Podcasts about verfassungen

Das Topspiel der Fußball-Bundesliga ist in dieser Saison kein direktes Duell um die Meisterschaft. Wenn am Samstag (18.30 Uhr/Sky) der FC Bayern München auf Borussia Dortmund trifft, stehen sich aber zumindest die beiden verbliebenen deutschen Champions-League-Teilnehmer dieser Saison gegenüber. Beide gehen mit Niederlagen in die Partie: Bayern verlor trotz Müller-Tor mit 1:2 gegen Inter, der BVB kam beim FC Barcelona gar mit 0:4 unter die Räder. Was bedeuten die Ergebnisse und die unterschiedlichen Verfassungen für den deutschen Clásico, der dieses Mal eigentlich keiner ist? Darüber sprechen Almuth und Roman. „Irgendwie sind die Dortmunder für mich so unberechenbar, eine richtige Wundertüte“, sagt die Olympiasiegerin von 2016, „manchmal zaubern sie was raus“. Außerdem blickt Almuth auf ihren emotionalen Abschied in Wolfsburg.

Das Topspiel der Fußball-Bundesliga ist in dieser Saison kein direktes Duell um die Meisterschaft. Wenn am Samstag (18.30 Uhr/Sky) der FC Bayern München auf Borussia Dortmund trifft, stehen sich aber zumindest die beiden verbliebenen deutschen Champions-League-Teilnehmer dieser Saison gegenüber. Beide gehen mit Niederlagen in die Partie: Bayern verlor trotz Müller-Tor mit 1:2 gegen Inter, der BVB kam beim FC Barcelona gar mit 0:4 unter die Räder. Was bedeuten die Ergebnisse und die unterschiedlichen Verfassungen für den deutschen Clásico, der dieses Mal eigentlich keiner ist? Darüber sprechen Almuth und Roman. Irgendwie sind die Dortmunder für mich so unberechenbar, eine richtige Wundertüte, sagt ...Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten. kostenlos-hosten.de ist ein Produkt der Podcastbude.Gern unterstützen wir dich bei deiner Podcast-Produktion.

Das Topspiel der Fußball-Bundesliga ist in dieser Saison kein direktes Duell um die Meisterschaft. Wenn am Samstag (18.30 Uhr/Sky) der FC Bayern München auf Borussia Dortmund trifft, stehen sich aber zumindest die beiden verbliebenen deutschen Champions-League-Teilnehmer dieser Saison gegenüber. Beide gehen mit Niederlagen in die Partie: Bayern verlor trotz Müller-Tor mit 1:2 gegen Inter, der BVB kam beim FC Barcelona gar mit 0:4 unter die Räder. Was bedeuten die Ergebnisse und die unterschiedlichen Verfassungen für den deutschen Clásico, der dieses Mal eigentlich keiner ist? Darüber sprechen Almuth und Roman. Irgendwie sind die Dortmunder für mich so unberechenbar, eine richtige Wundertüte, sagt ...Du möchtest deinen Podcast auch kostenlos hosten und damit Geld verdienen? Dann schaue auf www.kostenlos-hosten.de und informiere dich. Dort erhältst du alle Informationen zu unseren kostenlosen Podcast-Hosting-Angeboten. kostenlos-hosten.de ist ein Produkt der Podcastbude.Gern unterstützen wir dich bei deiner Podcast-Produktion.

Eine Aufrüstung der Bundeswehr sei politisch und rechtlich „geboten“, sagt Prof. Rupert Scholz. Der Jurist und Staatsrechtler hat nicht nur den maßgeblichen Kommentar zum Grundgesetz verfasst. Er war auch Verteidigungsminister im Kabinett Kohl III. Den Versuch von Friedrich Merz, die Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen, begrüßt er mit Blick auf die Weltlage - aber dass der Ampel-Bundestag ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur beschließen soll, lehnt er ab. Auch wenn Scholz den Ansatz von Friedrich Merz kritisch sieht: Dass das Grundgesetz noch durch den eigentlich abgewählten Bundestag geändert wird, ist rechtens. Denn das Grundgesetz lässt das zu. Dennoch verteidigt er den Wert des Grundgesetzes. Es ist eine der erfolgreichsten Verfassungen der Welt. Eine Verfassung, die zu eng gefasst ist, kann mit dem Wandel der Lebenswirklichkeit nicht Schritt halten und verlaltet damit zu schnell.

«Die Kunst ist frei. Eine Zensur findet nicht statt.» So oder ähnlich kann man es in allen Verfassungen demokratischer Staaten lesen. Kunstfreiheit ist ein unverzichtbares Menschenrecht. Aber sie ist in Gefahr. In den vergangenen zehn Jahren hat sich vor allem in Deutschland vieles verändert, was Anlass zur Sorge gibt. Olaf Zimmermann ist der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, des Dachverbands aller deutschen Kulturverbände, also so etwas wie Deutschlands oberster Kultur-Lobbyist. Genau beobachtet er, wie die Kunstfreiheit von oben, also von Staat und Politik, aber auch von einigen Medien, eingeschränkt wird (Stichwort «Antisemitismusklausel»). Aber auch von links, zum Beispiel durch den Boykott israelischer Künstlerinnen und Künstler. Oder von rechts, zum Beispiel durch digitale Kampagnen und höchst reale Bedrohungen von Kultur- und Gedenkeinrichtungen. Nun hat Olaf Zimmermann den Band «Kunstfreiheit» herausgegeben, der Artikel zum Thema aus den vergangenen Jahren versammelt, die in «Politik & Kultur», der Zeitung des Kulturrats, erschienen sind. Ein Gespräch über die vielfältigen Angriffe auf die Kunstfreiheit – und wie wir sie verteidigen können.

An diesem Mittwoch will die Union den Bundestag über Anträge für mehr Härte in der Migrationspolitik abstimmen lassen. Die AfD könnte dabei für die nötige Mehrheit sorgen. Davor warnen Bundeskanzler Scholz und mehrere SPD-Ministerpräsidenten in einem offenen Brief an ihre Unionskollegen. Sie werben dafür, gemeinsam für mehr Sicherheit zu sorgen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sagte in SWR Aktuell, die demokratischen Parteien seien nach dem Anschlag von Aschaffenburg in einer herausfordernden Lage: „Wir haben in der demokratischen Mitte eine besondere Verantwortung, das Thema Migration gut zu organisieren. Das sei bei allen parteipolitischen Unterschieden Teil der demokratischen Kultur. "Das ist, was mich persönlich irritiert: wenn ein Kanzlerkandidat der Union, wie Herr Merz, sagt, er wird keine Kompromisse eingehen." Das sei in demokratischen Verfassungen "einfach nicht möglich." Die Ministerpräsidenten der Länder haben nach Ansicht Schweitzers ein "eigenes politisches Gewicht", es sei ihnen immer wieder gelungen, "parteiübergreifend Kompromisse zu finden." Das sei der Grund, warum die SPD-Ministerpräsidenten den offenen Brief geschrieben hätten und nicht die SPD-Parteiführung, sagte Schweitzer im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Gerhard Leitner.

Transkript: Die Stärken und Schwächen der Demokratie. Die Demokratie, ein Regierungssystem, in dem die Macht beim Volk liegt und entweder direkt oder durch gewählte Vertreter ausgeübt wird, ist eines der zentralen politischen Modelle der modernen Welt. Sie zeichnet sich durch die Förderung von Freiheit, Gleichheit und Teilnahme aus. Doch wie jedes politische System hat auch die Demokratie Stärken und Schwächen, die es zu berücksichtigen gilt. Eine der größten Stärken der Demokratie ist ihre Fähigkeit, die Beteiligung der Bürger zu fördern. Sie bietet den Menschen die Möglichkeit, durch Wahlen und Abstimmungen an Entscheidungen mitzuwirken, die ihr Leben unmittelbar betreffen. Diese Mitbestimmung stärkt das Gefühl der Eigenverantwortung und trägt zur Legitimität der Regierung bei. Darüber hinaus fördert die Demokratie die Meinungs- und Pressefreiheit und ermöglicht so eine öffentliche Kontrolle der Macht. Fehlverhalten von Politikern kann öffentlich gemacht werden und Wahlen bieten die Möglichkeit, korrupte oder ineffiziente Machthaber abzuwählen. Ein weiterer Vorteil der Demokratie ist ihre Flexibilität. Sie kann sich an veränderte gesellschaftliche Bedingungen anpassen, indem sie Reformen durchführt und neue Gesetze verabschiedet, die den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechen. Mechanismen wie Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit schränken zudem Machtmissbrauch ein. Trotz ihrer Vorteile hat die Demokratie auch ihre Schwächen. Eine der größten Herausforderungen ist der Populismus. Populistische Politiker nutzen oft vereinfachte Botschaften und emotionale Rhetorik, um die Unterstützung der Bevölkerung zu gewinnen. Dies kann zu kurzfristigen Entscheidungen führen, die der Gesellschaft langfristig schaden. Demokratie ist auch anfällig für Ineffizienz. Entscheidungsprozesse können durch langwierige Diskussionen, bürokratische Verfahren und den Zwang zu Kompromissen stark verzögert werden. In Krisenzeiten, in denen schnelle Entscheidungen notwendig sind, kann dies problematisch sein. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Gefahr der "Tyrannei der Mehrheit". Hier besteht die Gefahr, dass die Wünsche und Interessen der Mehrheit über die Rechte von Minderheiten gestellt werden. Obwohl Demokratien Mechanismen wie Verfassungen oder Gerichte geschaffen haben, um Minderheiten zu schützen, bleibt dies ein potenzielles Problem. Die Demokratie ist ein komplexes und dynamisches System mit beeindruckenden Stärken, aber auch erheblichen Schwächen. Sie bietet den Bürgern Freiheit und Mitbestimmung, ist aber auch anfällig für Populismus, Ineffizienz und die Missachtung von Minderheitenrechten. Trotz dieser Herausforderungen bleibt es für viele Menschen weltweit ein bevorzugtes politisches Modell, da es grundlegende Werte wie Freiheit, Gleichheit und Menschenrechte fördert.

In dieser Episode widmen wir uns dem globalen Kampf gegen Hunger und Ernährungsunsicherheit. Derzeit leiden etwa 733 Millionen Menschen weltweit an Hunger d.h. sie konnten sich seit mindestens einem Jahr nicht ausreichend ernähren und erhalten nicht genügend Kalorien. Zu Gast ist Gertrud Falk von der Menschenrechtsorganisation FIAN, die uns Einblicke in das Recht auf Nahrung und das UN-Nachhaltigkeitsziel SDG 2 – Kein Hunger gibt. Gemeinsam tauchen wir tief in die Ursachen von Hunger und Ernährungsunsicherheit ein, diskutieren die globale Ungerechtigkeit in der Verteilung von Nahrungsmitteln und erfahren, welche Rolle Politik und Zivilgesellschaft dabei spielen, den Hunger zu bekämpfen.    Fazit Welthunger ist politisch gemacht – Hunger entsteht durch systematische Diskriminierung und soziale Ausgrenzung, nicht durch Nahrungsmangel. Besonders marginalisierte Gruppen, wie Kleinbauern oder indigene Völker, haben oft keinen gleichberechtigten Zugang zu Ressourcen wie Land, Wasser und Saatgut. Rolle der Zivilgesellschaft - Die Zivilgesellschaft spielt eine zentrale Rolle im Kampf gegen den Hunger. Öffentlichkeitsarbeit und politischer Druck sind wichtige Werkzeuge, um Regierungen zur Verantwortung zu ziehen. Aktionen auf internationaler Ebene, wie die der Vereinten Nationen, tragen ebenfalls dazu bei, Veränderungen herbeizuführen und nachhaltige Lösungen zu fördern​. Das Recht auf Nahrung - FIAN setzt sich dafür ein, das Recht auf Nahrung als Menschenrecht weltweit gesetzlich zu verankern. Regierungen sollen verpflichtet werden, allen Menschen Zugang zu ausreichender, gesunder und kulturell angemessener Nahrung zu garantieren. Dieses Recht sollte in nationalen Verfassungen verankert und einklagbar sein, um politischen Druck auf Regierungen und Unternehmen auszuüben. Agrarökologische Ansätze und eine stärkere Regulierung von Agrarkonzernen und Finanzsektoren spielen eine Schlüsselrolle in diesem Prozess.     Moderation: Natalia Rudenko Produktion: Erwin Eisenhardt Redaktion: Leonardo Pereira und der DGVN Arbeitskreis Nachhaltigkeit und Klimagerechtigkeit Fragen, Kritik, Anregungen? Schreib uns gerne eine Mail an ak-nachhaltigkeit@dgvn.de

In dieser Episode feiern wir 75 Jahre Grundgesetz – das Herzstück der deutschen Demokratie. Gemeinsam mit Prof. Dr. Alexander Thiele von der BSP Business and Law School Berlin sprechen wir darüber, was Recht eigentlich bedeuten könnte, was Verfassungen überhaupt sind, wie diese funktionieren und was diese auch leisten müssen. Besonders eindrücklich führt er dabei aus, was eigentlich alles passieren musste, damit wir in einer gut funktionierenden Demokratie mit robuster Verfassungen leben können.Mehr von Alexander Thiele:Das Grundgesetz - Verständlich erklärtDer gefräßige LeviathanAllgemeine StaatslehreDer konstituierte Staat - Eine Verfassungsgeschichte der NeuzeitQuellen Einleitung:https://de.wikipedia.org/wiki/Codex_Ur-Nammuhttps://de.wikipedia.org/wiki/Codex_Hammurapihttps://www.philosophie.ch/2023-05-03-oezogluhttps://hwb-eup2009.mpipriv.de/index.php/R%C3%B6misches_Rechthttps://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/archiv/535734/zur-frage-des-naturrechts-im-grundgesetz-und-in-der-europaeischen-menschenrechtskonvention/#footnote-target-10https://www.bpb.de/themen/nachkriegszeit/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39180/verfassungsgeschichte/https://de.statista.com/infografik/32290/jahr-der-ratifizierung-der-aktuell-gueltigen-verfassungen-in-mitgliedslaendern-der-eu/https://de.statista.com/statistik/daten/studie/6324/umfrage/zufriedenheit-mit-deutschem-grundgesetz/https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1009740/umfrage/meinungen-zum-grundgesetz-in-deutschland/Kontakt:kontakt(at)hirnschmaus.de Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

In diesem Jahr feiert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 75-jähriges Bestehen. Die Bedeutung von Verfassungen für die moderne Gesellschaft kann kaum überschätzt werden. Gleichzeitig geraten vor allem die Verfassungen von Demokratien heute weltweit unter Druck. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie weit mehr sind als eine Reihe von Normen, sondern gleichzeitig stets von einer Vision getragen werden, wie die Gesellschaft, in der wir leben wollen, aussehen sollte. Verfassungen verdienen deshalb mehr Aufmerksamkeit, als ihnen heute zuteil wird. Aus einer historischen Perspektive wird deutlich, dass Verfassungen oftmals als Kompromiss aus großen gesellschaftlichen Umbrüchen hervorgehen. Die Tragfähigkeit dieser Kompromisse hat aber ihre eigene Dynamik und Geschichte. Das Podium diskutiert diese Dynamiken aus rechtlicher und historischer Perspektive, ausgehend von dem ersten Grundgesetz des römisch-deutschen Reichs, der Goldenen Bulle von 1356, die etwa 450 Jahre bis 1806 ihre Gültigkeit behielt, bis zu den heutigen Debatten um die Gesellschaft, in der wir leben wollen. Es diskutieren Prof. Dr. Eva Schlotheuber, Prof. Dr. Ute Daniel, Prof. Dr. Christoph Schönberger sowie Prof. Dr. Christian Waldhoff. Den Originalbeitrag und mehr finden Sie bitte hier: https://lisa.gerda-henkel-stiftung.de/industrieclub_goldenebulle_grundgesetz

Das Grundmuster für Gesellschaft und Staat Teil 5: Deutsches Grundgesetzmit Lena Foljanty vom Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien -Sendung vom 27.9.2024

Das Grundmuster für Gesellschaft und Staat Teil 4: Verzahntes Regelwerkmit Thomas Olechowski vom Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien -Sendung vom 26.9.2024

Das Grundmuster für Gesellschaft und Staat Teil 3: Zähes Ringenmit Gerald Kohl, vom Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien -Sendung vom 25.9.2024

Das Grundmuster für Gesellschaft und Staat Teil 2: Frühe moderne Verfassungenmit Gerald Kohl vom Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien - Sendung vom 24.9.2024

Das Grundmuster für Gesellschaft und Staat Teil 1: Gewohnheitsrecht und Verschriftlichungmit Thomas Olechowski vom Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien - Sendung vom 23.9.2024

Max und Martin. Sie sind mal wieder in gänzlich verschiedenen Verfassungen aufeinander getroffen. Der Eine macht in Berlin einen kurzen Zwischenstopp, bevor es wieder an die Pokertische von Las Vegas geht und der Andere leidet in Hamburg unter akutem EM-Fieber. Wenn ihr also wissen wollt, wer der absolute Geheimfavorit auf den EM-Titel ist und wie viel Geld Max in Vegas schon verloren hat, dann schaltet ein. Viel Spaß mit der neuen Folge FLATTERBALL. Sendet eure Sprachnachricht hier ans FLATTERFON: https://wa.me/message/GOIP54IPWDWBE1 Weitere Infos zu uns und unseren Werbepartnern findest du hier: https://linktr.ee/flatterball Learn more about your ad choices. Visit megaphone.fm/adchoices

In Folge 300 des F.A.Z. Einspruch Podcasts widmen wir uns anlässlich des Grundgesetzjubiläums der Demokratie. Wir erklären, wie sie Deutschland prägt – und schauen auf Verfassungen anderer Staaten.

Hedwig Richter ist Historikerin und Essayistin, sie lehrt als Professorin an der Universität der Bundeswehr. Im schwäbischen Bad Urach wuchs sie als siebtes von acht Geschwistern in einem protestantischen Elternhaus auf. Ihre Forschungsgebiete sind so vielfältig wie unerwartet: Sie promovierte über die Herrenhuter Brüdergemeinde in der DDR, sie schrieb über „Moderne Wahlen“ und nun zusammen mit Bernd Ulrich über „Wege aus der ökologischen Unmündigkeit“. Für ihre Schriften wurde sie mehrfach ausgezeichnet, etwa mit dem Preis der Demokratie-Stiftung. Medial bekannt wurde sie für ihre emphatische Unterstützung der Klimabewegung - und dafür, dass sie im größten Twitter-Getöse Hölderlin zitiert. Bei FREIHEIT DELUXE erzählt Hedwig Richter von ihrem Aufwachsen „in der Menge“ ihrer Geschwister und mit den klaren Glaubensvorstellungen ihres Elternhauses. Ihren Aufbruch daraus sieht als ein Vorhaben wie die Demokratie, wo man auch nie sagen kann: „So jetzt ist sie da.“ Gemeinsam reflektieren Jagoda Marinić und Hedwig Richter, wie nun der Aufbruch aus der „ökologischen Unmündigkeit“ gelingen kann und wie dabei gerade die Armen profitieren können. Und schließlich sprechen sie auch darüber, ob wir dafür auch an der Deutschen Allerheiligstes ranmüssen: das Auto und die Currywurst… Hier hört ihr, warum Hedwig Richters protestantische Erziehung eine Enge und zugleich eine Weite hatte (5:25) weshalb „Menschenrechte“ anfangs eigentlich nur „Männerrechte“ waren (14:56) wie sie den verbalen Schlagabtausch mit Jürgen Kaube in der FAZ wahrnahm (21:37) warum sie einen Absolutheitsanspruch in der Wissenschaft für falsch hält (34:07) weshalb nach 1945 so viele europäische Verfassungen top-down angelegt wurden (43:05) warum Demokratie nicht Anarchie bedeuten kann (56:20) weshalb gerade die Landwirtschaft unter einer „Politik der Unmündigkeit“ leidet (1:05:15) wie ihrer Meinung nach eine „mündige“ Politik und Kommunikation aussehen könnte. (1:12:54) FREIHEIT DELUXE mit Jagoda Marinić ist eine Produktion des Hessischen Rundfunks in Zusammenarbeit mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels.

„Reichsbürger“ behaupten, das Deutsche Reich existiere immer noch. Sie schreiben eigene Verfassungen, Urkunden und Ausweise, erklärt Kultursoziologin Andrea Kretschmann. Sie hält es für wichtig zu schauen, welche Motivation die Mitglieder antreibt. Kretschmann, Andrea www.deutschlandfunkkultur.de, Interview

Wer in Deutschland physisches Gold kauft und sich dabei nicht hinters Licht führen lässt, genießt den Vorteil, dass er das Eigentum am Edelmetall erwirbt und frei darüber verfügen kann. Niemand darf es beschlagnahmen, hat insgeheim noch Rechte daran oder darf entscheiden, was im Krisenfall damit passiert. Das ist aber nur die offizielle Variante. Viele Menschen fühlen sich unsicher, was die Eigentumsrechte in unserem Land betrifft. Die Geschichte hat gezeigt, wie schnell Gesetze, auch Verfassungen, in Krisen und Kriegen außer Kraft gesetzt werden können. Neue Regelungen rund um das Lastenausgleichsgesetz und die Planung des EU-Vermögensregisters sorgen für Stress und Angst. Deshalb erfreut sich die Lagerung von Edelmetallen im Ausland unter unseren mehr als 8000 Edelmetall-Depot-Kunden immer größerer Beliebtheit. In dieser Folge gebe ich dir einen Überblick, wann die Lagerung im Ausland für dich sinnvoll sein kann, welche Länder infrage kommen und welche Risiken und Fallstricke du vermeiden solltest, um dein Geld, dein Gold und dein Erspartes nicht zu verlieren. Gold und Silber kaufen & langfristig in Edelmetalle anlegen als Absicherung vor Inflation und zur Vorsorge (Edelmetall-Rente) bei meinem Familien-Unternehmen Noble Metal Factory: www.anlage-in-gold.de

Eure beiden Weltenbummler Steffen und Felix melden sich mit einem Gedanken: "Was wäre es schön, wenn jeder Mensch einfach dahin gehen könnte, wo er glücklich werden kann.“ Radio mit K und die komplette Community reichen das hier mal für die Verfassungen der Welt und eure Herzen ein. Ansonsten gab's einen Waschbär-Notfall mitten in Berlin, schmerzhafte Waschbär-Erinnerungen #liebestanz und einen Arztbesuch mit Happy End.     Songs in der Folge: 河豚子 [Fuguko] mit "走基隆路回家“ Fuffifufzich mit "Not For The Ewigkeit"

Elisabeth I. von England, Katharina die Große von Russland, Maria Theresia von Österreich – allen patriarchalischen Strukturen zum Trotz haben Launen der Thronfolge zumindest ab und an auch Frauen in höchste monarchische Staatsämter gebracht und teilweise sehr prägenden Einfluss auf die Weltgeschichte ausüben lassen. Paradoxerweise bedeutete der Übergang zu demokratischen Verfassungen in den meisten Fällen diesbezüglich zunächst sogar einen Rückschritt. Zwar gab es in Deutschland nach 1918 einige weibliche Reichstagsabgeordnete. In wirklich machtvolle Positionen rückten diese in den Jahren der Weimarer Republik allermeist jedoch nicht auf. Hätte deren Geschichte sonst womöglich einen besseren Verlauf genommen? Noch schlechter, befand eine anonym bleibende Autorin bereits 1923, am 4. November, sarkastisch in der Berliner Morgenpost, hätten sie es jedenfalls schwerlich hinbekommen. Angesichts der multiplen Krisen jener Jahre mit hyperinflationären Zeitungspreisen von nunmehr 10 Milliarden Mark können wir da nicht widersprechen, sondern geben das Wort an Paula Rosa Leu.

✘ Werbung: Mein Buch Katastrophenzyklen ► https://amazon.de/dp/B0C2SG8JGH/ Kunden werben Tesla-Kunden ► http://ts.la/theresia5687 Mein Buch Allgemeinbildung ► https://amazon.de/dp/B09RFZH4W1/ - Wer bestimmt bei uns über #Krieg und #Frieden? Unsere #Regierung? Kann eine Ministerin des Äußeren Amts einem anderen Land den Krieg erklären? Wie wir es vor nicht allzu langer Zeit bei uns mitbekommen haben? All diese Dinge sind in den Verfassungen der Länder sehr genau definiert. Oh ja, zu oft hat es in der Vergangenheit in diesen Dingen ‚Missverständnisse‘ gegeben, als dass man das nicht exakt geregelt hätte. Abseits von unseren westlichen Verfassungen gibt es jedoch geheime Armeen, die immer wieder das Licht der Öffentlichkeit erblicken. Armeen, die es lt. Verfassungen eigentlich nicht geben dürfte. - Gubernative ► https://youtu.be/nDFq0fclKns (ab 18.9.23) Gewaltenteilung ► https://youtu.be/dHLw0B90GhQ Wieder Krieg ► https://youtu.be/hf-qToJSqyQ - Quellenangaben wie im Video angezeigt Q0 ► https://youtu.be/dHLw0B90GhQ Q1 ► https://tagesspiegel.de/politik/kommendes-gesetz-knapp-80-prozent-sind-gegen-heizungsverbot--im-osten-noch-mehr-9681140.html Q2 ► https://tagesspiegel.de/internationales/umfrage-zum-ukrainekrieg-mehrheit-der-deutschen-wunscht-sich-starkeres-engagement-der-regierung-fur-friedensgesprache-9413837.html Q3 ► https://www.youtube.com/watch?v=1pFLJdGdSAc Q4 ► https://www.youtube.com/watch?v=pYnHZtDd1E8 Q5 ► https://www.youtube.com/watch?v=q-Z1gegDGvs Q6 ► https://youtu.be/hf-qToJSqyQ Q7 ► https://dserver.bundestag.de/btd/20/043/2004303.pdf Q8 ► https://dserver.bundestag.de/btd/20/049/2004964.pdf Q9 ► https://www.youtube.com/watch?v=a5wdgDCUX70 Q10 ► https://www.youtube.com/watch?v=gdRLAGORQaQ Q11 ► https://www.youtube.com/watch?v=6uNIfIe0wgE - 0:00 Einleitung 4:04 Politisches System | Regierung | Parlament 10:54 Ministerien | Staatssekretäre 15:29 Militär 17:22 Gewaltenteilung 22:59 Geheimarmeen | Schweiz | Iran Contra 32:28 Nordstream 36:19 Third Party Doctrine 41:43 Fazit

Die Bundesverfassung ist die Grundlage des Schweizerischen Bundesstaates. Verfassungen in anderen Ländern stehen nahezu unverrückt da, wohingegen die Schweizerische regelmässig Veränderungen erfährt; durch die regelmässigen Abstimmungen des Stimmvolkes. Dadurch fliessen gesellschaftliche Veränderungen ein und die Bundesverfassung bleibt zeitgemäss. Eigentlich ist sie ja seit 175 Jahren ein hochmodernes Konstrukt: Sie war von Anfang an auf eine multikulturelle Schweiz ausgelegt, mit 25 eigenständigen Kantonen, verschiedenen Sprachen und Kulturen und zwei damals einander unversöhnlich gegenüberstehenden Konfessionen. Die Bundesverfassung ist das wichtigste Dokument der Schweiz. Entstanden ist sie in einer Zeit der revolutionären Wirren in Europa und turbulenten politischen Ereignisse in der Schweiz. Die Radiosendung «Treffpunkt» wirft, zusammen mit einem Politologen und ausgewiesenen Kenner der Materie, einen Blick auf die Eigenheiten der Bundesverfassung.

Ein Standpunkt von Rüdiger Lenz.Überall wo wir hinschauen, ist der Betrug die Regel geworden. Die Politik hat sich im großen und kleinen Stil in den Betrug verrannt. Die Gründe dafür sind so offensichtlich für all diejenigen die das verstehen wollen, dass es sich wie eine groteske Theateraufführung anfühlt. Je nach eigenem Belieben kann man die Zusammenhänge, die dazu geführt haben von oben und unten, von außen und innen durchdiskutieren. All die Zusammenhänge auch beschreiben oder sehr fein auseinanderphilosophieren und Auswege anführen. Man kann die üblichen Ideale hochhalten oder neue Wege für eine bessere Gemeinschaft anführen. Nichts scheint irgendetwas zu bringen. Die Horde bleibt in ihrem Muster eingefroren.Und die Aufklärer? Sie klären auf und klären auf. Jüngst hat sogar Gerald Hüter die Aufklärungsschriften Immanuel Kants für seine Vorträge entdeckt und bekommt dafür großen Applaus. Doch die Horde bleibt eingefroren. Egal wie oft oder wie viele, wie klever oder gebildet die Aufklärung voranschreitet. Sie bewegt nicht wirklich viel.Die Mächtigen sind zu mächtig geworden. Sie besitzen die mächtigste Waffe überhaupt und sie machen tagtäglich von ihr bestens Gebrauch. Die Propaganda über eine Welt, die gar nicht existiert, ist ihnen derart perfekt gelungen, dass sogar die meisten Aufklärer, und nicht bloß die Horde, auf diese konstruierte Welt hereinfällt. Leute, so die meisten Aufklärer, sollen ausgetauscht werden, sogar Parteien. Um Himmels willen, sogar an einer Verfassung wird eifrig gearbeitet. Doch die falsche Welt, die konstruierte Wahrheit oder Wirklichkeit des globalen Gefängnishofes wird ausgeblendet und nicht einmal wahrgenommen.Die Welt, vom Kindergarten bis zum Präsidentenjob, sind Fakekonstruktionen einer Welt, die nicht existiert. Diese Welterfahrung wird jedem aufgenötigt, anerzogen und aufrechterhalten, um des Machterhaltes von ein paar durchgeknallten reichen Menschen. Welches Gegenmittel hilft? Aufklärung? Daueraufklärung über Zustände, die ebenfalls den Ausweg scheuen? Fast alle Besserungsabsichten konstruieren eine andere Gesellschaft. Sie sind Angebote an die Außenwelt, um in einer besseren Welt leben zu können. Wer an eine andere politische Welt appelliert und Aufklärung darin sucht, findet bloß ein neues Ideal.Egal was wer immer dort zu finden beabsichtigt. Sie oder er wird den anderen damit aufzeigen, sich an sein Ideal anzupassen. So verliefen bisher alle Politik und aller politischer Wandel, weltweit. Von echter Freiheit keine Spur.Hauptsächlich haben sich zwei Arten der Gesellschaftbildung herausgestellt. Die, die das Individuum hochhalten und die, die die Gemeinschaft hochhalten. Das Ich wird an das Kapital und die Eigenmotivation zum Zweck des Kapitalwachstums gesetzt, oder das Wir wird über alles andere gestellt und der Einzelne hat dem Wir zu gehorchen. Welches Konzept ist das Bessere? Die meisten Menschen wollen entweder das Ich oder das Wir. Beide Strömungen wollen, dass sich die Menschen ihrem Zweck unterordnen und es für gut befinden. Dazu bauen sie dann ihre Verfassungen um, ordnen den Bildungsidealen entweder das Ich oder das Wir unter und erstellen entsprechende Bildungsinhalte, Urkunden, Berufsbezeichnungen, Fortbildungspreise. Dann stabilisieren sie ihre jeweils zum System passenden Feindbildhaltungen dazu, um im Inneren ihre jeweiligen Gesellschaften zu festigen und einen Feind zu erkennen, an dem sich ab dato ordentlich abgearbeitet wird. Schließlich muss sich das eigene System legitimieren und den Schein wahren, dass es das bessere und vor allem ein System der Guten ist. Eine Konstruktion, geboren aus dem jeweiligen Wahnsinn der Zeit. Das geht bis heute so und nennt sich derzeit Green New Deal...... hier weiterlesen: https://apolut.net/sei-kein-untertan-von-ruediger-lenz Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Gedanken der Aufklärung haben die moderne Welt in vielerlei Hinsicht geprägt, von den Verfassungen liberaler Demokratien über die Idee für alle geltender Menschenrechte bis zum Selbstverständnis moderner Wissenschaften. Zugleich wird immer öfter beklagt, aufklärerisches Denken habe es neuerdings schwer, zumal in der zersplitterten Meinungslandschaft digitaler und sozialer Medien. Antiaufklärerische Bewegungen versuchen, sich dies zunutze zu machen, um an den Fundamenten des gesellschaftlichen Grundkonsenses zu rütteln. Hat Aufklärung also noch eine Zukunft? Marie-Luisa Frick ist Assoziierte Professorin für Philosophie an der Universität Innsbruck. Für sie ist die Frage ein klares Ja – allerdings nur, wenn wir die vielstimmige Philosophie jener Zeit als Inspiration verstehen, sie permanent weiterzudenken – und als Auftrag, den Verächtern und falschen Freunden der Aufklärung nicht das Feld zu überlassen. (Eine Wiederholung der Sendung vom 13.08.2022)

Das Grundgesetz ist mit Recht Gegenstand von Wertschätzung, ja sogar eines eigenen „Verfassungspatriotismus“ geworden. Zugleich wurden wenige Verfassungen so oft geändert wie diese. Offensichtlich erscheint vieles am Grundgesetz verbesserungswürdig, ohne dass dies im Ganzen die Zufriedenheit mit ihm schmälern würde. Wie lässt sich dieser Zusammenhang erklären? Ein Blick in die Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik wird versuchen, diesen wenig bemerkten Zusammenhang zu erhellen. Anlässlich der Verfassungsfeier am 23. Mai 2023 sprach Christoph Möllers. Der Rechtwissenschaftler ist Leiter des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin, Permanent Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin und Mitherausgeber der Fachzeitschrift „Der Staat“. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung online: Webseite: https://www.willy-brandt.de/ Newsletter: https://www.willy-brandt.de/newsletter/ Instagram: https://www.instagram.com/bwbstiftung/ Facebook: https://www.facebook.com/BundeskanzlerWillyBrandtStiftung/ Mastodon: https://social.bund.de/@BWBStiftung Twitter: https://www.twitter.com/bwbstiftung/ YouTube: https://www.youtube.com/@BWBStiftung

Jeder darf doch seine Meinung frei äussern? So steht es in den meisten Verfassungen drinnen, doch die Realität sieht ein klein wenig anders aus.Bezogen auf das Thema Heilung, darf NICHTS an die Masse geraten, was effektive die Heilung eines jeden Menschen vorantreiben könnte.Wieso dem so ist? Die Antwort liegt auf der Hand, denn wenn ein jeder Mensch die Verantwortung für seine Gesundheit in den eigenen Händen halten würde, gäbe es als Resultat nur noch sehr wenige Pharmafirmen, Ärzte und Mediziner. Sprich in anderen Worten, mit kranken Menschen kann man horrende Summen an Geld verdienen, mit gesunden Menschen gibts kein Geld.Zitat:"Der Mensch ist deshalb krank, weil das System die Menschen krank haben will!"Franjo Juric➡️  INFOS  ⬅️Alle Informationen zur IFWT ACADEMY ► https://www.ifwta.ch------------------------------Folge uns auf Telegram ► https://t.me/ifwtacademy------------------------------Rechtlicher Hinweis:Die IFWT ACADEMY hat das Informationsangebot sorgfältig erwogen und geprüft. Nach bestem Wissen und Gewissen stellen wir Ihnen unsere persönlichen Erkenntnisse und Erfahrungen der letzten Jahre zur Verfügung. Dennoch müssen wir Sie auf folgende rechtliche Hinweise aufmerksam machen:Das Informationsangebot der IFWT ACADEMY dient ausschließlich Ihrer Information und ersetzt in keinem Fall eine persönliche Beratung, Untersuchung oder Diagnose durch einen approbierten Arzt.Die Inhalte dienen ausschließlich der Hilfe zur Selbsthilfe bei Wohlbefindlichkeitsstörungen. Eine Behandlung von Krankheiten im medizinischen Sinne findet nicht statt.Wir weisen außerdem ausdrücklich darauf hin, dass wir mit unseren Inhalten keine Erfolgszusagen machen. Wenn unsere Inhalte fälschlicherweise den Eindruck erwecken sollten, dass ein Erfolg zu erwarten ist, weisen wir Sie ausdrücklich darauf hin, dass dies nicht der Fall ist.Support the show

Ein Essay von Claus Leggewie über Nutzen und Missbrauch von Verfassungen.

Der Konflikt zwischen dem Streben nach Freiheit und Demokratie einerseits und den Bemühungen nach mehr Macht und Kontrolle durch eine Elite andererseits geht weit in die Menschheitsgeschichte zurück. Im Verständnis der Gründer einer demokratischen Gesellschaft sollte immer schon die Macht in den Händen einer Elite liegen, da diese als die verantwortungsbewussten Menschen begriffen wurden. Auch zu Zeiten der Römer war aufgrund dessen die Macht im Senat gebündelt, so wie das auch heute noch in vielen Ländern der Fall ist. Ein Anliegen in diesem Kontext war es die Minderheit der Reichen vor der Mehrheit der Menschen zu schützen. Aufgrund dieser Überlegungen wurden Verfassungen in vielen Ländern so aufgebaut, dass sie vor einer wahren Demokratie schützen sollten. Bereits der griechische Philosoph Aristoteles (384–322 v. Chr.) hat auf die möglichen Gefahren der Demokratie hingewiesen. Um ein Aufbegehren der Masse zu verhindern schlug er deshalb vor, bestehende Ungleichheiten zu verringern. Der alternative Lösungsweg bestand darin, die Demokratie zu verringern. Verbunden damit war die Sorge, es könne sich ein Überschuss an Demokratie entwickeln. So sehr einerseits der langfristig angelegte Versuch unternommen wurde, Demokratie­bewegungen in den Griff zu bekommen und Kontrolle einzuführen, so wenig wurde andererseits die Privatwirtschaft eingeschränkt sich mehr und mehr ausweiten zu können.

Hallo Menschen. Gegen Ende des Jahres ist es mal wieder soweit....eine Duologie geht an den Start. Diesmal wollen wir euch das Thema Gemeinwohlökonomie näher bringen. In diesem ersten Teil reden wir darüber, warum wir eine andere Art des Wirtschaftens brauchen. Wir erzählen euch, in was für Krisen der ungezügelte Kapitalismus führt und warum er genau genommen gegen viele Verfassungen verstößt. Außerdem erfahrt ihr, warum die Märkte nicht frei sind und warum es keinen Wirtschaftsnobelpreis gibt. Also, viel Spaß beim Zuhören ihr Lieben.

In dieser Folge spreche ich über ein Thema, über das viel zu selten offen gesprochen wird. Wochenbettdepressionen und Geburtstraumata sind ernste Erkrankungen und damit so wichtige Themen. Ich gebe euch in dieser Folge einen Einblick über psychische Folgen einer Geburt und verschiedene psychische Verfassungen im Wochenbett. Anschließend erzähle ich euch meine Geschichte. Dieser Podcast ersetzt keine fachmännische Beratung durch einen Arzt und dient lediglich der Unterhaltung. Alle Angaben ohne Gewähr. Viel Spaß beim Zuhören eure @aleagoetze

Täglich rotten wir Menschen 150 Tierarten aus und verwandeln weite Flächen in Wüsten. Damit die weltweite Zerstörung der Natur gestoppt wird, kämpft eine globale Bewegung für die Rechte der Natur in den Verfassungen. Autorin: Gabi Winter Von Gabi Winter.

Es wäre eine der progressivsten Verfassungen weltweit geworden. Doch die Chileninnen und Chilenen lehnten sie in einer Volksabstimmung ab. Überraschend deutlich. Weitere Themen: * 10 Tote, 15 Verletzte: Was man über die Messerattacken in Kanada aktuell weiss. * Rishi Sunak oder Liz Truss?: Beide Kandidierenden sind sich besonders in Sachen Steuern und möglichen Erleichterungen völlig uneins.

Geschlechtergerechte Sprache sorgt für Aufregung. Darf das Gendersternchen in der Rechtssprache überhaupt benutzt werden? Darüber spricht Beate Hinrichs in "Allein unter Juristen" mit Anna Katharina Mangold. Die Professorin für Europarecht in Flensburg schreibt unter anderem beim Verfassungsblog über Genderthemen. Gesetze, erst recht Verfassungen, sind auch die "Selbstregierung des demokratischen Volkes", argumentiert sie in einem Gutachten zur Verfassung des Landes Brandenburg. Alle Menschen müssen sich abgebildet fühlen - zum Beispiel durch das Gendersternchen. Das ließe sich auch aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2017 zum dritten Geschlecht ableiten. Rechtssprache war nie statisch, sagt Anna Katharina Mangold. So enthielt das Bürgerliche Gesetzbuch ab 1900 bewusst neu geschaffene deutsche Begriffe - im Sinne der Nationenbildung. Derzeit sind wir auf der Suche nach passenden Lösungen in einer Übergangsphase, in der sich jede:r positionieren müsse, so Anna Katharina Mangold. Das mache Demokratie aus.

Heute vor 73 Jahren beschloss der Parlamentarische Rat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Es ist die freiheitlichste und eine der modernsten Verfassungen der westlichen Welt. Leider wird an diesen großen Meilenstein der Geschichte in Deutschland kaum erinnert. Ein Fehler... DNEWS24Radio-Podcast am 23.5.2022 von Uwe-Matthias Müller. DNEWS24-Podcast - überall, wo es gute Podcasts zu hören gibt Spotify Apple Podcasts Google Podcasts Die Intro-Musik stammt mit freundlicher Genehmigung von Centyś auf Pixabay.

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In schwarzem Trauergewand sitzt Marie Antoinette in ihrer primitiven Zelle in der Conciergerie - bewacht von Soldaten der Revolutionsregierung. Gleichzeitig droht aber auch einfachen Kammerzofen, Journalisten oder Handwerkern der Tod durch die Guillotine, weil sie sich verdächtig gemacht haben, mit der Monarchie zu paktieren. Im Pariser Revolutionsmuseum in der Conciergerie werden die Schattenseiten der Französischen Revolution in Szene gesetzt. Und doch gehört die Französische Revolution zu den folgenreichsten Ereignissen der europäischen Geschichte. Mit ihrer Losung "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" schafften die Revolutionäre nicht bloß die Abkehr vom feudalen Ständestaat. Sie formulierten ein Ideal, das heute in den Verfassungen der Demokratien zur selbstverständlichen Norm geworden ist. Noch heute gedenken die Franzosen an ihrem Nationalfeiertag, dem 14. Juli, des Sturms auf die Bastille. Das Bastille-Gefängnis war das Symbol der absolutistischen Ausbeuter-Herrschaft: Das Volk erhob sich am 14. Juli 1789 zum bewaffneten Aufstand gegen die Monarchie. Doch das anfängliche Hochgefühl wich bald dem Terror, der schließlich die Kinder der Revolution selbst auffraß. Gabriele Knetsch begibt sich in ihrem Feature "Frei, gleich und brüderlich?" auf eine Spurensuche dieses höchst widersprüchlichen Ereignisses. Die Autorin spricht mit einem Historiker, mit einem französischen Pfarrer und einem Möbelrestaurator aber auch darüber, welche Spuren die Revolution im französischen Alltag von heute hinterlassen hat. (BR 2010)

Mit den Zugangsbeschränkungen für Nichtgeimpfte beginnt eine neue Ära. Es ist ein Bruch mit einem ethischen Prinzip, das vor 172 Jahren erstmals in einer deutschen Verfassung normiert und zuletzt in der Nazizeit außer Kraft gesetzt worden war – der Gleichheit und Gleichberechtigung aller Bürger. Was folgt aus diesem Einschnitt und was steckt hinter dem massiven Druck zum Impfen?Ein Standpunkt von Paul Schreyer.„Wir verlangen persönliche Freiheit. Die Polizei höre auf, den Bürger zu bevormunden und zu quälen. (…) Wir verlangen Gesetze, welche freier Bürger würdig sind (…) Das frische Leben eines Volkes bedarf freier Organe. Nicht aus der Schreibstube lassen sich seine Kräfte regeln und bestimmen. An die Stelle der Vielregierung der Beamten trete die Selbstregierung des Volkes. Wir verlangen Abschaffung aller Vorrechte. Jedem sei die Achtung freier Mitbürger einziger Vorzug und Lohn.“So hieß es in den Offenburger Forderungen des Volkes vom 12. September 1847 (1), einem Dokument das großen Einfluss auf die Deutsche Revolution von 1848/49 hatte. Gefordert wurden darin Grundrechte wie die Gewährleistung der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, so wie es Revolutionäre in den USA und in Frankreich bereits im 18. Jahrhundert gegen erbitterten Widerstand erkämpft hatten.„Die Deutschen sind vor dem Gesetze gleich“ war denn auch nach der Revolution im Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes von 1848 zu lesen. Die Formulierung fand im Folgejahr Eingang in die Paulskirchenverfassung – die von vielen deutschen Herrschern allerdings nicht anerkannt wurde. Erst 70 Jahre später, 1919, nach der nächsten Revolution, erlangte die entsprechende Formulierung als Teil der Weimarer Reichsverfassung landesweite Gültigkeit:„Alle Deutschen sind vor dem Gesetze gleich.“In der Zeit des Faschismus wurde das Gleichheitsprinzip wieder aufgehoben und fortan erklärt, die Menschen und Völker seien ungleich und die Deutschen eine „Herrenrasse“ – mit den bekannten Folgen. Nach dem Zusammenbruch des Nazireiches und dessen Ideologie kehrten die Verfassungen in Ost und West zur Moral der Vorkriegszeit zurück. „Alle Bürger sind vor dem Gesetz gleichberechtigt“, erklärte Artikel 6 der Verfassung der DDR, fast wortgleich das westdeutsche, später gesamtdeutsche Grundgesetz in Artikel 3:„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (…) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“Dieses Prinzip ist auch in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union formuliert (2), die im Jahr 2000 verkündet und 2009 rechtsverbindlich wurde:„Alle Personen sind vor dem Gesetz gleich. Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten.“Die Diskriminierung Nichtgeimpfter durch ihren weitgehenden Ausschluss aus dem öffentlichen Leben und aus vielen Berufen bricht nun mit dieser ethischen Norm – zum ersten Mal seit der Nazizeit. Gleichheit soll neuerdings nicht mehr bedingungslos gelten, sondern muss erst individuell „erworben“ werden, indem der Bürger sich für eine medizinische Behandlung zur Verfügung stellt.„Unbeeinflußt durch Druck, Überredung oder Zwang“Dieser Bruch ist in seiner Tiefe und Radikalität in der Geschichte beispiellos. Der jetzt verworfene ethische Konsens von Gleichheit und Selbstbestimmung gilt seit vielen Generationen. Von Benjamin Cardozo, in den 1930er Jahren Richter am Obersten Gerichtshof der USA, stammt der berühmte Ausspruch (3):„Jeder Mensch, der volljährig und bei klarem Verstand ist, hat das Recht zu bestimmen, was mit seinem eigenen Körper geschehen soll.“Diese Überzeugung bekräftigte nach dem staatlichen Terror des Faschismus der Nürnberger Kodex (4), der 1947 im Rahmen des Prozesses gegen KZ-Ärzte formuliert wurde und in dem es über medizinische Studien heißt:„Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person (…) in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; (…) Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.“In der bereits erwähnten Charta der Grundrechte der Europäischen Union aus dem Jahr 2000 wurde dieser Aspekt besonders hervorgehoben und unmittelbar nach der „Würde des Menschen“ (Artikel 1) und dem „Recht auf Leben“ (Artikel 2) als „Recht auf Unversehrtheit“ (Artikel 3) festgeschrieben…weiterlesen hier: https://apolut.net/die-aufhebung-der-gleichheit-von-paul-schreyer See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Wann erhält Deutschland eine Verfassung?Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg “gegeben”, weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese Verfassung, noch die hunderten von Änderungen, welche durch politische Parteien im Laufe der Jahrzehnte vorgenommen wurden, waren vom Souverän, dem Volk, den Wählern, oder wie man uns nennen mag, direkt abgestimmt bestätigt worden. Im Iran, in Russland, in Syrien … überall werden Verfassungen und Verfassungsänderungen den Menschen zur Bestätigung vorgelegt. Nur in Deutschland wurde dies bisher verweigert, angeblich auf Grund der Erfahrungen im Nazi-Regime und der breiten Zustimmung in der Bevölkerung zum Nazi-Regime.Nun war das Grundgesetz in seiner ursprünglichen Form eine der besten Verfassungsentwürfe, die es jemals innerhalb eines kapitalistischen Kontextes gegeben hat. Denn es hatte zwischen den Artikeln 1 und 20 die wichtigsten Menschenrechte zur Grundlage des Rechts in Deutschland gemacht. Es hatte die soziale Verantwortung von Vermögen enthalten, welches heute in China real durchgesetzt wird, es hatte die paritätische Mitbestimmung vorgesehen und damit Arbeitnehmerrechte gestärkt, es hatte nicht nur eine Beteiligung an Angriffskriegen, sogar eine Vorbereitung derselben unter Strafe gestellt. Beispiele, die heute in der deutschen Realpolitik nicht mehr zu finden sind.Insbesondere was die Kriegsbeteiligung Deutschlands betrifft, wurde die anfängliche Angst der Verfasser des Grundgesetzes auf den Kopf gestellt. Während der übergroße Teil der Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr im Ausland mit einer fast Zweidrittelmehrheit ablehnt (1), wird sie ständig und immer stärker in allen möglichen Kriegen durch die politische Führung zum Einsatz gebracht. So dass man sich fragen muss, ob die Bedenken, welche dazu führten, das Grundgesetz nicht durch ein Referendum zur Verfassung werden zu lassen, heute noch gültig sind.Aus diesem Grund hat sich eine Bewegung gegründet, welche das deutsche Grundgesetz zur Verfassung erheben will. Aber genau dies wird derzeit vom politischen Establishment blockiert. Angela Merkel sprach offen von einem Primat der Politik und verweigerte damit dem Souverän die Mitentscheidung über Krieg und Frieden, über existenzielle politische Entscheidungen. (2) Und als eine Bewegung eine hölzerne Stele mit dem Artikel 20 des Grundgesetzes zu den am Bundestag stehenden anderen Grundgesetzartikeln hinzufügen wollte, wurde das vehement verhindert. Denn Artikel 20 des GG besagt:... weiterlesen hier: Unsere Verfassung | Von Jochen Mitschka | apolut.netUnterstütze apolut:IBAN: DE40 8506 0000 1010 7380 26BIC: GENODEF1PR2Verwendungszweck: apolutKontoinhaber: apolut GmbHVolksbank Pirna eG_Patreon: https://www.patreon.com/apolutflattr: https://flattr.com/@apolutTipeee: https://de.tipeee.com/apolutInstagram: https://www.instagram.com/apolut_netFacebook: https://www.facebook.com/apolutTwitter: https://twitter.com/apolut_netOdysee: https://odysee.com/@apolut:a See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/unsere-verfassung-von-jochen-mitschkaWann erhält Deutschland eine Verfassung?Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg "gegeben", weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese Verfassung, noch die hunderten von Änderungen, welche durch politische Parteien im Laufe der Jahrzehnte vorgenommen wurden, waren vom Souverän, dem Volk, den Wählern, oder wie man uns nennen mag, direkt abgestimmt bestätigt worden. Im Iran, in Russland, in Syrien … überall werden Verfassungen und Verfassungsänderungen den Menschen zur Bestätigung vorgelegt. Nur in Deutschland wurde dies bisher verweigert, angeblich auf Grund der Erfahrungen im Nazi-Regime und der breiten Zustimmung in der Bevölkerung zum Nazi-Regime.Nun war das Grundgesetz in seiner ursprünglichen Form eine der besten Verfassungsentwürfe, die es jemals innerhalb eines kapitalistischen Kontextes gegeben hat. Denn es hatte zwischen den Artikeln 1 und 20 die wichtigsten Menschenrechte zur Grundlage des Rechts in Deutschland gemacht. Es hatte die soziale Verantwortung von Vermögen enthalten, welches heute in China real durchgesetzt wird, es hatte die paritätische Mitbestimmung vorgesehen und damit Arbeitnehmerrechte gestärkt, es hatte nicht nur eine Beteiligung an Angriffskriegen, sogar eine Vorbereitung derselben unter Strafe gestellt. Beispiele, die heute in der deutschen Realpolitik nicht mehr zu finden sind.Insbesondere was die Kriegsbeteiligung Deutschlands betrifft, wurde die anfängliche Angst der Verfasser des Grundgesetzes auf den Kopf gestellt. Während der übergroße Teil der Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr im Ausland mit einer fast Zweidrittelmehrheit ablehnt (1), wird sie ständig und immer stärker in allen möglichen Kriegen durch die politische Führung zum Einsatz gebracht. So dass man sich fragen muss, ob die Bedenken, welche dazu führten, das Grundgesetz nicht durch ein Referendum zur Verfassung werden zu lassen, heute noch gültig sind.Aus diesem Grund hat sich eine Bewegung gegründet, welche das deutsche Grundgesetz zur Verfassung erheben will. Aber genau dies wird derzeit vom politischen Establishment blockiert. Angela Merkel sprach offen von einem Primat der Politik und verweigerte damit dem Souverän die Mitentscheidung über Krieg und Frieden, über existenzielle politische Entscheidungen. (2) Und als eine Bewegung eine hölzerne Stele mit dem Artikel 20 des Grundgesetzes zu den am Bundestag stehenden anderen Grundgesetzartikeln hinzufügen wollte, wurde das vehement verhindert. Denn Artikel 20 des GG besagt:Abs. 1: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Abs. 2 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Abs. 3 Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Abs. 4 Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.Ein Bericht über den Versuch der politischen Führung des Landes, den Artikel 20 des GG als unwesentlich erscheinen zu lassen, geht ausführlich aus der Webseite der Bewegung hervor, welche diesen Artikel als untrennbar mit den 19 anderen Artikeln des Grundgesetzes verstanden wissen will. (3) Man muss sich fragen, warum mit allen Mitteln versucht wird, den Artikel 20 im Bewusstsein der Menschen zu unterdrücken, obwohl er doch für die Menschen, neben Artikel 1, der wichtigste aller Artikel ist, da er bestimmt, wer der Souverän des Landes ist.Wer kontrolliert die Kontrolleure?…weiterlesen hier:https://kenfm.de/unsere-verfassung-von-jochen-mitschka+++KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. Bitcoin-Account: https://commerce.coinbase.com/checkout/1edba334-ba63-4a88-bfc3-d6a3071efcc8 +++ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten findest Du hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/Website und Social Media: https://www.kenfm.de
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Sind Sie in guter Verfassung? Sind wir es als Gesellschaft? Was kann uns schon passieren, wir haben doch eine der besten Verfassungen weltweit?! Warum wir uns gerade in diesen Zeiten trotzdem über unsere Verfassung Gedanken machen sollten, besprechen wir hier mit unserem Interviewpartner Ralph Boes. In Artikel 146 unseres Grundgesetzes ist zu lesen: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Das haben wir nach der Wiedervereinigung versäumt zu tun. Welche Konsequenzen das für unser Land und unsere Gesellschaft hat, und warum das gerade in diesen Krisen-Zeiten zum Fallstrick werden kann, darüber unterhalten wir uns mit dem Philosophen und Geisteswissenschaftler Ralph Boes, der sich seit Jahrzehnten in der sozialen Arbeit betätigt hat, Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen e.V. ist und sich seit Langem für die Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen engagiert. www.unsere-verfassung.de www.deine-verfassung.de

Die Zehn Gebote – Teil 2 (2. Mose/Exodus 20)Faustformeln guten LebensDie Zehn Gebote – Teil 2 (aus 2. Mose/Exodus 20) Man muss weder gläubiger Jude noch Christ sein, um die zweite Tafel der zehn Gebote für den lebensklug-menschenfreundlichsten Kurztext der Weltliteratur zu halten. Was Wunder, dass es die Zehn Gebote über 3000 Jahre hinweg über die Grundlagentexte der Religionen, die Aufklärung, die Verfassungen moderner Staaten bis in die »Allgemeine Erklärung der Menschenrechte« von 1949 geschafft haben?! Mehr zu den spannendsten Bibeltexten finden Sie hier:Andreas Malessa, 111 Bibeltexte die man kennen muss – Das BuchAndreas Malessa, 111 Bibeltexte die man kennen muss – Das Hörbuch Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Last One Laughing - Christoph und Lennart versuchen eine Folge lang nicht zu lachen. Ob das gut geht, wenn man über Verfassungen und falsch ausgesprochene Abkürzungen spricht?

Nach den breiten gesellschaftlichen Protesten unter #ChileDespertó ("Chile ist aufgewacht") sind die Erwartungen an eine neue Verfassung hoch. Gleichzeitig sind die Herausforderungen, diese mitzugestalten, enorm - besonders für die sozialen Bewegungen, die sie über Monate durch kreativen Protest erstritten haben. Diesmal haben wir mit Aucán Huilcamán von der Mapuche-Organisation Rat aller Gebiete über seine Zukunftsperspektiven gesprochen. Außerdem interessieren uns die Erfahrungen anderer lateinamerikanischer Länder mit neuen Verfassungen. *Interviews mit* Aucán Huilcamán, Verantwortlicher für internationale Fragen der Mapuche-Organisation Rat aller Gebiete (Consejo de Todas las Tierras) und Anwalt Klaus Meschkat, Soziologe und emeritierter Professor der Universität Hannover *Der Podcast entsteht in einer Kooperation von:* Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile und Lateinamerika www.fdcl.org ( http://www.fdcl.org ) Lateinamerika Nachrichten www.lateinamerika-nachrichten.de ( http://www.lateinamerika-nachrichten.de ) Nachrichtenpool Lateinamerika www.npla.de ( http://www.npla.de ) Musik: Una sola lucha / Meliwen CC (BY) https://www.youtube.com/watch?v=BdB_maFCCws

In dieser und der nächsten Folge geht es um die 10 Gebote. Diese Reihe von Regeln gehört sicher zu den bekanntesten Texten aus der Bibel. Sie enthalten Normen und schützen Werte, die heute noch in Verfassungen und den Menschenrechten ihre Spuren hinterlassen haben. Besonders das Gebot Vater und Mutter zu ehren passt in unsere Zeit. Die gesellschaftlichen Einschränkungen in der Pandemie sollen die Eltern und Älteren schützen und ehren. Aber auch die anderen Gebote behalten ihre Plausibilität bis heute.

Werner Krämer, Managing Director von Lazard Asset Management, sucht das Superland: Wo ist es noch besser als in Deutschland? Wo gibt es noch bessere Wirtschaftsdaten, eine noch bessere Demokratie, noch bessere Verfassungen und noch mehr Sicherheit? Krämer und zahlreiche Studien liefern die Antwort: in den nordischen Ländern. Warum Schweden, Norwegen, Finnland und Dänemark deswegen auch die Wiege der quasi sichersten Renditen überhaupt sind und wie die Unterschiede der Länder ausgenutzt werden können, erklärt Krämer dem CAPinside-CMO Markus Hujara in der neuen Folge von Krämer Konkret.

Eine neue Folge vom TIKI TAKA-Podcast zum 3. Spieltag in LaLiga. Der 3. Spieltag in LaLiga stand im Fokus von drei Spielern: Luis Suárez hat bei seinem Atlético-Debüt genauso geglänzt wie Ansu Fati in Barcelonas erstem Saisonspiel. Geglänzt hätte auch gerne Luka Jovi, doch enttäuschte der Serbe gegen Betis mal wieder. Alex Truica von Barçawelt und Nils Kern von REAL TOTAL behandeln die drei Personalien, schauen sich die strittigen VAR-Szenen bei Real Madrid an, Barcelonas neues System und die Verfassungen von Atlético und Sevilla. Weitere Themen: Álvaro Moratas Flucht, Kylian Mbappés Zukunft und der UEFA Super Cup. Jetzt die 54. Folge, die erste in der neuen Saison anhören bei Spotify, Google Podcasts, Apple Podcasts & iTunes, Podigee, Deezer, Audio Now, PlayerFM, Castbox, Podbean oder in der Football was my first love-App. TIKI TAKA folgen: Twitter: @TikiTakaPod Instagram: @TikiTakaPod Nils Kern: @nilskern17 Alex Truica: @AlexTruica REAL TOTAL: @REAL_TOTAL Barçawelt: @Barcawelt ...

Eine neue Folge vom TIKI TAKA-Podcast zum 3. Spieltag in LaLiga. Der 3. Spieltag in LaLiga stand im Fokus von drei Spielern: Luis Suárez hat bei seinem Atlético-Debüt genauso geglänzt wie Ansu Fati in Barcelonas erstem Saisonspiel. Geglänzt hätte auch gerne Luka Jovi, doch enttäuschte der Serbe gegen Betis mal wieder. Alex Truica von Barçawelt und Nils Kern von REAL TOTAL behandeln die drei Personalien, schauen sich die strittigen VAR-Szenen bei Real Madrid an, Barcelonas neues System und die Verfassungen von Atlético und Sevilla. Weitere Themen: Álvaro Moratas Flucht, Kylian Mbappés Zukunft und der UEFA Super Cup. Jetzt die 54. Folge, die erste in der neuen Saison anhören bei Spotify, Google Podcasts, Apple Podcasts & iTunes, Podigee, Deezer, Audio Now, PlayerFM, Castbox, Podbean oder in der Football was my first love-App. TIKI TAKA folgen: Twitter: @TikiTakaPod Instagram: @TikiTakaPod Nils Kern: @nilskern17 Alex Truica: @AlexTruica REAL TOTAL: @REAL_TOTAL Barçawelt: @Barcawelt ...

Die US-amerikanische Revolution wurde durch eine Besteuerungsdebatte ausgelöst, die französische durch das rigide Zunftwesen und die ökonomische Misere. Auf beide Revolutionen folgten Verfassungen, die für viele demokratische Staaten bis heute prägend sind. Der Verfassungsrechtler Alexander Thiele erklärt im Gespräch mit Ole Nymoen, wieso die Verfassungsgeschichte eng mit der ökonomischen verbunden ist, weshalb die Einhegung von Demokratie durch die Verfassung notwendig sein kann und welche Kritik er am Bundesverfassungsgericht vorbringt. Alexander Thieles Podcast "Verfassungsgeschichte der Neuzeit" könnt Ihr hier hören: YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=As_gQ7ZF2fQ&list=PLqc0mCqSTLvSlzCFkBtnWf8SVi74oQgZX&ab_channel=AlexanderThiele Spotify: https://open.spotify.com/show/5WFeRgWJveVoc9FS58gDPZ iTunes: https://podcasts.apple.com/de/podcast/verfassungsgeschichte-der-neuzeit/id1509924521 Ihr könnt uns unterstützen - herzlichen Dank! Paypal: https://www.paypal.me/oleundwolfgang Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen Betreff: Wohlstand fuer Alle IBAN: DE67 5745 0120 0130 7996 12 BIC: MALADE51NWD Twitter: Ole: twitter.com/nymoen_ole Wolfgang: twitter.com/SchmittJunior

Niemals in der Geschichte der Menschheit haben Regierungen Freiheitsrechte freiwillig gewährt. Diese mussten immer auf Druck der Bevölkerung eingeführt oder zurückgeholt werden — eine Einleitung zum bevorstehenden Wochenende in drei Schritten. Und? Welche Farbe haben Sie so? Gelb, Grün, Rot, Schwarz — gar Blau? Die seit Jahren medial zelebrierte Identitätspolitik der politischen Farben geriet umso drastischer, je weniger sie noch irgendetwas über politische Gestaltungsabsicht aussagte. Politische Gestaltungsabsicht zeigt sich in einer Demokratie mit Gewaltenteilung und Repräsentation zuletzt darin, dass der Legislative ein Gesetz zur Abstimmung vorgelegt wird. Die gesetzgebende Gewalt, das Parlament, entscheidet dann darüber. Der Idee nach im Sinne der Bürger, also im Grunde aller anwesenden Menschen. Die höchste gesetzgeberische Gewalt ist demnach und laut der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, das Volk. Das Volk besteht aus einer Vielzahl von Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern, die über ihr Gemeinwesen selber bestimmen. In der Bundesrepublik war das bis vor Kurzem über eine indirekte Form der Demokratie geregelt. Die Abgeordneten in den Parlamenten sollten durch Wahlen alle Stimmen der Gesellschaft in sich aufnehmen und vertreten. Sie legten Gesetze vor und stimmen stellvertretend für die Staatsbürger darüber ab. Die Regierung wurde ebenfalls vom Parlament gewählt — auf Zeit und streng gebunden an das Grundgesetz. Eine Gesetz für alleIn der Bundesrepublik Deutschland regelt das Grundgesetz — wie jede bürgerliche Verfassung — die Grenzen der Macht des Staatsapparates. Bürgerliche Verfassungen gewähren jeder Staatsbürgerin und jedem Staatsbürger die gleichen Rechte und Pflichten und unterwerfen die Regierung einer Gewalt, die noch über ihr steht: Es ist der Text selbst, das grundlegende Gesetz. Insofern können Verfassungstexte und die Menschenrechtscharta als die einzige Literatur bezeichnet werden, die unmittelbare Macht haben. Das geschriebene und niedergelegte Wort der Verfassungen ersetzt damit die personifizierte Macht der Absolutisten, Kirchenherrscher, Monarchen oder Tyrannen vormoderner Zeit, die mit dem Volk letztlich machten, was sie wollten — und sich für diese unkontrollierte Machtfülle allenfalls noch auf einen Gott beriefen, der ebenfalls ihrer eigenen Interpretation des Göttlichen entsprang. Der Übergang der letztlichen Macht von Einzelpersonen zu einer durch demokratische Übereinkunft ermächtigten Schrift markiert den großartigsten Fortschritt der Menschheit überhaupt. In dieser Schrift bekräftigt sich die Ablehnung dessen, was der Philosoph Walter Benjamin die reine Gewalt nannte. Der einzelne Bürger hat sich nicht mehr einem Potentaten zu unterwerfen, der alle Konkurrenten buchstäblich ausgestochen hat, sondern bewegt sich unter Freien und Gleichen, der Geschwisterschaft der Demokratinnen und Demokraten…weiterlesen hier: KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis 2015 der CDU an. Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Diskutiert man aktuell über die Auswirkungen des Coronavirus, steht die medizinische Komponente mehrheitlich im Vordergrund. Wie schaut es aber mit der juristischen Betrachtung aus? Angesichts der globalen Corona-Pandemie suspendiert auch dieses Land seine in den Verfassungen verbrieften Bürgerrechte, ohne dass darüber auch nur ein Parlament beratschlagt hätte. Die anfänglichen Ohnmachtsgefühle der Politiker mutierten binnen weniger Wochen zu Allmachtsfantasien. Ausgehverbote. Amüsierverbote. Arbeitsverbote. Abstandsgebote. Versammlungsverbote. Die Verunsicherung eines Großteils der Bürger, hinsichtlich dieser einzigartigen Situation, sorgt nicht nur für Irritationen bei Betrachtung der diskutierten gesundheitlichen Gefahren, sondern stellt zusehends auch eine elementare Beeinträchtigung im alltäglichen Dasein und entsprechenden Abläufen dar. Welchen politischen und verfassungsrechtlichen Handlungsspielraum hat gegenwärtig die Bundesregierung? Inwiefern spielt hier das parlamentarische Kontrollrecht eine Rolle? Wäre ein Gesetz, dass Gesundheitsbehörden ermächtigen würde Zwangstest, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen zur Eindämmung des Coronavirus durchzuführen in Deutschland verfassungsgemäß? Hat der Bürger individuelle Chancen, sich den Anordnungen der Politik zu widersetzen? Diese und weitere Fragen der juristischen Ebene in der Corona-Diskussion sind Bestandteil des heutigen KenFM am Telefon. Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unters...Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/https://www.youtube.com/KenFMhttps://soundcloud.com/ken-fm See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-wenn-der-massnahmenstaat-durchgreift-und-grundrechte-eingeschraenkt-werden/ Ein Standpunkt von Sean Henschel. Es müsste mittlerweile jedem einleuchten, dass die COVID-19 Epidemie weitreichende Konsequenzen mit sich bringen wird und die staatliche Daseinsvorsorge gegenwärtig auf die Probe gestellt wird. Neben der gesundheitlichen Katastrophe, die sich jeden Tag weiter verschärft, bahnt sich eine wirtschaftliche Katastrophe hinzu. Die vom Export abhängige deutsche Wirtschaft gerät immer weiter in eine ernstzunehmende Schieflage, ohne dass eine Verbesserung in Sicht wäre. Die Lufthansa streicht mehrheitlich ihr Flugprogramm und erwägt, die eigenen Flugzeuge für weitreichende Kredite zu belasten, der Reisekonzern TUI beantragt Staatshilfe. Die Autoindustrie fährt massive Sparprogramme in der Hoffnung, irgendwie durchzuhalten. Das Problem bei der ganzen Sache ist, dass tausende von Arbeitsplätzen dranhängen und niemand verlässlich abschätzen kann, was bei einer Welle von Insolvenzanträgen und betriebsbedingten Kündigungen passieren wird. Dies trifft nicht nur die großen Konzerne, sondern vor allem auch die kleinen und mittelständigen Betriebe. Kleine Restaurants, Cafés und Handwerksbetriebe werden wohl kaum über einen längeren Zeitraum Liquiditätsengpässe abfedern können, wenn zuvor keine nennenswerten Rücklagen gebildet wurden. Da bleibt nur die Hoffnung auf staatliche Unterstützungsprogramme. Die darüber hinausgehende Einschränkung von Grundrechten zeichnet sich immer weiter ab und macht vielen zurecht Angst. Die Frage, die sich aufdrängt lautet: wie gerechtfertigt ist denn eine weitreichende Grundrechtseinschränkung? Als erstes gilt es zu verstehen, dass Grundrechte - ob als Abwehrrechte oder Sozialrechte konzipiert - nur gewährleistet werden können, wenn ein gewisses Maß an sozialer Stabilität vorherrscht. Sobald ein Land die Gefahr läuft ins Chaos zu geraten, endet auch schnell die Wahrnehmung der Grundrechte. Im Gegensatz zu anderen Verfassungen, enthält das Grundgesetz keine Regelung über einen von der Regierung ausgerufenen Ausnahmezustand, der eine unmittelbare Aufhebung der Grundrechte zur Folge hätte. Bei der COVID-19 Epidemie handelt es sich um einen inneren Notstand, der unter dem Begriff „Katastrophenfall“ subsumierbar wäre. Das erste Grundrecht, welches bei einem solchen Katastrophenfall eingeschränkt werden kann und konsequenterweise auch eingeschränkt werden muss, ist das Recht auf Freizügigkeit aus Art. 11 GG. In Art. 11 GG heißt es: „(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. (2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.“…weiterlesen hier:https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-wenn-der-massnahmenstaat-durchgreift-und-grundrechte-eingeschraenkt-werden/ +++ KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. +++ Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ +++ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm Bestelle Deine Bücher bei unserem Partner: https://www.buchkomplizen.de/ See acast.com/privacy for privacy and opt-out information.

Wir treffen den österreichischen Autor, politischen Aktivisten, Ökonomen und Tanzperformer Christian Felber, der seit etwa zehn Jahren für die Gemeinwohlökonomie (GWÖ) kämpft. Christian ist Mitbegründer von "attac Österreich" und gründete 2010 den "Verein zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie" für ein Wirtschaften, das auf Kooperation statt Konkurrenz setzt. Mit Christian geht's zunächst um seinen Werdegang: Wieso tanzt er so gerne? Was hat das Tanzen mit unserem Zusammenleben zu tun? Was hat er studiert bzw. was konnte er nicht studieren? Wie hat er sich seine ökonomischen Grundlagen angeeignet? Warum will Christian den Kapitalismus überwinden? Was hat die GWÖ noch mit Marktwirtschaft zu tun? Warum sollten wir auf Kooperation statt Konkurrenz setzen? Kann es in einer GWÖ noch weiterhin Wachstum geben? Wie ist er überhaupt auf die Idee einer GWÖ gekommen? Und was ist davon in unseren Verfassungen zu finden? Könnten wir damit einfach in Deutschland anfangen oder muss das global passieren? Außerdem geht's um privates Eigentum, Waffenhersteller, Nachhaltigkeit, eine "Obergrenze" für Unternehmen und ein Spekulationsverbot. Das und vieles, vieles mehr in Folge 459 - wir haben sie am 13. Februar 2020 in der Berliner Buchhandlung Ocelot aufgezeichnet. ACHTUNG, NEUES KONTO! Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Auf dem Weg in den demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat – Bayern von 1800 bis heute: FOLGE 8 Politik und Verfassungswirklichkeit von 1946 bis 2019: Haben wir in den vergangenen Sendungen auf die Verfassungen von 1808 1818, 1919 und 1946 geschaut sowie auf die revolutionären Ereignisse von 1848 und 1918, auf die Zeit der Weimarer Republik in Bayern und der Machtergreifung Hitlers, so blicken wir heute auf wichtige Ereignisse und Weichenstellungen seit 1946. Dabei geht es natürlich um den Aufstieg der CSU in Bayern, die mit einer Ausnahme seit 1946 ununterbrochen bis heute das Ministerpräsidentenamt im Freistaat inne hat. Wir sprechen über den politischen Umbruch von 1989 und wollen wissen, welche Folgen der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik für die Stellung Bayerns innerhalb Deutschlands hatte. Wir blicken auf wichtige Volksbegehren und Volksentscheide, mit deren Hilfe die politischen Gegner der CSU, der erfolgsverwöhnten Partei einige ihrer wenigen Niederlagen zufügen konnten. Darüber hinaus diskutieren wir die Bedeutung der 68er-Bewegung im Freistaat und vieles vieles mehr. Über die Themen unserer Sendung haben wir mit dem Politologen Paul Kleiser gesprochen, der vor kurzem ein neues Buch veröffentlicht hat, dass sich mit der Geschichte Bayerns seit Anfang des 19. Jahrhunderts beschäftigt. Es heißt: „Der Heimathorst oder Bayern ohne Lederhosen“ Foto: Paul Kleiser

FOLGE 6: Auf dem Weg in den demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat – Bayern von 1800 bis heute. Haben wir in den vergangenen Sendungen auf die Verfassungen von 1808 und 1818, auf die Entwicklungen in der Revolution von 1848, auf die revolutionären Ereignisse 1918/19, auf die Zeit der Weimarer Republik in Bayern und der Machtergreifung Hitlers am 30. Januar 1933 und die Errichtung eines totalitären Führerstaats geschaut, blicken wir in dieser Sendung auf die Zeit nach der Befreiung vom Naziregime, insbesondere auf die Jahre 1945 und 46 sowie auf die Bayerische Verfassung von 1946. Dazu haben wir mit dem Juristen Erich Utz gesprochen. Er ist Dozent beim DGB-Bildungswerk, Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten im bayerischen Oberland und hat sich intensiv mit der Geschichte und den Inhalten der Bayerischen Verfassung beschäftigt. Außerdem hören Sie in der nächsten halben Stunde zeitgenössische Quellen von Politikern, öffentliche Bekanntmachungen der Behörden, Stellungnahmen von Experten und vieles mehr.

FOLGE 5: Auf dem Weg in den demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat – Bayern von 1800 bis heute. Haben wir in den vergangenen Sendungen auf die Constitution von 1808 auf die Verfassung von 1818, auf die Entwicklungen in der Revolution von 1848 geschaut und auf die revolutionären Ereignissen 1918/19 geschaut, geht es heute um die Zeit nach der Ermordung Kurt Eisners, des ersten bayerischen Ministerpräsidenten des Freistaats Bayern am 21. Februar 1919. Wir blicken auf die zwei kurzen Räterepubliken im April und Mai 1919 und auf die am 2. August 1919 verabschiedete parlamentarisch-repräsentative Bamberger Verfassung, die bis zur Machtübernahme der Nationalsozialisten das Verfassungsleben prägte. In der nächsten halben Stunde hören wir viele zeitgenössische Quellen: öffentliche Bekanntmachungen der Regierung, Zuwortmeldungen von Revolutionären, Auszüge aus den Verfassungen, Zeitungsartikel, Einschätzungen von Historikern oder z.B. das Glückwunsch Telegramm Lenins an die kommunistische Räterepublik. Foto: Kundgebung auf der Theresienwiese am 7. November 1918

FOLGE 3: Auf dem Weg in den demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat – Bayern von 1800 bis heute: In acht halbstündigen Beiträgen spannt die Sendereihe den Bogen vom Kurfürstentum bzw. Königreich Bayern bis hin zum Freistaat in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei zeichnen wir nach, wie sich im Verlauf der Geschichte Grund- und Freiheitsrechte, Beteiligungsrechte der Bevölkerung und der Volksvertretungen sowie Rechtsstaatsprinzipien ausbildeten. In den ersten beiden Sendungen stellten wir die bayerischen Verfassungen von 1808 und 1818 vor. Heute geht es um die Revolution von 1848/49. Insbesondere schauen wir dabei auf München und auf die Entstehung eines politischen Vereinswesens, das man durchaus als Vorläufer der heutigen politischen Parteien bezeichnen kann. Ebenso entstand 1848 eine vielfältige Zeitungslandschaft, Volksversammlungen fanden statt, Flugblätter wurden in Umlauf gebracht, Maueranschläge gemacht– es war einiges los 1848 in der Stadt, die sonst eher ein beschauliches Bild bot. So beschreibt der Historiker Ralf Zerback das München in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts als „eine Welt der Schützengesellschaften und Zünfte, der Wirtshäuser und Residenzbäcker, der Königsfeiern und Bürgerfeste, der Griechenbegeisterung und des Bayernpatriotismus, der biedermeierlichen Behäbigkeit und des behaglichen Lebensgenusses, (...).“ Das sollte sich 1848 ändern als die Revolution aus Frankreich kommend auch München und das Königreich Bayern erschütterte.

70 Jahre Grundgesetz feierten wir dieses Jahr, gleichzeitig steigt nicht nur die Politikverdrossenheit. Erhebungen beobachten sogar, dass sich Menschen von der parlamentarischen Demokratie enttäuscht sehen. Was passiert, wenn Verfassungen altern, diskutieren Michael Reissenberger und Prof. Dr. Oliver Lepsius.

In Regensburg wurde im Juni 2019 das Haus der Bayerischen Geschichte eröffnet. Mit Silke Zimmermann (Nemetschek Stiftung) bin ich unterwegs entlang der drei bayerischen Verfassungen und wir erforschen dabei die Ausstellung in Hinsicht auf Demokratievermittlung, Partizipationsangebote und mediale Vermittlung.

In den Wochen nach dem Ibiza-Skandal bekommt die österreichische Bundesverfassung ein Maß an Aufmerksamkeit, das ihr schon lange nicht zuteil wurde. Am 27. Mai hat der Nationalrat der Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen, der Bundespräsident enthob die Regierungsmitglieder ihres Amtes – damit kam erstmals eine Bestimmung der Verfassung zur Anwendung, die am 11. Dezember 1929 in Kraft getreten ist. Michael Rosecker, Historiker und stellvertretender Direktor des Renner-Instituts, erzählt in dieser Lecture die lange Entstehungsgeschichte unserer Bundesverfassung. Trotz aller historischer Umbrüche wurde mit ihr ein Regelwerk geschaffen, das zu den ältesten Verfassungen in Europa gehört. Der Weg dahin war von Konflikten, Kompromissen und der Suche nach einer nationalen Identität geprägt. Beginnend mit der Beschlussfassung der Verfassung im Jahr 1920 nach dem Ende des 1. Weltkrieges und nach dem Untergang der österreichisch-ungarischen Monarchie, über harte politische Auseinandersetzungen zwischen Christlichsozialen und Sozialdemokraten, die in einem reformierten Bundesverfassungsgesetz 1929 mündeten; bis hin zur Außerkraftsetzung der Verfassung 1933 unter Engelbert Dollfuß, dem Begründer des austrofaschistischen Ständestaats, und der Wiedergeburt der Verfassung 1945, die auf dem Fundament des Regelwerks von 1929 ruht. Gerade nach der Zeit des Nationalsozialismus und dem 2. Weltkrieg wollte sich Österreich als Nationalstaat definieren und auf Kontinuität setzen – und die Verfassung stellte dafür eine wichtige Grundlage dar, sagt Michael Rosecker.

Welche deutsche Verfassungen hat es eigentlich vor dem Grundgesetz gegeben? Und welche Rolle haben die Grundrechte darin gespielt? In einer BONUS-Folge des Grundgesetz-Podcasts gehen wir der Sache nach. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-bonus-geschichte-der-verfassung

Welche deutsche Verfassungen hat es eigentlich vor dem Grundgesetz gegeben? Und welche Rolle haben die Grundrechte darin gespielt? In einer BONUS-Folge des Grundgesetz-Podcasts gehen wir der Sache nach.Der Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/grundgesetz-podcast-bonus-geschichte-der-verfassung

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un haben bei ihrem Gipfeltreffen in Singapur nicht nur geredet, sondern auch eine Vereinbarung unterzeichnet, in der Nordkorea verspricht, auf die Entnuklearisierung hinzuarbeiten, und im Gegenzug Sicherheitsgarantien bekommt. Trump sprach nach dem Treffen von einer "Botschaft der Hoffnung" und einer "Vision des Friedens" für die Welt. Aber hat der US-Präsident bei dem Treffen womöglich zu viele Zugeständnisse für zu wenige nordkoreanische Gegenleistungen gemacht? Rita Lauter spricht mit Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent der ZEIT. Er hält wenig von dem Abkommen. Die Frage, wo man wirklich herkomme, das Kompliment für das überraschend gute Deutsch, aber auch Beschimpfungen oder gar Gewalt aufgrund einer vermuteten Zugehörigkeit: Rassismus hat viele Facetten. Doch eigentlich darf es keinen Rassismus geben: Das deutsche Grundgesetz und alle anderen liberalen Verfassungen verbieten ihn. ZEIT ONLINE startet dazu die Themenwoche "Alltag Rassismus" und will herausfinden, warum es Rassismus gibt, was er für die Gesellschaft bedeutet und wie er sich überwinden ließe. ZEIT-ONLINE-Gesellschaftsredakteurin Vanessa Vu stellt die Serie vor.

Bolivien und Ecuador haben in ihren Verfassungen erstmalig den Begriff des «Buen Vivir» aufgenommen, der die Grundlagen für ein harmonisches Zusammenleben definiert und nicht nur dem Individuum sondern auch der Natur Rechte einräumt. Was macht ein gutes bzw. ein gelungenes Leben aus? Diese zentrale Frage wird viel zu wenig gestellt, dachte sich unter anderne das Referat für Gesundheit und Umwelt der Stadt München und organisierte zum 26. und 27. Juni eine Konferenz, um dem lateinamerikanischen Konzept des Buen Vivir, also dem Konzept des guten Zusammenlebens näher zu kommen. Begleitend fand die Silent Parade, eine Demo mit Kopfhörern statt, die Radio München live übertragen hatte. Wir sprachen nochmal rückblickend mit Bernadette Felsch vom RGU und mit Christian Escher von rehab republic. Zunächst zwei O-Töne, die auch auf der Silent Parade auf die Ohren gespielt wurden :