1990ern mit Russland, NATO und EU? Quelle: https://sicherheitspod.de/2024/01/31/folge-80-ist-die-nato-osterweiterung-schuld-an-russlands-krieg-gegen-die-ukraine/ / Bitte abonniert den Original Podcast-Feed: https://feeds.soundcloud.com/users/soundcloud:users:479331222/sounds.rss
“Sicherheitshalber” ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 80 sprechen Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala mit Mary Elise Sarotte ausführlich über ihre Forschung zur NATO-Osterweiterung. Wie viel Anteil an der katastrophalen Sicherheitslage im heutigen Europa hat die NATO-Osterweiterung? War sie gar der eigentliche Grund, weswegen Putin die Ukraine angegriffen hat? Einige behaupten, Russland sei nach dem Ost-West-Konflikt hintergangen worden, die NATO sei Russland unbotmäßig auf die Pelle gerückt. Andere wissen es nicht genau. Dritte streiten kategorisch ab, dass an der NATO-Osterweiterung irgendwas problematisch sein könnte. Die vier Podcaster und Mary nehmen sich die Zeit, das Thema ein für allemal komplett zu durchleuchten. Wer hat wann was zu wem gesagt? Was wurde im 2+4-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung wirklich vereinbart - und wer interpretiert das auf welche Weise? Was geschah in den 1990ern mit Russland, NATO und EU? Was hätte anders gemacht werden können, etwa mit Blick auf “NATO Partnership for Peace” statt “NATO Erweiterung” - und, dazu gibt es im Podcast ordentlich Dissens, hätte das mit Blick auf das Hier und Jetzt etwas Entscheidendes geändert? Abschließend wie immer der “Sicherheitshinweis”, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen - diesmal mit nordkoreanischen Kriegsdrohungen, US-Atomwaffen in Großbritannien, dem neuen Sturmgewehr der Bundeswehr und einer neuen Drohne für alle. NATO-Osterweiterung: 00:00:40 Sicherheitshinweise: 01:34:04 Web: https://sicherheitspod.de/ Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/ Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod Komplette Shownotes unter: https://sicherheitspod.de/2024/01/31/folge-80-ist-die-nato-osterweiterung-schuld-an-russlands-krieg-gegen-die-ukraine/
Mary Elise Sarotte enthüllt in ihrem Buch „Nicht einen Schritt weiter nach Osten“ bisher wenig bekannte Hintergründe der NATO-Osterweiterung. Die US-amerikanische Historikerin folgt dabei den Akteuren von einst – das ist teilweise spannend wie ein Krimi. Eigentlich bewegt sich die Autorin in Kreisen, die Russland nicht gerade freundlich gesonnen sind. So möge man sich nichtWeiterlesen
US-Historikerin Mary Elise Sarotte zerpflückt die Mythen um das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen nach dem Ende des Kalten Krieges. Ein Gespräch mit Ivan Vejvoda am Humanities Festival. Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Es gab zahlreiche Äußerungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa führen können. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserklärung aber so, als hätte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufrüstung und Energiekrise allein den RussenWeiterlesen
Russlands Präsident Wladimir Putin rechtfertigt den Ukraine-Krieg auch mit der Nato-Osterweiterung. Die Historikerin Mary Elise Sarotte hat untersucht, ob der Westen Wortbruch beging und die Erweiterung illegitim war.
Zeitgeschichte erleben. Der Podcast der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
„Nicht einen Schritt weiter nach Osten. Amerika, Russland und die wahre Geschichte der Nato-Osterweiterung“ – so lautet der Titel der neuen Publikation von Mary Elise Sarotte. Am 9. November 2023 stellte sie ihr Buch im Forum Willy Brandt Berlin vor und diskutierte im Anschluss mit Frank Bösch, Direktor des Leibniz-Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF). Das Buch von Mary Elise Sarotte nimmt Lesende mit auf eine Reise in das entscheidende Jahrzehnt zwischen dem Mauerfall und dem Aufstieg Putins. Die Autorin hat Unmengen von Archivmaterial durchforstet und viele Interviews geführt, um einer der großen politischen Streitfragen unserer Zeit nachzugehen. Wurde damals tatsächlich versprochen, keine ost- und mitteleuropäischen Staaten in das Bündnis aufzunehmen? Wie kam es dann zu dem NATO-Betritt ehemaliger Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts und der UdSSR? Und warum kam es nicht zu einer gänzlich neuen Sicherheitsarchitektur für Europa? Mary Elise Sarotte ist Expertin für die Geschichte der Internationalen Beziehungen und Inhaberin des Marie-Josée und Henry R. Kravis Distinguished Professorship of Historical Studies an der Johns Hopkins University. Zudem gehört sie dem Center for European Studies der Harvard University an und ist Mitglied des Council on Foreign Relations. Zu ihren zahlreichen Veröffentlichungen zählen u.a. die Bücher „Collapse: The accidental opening of the Berlin Wall“ (2015) und „1989: The struggle to create post-cold war Europe“ (2014). Eine gemeinsame Veranstaltung der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung online: Webseite: https://www.willy-brandt.de/ Newsletter: https://www.willy-brandt.de/newsletter/ Instagram: https://www.instagram.com/bwbstiftung/ Facebook: https://www.facebook.com/BundeskanzlerWillyBrandtStiftung/ Mastodon: https://social.bund.de/@BWBStiftung Twitter: https://www.twitter.com/bwbstiftung/ YouTube: https://www.youtube.com/@BWBStiftung
Ein Standpunkt von Peter Haisenko. (Betreiber des Portals anderweltonline.com)Die EU, der politische Überbau des Kontinents, ist zu einem Machtapparat verkommen, der nur noch wenig mit Demokratie und dem gemein hat, was sich die Bürger der einzelnen Staaten wünschen. Aber das ist noch nicht alles. Auch die Grenzen der Staaten entsprechen nicht überall gewachsenen Strukturen. Es ist an der Zeit, eine komplette Neuordnung vorzunehmen.Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ist nicht demokratisch gewählt worden. Der eigentliche Wahlsieger Manfred Weber passte Kanzlerin Merkel nicht und so drückte sie Ursula von der Leyen in diesen Posten. Die stand vorher gar nicht zur Wahl. Auch die weiteren Gestalten neben ihr sind auf ähnliche Weise ins Amt geschummelt worden. Gegen die Präsidentin selbst ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Korruption bei der Bestellung von irrsinnigen Mengen an Covid-Spritzen und der Unterschlagung der zugehörigen Korrespondenz. Geht man in der Rangordnung weiter nach unten, wird es nicht transparenter. Das ist also der Zustand der EU. Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken, sagt man.Diese EU-Kommission erdreistet sich, souveränen Mitgliedsstaaten Sanktionen anzudrohen, wenn sie sich nicht vollständig unterordnen. So darf man wohl sagen, dass alle EU-Staaten ihre Souveränität verloren haben, sobald sie der EU beigetreten sind. Das war aber nicht so ausgemacht, als die EU gegründet worden ist. Das ist scheibchenweise und unauffällig nachgereicht worden. So kann es nicht verwundern, dass einige EU-Mitglieder nicht mehr einverstanden sind mit dem Treiben in Brüssel und da habe ich noch nicht die Differenzen bezüglich der Migrationspolitik angesprochen. Nach England hegen manche Staaten mittlerweile ebenfalls Austrittsgedanken. So sollte eigentlich klar sein, dass diese EU vollständig neu aufgestellt werden muss, wenn sie eine gute Zukunft haben soll. Oder überhaupt eine.Das Friedensprojekt ist gescheitertDie EU sollte das große Friedensprojekt für Europa sein. Ein Modell für die Welt. Auch darin ist sie kläglich gescheitert. Es begann mit Jugoslawien und seit einiger Zeit hat sie sich zum größten Sanktions- und Kriegstreiber gegen Russland entwickelt. Auch hier war Merkel die treibende Kraft. Es ist eine Schande, wie Merkel und Hollande zugegeben haben, dass die Minsk-Vereinbarungen eine glatte Lüge waren. Auch die NATO-Osterweiterung konnte nur erfolgen, weil die EU dem zugestimmt hat. Die EU ist heute mehr ein diktatorischer Zentralstaat als das, was sie einmal sein wollte. Nämlich ein Staatenverbund, der aus Nationen besteht, die souverän aber in gemeinsamer Zusammenarbeit Freundschaft und Wohlstand für alle schaffen. Die aktuellen Zwistigkeiten belegen das Scheitern dieser Idee und mit dem Wohlstand geht es bergab...... hier weiterlesen: https://apolut.net/europa-muss-vollstaendig-neu-geordnet-werden-von-peter-haisenko+++Dieser Beitrag erschien zuerst am 26. September 2023 bei anderweltonline.com+++Der Autor Peter Haisenko betreibt auch einen Buchverlag. Hier der Link zum Anderwelt Verlag: https://anderweltverlag.com/+++Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Von der NATO-Osterweiterung seit 1999 über das Protokoll von Minsk 2015 und die ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen vom März 2022 bis zu den Getreideabkommen dieser Tage machte Moskau bittere Erfahrungen mit dem Westen, die führende politische Kreise zunehmend als Verrat an Russland interpretieren. Wir wollen uns in der Folge diese Sichtweise genauer ansehen, ohne dafür die militärischenWeiterlesen
Es gibt keine Rechtfertigung für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Sie ist ein freies Land und das muss sie auch in Zukunft bleiben. Trotzdem trauen wir uns ran an den Versuch, die russische Perspektive tiefer zu ergründen, um Fakten, Fake News und unterschiedliche Einordnungen voneinander zu trennen.Zeithistoriker streiten über die Frage, ob der Westen Russland in der Frage der NATO-Osterweiterung betrogen hat. Nach dem Kalten Krieg hat sich das westliche Verteidigungsbündnis neu interpretiert: Fortan wollte die NATO in Krisenherden weltweit schlichten und quasi "Stabilität exportieren". Osteuropäische Länder in das Bündnis zu integrieren, schien stabilitätspolitisch von Vorteil zu sein. Dabei aber gleichzeitig das Verhältnis zu Russland verbessern zu wollen, wertet der Politikwissenschaftler Matthias Dembinski im Nachhinein als eine "Quadratur des Kreises".Auf welchen Eckpfeilern beruht das Verhältnis der NATO zu Russland? Auf dem Gipfel in Bukarest im Jahr 2008 hatte die NATO der Ukraine und Georgien der Beitritt zugesagt, doch vollzogen wurde er nicht. Hätte die NATO dort klare Fakten schaffen müssen, statt sich auf einen Kompromiss zu einigen? Die neue Folge des Podcasts "Wirtschaft Welt & Weit" will helfen, die ambivalente Beziehung der NATO zu Russland einzuordnen. Was ist Fakt, was Putins Propaganda? Und vor allem: Was muss passieren, damit zumindest eine Chance auf Frieden erreicht wird? Über dies und mehr diskutiert Host Mary Abdelaziz-Ditzow mit Mathias Dembinski. Der Politikwissenschaftler des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung ist auf europäische Sicherheit und die NATO spezialisiert.Aufgrund des NATO-Gipfels in Vilnius blickt "Wirtschaft Welt & Weit" diesen Monat mit einem vierteiligen Spezial auf das westliche Verteidigungsbündnis. Die erste Folge hat Basiswissen geschaffen und die NATO, ihre Funktionsweise und Historie erklärt. In Folge zwei diskutiert Mary Abdelaziz-Ditzow mit Matthias Dembinski über das ambivalente Verhältnis zwischen der NATO und Russland. Die beiden kommenden Folgen thematisieren die aktuellen Ereignisse des Gipfels in Litauen, helfen beim Einordnen und möchten zudem einen Blick in die Zukunft wagen.Schreiben Sie Ihre Fragen, Kritik und Anmerkungen gern an www@n-tv.deUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://datenschutz.ad-alliance.de/podcast.htmlUnsere allgemeinen Datenschutzrichtlinien finden Sie unter https://art19.com/privacy. Die Datenschutzrichtlinien für Kalifornien sind unter https://art19.com/privacy#do-not-sell-my-info abrufbar.
Podiumskonferenz am 27. März 2023: "Dialog statt Waffen – überparteilich gegen den Krieg"Breiter Diskurs nach Aufruf von zwei EX-NVA-Generälen.Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.Generalleutnant a.D. Manfred Grätz (ehemals stellvertretender Minister für Nationale Verteidigung der DDR und Chef des Hauptstabes der Nationalen Volksarmee) sowie Generalmajor a.D. Sebald Daum (ehemals stellvertretender Chef des DDR-Militärbezirks III) protestierten in ihren offenen Briefen gegen den Kriegskurs der nunmehrigen Deutschen Bundesregierung und fordern darin den Frieden mit Russland.Auf Grundlage dieser beiden bemerkenswerten Schreiben lud das „Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e.V.“ am 27. März 2023 zu einer hochrangig besetzten Podiumskonferenz in Berlin ein.[1] Am Ende des Zweiten Weltkriegs (1945) war Manfred Grätz erst zehn Jahre alt: „Zu jung, um schon für den Waffengang des deutschen Faschismus missbraucht zu werden, aber alt genug, um zu verstehen, dass Krieg nur unermessliches Leid, Elend und menschenverachtende Vernichtung bedeutet.“[2] Heute bewegt Generalleutnant a.D. Grätz eine ganze Gemengelage an Gefühlen und Empfindungen, wobei inzwischen Wut und Enttäuschungen dominieren: „Wut kocht in mir hoch, wenn ich die völlig haltlose einseitige Schuldzuweisung an Russland, in der Regel personell an Putin verfolgen muss, an Putin, den Aggressor, Putin den Kriegsverbrecher. Putin ist an allem schuld, was gegenwärtig in der Welt passiert. Vergessen oder bewusst verschwiegen die gesamte Vorgeschichte des Krieges in der Ukraine, vergessen der Wortbruch des Westens bezüglich der NATO-Osterweiterung, vergessen die Rede Putins vor dem Bundestag anno 2001, in der er die Hand ausstreckte, friedliche Zusammenarbeit anbot und dann mit Standing Ovations verabschiedet wurde, vergessen auch die Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007, als er die NATO-Osterweiterung als Bedrohung russischer Sicherheitsinteressen ansprach“.[3]Für Grätz ist die Diskussion darüber, ob Deutschland schon Kriegspartei ist, brotlose Kunst. Für ihn sind die Fronten längst klar: „Wir sind mittendrin!“ Es stimmt Grätz bedenklich, dass sich selbsternannte Experten in den Medien ausbreiten dürfen, während General a.D. Harald Kujat (ehemals Generalinspekteur der Deutschen Bundeswehr und Vorsitzender des NATO-Militärausschusses) seine realen Einschätzungen der Lage in einem Schweizer Journal darzulegen hat. Oder wenn sich Brigadegeneral a.D. Erich Vad (ehemals militärischer Berater von Frau Merkel) im Journal EMMA von Alice Schwarzer äußert (nicht missverstehen, Respekt für Frau Schwarzer!) Oder wenn sogar der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Mark Milley, für seine reale Einschätzung der Lage in der Ukraine von der Biden-Administration einen Rüffel einstecken musste und über seine Erkenntnisse der Mantel des Schweigens ausgebreitet wird...... hier weiterlesen: https://apolut.net/dialog-statt-waffen-ueberparteilich-gegen-den-krieg-von-wolfgang-effenberger+++Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk+++Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Zu Gast im Studio: Journalist Andreas Zumach. Von 1988 bis 2020 war er Schweiz- und UN-Korrespondent für die tageszeitung (taz) mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf. Andreas gilt als ein Urgestein der Friedensbewegung. Da Tilo kurzfristig die Regie übernehmen musste, hat Hans das Gespräch führt. Mit Andreas geht's um den russischen Überfall auf die Ukraine, Waffenlieferungen und die Strategie des Westens, die Rolle der USA und der deutschen Bundesregierung, Kriegsziele, Pazifismus, Wege zu Verhandlungen und Frieden, die Geschichte der NATO-Osterweiterung, Geopolitik, Imperialismus, die Vereinten Nationen, den Nahostkonflikt uvm. + eure Fragen Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv
m Gespräch mit Dominik Kettner erklärt der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser, dass die NATO-Osterweiterung ab 1999 unnötig und zudem ein Wortbruch gegenüber Russland war. Ganser sagt, dass die USA 2014 in der Ukraine einen Putsch durchführten (Victoria Nuland: Fuck the EU). Darauf folgte ein Bürgerkrieg der acht Jahre dauerte. Und dies löste die illegale Invasion von Russland am 24. Februar 2022 aus. Das Gespräch wurde am 30. Mai 2022 aufgezeichnet.Daniele Ganser hat neu eine Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äusseren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: https://community.danieleganser.online/Daniele Ganser:https://www.danieleganser.chhttps://twitter.com/danieleganserhttps://www.facebook.com/DanieleGanserhttps://www.instagram.com/daniele.ganser/https://t.me/s/DanieleGanser Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser sprach am 13. Juni 2022 mit Bettina Geitner über den Krieg in der Ukraine. Hätte man ihn verhindern können? Ja, meint Daniele Ganser, wenn es keine NATO-Osterweiterung und 2014 keinen Putsch in Kiew gegeben hätte, und wenn die USA gegenüber Russland zugesichert hätten, dass die Ukraine neutral bleibt.Die Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine hält Ganser für falsch, weil sie keinen Frieden schaffen sondern den Konflikt anheizen.Daniele Ganser hat neu eine Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äusseren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: https://community.danieleganser.online/Daniele Ganser:https://www.danieleganser.chhttps://twitter.com/danieleganserhttps://www.facebook.com/DanieleGanserhttps://www.instagram.com/daniele.ganser/https://t.me/s/DanieleGanser Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.
Westphalen, Andreaswww.deutschlandfunk.de, KulturfragenDirekter Link zur Audiodatei
Seit Ausbruch des Ukraine-Konflikts versuchen sich die NATO-Staaten mit Geschichtsverdrehungen: Es habe zu keinem Zeitpunkt Versprechungen gegeben, keine Staaten aus dem Osten Europas in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen. Ist es tatsächlich so? Die Antwort liegt über drei Jahrzehnte zurück. Eine Analyse von Thomas Frank https://test.rtde.tech/international/148926-versprechen-verzichts-auf-nato-osterweiterung/
Hier nun der zweite Teil des Gesprächs zwischen Baldur Landogart und Frank Kraemer. U.a. sprechen sie über die NATO-Osterweiterung, die Person Selensky und am Ende über die derzeitige Verfassung des rechten Lagers.
Der offiziellen Darstellung von Russland als machthungrigem Imperium, das zuschlägt, wenn es die Gelegenheit durch westliches Zaudern hat, stellt ein aktuelles Papier der Initiative “Friedensratschlag” eine andere Position entgegen – demnach sei der Krieg Russlands auch eine Antwort auf die von der Friedensbewegung seit langem kritisierte NATO-Osterweiterung und westliche Aufrüstungs- und Konfrontationspolitik, von derWeiterlesen
Der Historiker und Friedensforscher Dr. Ganser sprach am 10. Mai 2015 in Berlin über den Putsch der USA in der Ukraine 2014, den er als illegal einstuft. Für den Putsch verantwortlich ist gemäss Ganser US-Präsident Barack Obama. Dieser Putsch von Obama führte acht Jahre später, am 24.02.2022, zur Invasion der Ukraine durch Russlands Präsident Vladimir Putin. Was erneut illegal war. Ganser erklärt, dass die USA mit der NATO-Osterweiterung seit 1999 versuchten ihren Einflussbereich in Europa auszudehnen. Gerade in der Ukraine sei dies gefährlich, weil das eine Invasion von Russland auslösen könnte, was leider im Februar 2022 dann auch passierte. Bei Minute 38:14 sagt Ganser: «Klar, die Ukraine wäre ein riesen Schritt weiter in Richtung Ausdehnung der NATO. Ich bin leider fest davon überzeugt, dass die NATO dieses Ziel verfolgen wird. Aber die Russen werden das nicht zulassen. Sie werden eher die Ukraine in einem Bürgerkrieg zerstückeln, als dass sie die ganze Ukraine in die NATO reinlassen.» Ganser stützt sich bei seiner Analyse auf das UNO-Gewaltverbot, das klar und deutlich den Sturz von Regierungen durch ausländische Geheimdienste wie auch die Invasion eines Landes verbietet und sagt: Alle UNO-Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt. Gemäss Ganser haben in der Ukraine zuerst die USA unter Präsident Obama das UNO-Gewaltverbot verletzt, danach Russland unter Präsident Putin. Um zu beweisen, dass die USA für den Putsch verantwortlich sind zitiert Ganser in seinem Vortrag den früheren CIA-Mitarbeiter Ray McGovern, der über den Putsch vom 20.02.2014 in der Ukraine sagt: „Es war ein vom Westen gesponserter Putsch, es gibt kaum Zweifel daran.“ Der zentrale Beweis für die Beteiligung der USA ist ein abgehörtes Telefonat zwischen der US-Spitzendiplomatin Victoria Nuland und Geoffrey Pyatt, dem US-Botschafter in der Ukraine, das diese kurz vor dem Putsch am 7.2.14 führten. Nuland war als stellvertretende Aussenministerin eine hochrangige Mitarbeiterin von Präsident Obama. Nuland sagte im Telefongespräch, wer in der Ukraine nach dem Putsch die neue Regierung bilden sollte. „Ich denke nicht, dass Klitsch Teil der neuen Regierung sein sollte, ich glaube das ist nicht nötig und keine gute Idee“, so Nuland. "Ich denke Jazenjuk ist der richtige Mann, er hat die notwendige Erfahrung in Wirtschaft und Politik.“ Tatsächlich wurde Arsenij Jazenjuk nach dem Putsch Premierminister in der Ukraine. Dies beweist, dass Victoria Nuland für die USA den Putsch plante und durchführte. Bank Ki Moon von der UN „könnte helfen das wasserfest zu machen, und weißt du was, fuck the EU“, sagte Nuland im abgehörten Gespräch wörtlich, was bei Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einiger Empörung führte. Daniele Ganser hat neu eine Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äusseren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: https://community.danieleganser.online/Daniele Ganser:https://www.danieleganser.chhttps://twitter.com/danieleganserhttps://www.facebook.com/DanieleGanserhttps://www.instagram.com/daniele.ganser/https://t.me/s/DanieleGanser See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser sprach am 21. August 2018 in Leipzig über die NATO-Osterweiterung, die er als Wortbruch einstuft. Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und der Wiedervereinigung wurde Deutschland Mitglied in der NATO. Die Sowjetunion zog all ihre Soldaten friedlich aus Deutschland ab. Die Nato werde ihren Einflussbereich nicht nach Osten ausdehnen, hatte US-Aussenminister James Baker am 9. Februar 1990 in Moskau gegenüber Mikhail Gorbatschov versprochen. Der Historiker Ganser zeigt das Wortprotokolll des Gesprächs. Dieses beweist, dass Baker versprochen hatte, die NATO werde sich «nicht einen Zentimeter weiter nach Osten ausdehnen». Doch dieses Versprechen wurde durch die USA gebrochen. 1999 traten Polen, die Tschechei und Ungarn der NATO bei, 2004 folgte der Beitritt von Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, der Slowakei und Slowenien, 2009 traten Albanien und Kroatien der NATO bei. Die Russen empfinden diese Ausdehnung der NATO als Provokation. Die NATO hat sich ausgedehnt, «obwohl uns bei der Wiedervereinigung Deutschlands versprochen wurde, keine Erweiterung der NATO zu betreiben», protestierte der russische Präsident Vladimir Putin. Die USA zogen im Unterschied zu den Russen ihre Soldaten nicht aus Deutschland ab. 2017 waren noch immer 34‘000 US-Soldaten in Deutschland stationiert. Nach Japan und Südkorea zählt Deutschland daher zu den am stärksten durch US-Truppen besetzten Länder der Welt, erklärt Ganser im Vortrag. Ganser leg dar, dass die USA am 20. Februar 2014 in der Ukraine die Regierung gestürzt haben, mit dem Ziel auch dieses Land in die NATO zu ziehen. Dies sei gefährlich, so Ganser, weil dadurch die Spannungen mit Russland weiter zunehmen. Kurz nach dem Putsch stimmte am 16. März 2014 die Bevölkerung der Krim für den Austritt aus der Ukraine und den Anschluss an Russland. Dabei handle es sich um eine Sezession, und nicht um eine Annexion, so Ganser. In seinem Fazit betont der Historiker, dass es wichtig sei das UNO-Gewaltverbot zu achten. Vor allem sei es zentral, dass die Menschheitsfamilie nicht entlang von nationalen Grenzen gespalten werde, weil dies in der Vergangenheit wiederholt zu Krieg und Leid geführt habe.Daniele Ganser hat neu eine Community! Er sagt: "Ich würde mich sehr freuen, Dich dort zu begrüssen! Mein Ziel ist, in diesen bewegten Zeiten den inneren und äusseren Frieden zu stärken!" Hier erfährst Du mehr zu diesem spannenden neuen Projekt: https://community.danieleganser.online/Daniele Ganser:https://www.danieleganser.chhttps://twitter.com/danieleganserhttps://www.facebook.com/DanieleGanserhttps://www.instagram.com/daniele.ganser/https://t.me/s/DanieleGanser See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Nachdem Russlands Präsident Boris Jelzin sich jahrelang gegen die NATO-Osterweiterung gesperrt hat, wächst das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen. 1997 gibt Jelzin den Widerstand auf. Am 27. Mai des Jahres kommt es zur NATO-Russland-Grundakte. Darin verpflichten sich beide Seiten, die Souveränität aller Staaten zu achten. Russland erkennt an, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Die NATO erklärt wiederum, dass sie keinen Anlass und nicht die Absicht habe, in den neuen osteuropäischen Staaten Atomwaffen zu stationieren. Russland bekommt außerdem umfangreiche Wirtschaftshilfen. Auch soll Russland eng in die NATO-Planungen eingebunden werden. Moskau und wird in die Gruppe der führenden Industrieländer – bis dahin G7, ab dann G8 – aufgenommen. Die Stimmung bei der Unterzeichnung in Paris ist gut, und Boris Jelzin tritt mit einem großen Versprechen auf, das über das Vereinbarte hinausgeht. Aus dem Elysee-Palast berichtet damals Cai Rienäcker.
Im Mai 1997 wurde die Nato-Russland-Grundakte feierlich unterzeichnet. Frieden und Stabilität sollte die Vereinbarung bringen. Doch ist die Grundakte angesichts des Kriegs in der Ukraine überhaupt noch relevant? Vor 25 Jahren, am 27. Mai 1997, wurde in Paris die Nato-Russland-Grundakte feierlich unterzeichnet. Für Russland unterschrieb Präsident Boris Jelzin. Es war die Rede von Frieden, Sicherheit und Stabilität zwischen den ehemals verfeindeten Blöcken. Mit der Grundakte verpflichteten sich beide Seiten, die Souveränität aller Staaten zu achten und auf Androhung oder Anwendung von Gewalt zu verzichten. Der Grundstein für die Nato-Osterweiterung war gelegt. Wenige Zeit später traten als erste Polen, Tschechien und Ungarn der Nato bei. Und heute? Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die Beziehungen zwischen Russland und der Nato auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. Was bleibt von der Grundakte an ihrem 25. Jubiläum? Jeronim Perovic ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Zürich und leitet das Center for Eastern European Studies, das sich mit aktuellen Fragen zu Osteuropa auseinandersetzt. Er sagt: «Es ist falsch die Grundakte nur durch die derzeitige Linse zu betrachten.»
An diesem Freitag vor 25 Jahren, dem 27. Mai 1997, haben die NATO und Russland die Grundakte über ihre gegenseitigen Beziehungen unterzeichnet - der wichtigste Schritt nach dem Zerfall der Sowjetunion, feindliche Absichten beizulegen, in Richtung Zusammenarbeit zu denken aber auch ein Schritt, der die NATO-Osterweiterung erst möglich machte. Wo stehen wir jetzt nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine? Ist die Grundakte gebrochen? Und wie verändern die Beitrittsanträge von Finnland und Schweden die NATO? Darüber diskutiert Moderatorin Lisa Fritsch diesmal mit der Chefreporterin für Politik, Miriam Hollstein, und dem stellvertretenden Chefredakteur von t-online, Peter Schink.
Die Bundesregierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) und Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) soll Anfang der Neunzigerjahre versucht haben, die NATO-Osterweiterung zu verhindern. Diese sei „nicht in unserem Interesse“, befand Genscher, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf freigegebene Akten des Auswärtigen Amts aus dem Jahr 1991 berichtet. Länder wie Polen oder Ungarn hätten zwar das Recht, der NATO anzugehören, es gehe „jetzt aber darum, dieses Recht nicht auszuüben“. Genscher wollte danach die Beitrittswünsche der Ostmitteleuropäer „umleiten“ und suchte nach Alternativen, die für die Sowjetunion „akzeptabel“ waren. Web: https://www.epochtimes.de Probeabo der Epoch Times Wochenzeitung: https://bit.ly/EpochProbeabo Twitter: https://twitter.com/EpochTimesDE YouTube: https://www.youtube.com/channel/UC81ACRSbWNgmnVSK6M1p_Ug Telegram: https://t.me/epochtimesde Gettr: https://gettr.com/user/epochtimesde Facebook: https://www.facebook.com/EpochTimesWelt/ Unseren Podcast finden Sie unter anderem auch hier: iTunes: https://podcasts.apple.com/at/podcast/etdpodcast/id1496589910 Spotify: https://open.spotify.com/show/277zmVduHgYooQyFIxPH97 Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus: Per Paypal: http://bit.ly/SpendenEpochTimesDeutsch Per Banküberweisung (Epoch Times Europe GmbH, IBAN: DE 2110 0700 2405 2550 5400, BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER, Verwendungszweck: Spenden) Vielen Dank! (c) 2022 Epoch Times
Russland hat die Ukraine angegriffen. Wir besprechen in dieser Folge, was das für das Völkerrecht bedeutet. Isabel erklärt im Grundlagenteil, wann der Internationale Gerichtshof für Streitigkeiten zwischen Staaten zuständig ist. Erik hat mit Christian Marxsen über die russischen Rechtfertigungen für den Angriffskrieg gesprochen und diskutiert, inwiefern ein Friedensvertrag, der während der Ausübung militärischer Gewalt geschlossen wird, überhaupt wirksam sein kann. Außerdem erklärt uns in einem zweiten Interview Julia Emtseva die historischen Hintergründe der NATO-Osterweiterung und die mögliche Rechtsverbindlichkeit eines Versprechens, sich nicht Richtung Osten auszubreiten. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an podcast@voelkerrechtsblog.org. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Hintergrundinformationen: weiterführende Links findet ihr auf dem Völkerrechtsblog Moderation: Erik Tuchtfeld & Sophie Schuberth Grundlagen: Isabel Lischewski Interview: Dr. Christian Marxsen & Erik Tuchtfeld; Julia Emtseva & Erik Tuchtfeld Schnitt: Daniela Rau Credits: Deutscher Bundestag, Olaf Scholz: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage, 27. Februar 2022 Guardian News auf Youtube, Martin Kimani, Kenya's envoy to UN cites colonial past as he condemns Russian move into Ukraine, 22. Februar 2022
Zu Gast im Studio: Wolfgang Eichwede, Historiker und Gründungsdirektor der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen. Mit der Gründung der Forschungsstelle Osteuropa 1982 übernahm er die Leitung des Instituts, die er bis 2008 innehatte. Er engagiert sich bis heute für die Sozial-, Bürgerrechts- und Freiheitsbewegungen in Osteuropa. Das Bemühen um Freundschaft mit Russland, so Eichwede, müsse der Machtpolitik Putins „auch seine Grenzen zeigen – Grenzen, die sich aus dem Völkerrecht und den Rechten der kleineren, eben nicht so mächtigen Staaten ergeben“. Tilo spricht mit Wolfgang über seinen Werdegang, sein Interesse an Osteuropa, die Ukraine, Russland und die ehemalige Sowjetunion. Es geht um den Kalten Krieg, dessen Ende, die NATO-Osterweiterung, Jelzin, Putin, dessen Ziele, dessen Verstand und natürlich den russischen Überfall auf die Ukraine. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv
Nach dem Ende der Sowjetunion sortiert sich Osteuropa neu. Dabei gibt es große Themen zu klären: Das eine sind Atomwaffen. Die Ukraine, Belarus und Kasachstan besitzen welche – noch aus der Zeit, als sie zur Sowjetunion gehörten. Die Ukraine ist Anfang der 1990er Jahre faktisch die drittgrößte Atommacht der Welt. So viele Atomstaaten – das halten viele für gefährlich. Deshalb kommt es zu einem Abkommen: Die drei Ex-Sowjetrepubliken verzichten auf Atomwaffen, unterzeichnen also den Atomwaffensperrvertrag. Im Gegenzug verpflichten sich die anderen Vertragsstaaten, vor allem die USA und Russland, die Souveränität dieser drei Länder zu achten. Dieses Abkommen läuft im Völkerrecht unter dem Namen „Budapester Memorandum“ – denn es wurde auf dem Treffen der damaligen KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, heute: OSZE) im Dezember 1994 vereinbart. In der Berichterstattung spielt es damals allerdings kaum eine Rolle, denn andere Themen beherrschen die Konferenz sind strittiger: Da ist zum einen der Jugoslawienkrieg, der nur wenige hundert Kilometer von Budapest entfernt, zum anderen die von den USA beabsichtigte NATO-Osterweiterung. US-Präsident Bill Clinton wirbt in Budapest dafür, Helmut Kohl unterstützt ihn. Russlands Präsident Boris Jelzin ist dagegen. Er befürchtet, so erklärt er 5. Dezember in Budapest, dass die Nato-Osterweiterung die Demokratie in Russland gefährde. Reporter ist ARD-Korrespondent Michael Herde.
Erstmal die Good News heute: es ist meteorologischer Frühlingsanfang. Und dann sprechen Lisa und Robert auch heute über die Lage in der Ukraine: Wie das russische Militär offenbar einen Großangriff vorbereitet, wie die ukrainische Armee sich verteidigt und wie die Friedensverhandlungen gelaufen sind. (01:21) Welche Folgen die Wirtschaftsstrafen gegen Russland haben und warum sich gerade bei den Reichen Widerstand gegen den Krieg regen könnte. (07:20) Wie es um den möglichen EU-Beitritt der Ukraine steht und warum das Land bisher nicht in die NATO aufgenommen wurde. (15:32) Hier gibt es mehr Informationen zur Osterweiterung der NATO: http://www.wdr.de/k/NATO-Osterweiterung und hier geht es um die Beziehung der Ukraine zur NATO und zur EU: http://www.wdr.de/k/Ukraine_NATO_EU. Habt ihr noch Fragen zu den Hintergründen des Ukraine-Konflikts? Schreibt uns gerne eine Mail an 0630@wdr.de oder schickt uns eine Sprachnachricht an 0151 150 716 35. Von 0630.
In diesem Beitrag erinnert Albrecht Müller an das Versprechen des deutschen Bundeskanzlers von 1969: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“ und er fragt, warum das nicht mehr gilt, warum der Westen nicht am Projekt „Gemeinsame Sicherheit“ in einem vereinten Europa einschließlich Russlands weitergearbeitet habe. Warum hat man Russland quasi aus Europa hinausgeworfen?Weiterlesen
Während etwa 100.000 russische Soldaten an der Ostgrenze der Ukraine in Stellung gebracht sind, hat Präsident Putin sowohl von den USA als auch von der NATO konkrete Sicherheitsgarantien gefordert. Dazu zählen vor allem ein Ende der NATO-Osterweiterung und der Bündnisfreiheit sowie ein Abzug von Truppen und Waffen des Bündnisses aus früheren Staaten des Warschauer Pakts. Inzwischen haben die Vereinigten Staaten und die NATO schriftlich darauf geantwortet. Ihr gemeinsames Ziel ist es, den Dialog mit Russland zu suchen und eine Deeskalation herbeizuführen. US-Außenminister Blinken führt unermüdlich Gespräche mit den europäischen Verbündeten, aber auch mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow. Die Ukraine-Krise ist eine außenpolitische Priorität der Biden-Administration, obwohl sich die USA geopolitisch doch seit Längerem eigentlich gen Indopazifik orientieren und den Blick auf den strategischen Rivalen China richten. Könnte die sehr gefährliche Situation tatsächlich entschärft werden durch Einigungen zwischen den USA, der NATO und Russland bei der Rüstungskontrolle und Transparenz in Bezug auf Manöver? Beindruckt das starke diplomatische Engagement der USA Präsident Putin? Fühlt er sich dadurch ernst genommen als Anführer einer wichtigen Macht in der Welt? Erleben wir womöglich mit Blick auf den Pivot to Asia zum letzten Mal, dass sich die USA für Frieden und Sicherheit in Europa einsetzen? Gibt es Anzeichen dafür, dass die EU in nicht allzu ferner Zukunft in der Lage sein wird, selbst für Stabilität auf dem europäischen Kontinent zu sorgen? Die Podcast-Hosts David Deißner, Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Sabine Fischer, Senior Fellow der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, und Klaus-Dieter Frankenberger, früherer verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik und Senior Commentator der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Die Debatte über das, was 1989 und 1990 in Sachen NATO-Osterweiterung versprochen worden sei, ist wichtig, aber zugleich die Debatte auf einem Nebenkriegsschauplatz. Die viel wichtigeren Fragen sind: Warum hat man nicht am Projekt „Gemeinsame Sicherheit“ in einem vereinten Europa einschließlich Russlands weitergearbeitet? Warum hat man Russland quasi aus Europa hinausgeworfen? Warum musste die NATOWeiterlesen
Politik und Medien sehen Russland als Aggressor im Ukraine-Konflikt. Aber ist Putin wirklich kriegsgeil? Nein, sagt der Russland-Experte Prof. Alexander Rahr. Putin verlange angesichts der zahlreichen Nato-Militärbasen unweit der russischen Grenze zu Recht Sicherheitsgarantien. Ohne weitere Nato-Osterweiterung sei der Konflikt befriedet. Außerdem solle sich Europa auf eigene Interessen besinnen und sich von den USA emanzipieren. Auch im Streit um russisches Gas. „Europa braucht Russland“. Ich würde mich freuen, wenn ihr meine unabhängige journalistische Arbeit unterstützt, damit ich auch in Zukunft weitermachen kann. Vielen Dank! Ich möchte mich auch ganz herzlich bei allen bedanken, die mich bereits unterstützen. Milena Preradovic Name: Milena Preradovic IBAN: AT40 2070 2000 2509 6694 BIC: SPFNAT21XXX oder https://paypal.me/punktpreradovic Odysee: https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f Telegram: https://t.me/punktpreradovic Linkedin: https://www.linkedin.com/in/milena-preradovic-4a2836147/?originalSubdomain=at Twitter: https://twitter.com/punktpreradovic Facebook: https://www.facebook.com/punktpreradovic/ Instagram: https://www.instagram.com/punktpreradovic/
Putin und Xi Jinping fordern ein Ende der Nato-Osterweiterung, mehr Kosten für die Sozialhilfe, «Shoppingtour» der Post ist umstritten, Ausstellung «Im Namen des Bildes» im Museum Rietberg
Nach einem gemeinsamen Treffen in Peking hat sich Chinas Präsident Xi Jinping im Konflikt an der Grenze zur Ukraine mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin solidarisiert. Beide Länder forderten in einer gemeinsamen Erklärung ein Ende der Nato-Osterweiterung. Trotz neuer Höchststände bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland gehen die Diskussionen um eine baldige Aufhebung einzelner Schutzmaßnahmen weiter. Wie unterschiedlich andere europäische Länder derzeit mit der Pandemie umgehen, berichtet Politikredakteur Tilman Steffen. Außerdem: Die Bundesregierung hat erstmals einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. Was noch? Aufklärungsvideo im Pornostil Moderation und Produktion: Erica Zingher Redaktion: Jannis Carmesin Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Links zur Folge: Russland und China: Wladimir Putin und Xi Jinping fordern Ende von Nato-Erweiterung (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/russland-china-olympia-ukraine-konflikt) Olaf Scholz: Deutschland sucht den Kanzler (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/olaf-scholz-bundeskanzler-medien-ukraine-corona) Corona-Lockerungen: Mediziner und Politiker diskutieren kontrovers über Lockerungen (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/corona-lockerungen-infektionen-omikron-divi) Corona-Lockerungen: Die Maske fällt zuletzt (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-02/corona-lockerungen-deutschland-omikron) Corona-Schutzbestimmungen: Wo Europa lockert (https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-02/corona-schutzbestimmungen-europa-staaten-beschraenkungen) Hate Speech: Behörden nehmen erstmals Kontakt mit Telegram-Betreibern auf (https://www.zeit.de/digital/2022-02/hate-speech-telegram-bundesinnenministerium-gespraech-kooperation-hassrede) Was noch? Der life-saving Handjob: So tastest du deine Hoden ab (https://www.youtube.com/watch?v=rhmU5K7vVuU)
Geopolitik entwickelt sich gerade zum alles bestimmenden Faktor. Alte und neue Großmächte streben nach einer neuen Weltordnung. Russlands Präsident Wladimir Putin sehnt sich nach der Größe der alten Sowjetunion, spielt an der ukrainischen Grenze Powerplay und will die Nato-Osterweiterung stoppen. China rüstet immer weiter auf, schottet sich ab und forciert gleichzeitig seinen Seidenstraßen-Imperialismus. Und die USA wollen die alten westlichen Alliierten ins Boot holen, um den neuen Kampf der Blöcke für sich zu entscheiden. Das wirft ein paar zentrale Fragen auf. Was bedeuten diese drohenden Verwerfungen für Europa? Kann die EU überhaupt Geopolitik oder kann sie nur Statist? Was folgt daraus für Deutschland, seine Wirtschaft und seine Energieversorgung? Die Antworten sind alles andere als einfach. Womit wir bei meinem heutigen Gast wären. Er trainierte Judo bis zum blauen Gürtel, träumte schon in der Schule lieber vom Kanzleramt als vom Kiffen, wurde einst Muttis Klügster oder der George Clooney vom Rhein genannt, weiß, was es heißt, aus Niederlagen lernen zu müssen und er glaubt, dass Ehrlichkeit, entgegen der weitläufigen Annahme von Macchiavelli, die Basis von Vertrauen in der Politik ist. Norbert Röttgen war bis vor wenigen Monaten Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und gilt gefühlt als der Chef-Geopolitik-Versteher der CDU. Röttgen erzählt mir im Podcast, was die Ukraine-Krise für Deutschland, Europa und die Welt bedeutet, was er von Putin und Xi Jinping hält und wie es mit Norstream 2 weitergehen sollte. Unsere aktuelle Titelgeschichte: Im wichtigsten Absatzmarkt verliert VW Marktanteile – weil chinesische Autobauer der deutschen Konkurrenz immer öfter technologisch überlegen sind. https://www.wiwo.de/my/unternehmen/auto/vw-geraet-unter-druck-chinaalarm-bei-volkswagen/28012462.html (wiwo+) Wenn Sie mir Feedback geben möchten, Lob, Kritik oder Anregungen loswerden wollen oder eine Frage haben, erreichen Sie mich unter balzli@wiwo.de *** Das exklusive Abo-Angebot für Sie als WirtschaftsWoche Chefgespräch-Hörerinnen und Hörer: wiwo.de/chef-abo
«Jeder Staat hat das Recht auf eigene Sicherheit – aber nicht auf Kosten der Sicherheit eines anderen Staates» – OSZE-Istanbul 1999. Russland hat am 17. Dezember 2021 von den USA und von der NATO die klar formulierte und schriftlich festgehaltene Zusicherung verlangt, dass die NATO keine weiteren Länder an der Grenze Russlands mehr zu MitgliedernWeiterlesen
Der Ukraine-Konflikt, Forderungen nach Sicherheitsgarantien und die Nato-Osterweiterung. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind äußerst angespannt. Konnten die jüngsten diplomatischen Versuche daran etwas ändern? Darüber diskutiert Dietmar Ringel mit seinen Gästen.
Das ist die Kurzversion von "heute wichtig", für alle, die es morgens eilig haben:Nord Stream 2, Ukraine, Kasachstan, NATO-Osterweiterung – bei fast jedem großen Thema spielt dieser Tage immer EIN Land eine extragroße Rolle: Russland. Gestern war Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu Gast in Moskau. Hauptgesprächsthema: die Befürchtungen, dass Russland einen Einmarsch seiner Truppen in den Osten des Landes plant. Ihr Plan: Dialog und Deeskalation. Aber wie kommt es eigentlich, dass bei Russland immer gleich mit Eskalation zu rechnen ist? Wieso mischt Russland bei so vielen Konflikten in der Welt mit? Und wie steht es eigentlich um das deutsch-russische Verhältnis in diesen Tagen? Das beantwortet der SPD-Politiker und Vorsitzende des deutsch-russischen Forums Matthias Platzeck.++++Host: Michel Abdollahi;Redaktion: Sabrina Andorfer, Mirjam Bittner, Dimitri Blinski, Frederic Löbnitz;Mitarbeit: Pia Bichara, Marc Goergen, Marie Röder;Produktion: Nicolas Femerling, Andolin Sonnen, Wei Quan, Aleksandra Zebisch++++Sie wollen Kontakt zu uns aufnehmen? Schreiben Sie uns an heutewichtig@stern.de See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Nord Stream 2, Ukraine, Kasachstan, NATO-Osterweiterung – bei fast jedem großen Thema spielt dieser Tage immer EIN Land eine extragroße Rolle: Russland. Gestern war Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu Gast in Moskau. Hauptgesprächsthema: die Befürchtungen, dass Russland einen Einmarsch seiner Truppen in den Osten des Landes plant. Ihr Plan: Dialog und Deeskalation. Aber wie kommt es eigentlich, dass bei Russland immer gleich mit Eskalation zu rechnen ist? Wieso mischt Russland bei so vielen Konflikten in der Welt mit? Und wie steht es eigentlich um das deutsch-russische Verhältnis in diesen Tagen? Das beantwortet der SPD-Politiker und Vorsitzende des deutsch-russischen Forums Matthias Platzeck.Außerdem in "heute wichtig": In unserer Wochenserie über den Umgang mit Corona in verschiendenen Ländern der Welt schauen wir heute auf den afrikanischen Kontinent. stern-Journalist Marc Goergen erzählt wieso in Afrika, bei einer Impfquote von gerade einmal zehn Prozent, dennoch vermeintlich weniger Menschen schwer erkrankt und gestorben sind, als in Deutschland.++++Host: Michel Abdollahi;Redaktion: Sabrina Andorfer, Mirjam Bittner, Dimitri Blinski, Frederic Löbnitz;Mitarbeit: Pia Bichara, Marc Goergen, Marie Röder;Produktion: Nicolas Femerling, Andolin Sonnen, Wei Quan, Aleksandra Zebisch++++Sie wollen Kontakt zu uns aufnehmen? Schreiben Sie uns an heutewichtig@stern.de See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.
Machtpolitiker Putin - Neuanfang oder Eskalation Russland will Sicherheitsgarantien. Putin will die NATO-Osterweiterung stoppen. Droht in der Ukraine eine militärische Konfrontation? Die Podcast-Themen (26), 14.01.2022 Aktuell Neuanfang oder Eskalation? Russlands neue Gangart gegenüber der NATO (bei 2'40) Schwerpunkt Tickende Zeitbombe - Militärische Altlasten in Nord- und Ostsee (Autor: Christian Wolf) (bei 34'19) Sicherheitspolitische Notizen - Nichtverbreitungsvertrag zu Atomwaffen - Überprüfungskonferenz erneut verschoben (bei 64'27) - Restriktive Rüstungsexportpolitik ade? Rekordgenehmigungen 2021(bei 69'48) Shownotes: 1. Neuanfang oder Eskalation? Russlands neue Gangart gegenüber der NATO US-Briefing nach Genfer Treffen https://www.state.gov/briefing-with-deputy-secretary-wendy-r-sherman-on-the-u-s-russia-strategic-stability-dialogue/ NATO-PK nach NATO-Russland-Rat https://www.nato.int/cps/en/natohq/opinions_190666.htm Russischer Vertragsentwurf für USA https://mid.ru/ru/foreign_policy/rso/nato/1790818/?lang=en Russische Vertragsentwurf für NATO https://mid.ru/ru/foreign_policy/rso/nato/1790803/?lang=en Aufruf: Raus aus der Eskalationsspirale (J. Varwick) https://t.co/BzQcGT8mKS Interview mit Alexander Graef https://www.ndr.de/nachrichten/info/Graef-Russland-muss-seit-Jahren-einen-Machtverlust-hinnehmen,audio1045422.html 2. Tickende Zeitbombe - Militärische Altlasten in Nord- und Ostsee Veranstaltung Munition Clearance Week September 2021 https://munitionclearanceweek.org/ Munition im Meer https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/meere/nutzung-belastungen/munition-im-meer Video Risikobewertung von versenkter Munition https://www.youtube.com/watch?v=5KevizKNIfk&t=3129s Sachverständigen-Anhörung im Bundestag https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw20-pa-umwelt-munitionsaltlasten-840474 Altlasten im Meer https://www.nabu.de/natur-und-landschaft/meere/lebensraum-meer/gefahren/27276.html https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/dok5/ostsee-nordsee-munition-altlasten-weltkriegsmunition-explosives-erbe-100.html https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/meere/nutzung-belastungen/munition-im-meer#schadstoffbelastung-durch-konventionelle-munition Bergungen der Kampfmittel https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Bergung-von-Munition-im-Meer-Land-SH-fordert-zuegige-Entscheidung,munition390.html https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/TKMS-will-in-SH-Munition-aus-dem-Meer-holen-id34848487.html https://www.welt.de/regionales/hamburg/article233757162/Weltkriegsmunition-im-Meer-So-koennte-die-toedliche-Altlast-geborgen-werden.html https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Munitionssuche-mit-kuenstlicher-Intelligenz-in-Kiel,munitionssuche120.html Sofortprogramm zur Räumung https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article234184871/kriegsmunition-in-nordsee-und-ostsee-altlasten-steffi-lemke-sofortprogramm.html https://plus.tagesspiegel.de/politik/umweltministerin-lemke-eine-elektrische-zahnburste-sollte-kein-wegwerfprodukt-sein-353980.html Gefahren am Strand https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Phosphor-statt-Bernstein-Gefahr-am-Strand,phosphor126.html http://www.stefannehring.de/phosphor-usedom.htm https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/phosphor-aehnelt-bernstein-und-verbrennt-mann-am-strand-a-943631.html Interview mit Jan-Philipp Albrecht https://www.ndr.de/nachrichten/info/Albrecht-Mit-Pilotplattform-Erfahrungen-sammeln-bei-Munitionsentsorgung,audio1045052.html Interview mit Jann Wendt https://www.ndr.de/nachrichten/info/Wendt-Munitionsaltlasten-sind-tickende-Zeitbombe,audio1044712.html 3.1 Nichtverbreitungsvertrag zu Atomwaffen - Überprüfungskonferenz erneut verschoben Schreiben erneute Verschiebung NVV-Überprüfungskonferenz www.un.org/sites/un2.un.org/files/letter_from_the_president-designate_to_all_sps_30_december_2021.pdf Erklärung Veto-Mächte UN-Sicherheitsrat https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2022/01/03/p5-statement-on-preventing-nuclear-war-and-avoiding-arms-races/ 3.2 Restriktive Rüstungsexportpolitik ade? Rekordgenehmigungen 2021 Rüstungsexportbericht (erster Halbjahr 2021) https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Aussenwirtschaft/bericht-der-bundesregierung-uber-ihre-exportpolitik-fur-konventionelle-rustungsguter-im-ersten-halbjahr-2021.html Linken-Kritik an Waffenlieferungen https://www.sevimdagdelen.de/ruestungsexportverbot-statt-waffenlieferungen-in-milliardenhoehe/ Interview mit Markus Bayer https://www.ndr.de/nachrichten/info/Bayer-Ruestungsexportgenehmigungen-sind-schwere-Hypothek-fuer-neue-Regierung,audio1046128.html
Russische und amerikanische Diplomaten verhandeln über eine Lösung, um eine Eskalation in der Ukraine zu verhindern. Was diese Krise geopolitisch und für die Finanzmärkte bedeutet. Seit Russland rund 100.000 Soldaten samt schwerem militärischem Gerät an der eigenen Westgrenze zur Ukraine zusammengezogen hat, ist das Verhältnis zum Westen an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Während die USA Russland eindringlich vor einer Invasion in der Ukraine warnen, hat Russlands Präsident Wladimir Putin dem Westen ein Ultimatum gestellt. Seine Forderungen: ein Ende der Nato-Osterweiterung, der Verzicht auf die Stationierung von Waffensystemen in russischer Grenznähe und die Abwicklung der Nato-Infrastruktur in Osteuropa. Bereits am Montag waren Vertreter der USA und Russlands zu bilateralen Gesprächen in Genf zusammengekommen. An diesem Mittwoch ist eine Sitzung des Nato-Russland-Rates in Brüssel angesetzt – die erste seit zweieinhalb Jahren. Bislang sind die Fronten verhärtet, eine Lösung ist nicht in Sicht. Die USA drohen Russland mit wirtschaftlichen Sanktionen – und auch andere Nato-Länder wie Deutschland geraten unter Zugzwang. Welche Folgen hätte eine Sanktionsspirale für die Finanzmärkte und wie groß ist die Chance auf eine friedliche Lösung? Antworten darauf gibt Handelsblatt-Russland-Experte Mathias Brüggmann. Außerdem: Die einst gefeierte Anlagestrategie der US-amerikanischen Investorin Cathie Wood stößt zurzeit auf eine Mischung aus Unverständnis und Häme: Während im Frühjahr 2021 das Volumen ihres wichtigsten Tech-Fonds bei 28 Milliarden Dollar lag, sind heute nur noch knapp 18 Milliarden Dollar übrig – und das, obwohl in diesem Zeitraum so gut wie alle Leitindizes weltweit im zweistelligen Plus lagen. Warum Cathie Wood diese Entwicklung nun sogar als Chance sieht und ob das eine vorbildliche Anlagestrategie für risikofreudige Privatleute sein könnte, erklärt Finanzredakteur Andreas Neuhaus. *** Das exklusive Abo-Angebot für Sie als Handelsblatt Today-Hörerinnen und Hörer: www.handelsblatt.com/mehrfinanzen Wenn Sie Anmerkungen, Fragen, Kritik oder Lob zu dieser Folge haben, schreiben Sie uns gerne per Email an today@handelsblatt.com.
Der Chef des deutsch-russischen Forums warnt eindringlich vor einer kriegerischen Auseinandersetzung an der Grenze zur Ukraine. “Wir sind förmlich verdammt dazu, dies zu verhindern”, meint Matthias Platzeck. Anlässlich der amerikanisch-russischen Gespräche in Genf fordert Matthias Platzeck, Vorsitzender des deutsch-russischen Forums, eine neue europäische Entspannungspolitik. Komme es an der ukrainisch-russischen Grenze zu einer kriegerischen Auseinandersetzung, dann folge eine neue “Eiszeit” zwischen Ost und West, warnt Matthias Platzeck. “Wir sind förmlich verdammt dazu, dies zu verhindern.” Eine “mit den anderen EU-Partnern abgestimmte, gemeinsame Außenpolitik” zur Entspannung mit Russland könne dafür durchaus Impulse liefern. Die jetzige Situation erinnere ihn “in manchen Facetten an den Kalten Krieg”, die aber durchaus noch schlimmer werden könne. “Wir leben schon längst wieder in der Gefahr, wie vor 1914, wo man praktisch schlafwandelnd in einen Krieg hinein taumelte”, sagte Platzeck weiter. Russland fühle sich seit mehreren Jahrzehnten “bedrängt von der Nato-Osterweiterung”. Es gehe Moskau deshalb mit seinem massiven Truppenaufbau vor allem darum, “Sicherheitsbedürfnis in ihrer direkten Umgebung zu befriedigen”. Er hoffe sehr, dass nach den Gesprächen in Genf zumindest wieder die Nato-Mission der Russen eröffnet wird. Man brauche “solche Kommunikationskanäle dringend, um Gefahren abzuwenden”. Zudem müssten Mechanismen wieder in Gang gesetzt werden, die bereits 1997 zwischen der Nato und Russland vereinbart worden seien. Etwa, “dass es es keine Nato-Manöver in früheren Warschauer-Pakt-Staaten geben wird und dass dort keine Raketen aufgestellt werden”. Vielleicht könne man auch “ein Moratorium” erreichen, dass erstmal “keine großen Militärmanöver mehr stattfinden, dass die Rüstungskontrolle wieder eine Rolle spielt, dass auf Stationierung von Waffensystemen sowohl auf russischer, aber auch auf Nato-Seite verzichtet wird". Weitere Nachrichten: Djokovic, Aung San Suu Kyi. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Pegah Julia Meggendorfer, Franziska von Malsen Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über Reuters und Deutsche Welle.
“Sicherheitshalber” ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 52 sprechen Thomas Wiegold, Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala zuerst über die aktuellen Vorgänge rund um die Ukraine und die russischen Truppen an der Grenze. Der Schwerpunkt ist dabei weniger das aktuelle Geschehen als vielmehr die Diskussion der historischen Hintergründe, insbesondere mit Blick auf die NATO-Osterweiterung und die russische Bedrohungsperzeption, die ja in der öffentlichen Debatte aktuell immer wieder eine Rolle spielen. Auch die Frage, was Russland - bzw. Putin - mit der inzwischen von detaillierten Vertragsentwürfen flankierten militärischen Drohkulisse eigentlich bezweckt, eruieren die vier Podcaster. Im zweiten Teil wenden sie sich - bereits zum zweiten Mal ausführlicher - dem Future Combat Air System (FCAS) zu und fragen sich, warum dieses Rüstungsprojekt eigentlich geplant ist wie es geplant ist. Dabei stehen (durchaus unterschiedliche) Vorstellungen auf deutscher und französischer Seite mit Blick auf militärische, industrie- und europapolitische Aspekte im Vordergrund - ebenso wie die Frage, wofür man FCAS eigentlich konkret zu brauchen glaubt. Abschließend ausnahmsweise mal nicht der “Sicherheitshinweis”, sondern, der guten alten Jahresendtradition folgend, stattdessen ein paar Buchempfehlungen. Ukraine: 00:01:45 FCAS: 00:45:46 Fazit: 01:20:48 Buchempfehlungen: 01:22:43 Web: https://sicherheitspod.de/ Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/ Twitter: https://twitter.com/Sicherheitspod Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod Komplette Shownotes (neuerdings, aus technischen Gründen nur noch) zu finden unter: https://sicherheitspod.de/2021/12/31/folge-52-die-ukraine-krise-und-ihr-kontext-dieses-fcas-ah-brauchen-wir-das-buchempfehlungen/
Artikel zum Podcast: https://bit.ly/3dfJw32
Artikel zum Podcast: https://bit.ly/3lsi6LG
Der Nahostexperte und Journalist Michael Lüders hat auf seiner Seite einen wirklich informativen Beitrag über die Problematik mit der Ukraine und Russland, die NATO-Osterweiterung und die neue Konfrontationspolitik veröffentlicht – eine wahre Fundgrube von Gedanken und Informationen. Aber den Hauptgedanken, dass für die neue Konfrontation mit Russland der Westen und vor allem die USAWeiterlesen
Folgt man der griechischen Mythologie, so ist Europa eine Gestalt, in die sich schon Zeus verliebte. Doch jenes Europa, das sich auf einer Fläche von etwa 10,5 Millionen Quadratkilometern mit mehr als 700 Millionen Menschen erstreckt, ist weit weniger liebenswert und nicht einmal halb so romantisch, wie es die griechische Erzählung verkündet. Angetreten als Friedensprojekt mit einer einheitlichen Währung, viel Gemeinschaftssinn, grenzenloser Reisefreiheit ohne Kontrollen und einheitlichen Regelungen, entpuppt sich Europa mehr und mehr als ein zentralisiertes Machtzentrum, das selbst vor Kriegen innerhalb dieses Kontinents nicht Halt macht. Brexit, Überschuldung, Arbeitslosigkeit, Flüchtlingskrise, NATO-Osterweiterung. Europa glänzt nur noch sehr matt, wenn es um soziale Gerechtigkeit, Frieden oder eine faire Wirtschaft geht - ein Blick ins heutige Griechenland reicht da schon aus. Hannes Hofbauer zeigt uns in seinem Buch „Europa: Ein Nachruf“, wie in Brüssel das einstige Friedensprojekt der Europäischen Union missbraucht wird. In einem Streifzug vom Hochmittelalter - historisch der Ursprung der europäischen Idee - bis heute, erfahren wir, dass nur wenige Ansätze wirklich friedlich waren und ein soziales, einheitliches Miteinander im Sinn hatten. Wohin führst du uns, Europa? Können wir dich noch lieben lernen? Zeus jedenfalls hätte sich bei so vielen Intrigen und Betrügereien sicher schon längst eine andere angelacht. Fortuna vielleicht? KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.